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Nordkorea mit neuem protokollarischen Staatsoberhaupt

Einen Monat nach der staatlich gelenkten Parlamentswahl hat Nordkorea ein neues protokollarisches Staatsoberhaupt bekommen. Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählte die neue Oberste Volksversammlung den hochrangigen Parteifunktionär Choe Ryong-hae, der als inoffizielle Nummer zwei hinter Machthaber Kim Jong-un gilt, zum Vorsitzenden des Parlamentspräsidiums.

© APA (AFP/Archiv)
 

Von der Wahl des 69-jährigen Choes am Donnerstag berichteten die staatlichen Medien am Freitag. Choe löst damit den 91-jährigen Kim Yong-nam ab, der in der Position des Präsidiumsvorsitzenden 21 Jahre lang als nominelles Staatsoberhaupt und "außenpolitisches Gesicht" des weithin abgeschotteten Landes gegolten hatte. Im Gegensatz aber zu Kim Yong-nam, der nicht als wichtiger Entscheider galt, wird Choe als politisch ambitioniert angesehen. Über eine Entlassung Kim Yong-nams gab es wegen seines hohen Alters schon in den vergangenen Jahren immer wieder Spekulationen.

Den Berichten zufolge wurde Choe bei der Sitzung am Donnerstag auch zum ersten Stellvertreter Kim Jong-uns in der Kommission für Staatsangelegenheiten gewählt. Die Kommission ist das wichtigste Entscheidungsgremium des sozialistischen Landes. Choe steht wie andere Funktionäre auch wegen des Atomwaffenprogramms von Nordkorea auf einer Schwarzen Liste. Inwieweit er wie Kim Yong-nam sein Land bei Besuchen im Ausland vertreten kann, gilt als unklar.

Auch wurde den Berichten zufolge im Rahmen einer Kabinettsumbildung ein neuer Premierminister gewählt. Der bisherige Kabinettschef Pak Pong-ju wurde durch Kim Jae-ryong, einem hochrangigen Funktionär der herrschenden Arbeiterpartei, ersetzt.

Kim Jong-un wurde bei der Sitzung wie erwartet als Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten und damit im höchsten Staatsposten bestätigt. Seine Wahl sei "ein großes politische Ereignis von wichtiger historischer Bedeutung", hieß es. Beobachter sahen die Wahl als weitere Zementierung seiner diktatorischen Machtfülle.

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