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Kabila verzichtet auf Präsidentschafts-Kandidatur im Kongo

Kongos Staatschef Joseph Kabila verzichtet auf eine erneute Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl. Stattdessen werde Kabila bei dem Wahlgang im Dezember die Kandidatur von Ex-Innenminister Emmanuel Ramazani Shadary unterstützen, so Regierungssprecher Lambert Mende am Mittwoch. Kabilas Entscheidung wurde wenige Stunden vor Ablauf der Frist für die Einreichung der Kandidaturen verkündet.

© APA (AFP/Archiv)
 

Mit seinem Verzicht dürfte Kabila eine Verschärfung der politischen Krise in der Demokratischen Republik Kongo abgewendet haben. Bis zuletzt hatte er offengehalten, ob er abermals bei der Wahl antritt. Mit einer neuerlichen Kandidatur hätte er gegen Kongos Verfassung verstoßen, die ihm eine neuerliche Amtszeit verwehrt.

Kabilas Zögern hat in den vergangenen Monaten immer wieder zu Straßenprotesten im Kongo geführt und auch die internationale Gemeinschaft zu Warnungen vor einem Verfassungsbruch veranlasst. Kabilas zweite Amtszeit hatte eigentlich bereits am 20. Dezember 2016 geendet, der Präsident zögerte eine Neuwahl aber immer wieder hinaus.

Kabila war 2001 zum Präsidenten des Kongo geworden - als Nachfolger seines ermordeten Vaters. 2006 wurde er dann in einer Wahl im Amt bestätigt.

Diese Abstimmung war durch massive Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ermöglicht worden. Soldaten wurden im Rahmen eines EU-Einsatzes zur Absicherung der Wahl in den Kongo geschickt. Im Jahr 2011 wurde Kabila dann für ein zweites fünfjähriges Mandat im Amt bestätigt.

Bei der Wahl im Dezember tritt auch der frühere Warlord Jean-Pierre Bemba an, der diesen Monat nach elf Jahren im Ausland in seine Heimat zurückgekehrt war.

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