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Hier im Video Kurz geht auf Distanz zu Orban

Kurz kündigte im ORF-Sommergespräch an, dass die ÖVP-Fraktion am 12. September im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen und die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz ruhend gestellt werde. Strache bietet Orban Zusammenarbeit im EU-Parlament an. EVP-Fraktionschef Weber warnt: Orban muss sich bewegen.

Sommergespraeche
Kurz im ORF-Sommergespräch © ORF
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im ORF-Sommergespräch deutlich auf Distanz zum ungarischen Regierungschef Viktor Orban und dessen Fidesz-Partei, die zur Familie der Europäischen Volkspartei gehört, gegangen. Und er kündigte an, dass die ÖVP-Fraktion am 12. September im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen und die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz ruhend gestellt werde.

Kurz zeigte sich damit auf einer Linie mit ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas, der letzte Woche vorgeschlagen hatte, die Fidesz-Mitgliedschaft im Falle eines Rechtsstaatlichkeitsverfahrens der EU gegen Ungarn ruhen zu lassen. "Es gibt keine Kompromisse bei der Rechtsstaatlichkeit. Die Grundwerte sind zu schützen", sagte Kurz Montagabend. Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit in osteuropäischen Staaten betreffen aber nicht nur die Volkspartei, betonte der Kanzler. "Das sind nicht nur böse Rechte, sondern Politiker aus allen Parteifamilien." Die EU-Kommission habe hier die wichtige Funktion, genau hinzuschauen.

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EVP-Fraktionschef Weber

Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban aufgefordert, im Streit über dessen Regierungskurs einzulenken. Orban müsse die Sorgen der EU anerkennen und handeln, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. "Wenn es keine Bewegung gibt in der Sache, dann wird es für die ungarische Regierung schwierig."

Die Grundrechte der Europäischen Union müssten respektiert werden, sagte er zu Vorwürfen, dass Ungarns Regierung Rechtsstaatsprinzipien verletze und etwa gegen Nicht-Regierungsorganisationen vorgehe. Für die EVP, der auch Orbans Fidesz-Partei angehört, gebe es bei den Grundrechten "keinen Mitgliedsrabatt" und "keine Verhandlungsmasse".

Auf die Frage, ob die EVP am Mittwoch für ein EU-Strafverfahren gegen Ungarn stimmen würde, sagte Weber, sollte Orban sich nicht bewegen, werde es bei der Fraktionssitzung am Abend "sehr, sehr schwierige Debatten geben". Die CDU-Führung befürwortet in diesem Fall, dass die EVP am Mittwoch für die Einleitung eines sogenannten Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn stimmt, das zum Verlust der Stimmrechte des Landes in der EU führen könnte. Es gehe "um die Seele des Kontinentes und die muss verteidigt werden", sagte Weber.

Strache lädt Orban ein

Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat indes dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban am Montag eine Kooperation im EU-Parlament angeboten.

VIZEKANZLER STRACHE UND JUSTIZMINISTER MOSER BESUCHEN JUSTIZANSTALT
Heinz-Christian Strache Foto © APA/BARBARA GINDL

"Ich lade den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und seine Fidesz-Partei gerne zu einer zukünftigen Zusammenarbeit in eine gemeinsame EU-Fraktion ein!", schrieb Strache am Montagabend auf Facebook. Das Posting war Dienstagfrüh nicht mehr zu sehen. 

Die FPÖ ist Mitglied der Rechtsaußenfraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (EFN), der auch Marine Le Pens rechtspopulistische Rassemblement National (frühere Front National) und Matteo Salvinis ausländerfeindliche Lega angehören.

Als "völlig unverständlich" bezeichnete Strache den Standpunkt der deutschen CDU, die der ungarischen Regierung mit einem Sanktionsverfahren drohte, wenn diese im Streit um Rechtsstaatsprinzipien nicht einlenke. "Absurd" sei auch der Vorschlag des EU-Abgeordneten und ÖVP-Delegationsleiters im EU-Parlament, Othmar Karas, die Mitgliedschaft der Fidesz in der Parteienfamilie EVP ruhend zu stellen.

 

 

Kommentare (26)

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Irgendeiner
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Gibts da etwa eiune Untersuchung durch die UNO

Menschenrechtskommissärin,weil man die Nähe nicht mehr sucht.Beständig elendig wendig würde Kickl wohl sagen wenn er einen Dreierreim schaffen würde.

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perplesso
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Weiterhin das große Schweigtn des SK ?

