Wiener Grüne für "lückenlose Aufklärung" zu Krankenhaus Nord

Anlässlich der Ankündigungen von FPÖ und ÖVP, eine Untersuchungskommission zum alles andere als glücklich verlaufenden Bau des Krankenhauses Nord einberufen zu wollen, wollen nun auch die Wiener Grünen genauer hinschauen. Klubchef David Ellensohn hielt am Mittwoch fest, dass jetzt "lückenlose Aufklärung an erster Stelle" stehe. Man müsse aus den Fehlern für die Zukunft lernen.

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Wenn die U-Kommission komme, "werden wir wie immer unsere Arbeit gründlich machen", versicherte Ellensohn per Aussendung. Schuldzuweisungen brächten allerdings nichts. Ob man einem Oppositionsantrag für eine U-Kommission zustimmen werde, wollte eine Sprecherin auf APA-Nachfrage nicht beantworten. Die Frage stelle sich nicht. Zur Erklärung: Die Einberufung eines solchen Gremiums ist in Wien ein Minderheitenrecht, also ohne die Zustimmung der Regierungsmehrheit von SPÖ und Grünen möglich. Die Unterschrift von 30 der insgesamt 100 Abgeordneten reicht.

Seit der Vorlage des lang erwarteten und äußerst kritischen Rechnungshof-Rohberichts am vergangenen Freitag sind inzwischen neue Probleme publik geworden. Denn laut "Standard" (Mittwochausgabe) hinkt man bei der Rekrutierung des technischen Personals hinterher. Aktuell seien erst 26 von mehr als 80 Stellen in der technischen Direktion besetzt. Dabei habe der Plan des Krankenanstaltenverbunds bereits mit Ende 2017 45 Mitarbeiter vorgesehen, berichtet die Zeitung.

Der KAV muss nun - ebenfalls anders als ursprünglich geplant - externes Personal suchen. "Um den Ressourcenbedarf für den technischen Betrieb sicherzustellen, wird nach dem Bundesvergabegesetz eine externe Unterstützung ausgeschrieben", heißt es in einer im "Standard" zitierten Stellungnahme. Die Gefahr, dass sich die Inbetriebnahme des Megaspitals weiter verzögern könnte, sieht man beim städtischen Spitalsbetreiber derzeit nicht. Mehrkosten durch den Zukauf externer Leistung räumt die KAV-Direktion allerdings ein.

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