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Coronavirus - US-Senat billigte Billionen-Notprogramm

Der US-Senat hat im Kampf gegen die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie das größte Rettungspaket der US-Geschichte beschlossen. Die Kongresskammer stimmte am Mittwochabend (Ortszeit) mit klarer Mehrheit für die Maßnahmen mit einem Umfang von rund zwei Billionen Dollar (1.847 Mrd. Euro).

 

Das Nothilfepaket, das massive Hilfen für die Bevölkerung und die Wirtschaft vorsieht, muss noch vom Repräsentantenhaus abgesegnet und von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.

Das Mega-Hilfspaket sieht Schecks von 1.200 Dollar für US-Bürger, rasche Hilfen für kleine Unternehmen und Milliardenkredite für von der Corona-Krise betroffene Konzerne vor. Mehr als hundert Milliarden Dollar sollen zudem an Krankenhäuser und in die Gesundheitsversorgung fließen, weitere mehr als hundert Milliarden Dollar an die Bundesstaaten, Städte und Gemeinden. Auch werden Zahlungen und Bezugsdauer von Arbeitslosengeld ausgeweitet.

Der Anführer der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sprach von einem "Marshall-Plan" für Krankenhäuser und das Gesundheitssystem sowie von einer "Arbeitslosenversicherung auf Steroiden". Das US-Rettungspaket ist um ein vielfaches größer als jenes während der Finanzkrise 2008, das ein Volumen von 700 Milliarden Dollar hatte.

Über das Hilfspaket war im Senat tagelang gestritten worden. Die Demokraten bemängelten unzureichende Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und eine fehlende Kontrolle darüber, wie Hilfen an in Not geratene Großkonzerne vergeben werden. Sie verlangten außerdem mehr Geld für Krankenhäuser, denen wegen der Pandemie eine dramatische Überlastung droht.

Die USA entwickeln sich zunehmend zum neuen Epizentrum der Coronavirus-Pandemie. In dem Land wurden inzwischen mehr als 68.500 Infektionen und mehr als 1.030 Tote bestätigt. Experten zufolge steht den USA das Schlimmste aber noch bevor.

Trump macht sich dennoch dafür stark, die Maßnahmen zur Begrenzung der Pandemie möglichst bald wieder zu lockern - und hat Ostern als mögliches Datum genannt. Er warnte wiederholt, eine schwere Wirtschaftskrise durch den Stillstand könne verheerendere Folgen haben als die Viruserkrankung selbst.

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