Da wird unser Klassensprecher wohl ein ernster Wörtchen mit seinem Vize zu sprechen haben !? Oder ?

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SoundofThunder
4
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😏

Matrjoschka Puppi geht auf Distanz zu Orbàn und Strache lädt ihn ein. Was jetzt?

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selbstdenker70
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...

Strategisch macht er alles richtig. Den rechts rechten Rand überlässt er den blauen, selber geht er um ein paar Prozent näher Richtung Mitte, bzw hängt bei sozialen Fragen sogar leicht nach links. Wenn er das die nächsten Jahre so kommunizieren kann, und davon gehe ich aus, hat er bei der nächsten Wahl +/- 40%. Als langfristiges Projekt, und ich wette Kurz zielt es darauf ab, werden sich die blauen sowieso wieder selbst zerstören und auf ihre 10% Kernwähler zurückfallen. Kann er dann diese Mitte rechts Wähler einkassieren, marschiert Kurz Richtung Absolute.

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SoundofThunder
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🤔

Wenn die Arbeitnehmer es überzuckern wem sie die Arbeitszeitflexibilisierung zu verdanken haben wird er sich wundern was alles geht.

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Lodengrün
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Obwohl

ich ihn für schwach, sehr schwach, dem Kapital als Diener sehe, würde ich diese Entwicklung eher begrüßen als die wenn die Rechten erbarmungslos zuschlagen und wir Rassen, Religionen, Geschlecht erneut definieren.

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scionescio
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@Mitläufer: Das heißt mit anderen Worten, du gehst davon aus, der Anteil an schlichten Wählern, die nicht einmal checken, dass es ihnen immer schlechter geht, macht mehr als die Hälfte aus?

Daran glaube ich nicht - Sternschnuppen verglühen relativ schnell und selbst der Dümmste merkt irgendwann, dass von den tollen Ankündigungen nichts umgesetzt wurde und es ihm immer schlechter geht ...

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selbstdenker70
13
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...

Geh bitte....Diese Endlosschleife "uns geht es allen schlechter " ist fantasielos. Egal welches Land der Welt, egal welche Regierung der Welt, bei jedem gibt es Gewinner und Verlierer. im Endeffekt richtet es sich jeder Mensch selber. 100 % " offizielle" Zufriedenheit hast du nur in einer Diktatur ...

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scionescio
2
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@Mitläufer: natürlich ist es fantasielos- bei einem Befund der Realität ist keine Fantasie notwendig!

Richten tut es sich aktuell nur die Regierung - für sich selbst und ihre Klientel … alle anderen bleiben auf der Strecke!

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alfjosef
4
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"SPÖ-geführte Regierung"? Gab es da keine klaren Koalitions-Vereinbarungen? Waren einige Minister nie "dabei"?

Interessant: Vor dieser Regierung gab es wohl nur "SPÖ-Kanzler-geführte"!
In deren Zeiten fanden alle Entscheidungen wohl ohne der Koalitions-Partei-ÖVP statt? Oder? Aber wie geht/ging dies dann? Gab es da kein "Koalitions-Übereinkommen"? Wurden alle Entscheidungen alleine, von der SPÖ getroffen? Waren da keine Vorberatungen?
Gilt in der "Regierung" nicht das "Einstimmigkeits - Verhalten"? Da war irgendwer als Aussenminister nicht zugegen, denke ich. Ach, nicht nur ich! Beim "ORF-Sommergespräch" wiederholten sich diese Argumente. Spannend kann man als Zuhörer oder Leser nur sagen, spannend!

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perplesso
0
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Es ging eben gar nichts mehr,

weil diese Typrn in der GroKo gedacht gsven, sie können sich gegenseitig ausbremsen.

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Lodengrün
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Es wird auch ständig darauf hingewiesen

wie harmonisch die beiden an der Arbeit sind. Das Herr Kurz mit seinem Papierchen die Regierung zunächst blockierte und dann stürzte ist ihm entfallen. Nun wird unter der Bettdecke das Spiel das gebe ich Dir das Du mir gespielt. Da läßt es sich klarerweise kuschelig regieren. Aber beim Sommergespräch sind alle zahnlos. Wahrscheinlich geht ihnen schon der ..... auf Grundeis. War der Angriff auf ORF doch nicht umsonst.

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scionescio
6
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Ob ihm das der gescheiterte Zahnklempner durchgehen lässt?

