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Flüchtlinge - Ärzte ohne Grenzen: EU-Libyen-Deal illusorisch

Vor einem Jahr brachten die EU und die Türkei den Flüchtlingspakt unter Dach und Fach. Mit einem 10-Punkte-Plan zu Libyen will die EU die seither gestiegene Migration über das Mittelmeer eindämmen. Dieser Plan ist nach Ansicht der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen aber "illusorisch", wie Hernan del Valle, Leiter der Abteilung für humanitäre Angelegenheiten, im APA-Interview, erklärt.

© APA (AFP)
 

"Libyen ist nicht Teil der Lösung, es ist Teil des Problems", betont der Experte. Jeglicher Versuch der EU, ein Abkommen mit Libyen zu schließen, ist "illusorisch". Tatsächlich herrscht in dem nordafrikanischen Land seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos. Verschiedene Milizen ringen um die Macht, meist profitiert davon die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS). Die international anerkannte Regierung in Tripolis kontrolliert nur einen kleinen Teil des Landes. "Es gibt keine Struktur, keine Verantwortlichen", so del Valle. "Europa riskiert also, ein System zu finanzieren, das das Leiden der Asylsuchenden nur reproduziert."

Die nach Libyen zurückgebrachten Flüchtlinge würden willkürlich in Internierungslager gebracht und dort "systematisch missbraucht", erzählt del Valle, der vor drei Monaten selbst in Libyen war. "Es ist wie ein schwarzes Loch, sie werden ohne Grund festgehalten und wissen nicht, wann sie wieder freikommen." Zudem gebe es weder ausreichend Wasser und Nahrung noch genügend Toiletten. Ärzte ohne Grenzen hat mehrmals auf die menschenunwürdigen Umstände aufmerksam gemacht.

Zwar gehe es kurzfristig natürlich um die Verbesserung der Lebensbedingungen. Man müsse sich aber auch die Frage stellen, ob man tatsächlich jemanden nach Libyen zurücksenden sollte. Unter den beschriebenen Umständen sei das "absolut inakzeptabel, absolut niemand sollte derzeit nach Libyen abgeschoben werden", sagt der Experte.

Und - da ist sich del Valle sicher - so lange es keine legalen Wege für Flüchtlinge gibt, in ihrem Heimatland um Asyl anzusuchen, würden die Menschen weiterhin den gefährlichen Weg über Libyen auf sich nehmen, um nach Europa zu kommen. "Wir müssen unsere Perspektive ändern und andere Kanäle zur Verfügung stellen, um zu verhindern, dass Leute in Internierungslagern gefoltert werden."

Im vergangenen Jahr kamen mehr als 186.000 Menschen über Libyen und das Mittelmeer nach Italien. In den ersten Monaten dieses Jahres trafen insgesamt 15.844 Flüchtlinge in Italien ein, das sind deutlich mehr als im Vergleichszeitraum 2016, als 9.030 Flüchtlinge registriert wurden. Libyen ist damit klar Hauptausgangspunkt im Mittelmeer, um nach Europa zu gelangen. Mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen in der Region hat auch die Zahl jener, die bei der Überfahrt ums Leben kommen, einen neuen Höchststand erreicht.

Ärzte ohne Grenzen arbeitet in sieben Internierungslagern für Geflüchtete in Tripolis und Umgebung. Dort werden pro Woche rund 500 Menschen betreut.

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