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Pilz will Verbindungen von Ibiza-Video zu BVT untersuchen

Der Gründer der Liste JETZT, Peter Pilz, will möglichen Verbindungen des angeblichen Produzenten des Ibiza-Videos, über das FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache gestolpert ist, zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nachgehen. "Die ersten Spuren, die von Ibiza-Gate in Richtung BVT führen, müssen ernsthaft untersucht werden, forderte Pilz am Sonntag.

© APA (Schlager)
 

Die Tageszeitung "Österreich" berichtete zuvor, dass der Wiener Detektiv Julian H., der in München eine Detektei betrieben hat und der als Begleiter der vermeintlichen russischen Oligarchin eine Schlüsselrolle bei der Produktion des Videos gespielt haben soll, Kontakte zum BVT gehabt haben soll. Demnach seien auf der Homepage seiner Münchner Firma "Konsic GesmbH" das österreichische Innenministerium und das österreichische Bundeskriminalamt als seine "renommiertesten" Kunden angeführt gewesen. Diese Homepage sei nach Auftauchen des Videos gelöscht, mittlerweile von Sicherheitsexperten wieder hergestellt worden.

Mögliche Verbindungen zwischen dem Video und der BVT-Affäre vermutet auch Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im "Österreich"-Interview. Als Indiz führt er an, "dass der Anwalt des Auftraggebers des Videos auch der Anwalt der Herrn Kloibmüller und Zöhrer ist, gegen die im BVT-Skandal ermittelt wurde". Der frühere Innenministeriums-Kabinettschef Michael Kloibmüller wies den Vorwurf von Kickl zurück. Er werde rechtlich gegen alle vorgehen, die das behaupten, sagte er der APA.

Auch Ex-BVT-Vizedirektor Wolfgang Zöhrer wies den Vorwurf von Kickl zurück. Sein Mandant verwahre sich gegen jegliche Versuche, ihn mit der Affäre in Verbindung zu bringen, erklärte sein Anwalt Michael Wukoschitz. "Er war und ist daran in keiner Weise beteiligt. Er wird alle gebotenen rechtlichen Schritte gegen die Nennung seines Namens in diesem Zusammenhang einleiten", sagte der Anwalt.

Pilz kündigte am Sonntag an, er wolle Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am kommenden Mittwoch im BVT-U-Ausschuss fragen, "was er über den Missbrauch des BVT für die ÖVP weiß". Pilz stellt u.a. auch öffentlich die Fragen: "Hat die Firma Konsic GesmbH tatsächlich für BMI und BKA gearbeitet? Hat sie auch für das BVT gearbeitet? Wann und was wussten Mitarbeiter des BVT über Ibiza-Gate?"

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