Und ich dachte, da passt kein Löschblatt zwischen die beiden ... bin schon gespannt, wie da der selbsternannte Routenschließer den Spagat hinbekommen wird - vermutlich mit seiner Lieblingstaktik: Schweigen ...

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Mein Graz
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Kurz geht auf Distanz zu Orban.

Strache lädt Orban ein.

Wann geht Kurz auf Distanz zu Strache?
Wäre doch die logische Folge, wenn der HaCe andere Ansichten hat als der BK.

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cleverstmk
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Orban??

Na Herr Basti, da wird's aber vom Ha Tsche ein paar hinter die Ohrwaschln geben, wenn sie seinen rechten Freund kritisieren!!

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Sol lucet omnibus
8
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sich von Orban distanzieren aber mit Strache regieren?

Ist Kurz jetzt schizophren?
Strache bietet Orban Zusammenarbeit an, Orban lädt Strache ein - aber Kurz distanziert sich von Orban. Und "regiert" mit Strache.
Na - eigentlich regiert Strache - Kurz weiß das nur noch nicht.

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voit60
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den Orban kritisieren,

und mit der Rechtsaussen-FPÖ eine Regierung bilden, passt nicht wirklich zusammen.

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Lodengrün
3
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Keine Sorge @voit

HC wird seinem Ohrw...........s schon die Leviten lesen. Das wäre ja wirklich etwas wo die beiden nicht an dem gleichen Karren ziehen. Auf lange Sicht arbeitet Herr Zahntechniker so und so an dem Plan die EU mit genügend rechter Stärke zu versehen. Und wenn man sich vor Augen hält das Salvini, LePen und Strache diese Staatengemeinschaft gar nicht wollen dann darf man sich ruhig den Rest denken. Noch ist die Zeit nicht gekommen aber man arbeitet daran.

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Adler48
20
5
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Richtige Richtung!

Der Herr BK Kurz ist im Vergleich mit den Kurzzeit-BK Kern eine echte Bereicherung für die Politik. Visionen für das Land und dessen Volk anstatt ewiggestriger Klassenkampf und Freunderlwirtschaft wie es die SPÖ weiter betreibt.

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wintis_kleine
5
19
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Nja die FPÖ hat ja Erfahrung im Bäumchenwechseldichspiel

Wie war das damals nach Knittelfeld als als sich das BZÖ gegründet hat und auf einmal einen Partei in der Regierung war die kein Österreicher und keine Österreicherin gewählt hat?
Mal sehen, wen alles unser Hr Vizekanzler noch so an Land ziehen wird um auf EU Ebene seine Parolen und (anti)humanen Grundeinstellungen weiter zu probagieren.
Hat ja in Österreich auch bei der letzten Wahl bestens funktioniert.
Hoffentlich sind die Europäer da gescheiter und sehen auch einmal hinter die Fasade. Ein ordentlicher Denkzettel für die Rechtspopulisten wäre bei der EU Wahl ein deutliches Zeichen - alleine mir fehlt der Glaube daran. Leider.

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Planck
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Seltsam.

Konsequenterweise müsste der Messias die Mitgliedschaft des Kornblumenvereins in der Regierung ruhend stellen.
Doch er wirkte schon wieder ein Wunder ...

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fans61
10
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Kurz redete und redete...

und sagte doch Nichts!

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Armergehtum
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Was erlauben Kurz

Was ist denn in den Kurz gefahren ?
Zweifelt der des Chefs Ansichten an ?
Da muss Kurz noch viel lernen - war e gerade erst Schulbeginn.
Es ist einfach unfassbar, was in unserer Staatsführung passiert.
Danke an alle Wähler und speziall an die türkisschwarzen.
Prost HC - ein Lied

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Amadeus005
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Wäre ja ein Problem in der Koalition

Wenn für Strache rechts von Kurz gar kein Platz mehr bliebe.

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Lodengrün
10
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Unser Kanzler

ist halt situationselastisch. Wollen sehen wie sein Vize hupft. Der formiert ohnehin schon seine Garde um allen Parteien an den Karren zu fahren.
Gestern hat er wieder einmal seine soziale Ader zum Vorschein bringen wollen. Warum rechnet ihm keiner von den Journalisten am Tisch an Hand von Beispielen vor das Dir Erhöhung der Mindestpension bzw. die Familienbeihilfe reine Augenauswischerei ist. Mit € 29 mehr ist doch einem armen Schlucker doch nicht geholfen. Er erzählt das und schon glauben ihm das alle.

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voit60
7
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ganz einfach,

weil sich die im ORF vor Angst in die Hosen schei....

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