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Präsidentenwahl in Afghanistan um drei Monate verschoben

Die Wahlkommission in Afghanistan hat die für April kommenden Jahres geplante Präsidentschaftswahl um drei Monate verschoben. Sie setzte am Sonntag den 20. Juli 2019 als neuen Termin für die Abstimmung an, wie der Chef der Wahlkommission, Abdul Badi Sayyad, vor Journalisten in Kabul sagte. Die Verschiebung hatte sich seit längerem angedeutet.

 

Die Wahlkommission hatte zuvor bereits erklärt, es solle vermieden werden, dass bei der bevorstehenden Abstimmung Probleme wie bei der Parlamentswahl auftreten. Bei der Wahl im Oktober hatte es erhebliche organisatorische Probleme geben, das Wahlergebnis steht noch immer nicht fest.

Neben einem Präsidenten sollen im Juli auch die Volksvertretungen in den Provinzen und Bezirken neu gewählt werden. Auch eine zuvor verschobene Parlamentswahl in der Provinz Ghazni ist nun für den 20. Juli geplant.

Die Verschiebung der Präsidentschaftswahl erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt. Die radikalislamischen Taliban haben ihren bewaffneten Kampf gegen die Regierung ausgeweitet, während US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, 7000 Soldaten aus Afghanistan abzuziehen.

Beobachter fürchten, dass Trumps Ankündigung die Versuche des US-Gesandten Zalmay Khalizad unterminiert, die Taliban zu Verhandlungen mit der afghanischen Regierung zu bewegen. Außerdem befürchten viele Afghanen, dass die wackelige Einheitsregierung von Präsident Ashraf Ghani nach einem Abzug der US-Truppen auseinanderbrechen und die Taliban zurück an die Macht gelangen könnten.

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