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Van der Bellen fordert Zusammenarbeit bei Klimaschutz

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zur internationalen Zusammenarbeit zur Verhinderung der "drohenden Klimakatastrophe" aufgerufen. Es sei allen "nur zu bewusst, dass ein einzelner Staat, dass auch die Europäische Union alleine diese globale Herausforderung nicht bewältigen kann", sagte Van der Bellen bei seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps am Dienstag in der Hofburg.

© APA
 

Dabei hob der ehemalige Grünen-Parteichef besonders die Rolle der Jugendbewegung Fridays for Future mit der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg hervor. "Ihr Engagement und ihre Leidenschaft könnte uns allen ein Vorbild sein", betonte Van der Bellen vor den Diplomatinnen und Diplomaten aus 127 Staaten und Außenminister Alexander Schallenberg. Gleichzeitig zeigte er auch Verständnis für den Frust der Jugendlichen nach der Klimakonferenz COP25 in Madrid: "Wir alle sind enttäuscht!"

Der Bundespräsident betonte, dass der Kampf gegen die "drohende Klimakatastrophe" dennoch weitergehen müsse. Er verwies auf den Green Deal der Europäischen Union sowie auf die von ihm ins Leben gerufene "Initiative für mehr Mut zum Klimaschutz", die bisher von mehr als 36 Staats-und Regierungschefs aus "verschiedenen Regionen der Welt unterzeichnet" worden sei. Diese sollte zur Unterstützung der UNO-Bemühungen gegen die Klimakrise dienen.

Die Vereinten Nationen, die heuer ihr 75-jähriges Jubiläum begehen, seien "unverzichtbar, nicht nur bei der Bewältigung der Klimakrise", sondern auch "für die Erhaltung und Schaffung von Frieden", betonte Van der Bellen die Notwendigkeit von "gemeinsamen Regeln". Dabei müsse auch nicht "das Rad neu erfunden", sondern "existierende Foren internationaler Zusammenarbeit bestmöglich" genutzt werden.

"Diplomatie und Dialog" seien auch bei den "großen internationalen Spannungen in der Golfregion" gefragt, sagte der Bundespräsident vor auch anwesenden Diplomaten aus den USA und dem Iran. Es sei "wichtig, die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen" und "eine politische Lösung" zu finden. Auch Österreich, so Van der Bellen, sei gerne bereit etwa als Standort für mögliche Verhandlungen einen Beitrag zu leisten.

Die EU müsste unterdessen nicht nur Antworten auf die Klimakrise, sondern auch auf die Digitalisierung, die Zusammenarbeit der EU, die Migration und die Weltpolitikfähigkeit finden. "Die Welt braucht ein starkes Europa, eine starke Europäische Union", betonte Van der Bellen.

Abgesehen von aktuellen Krisen, sprach der Bundespräsident in seiner Rede auch von Vergangenem: Das Jahr 2020 stehe "im Zeichen der Erinnerungen an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren", so Van der Bellen, und er fügte hinzu: "In Europa begehen wir dieses Gedenken unter Freunden." Der Bundespräsident wird noch im Jänner an Gedenkveranstaltungen in Erinnerung an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau sowohl in Yad Vashem als auch in Auschwitz teilnehmen.

Eingangs hatte der Bundespräsident die Innenpolitik 2019 kurz Revue passieren lassen: Ein "ungewöhnliches, ein turbulentes Jahr", sagte Van der Bellen und sprach von dem "verstörenden" Ibiza-Video, dem ersten erfolgreichen Misstrauensantrag in der Zweiten Republik gegen die ganze Regierung und die Ernennung einer neuen Regierung. Diese werde in "Europa sicher mit Neugier und Aufmerksamkeit" verfolgt, erklärte der Bundespräsident, und er zeigte sich zuversichtlich, dass sie die "großen Fragen unser Zeit mutig und entschieden angehen" werde.

Kommentare (1)

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Charly911
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Lesenswert?

Der Herr BP

Sollte sich auf das Wesentliche (wie Opernball Eröffnung) kümmern, oder zu den Grünen zurück gehen.

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