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EVP-Spitzenkandidat Weber verspricht "konkrete Zusagen"

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der EU-Parlamentswahl im nächsten Jahr, Manfred Weber, will vor dem Urnengang einen "klaren Vorschlag" und "konkrete Zusagen" machen, wie es in Europa weitergehen soll. Das sagte der derzeitige EVP-Fraktionschef im Europäischen Parlament in einem am Freitag ausgestrahlten Beitrag des ORF-Radios Ö1.

© APA (Archiv/AFP)
 

Konkret will Weber die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden, sollte er nach der Wahl EU-Kommissionspräsident werden. Zudem würde er eine Kommission bilden, die zu je 50 Prozent aus Männern und Frauen besteht. Zudem würden einer künftigen Kommission unter seiner Führung nicht nur Akademiker angehören, sondern auch Personen aus anderen Bildungsschichten bzw. Berufsgruppen, kündigte der deutsche CSU-Politiker an.

Weiters sprach sich Weber für eine Unterbindung der illegalen Migration und den Schutz der EU-Außengrenzen aus. In der Wirtschaftspolitik müssten die gemeinsamen Regeln respektiert werden. Ferner gelte es europäische Werte, die von außen und von Populisten im Inneren unter Druck seien, verteidigt werden. In diesen Punkten stimme er mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) überein. Er wolle sich dafür einsetzen, "dass die Art, wie wir in Europa leben, erhalten bleibt", sagte der Politiker.

Weber (46) war am Donnerstag beim EVP-Kongress in Helsinki mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten gewählt worden. Ob er Kommissionspräsident wird, ist selbst offen, wenn die EVP erneut als Siegerin der Wahl zum Europäischen Parlament hervorgeht. Die Mehrheitsverhältnisse könnten dazu führen, dass die EVP in Verhandlungen mit anderen Parteien womöglich Weber nicht als Kommissionschef durchsetzen kann.

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