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EU-Anti-Betrugsbehörde prüft Ermittlungen gegen Farage

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) überprüft das Interesse, Ermittlungen gegen den britischen EU-Gegner Nigel Farage einzuleiten. Dies meldete das Magazin "Politico" am Sonntag. Einem Bericht des Fernsehsenders "Channel 4 News" zufolge hat Farage Geschenke im Wert von 450.000 Pfund (rund 510.000 Euro) von dem Versicherungstycoon Arron Banks angenommen.

© APA (Archiv/AFP)
 

Banks ist Mitgründer der Brexit-Kampagne "leave.eu". "Wir kennen die Presseberichte und öffentlichen Mitteilungen zu dieser Angelegenheit", sagte ein Sprecher von OLAF gegenüber "Politico". Standardmäßig analysiere die Behörde eingehende Informationen von möglichem Ermittlungsinteresse nach vorgegebenen Prozeduren.

OLAF untersuche, ob es einen ausreichenden Verdacht auf Betrug, Korruption oder andere illegale Aktivitäten gebe, welche die finanziellen Interessen der EU gefährdeten, und ob die Angelegenheit unter die Ermittlungsprioritäten der Behörde falle. Erst nach einer solchen Erstbewertung werde entschieden, ob Ermittlungen eingeleitet werden, oder nicht. Während der Phase der Einschätzung respektiere OLAF die Unschuldsvermutung, unterstrich der Sprecher.

Das Europäische Parlament hat bereits vergangene Woche entschieden, eigene Untersuchungen gegen den euroskeptischen EU-Parlamentarier und früheren Parteivorsitzenden der EU-feindlichen Unabhängigkeitspartei UKIP einzuleiten. Der Beratende Ausschuss des Europaparlaments untersucht Fälle, in denen es Zweifel daran gibt, dass sich Abgeordnete an den Verhaltenskodex halten. Der Verhaltenskodex verpflichtet die Abgeordneten zum Beispiel, ihre finanziellen Interessen und bestimmte Geschenke offenzulegen.

Farage, seit 1999 Mitglied des Europaparlaments, weist jegliche Fehlverhalten von sich. Er ist einer der Vorreiter der Brexit-Bewegung und hat für die diesjährige Europawahl eine neue Brexit-Partei gegründet, über die er aller Voraussicht nach wieder ins Parlament einziehen wird. 2014 war Farage über die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei UKIP ins Parlament gewählt worden.

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