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''Republik Nord-Mazedonien''Referendum über Staatsnamen in Mazedonien begonnen

In Mazedonien hat um 7.00 Uhr früh das Referendum über den künftigen offiziellen Staatsnamen begonnen. Das Balkanland soll in Zukunft Republik Nord-Mazedonien heißen. Staatspräsident Gjorge Ivanov ruft zum Boykott auf.

© APA (AFP)
 

In Mazedonien hat um 7.00 Uhr früh das Referendum über den künftigen offiziellen Staatsnamen begonnen. Entsprechend einer am 17. Juni mit Griechenland unterzeichneten Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreites soll das Balkanland in Zukunft Republik Nord-Mazedonien heißen.

Rund 1,8 Stimmberechtigte sind aufgerufen, sich bis 19.00 Uhr zur folgenden Frage zu äußern: "Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der NATO unter Annahme der Vereinbarung zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland?" Griechenland hatte einerseits jahrelang die Annäherung Mazedoniens an die EU und die NATO blockiert. Andererseits ist eine klare Mehrheit der Bürger in Mazedonien für den EU- und den NATO-Beitritt.

Präsident fordert Boykott

Konkret zur Änderung des Staatsnamens gehen die Meinungen aber auseinander. Die Regierung unter dem Sozialdemokraten Zoran Zaev, die die Vereinbarung mit Athen erzielt hat, ist vom Referendumserfolg überzeugt. Kleinere, nicht im Parlament vertretene Parteien und einige nicht-staatliche Organisationen, aber auch Staatspräsident Gjorge Ivanov riefen dagegen zum Boykott auf. Die führende Oppositionspartei, die nationalkonservative VMRO-DPMNE, aus deren Reihen auch Ivanov kommt, hat keinen klaren Standpunkt eingenommen. Die Partei forderte ihre Anhänger auf, nach "ihrer Überzeugung" abzustimmen. Parteichef Hristijan Mickoski hielt sich bedeckt.

Das Referendum hat nur beratenden Charakter, die Ratifizierung liegt beim Parlament. 50 Prozent der Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit die Abstimmung Gültigkeit hat. 1.500 heimische und ausländische Beobachter sind im Einsatz, ebenso etwa 6.000 Polizisten. Die staatliche Wahlkommission will Resultate nach dem Schließen der Wahllokale sukzessive mitteilen. Griechenland stößt sich am Namen Mazedonien, weil es Gebietsansprüche auf die eigene namensgleiche Region bzw. einen Alleinanspruch auf das Kulturerbe Alexanders des Großen befürchtet.

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