Schickhofer kritisiert"Nichts gebracht, außer mehr hackeln und weniger zahlen"

Landeshauptmann-Stellvertreter zur Ausrichtung der Bundes-ÖVP: "Britisch-konservativ mit ungarischem Einschlag". Die bisherige Politik der türkis-blauen Bundesregierung habe für die Bevölkerung nichts gebracht.

SPOe-PRAeSIDIUMSKLAUSUR: SCHICKHOFER
© APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer (39) spricht sich im APA-Sommergespräch u.a. gegen neun verschiedene Länder-Steuersysteme aus. Die bisherige Politik der Regierung habe z. B. für die Steirer nichts gebracht. Die Ausrichtung der Bundes-ÖVP nannte Schickhofer "britisch-konservativ mit ungarischem Einschlag". Zur Zusammenarbeit mit der steirischen ÖVP: "Was ausgemacht ist, hält."

In Sachen Verwaltungsreform habe man noch nichts von der Bundesregierung gehört: "Und dann ein Vorstoß wie von Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter für neun Steuersysteme? Ich war immer für eine Gesetzgebung österreichweit, solche Vorstöße gehen ja in einen ganz andere Richtung". Angesichts der Politik der Bundesregierung sei ihm sogar eine sozialliberale Politik mit starker Wirtschaftsentwicklung wie jene von Premierminister Justin Trudeau in Kanada lieber (Schickhofer hatte ein Jahr lang in Kanada gearbeitet, Anm.). Er, Schickhofer, ignoriere nicht die Notwendigkeit des schnellen Abarbeitens von Aufträgen in der Wirtschaft, aber in nur in geregelter Form und als bezahlte Mehrleistung, spielte er auf die 12-Stundentag-Regelung der Regierung an.

"Die bisherige Politik der Bundesregierung hat für die Bevölkerung nichts gebracht - oder fällt darunter mehr hackeln, aber keine Überstunden mehr bezahlen? Und dann streicht man auch noch den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen. Wie soll das funktionieren?", fragte der Landeshauptmann-Stellvertreter. Für ihn gelte "gleiche Rechte, gleicher Zugang, für Frauen wie für Männer".

Disput um SPÖ-Ausrichtung

Im jüngsten Disput um die Ausrichtung des SPÖ-Parteiprogrammes hatte Schickhofer schon vor der "Eskalation"mit den ausufernden Wortmeldungen Position bezogen: "Wir brauchen die ganze personelle Breite und sind mit Hans Peter Doskozil, Peter Kaiser und Christian Kern gut aufgestellt". Sicherheitspolitik sei für ihn auch sozialer Friede: "Unser Programm hat klare Werte", so der steirische SPÖ-Chef.

Auf die Frage, ob die britisch-ungarische Einstufung auch für die steirische ÖVP gelte, in der die SPÖ eine "Zukunftspartnerschaft" genannte Zusammenarbeit pflegt, sagte Schickhofer: "Alles, was ausgemacht ist, hält. Auf landespolitischer Ebene hält der Handschlag", klang es von sozialdemokratischer Seite in der Beurteilung der Partnerschaft mit der steirischen ÖVP allerdings früher schon einmal euphorischer. Schickhofer kam im APA-Gespräch auch relativ rasch auf das Kabinett Christian Kern/Reinhold Mitterlehner zurück: "Da ging viel mehr für die Steiermark - Tunnelforschungszentrum am obersteirischen Erzberg, Aktion 20.000 mit der weststeirischen Modellregion, rund 100 Millionen Euro von Verkehrsminister Jörg Leichtfried für den steirischen öffentlichen Verkehr. Als Landespolitiker muss ich eine Bundesregierung schon auch danach beurteilen, wie viel sie dem Land bringt".

Allerdings müsse man fairerweise sagen, dass es von Sportminister Heinz Christian Strache (FPÖ) rund 1,7 Millionen Euro für das Nordische Ausbildungszentrum im obersteirischen Eisenerz gegeben habe. Aber in der Sache des Ersatzes der leichten Hubschrauberflotte am obersteirischen Fliegerhorst Aigen im Ennstal, die man auch für den Katastropheneinsatz brauche, halte die FPÖ ihre Sicherheitsversprechen nicht. Ohne Sonderbudgets, die der Finanzminister Kunasek verweigert habe, seien diese Anschaffungen nicht zu finanzieren.

