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EU-Außenminister beraten zu Libyen und Nordkorea

Die EU-Außenminister beraten am Montag zu Libyen und Nordkorea. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schildert darüber hinaus das jüngste Treffen mit dem Iran zum Atomdeal in Wien, bei dem Teheran das Angebot der EU als nicht ausreichend bezeichnet hatte. Außerdem bereiten die EU-Außenminister ein Ministertreffen mit den östlichen Partnerstaaten im Oktober vor.

© APA (AFP)
 

Österreich ist durch Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) vertreten. Die Diskussion zu Libyen steht unter dem Eindruck bevorstehender Wahlen. Auch die Migrationsaspekte, die beim jüngsten EU-Gipfel angesprochen wurden, sollen erörtert werden. Die EU will Zentren für im Mittelmeer gerettete Migranten in Nordafrika einrichten. Bisher lehnten aber alle infrage kommenden Staaten ein solches Projekt für sich ab. Zur Sprache kommen sollen auch Ölverkäufe, die abseits der offiziellen Kanäle aus Libyen stattfinden. Die EU will ihre Unterstützung für den UNO-Gesandten für Libyen, Ghassan Salame, bekräftigen.

Beim Mittagessen befassen sich die EU-Außenminister mit den Folgen des Gipfels in Singapur zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump sowie mit der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea. Der am Montag in Helsinki stattfindende Gipfel zwischen Trump und Russlands Staatschef Wladmir Putin wird die EU-Außenminister dagegen nicht beschäftigen. Für einen substanziellen Meinungsaustausch wäre es noch zu früh, sagte ein ranghoher EU-Diplomat.

Am Montag und Dienstag findet in Brüssel außerdem ein Außenministertreffen der EU mit der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) statt. Erörtert werden die Stärkung des Multilateralismus und globale Formen der Zusammenarbeit, der Klimaschutz, der Kampf gegen Drogen und globale Ansätze für die Migration.

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