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Kubas Parlament wählte Diaz-Canel zum Staatschef

Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsrats-Vorsitzenden Miguel Diaz-Canel (59) zum neuen Präsidenten gewählt. Damit setzten die Abgeordneten die Umgestaltung der Führung des sozialistischen Inselstaats fort, die mit der Verfassungsreform im April beschlossen worden war. Mit der Reform wurde auch das Amt des Staatspräsidenten wiedereingeführt, das 1976 abgeschafft worden war.

© APA (AFP)
 

Bisher war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef. Die neue Verfassung sieht auch das Amt des Ministerpräsidenten vor, der demnächst noch vom Parlament gewählt werden muss.

Mit der neuen Rollenverteilung ist der Vorsitzende des Staatsrats zugleich Parlamentschef. Für dieses nun rein legislative Doppelamt wurde der bisherige Parlamentsvorsitzende Esteban Lazo (75) gewählt.

Die neue Regierungsstruktur verteilt nunmehr die verschiedenen Machtpositionen, die die Revolutionsführer Fidel und Raul Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten. An dem Einparteisystem wurde jedoch nichts geändert. Raul Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Land.

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