Auf die Frage, wie er und die steirische SPÖ sich am Bundesparkett fühlten, das seinem Vorgänger LH Franz Voves meist ein unangenehmes gewesen war, sagte Schickhofer: "Da sind wir gut vertreten, die Steiermark stellt mit Max Lercher den Bundesgeschäftsführer, mit den Abgeordneten Beppo Muchitsch und Jörg Leichtfried ausgesprochene Profis in den jeweiligen Bereichen wie Arbeit oder Verkehr und Innovation".

Sicherheit, Klima, Wirtschaft

In Sachen Sicherheitspolitik, zusammen mit Klimaschutz und Wirtschaftspolitik für Schickhofer eines der Hauptthemen, setzte es Kritik am aus der Steiermark stammenden FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek, "der ja auf zwei Hochzeiten zu tanzen versucht, als Minister und als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2020. In den Wahlkampf ist die FPÖ mit dem Versprechen für mehr Sicherheit gezogen, und dann bringt die mittelfristige Budgetplanung für das Bundesheer nur Kürzung zum Ausdruck". In der Luftraumüberwachung müsse man ja immer noch die Altlasten von "Schweigekanzler eins" (Wolfgang Schüssel, Anm.) abarbeiten. "Beim Schweigekanzler zwei erwarte ich mir schon, dass er etwas dazu sagt, wenn in Graz Jihadisten auf freien Fuß gesetzt werden, nur weil das Justizministerium nicht genügend Geld für Personal hat", sagte er.

Zur Landtagswahl 2020 sagte Schickhofer, sein Antreten sei sicher. "2020 wird man es sehen, wie die Menschen unsere Arbeit beurteilen, auf wen für die Steirer Verlass ist". Sein Ziel sei es, ein Bild des Landes zu definieren über die Legislaturperiode hinaus, wie das Land sich in den kommenden 15 Jahren entwickeln soll. Da müsse man auch die globalen Megatrends in Transport und Umweltfragen sehen und miteinbeziehen. "Ziel ist ein weltoffenes und modernes Bild der Steiermark, als industrieller und innovativer Standort Nummer eins in Österreich, und das auch nach außen zu tragen".

Mit E-Bike angereist

Ein umweltbewusstes Zeichen in Zeiten des Klimawandels wollte Schickhofer zur Anreise zu Sommergespräch und Regierungssitzung liefern. Die über 50 Kilometer von seiner Heimat Anger nach Graz fuhr er frühmorgens mit dem E-Bike: "Natürlich geht das nicht jeden Tag, aber jeder sollte überlegen, welche Alternativen es zum Auto gibt, mit S-Bahn oder Bus. Und in den Städten lassen sich fast alle Wege mit dem Fahrrad machen." Am Dienstag war SPÖ-Chef Christian Kern zur Sitzung der Parteigremien in Wien zum neuen Parteiprogramm ebenfalls medienwirksam mit dem Fahrrad erschienen.

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Danke für Ihr Verständnis.

schneealpe
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ja , ja das " hackeln "......

mit dem sogenannten " hackeln " haben sich auch die Herren Schickhofer und Muchitsch auch schon immer schwer getan.....
Freundschaft .....

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Sol lucet omnibus
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Hat je in der gesamten Geschichte der

Menschheit eine nationale Partei sozialen Frieden, Wohlstand und Zufriedenheit seinen Bürgern gebracht? Ein einziges Land bitte?! Nein?! Solche Parteien stehen nur für Hass und Intoleranz. Aufgebaut auf der Dummheit ihrer Wähler. Wer hat denn Österreich die letzten 70 Jahre zu dem gemacht wases jetzt ist? Rot und Schwarz. Und wir gehören zu den reichsten Ländern der Welt...

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Johann G.
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90 Prozent im Land werden in Irre geführt

Es ist völlig egal welche Nachkrieg Partei in Österreich es gibt. Alle sind korrupt-kriminell Haben ein System zur Bürger Unterdrückung SPÖ akzeptierte mit, das Ramsau für Loipen 1 Million bekommt FPÖ darf nicht? Bitte keine Lüge Österreich hat keine Demokratie ( sagte Lafontaine über BRD) und Rechtsstaat. Nein, Oesigarchie, Recht im Staat lehnte uns gegenüber ein Prof. Lienbacher Bundeskanzleramt unter Faymann ab. Staatsorgane, ob Polizei-Judikatur müssen Mund halten. Hatte meinen offen als Mitarbeiter, daher gab es Verfahren vom Justizministerium Dr. Hinger.
Nicht einmal Pensionen hat SPÖ gemacht. Blecha verweigerte vielen Invaliden( Briefverkehr, so mit Kohl) ein normales Leben. Dazu, Nachbar suchte an, im Ort 30kmh Tafel um 200m rück versetzen. Abgelehnt SPÖ Lang Straßenerhalter mit Amtssachverständigen. Straße wo Hunderte Radfahrer unterwegs sind. Klima größter Umweltverschmutzer Nutztier Bauer Siloballen unverwertbar. Und Überstunden gab es immer speziell im Gastgewerbe, was Grund ist das es keine Kräfte mehr gibt. Bürgerforum, geht man aus dem Weg und vertröstet Bevölkerung seit 50 Jahren mit Lügen. Wir können nicht, Wir müssen nicht, Wir dürfen nicht, sagen alle Parteien!

