Bundesdenkmalamt - Schellhorn: "Der Laden gehört aufgeräumt"

"Verheerende Zustände" im Bundesdenkmalamt (BDA) attestiert NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn nach der heutigen zweiten Sitzung des "kleinen Untersuchungsausschusses" im Parlament, wo die Rechnungshof-Kritik am BDA behandelt wurde. Auch die grüne Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer sieht die vom Rechnungshof festgestellten "schweren Verfehlungen" bestätigt.

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Für beide Abgeordnete sei die Vermutung naheliegend, dass vor allem personelle Unterbesetzungen in bestimmten Bundesländern zu den festgestellten Missständen geführt haben. Investoren oder Eigentümer hätten teilweise bis zu zehn Jahre auf einen Bescheid warten müssen, "da verliert ein jeder die Nerven", so Schellhorn im APA-Gespräch. So habe es auch nachweislich Umgehungen bei Vergaben gegeben. Dies führe einerseits zu der Frage, warum die Bearbeitungen nicht schneller abgearbeitet wurden und andererseits, wie es dazu kommen konnte, dass in Bundesländern auch ohne die Vorlage von Unterlagen Förderungen vergeben wurden.

"Auch in anderen Punkten, etwa in Bezug auf das vom Rechnungshof kritisierte Datenbanksystem, sei klar geworden, dass im BDA "anscheinend wissentlich gegen das Vergaberecht verstoßen wurde", so Schellhorn. Maurer sieht das ähnlich: "Mein Eindruck ist, dass es im BDA tatsächlich ein sehr geringes Problembewusstsein gibt, was Unvereinbarkeiten und Compliance betrifft."

In den kommenden Wochen wird nun ein Endbericht erstellt, der im Anschluss veröffentlicht wird. Schellhorn sieht dabei das Kulturministerium in der Pflicht, zu handeln. "Da würde ich mir schon wünschen, dass ähnlich wie bei anderen Besetzungen der letzten Monate ein schneller Entschluss gefällt wird", sagt Schellhorn. Nachsatz: "Der Bundesminister war auch an anderer Stelle nicht so zimperlich, da wurde so mancher Direktor abgesetzt. Das Denkmalamt ist ein Laden, der aufgeräumt gehört." Es sei nun "Zeit, vom ersten bis zum letzten Stein alles neu aufzusetzen", spricht er etwa eine rasche Personalstärkung an, "damit auch Eigentümer wieder Rechtssicherheit haben".

Als "bedenklich" bezeichneten die beiden Abgeordneten zudem, dass der ehemalige Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl, der den Unterausschuss mit ins Leben gerufen hatte, bei der heutigen Sitzung nicht miteinbezogen wurde. Schellhorn: "Das ist eine Peinlichkeit!"

Aus dem Kulturministerium hieß es gegenüber der APA, die zum Thema Bundesdenkmalamt eingerichtete Taskforce werde demnächst ihre Arbeit abschließen und Ergebnisse liefern.

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