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Bogner-Strauß: Gleichstellung soll EU-Strategie werden

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat beklagt, dass die Geschlechtergleichstellung in der Europäischen Union an Priorität verloren hat. Sie sprach zum Auftakt eines informellen EU-Ministertreffens zu Gleichstellung am Freitag in Wien. Sie und ihre Kollegen seien bestrebt, das Thema wieder zu einer "Priorität" und auch zu einer "Strategie" zu machen, betonte die Ministerin.

© APA
 

Bogner-Strauß verwies darauf, dass dies das erste informelle Treffen der Gleichstellungsminister seit 2011 sei, was auch die mangelnde Priorität des Themas in der EU anzeige. Im Anschluss an das Treffen der EU-Gleichstellungsminister am frühen Nachmittag soll daher auch eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel "Geschlechtergleichstellung als Priorität der Europäischen Union heute und in Zukunft" unterzeichnet werden.

Die Veranstaltung begann Freitagfrüh mit einem informellen Frühstück, zu dem neben den EU-Ministern auch Vertreter aus den Staaten des Westbalkans und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) geladen waren. Hierbei präsentierte die Leiterin des Europäischen Institutes für Geschlechtergleichstellung (EIGE), Virginija Langbakk, eine Studie zum Einfluss der Digitalisierung auf die Geschlechtergleichheit. Anschließend berichteten die Teilnehmer von Best-Practice-Beispielen aus ihren Ländern.

Die eigentliche Plenarsitzung der EU-Minister beginnt um 13.00 Uhr, anschließend hält Bogner-Strauß gemeinsam mit Generaldirektorin Tiina Astola, Leiterin der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der EU-Kommission, eine Pressekonferenz. Zum Abschluss des Treffens wird die gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Parallel zu dem Ministertreffen findet die Konferenz "Gender Equality and YOU. Young Voices. Joint Initiative" statt, die auch von Bogner-Strauß und ihren Kollegen besucht wird. Diese stellt die Erfahrungen und Wünsche Jugendlicher in den Mittelpunkt. "Gender Equality and YOU" widmet sich mehreren Themenfeldern, in denen die Geschlechtergleichstellung vorwärtsgetrieben werden sollte, etwa der Familie, der Bildung, dem Arbeitsmarkt, der Politik und der Kultur, aber auch dem Thema Gewalt.

Die Grüne EU-Abgeordnete Monika Vana übte im Zusammenhang mit dem Ministertreffen Kritik an der Frauenpolitik der türkis-blauen Bundesregierung und warnte vor einem "Backlash": "ÖVP und FPÖ setzen derzeit alles daran, eine rückwärtsgewandte Frauenpolitik umzusetzen. Es ist zu befürchten, dass sich das beim Treffen der GleichstellungsministerInnen unter österreichischem Ratsvorsitz widerspiegelt", hieß es in einer Aussendung vom Freitag.

Vana brachte dies in engen Zusammenhang mit der Sozialpolitik der Bundesregierung und kritisierte etwa die Streichung der Notstandshilfe oder die Einführung des Zwölf-Stunden-Arbeitstages. In diesem Zusammenhang verwies die Grünen-Politikerin auch auf die Absage des Rates der EU-Sozialminister, der ursprünglich für den gestrigen Donnerstag in Luxemburg geplant war.

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