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mapem
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Du sagst es, Hans …

und nicht zu vergessen, die offensichtlich drakonischen Einsparungen im Grundschulwesen und bei den Deutschkursen!
Da sind bald mal ganz flott 90 Prozent in die Irre geführt … glaub mir – ich verstehe das voll und ganz!

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Mein Graz
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@Johann G.

Entschuldige die Frage: könntest du das so verfassen, dass sich auch mir möglicherweise geistig etwas Unbeweglichem der Sinn erschließt?

Oder sehe ich das richtig:
Die Ramsau bekommt ungerechtfertigt Loipen, jetzt soll die FPÖ Geld verprassen dürfen.
Der Staat unterdrückt die Bürger.
Österreich ist keine Demokratie.
Ein Verfassungsrichter spricht Unrecht.
Keiner darf in Österreich seine Meinung sagen.
Du wurdest zu Unrecht verfolgt.
Die SPÖ hat keine Pensionen erhöht (?).
Die Roten haben Invalide nicht "normal" leben lassen.
Eine Beschränkungstafel wurde nicht versetzt, obwohl ein Nachbar angesucht hat.
Beim Nutztier-Bauern steig ich aus...

Jaja, wir haben es echt schwer in Österreich.

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Passsteirer
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Der geistige Sinn @Mein Graz

Vor einer Woche aus Jeddah/Sheraton heimgekommen, sprach ich mit meinen Nachbar Hotelier in Rohrmoos. Der sagte; Du die Grazer halte ich nicht mehr aus, da sind mir die Weanner, Slowaken, Ungarn lieber. Sagte zu Ihm ; Gell Freund, verscherble auch deine Bude wie meine Leute. Wir haben nur mehr Grufties, und Knochenalm Probelieger dennen fad ist. Jahrzente Politik. Erklären SIE mir die Gemeinde Zusammenlegungen der Politik. Die Bürger zahlen um das doppelte mehr nun Gemeinde Abgaben. Morgen staut es sich wieder am Beschwerde Gemeindeamt. Warum schreibt niemand darüber, Angst vor Wahrheit ???

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zyni
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Schickhofer

ist bald Geschichte, spätestens nach der nächsten Landtagswahl. Kern wird früher abspringen. Wobei Kern ein wohl anderes Kaliber ist als sein junger Kollege. Dass beide mit dem Fahrrad zu öffentlichen Auftritten fahren, wirkt aufgesetzt und kommt nicht einmal bei ihrer Zielgruppe an.

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lieschenmueller
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Schade zyni,

für die Lottozahlen ist es heute nachmittag schon zu spät :-( Eventuell für die Mittwochziehung parat?

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Reipsi
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I weiß net, gibt es bei uns

wirklich soviel blöde Leute die glauben es wird jetzt NUR MEHR 12 h oder 60 Wochenstunden gearbeitet , scheinbar etliche , wart ma amol und red ma in 3 / 4 Jahren und dann die vortreten die von jetzt an NURMEHR 12h arbeiten.

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Mein Graz
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@Reipsi

Klar, warten wir ab, bis es mehrere Firmen so machen wie eine Firma in Wien:
"Ein von Wien aus tätiges internationales Handelsunternehmen mit 150 Mitarbeitern hat eine neue Gleitzeitvereinbarung zur Unterschrift vorgelegt, wonach aus bisherigen Überstunden normale zuschlagsfreie Stunden werden, die nur als Gleitzeit freigenommen werden können."

"Überstunden während der Gleitzeitperiode würden in folgenden Fällen entstehen: Überschreiten der täglichen Normalarbeitszeit von 12 Stunden (Der Mitarbeiter darf die tägliche Normalarbeitszeit von 12 Stunden (!) nur in gesetzlich zulässigen Fällen und nur auf ausdrückliche Anordnung der seines Vorgesetzten überschreiten)"

Na klar, die MA müssen ja nicht unterschreiben! Es wird ja keiner gezwungen!
Das sind eure Argumente.
Ihr vergesst dabei aber, dass es Menschen gibt, die es nicht riskieren können ihren Job zu verlieren, und sogar solche Knebelverträge unterschreiben (müssen).
Und ihr vergesst: wenn man öfter ablehnt ist man schneller weg vom Fenster als ein Blürkiser "Kurz" sagen kann und findet sich beim AMS wieder.

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tomtitan
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"Die bisherige Politik der türkis-blauen Bundesregierung habe für die Bevölkerung nichts gebracht."

Leider die Politik der Sozialdemokraten auch nicht...

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UHBP
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@tomtitan

Wahrscheinlich hast du die Möglichkeit des freien Bildungszuganges für alle, die unter der SPÖ geschaffen wurde, nicht genutzt. Dafür kann aber die SPÖ nichts!

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lieschenmueller
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@tomtitan

Worunter haben Sie denn unter der Politik der Sozialdemokraten zu Leiden gehabt? Sehen Sie sich jetzt im Alter oder falls Arbeitslosigkeit eintreten könnte, besser abgesichert? Dürfen z.B. welche mit einer Mietwohnung sich auf sinkenden Kosten freuen? Ist das Miteinander freundlicher geworden zwischen den Menschen?

Eben!!

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Sol lucet omnibus
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Aha...

in welcher Welt leben Sie? Neverland? Zauberwald? Gehen Sie in ein Land ohne Sozialdemokraten! Syrien zbsp.

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tomtitan
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Da sind die Parteischreiber wieder unterwegs -

nicht, daß von dieser Regierung Großes zu erwarten wäre, aber ich kann mich nicht erinnern, daß unter Faymann oder Kern irgendetwas Besonderes für Österreich passiert wäre...

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pesosope
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Hey, der Loserkönig meldet sich wieder einmal zu Wort und verurteilt die Maßnahmen, die seine Partei in Planung hatte, aber nicht mehr machen durfte

wann überzuckern die endlich, dass der Wähler zwar gerne vergisst, aber selbstverständlich nur, wenn nicht ausschließlich gelogen wird! Siehe Plan A, der neue Plan, Silberstein, Gusenbauers Küssen des Russischen Boden, Verringerung der Sozialleistungen, Proporz, usw. usw. usw.

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Sol lucet omnibus
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Na du musst entweder ein blauschwarzer

Supergünstling sein oder komplett von einem anderen Stern. ...um es freundlich auszudrücken...

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pesosope
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Verzeihung Sol lucet...

wer hat doch gleich einmal die Wahlen verloren........????
Ach ja, die SPÖ und die vom anderen Stern haben gewonnen :-)

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mapem
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1… I had a dream …dass ich einst heimkehre – und die Lemminge haben´s mittlerweile gecheckt, dass sie mit großem „Hurra“ auf den Abgrund zulaufen und deshalb endlich stehen bleiben und umkehren – nix da!

Alles beim Alten – und zur Draufgabe wird bei der Devastierung der 2. Republik noch der Turbo zugeschaltet … und der Lemming jubelt.

Tja, da fällt mir ein seinerzeitiges Posting eines User´s - dessen Namen ich vergessen habe – ein, der da sinngemäß schrieb, dass er sich gerne eine Hand abhacken lässt, wenn nur dem Ali aus dem Schlauchboot hoffentlich beide abgehackt werden. Herzliche Gratulation! Da sieht man, dass sich beim einen die Träume erfüllen – und meine Träume an der Legion der Einarmigen zerschellen, wobei das Fehlen eines anderen Körperteiles hier vermutlich Bedingung für die bereitwillige Selbstverstümmelung ist. Tja – die vergeigten Pisa-Test´s sind mittlerweile ja auch schon Legion.

Wie flott die Verstümmelung der 2. Republik vonstatten geht, erkennt man, wenn man mal eine zeit lang nicht im Lande war und sich ganz bewusst abgekabelt hat … dafür bekommst dann eins mit dem Vorschlaghammer drübergesemmelt, wennst dich wieder einlockst. Und da muss man dann zur Kenntnis nehmen, dass der Lemming sogar dabei jubelt, wenn der blautürke Kleschmente permanent auf ihn niedersaust – wahrlich erstaunlich! Hm – vermutlich ein physiologisches Phänomen? Entweder haut´s bei den Lemmingen mit den bio-chemischen Transmittern ins Cerebrum nicht hin – oder die Transmitter fahren ins Leere, weil´s Cerebrum fehlt? Tja - keine Ahnung …

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mapem
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2… Und ja – jetzt ist offenbar die Zeit auch schon reif, dass man alle Arten von Querdenkern endlich wieder an den Pranger stellen kann.

Man geht jetzt ja gerne 12/60 Stunden arbeiten, applaudiert beim Zerschreddern des Sozialsystems – dafür kann man endlich am Hauptplatz diese großkotzigen Ambros´ und Fendrichs mit vergammeltem Gemüse bewerfen, weil diese bösen Buben das Antlitz des 1. Monarchen der 1. Plutokratischen Oligarchie, Bastian den Schweigsamen und seine blaue Entourage zu kritisieren wagen … man weiß eben, was der Lemming braucht.
Und weil ihm das genügt, kann ein Kickl endlich mit Pferterln spielen … jedem seiner Mannen endlich ein Sturmgewehr ins Dienstauto legen usw..
Tja, es bleibt eben einiges übrig, wenn man den Lemming mit 150 Euronen abspeisen kann. Und der Schweigsame schließt zwar Routen für allochthone Menschen, die nicht kommen – aber nicht die Routen für die Steuern seiner autochthonen Freunde … da fliehen ja jährlich Milliarden übers Wasser – allerdings ist´s das süße Wasser des Boden- und Zürichsees.

Nun ja – ich hab´s ja gerne mit so Aphorismen – und wenn man da sagt „man liegt so, wie man sich bettet“, dann erkennt man, dass so ein Lemming sich offensichtlich gerne ein Nagelbrett zum Schlafen aufzieht. Tja, liebe Lemminge … ihr habt offenbar was gemein mit diesen indischen Yogis … und das ist gut so, denn die können ja quasi eh mit nichts überleben … und – man kann euch ja hier seitenweise „Achtung!“ reinschreiben – da seid ihr ja tatsächlich sowas, wie unempfindliche Unberührbare – gell …

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lieschenmueller
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mapem, könnten Sie das nicht an einem Montag so direkt ausdrücken?

Verdirbt einem ja den letzten Rest des Wochenendes.

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mapem
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Tja weißt, Lieschen …

man muss doch seine Pappenheimer ein bisschen auf die Deregulierung der Arbeitszeiten vorbereiten … da werden so manche auch nicht mehr wissen, ob´s grad Sonntag oder Montag ist.

Ich bin eben lieb und übe schon mit meinen stummen roten Buzzeranten …

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lieschenmueller
4
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Ja, mapem, die Rotstrichler haben Ihnen wirklich viel entgegenzuhalten

Schweigen kann nicht nur der Basti gut. Die Annahme, man hätte ohnehin nichts zu sagen, wäre doch vermessen. Schon, oder?

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mapem
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Hm … vielleicht haben sie ja was zu sagen, Lieschen?

Vielleicht können oder wollen sie´s nur nicht? … Tja – Fragen über Fragen … und ich komm immer mehr - je älter ich werde - drauf, dass dieser Sokrates verdammt richtig liegt, mit seiner Erkenntnis, dass mein kleines Leben wohl zu kurz ist, um die letzte Weisheit zu erlangen.

Und dann lassen dich die stummen Rotbuzzeranten auch noch so herzlos in Unkenntnis und dumm im Regen stehen … die Rücken mit ihrer Weisheit einfach nicht raus! Man möchte schon nahezu meinen, die hätten ja überhaupt keinen blassen Schimmer von Gott und der Welt! … Aber papperlapapp - das kann ja gar nicht sein, denn sooooo *piep*, wär ja nicht einmal … was weiß ich was …

Nun ja – wir leben heute offenbar in einer egozentrischen und ziemlich herzlosen Welt … zum Glück hab ich noch meine extra Portion Empathie für meine Pappenheimer, sonst müsst der Zenz am Pult ja den mapem ständig verschwinden lassen …

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Mein Graz
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@mapem

WB!
Ich hoffe, du hattest einen schönen Urlaub und dich gut erholt, du wurdest hier im Forum vermisst!
Und danke für dein treffendes Posting.

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mapem
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Ja, mein Grazer …

war sehr erholsam … und all die Kellner und Kellnerinnen mit Migrationshintergrund waren nicht nur alle sehr flott, die konnten auch ausgesprochen gut Deutsch – und freundlich waren sie auch noch!
Schade, dass sie keine Zeit haben, um hier ein bisschen zu schreiben … würde das Niveau doch erheblich heben, denk ich.
Und ja – in der Tat – ich hab´s schon bemerkt, dass ich hier sehr vermisst wurde … bereits mein erstes Posting hat bei meinen taubstummen Fans förmlich den Rotlauf zum Überschwappen gebracht!
Da freut man sich natürlich … und fühlt sich gleich wieder wie zuhause!

Also, freut euch Leute – ich bin wieder da!

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