https://www.kleinezeitung.at/politik Kleine Zeitung Politik: Aktuelle Nachrichten aus der Region, Österreich, Europa und der Welt. Lesen Sie die neuesten Berichte zu Politik, Sport, Kultur und regionalen Ereignissen in der Steiermark, Kärnten und darüber hinaus. Kleine Zeitung 2019 Mon, 25 May 2026 03:06:30 GMT Mon, 25 May 2026 03:06:30 GMT Kleine Zeitung https://www.kleinezeitung.at/layout/klz/files/image/logo_ko.gif https://www.kleinezeitung.at/politik https://www.kleinezeitung.at/artikel/25928971/gewessler-will-kickl-das-land-nicht-kampflos-ueberlassen Gewessler sieht sich als Alternative zum „Verwalten des Niedergangs“ durch ÖVP und SPÖ.  Mon, 25 May 2026 03:06:30 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25928971/gewessler-will-kickl-das-land-nicht-kampflos-ueberlassen https://www.kleinezeitung.at/artikel/24930976/einigung-im-zollstreit-eu-schafft-zoelle-auf-us-industriewaren-ab Kurz nach zwei Uhr in der Früh kam die Einigung: Zölle auf US-Industriewaren werden wie mit Trump vereinbart abgeschafft. Wed, 20 May 2026 04:20:24 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24930976/einigung-im-zollstreit-eu-schafft-zoelle-auf-us-industriewaren-ab https://www.kleinezeitung.at/artikel/24800085/eu-parlament-stimmt-fuer-aufhebung-der-immunitaet-vilimskys Es geht um den Einbau einer Sicherheitstüre auf FPÖ-Parteikosten. Gegen die Aufhebung kann noch berufen werden. Tue, 19 May 2026 11:58:12 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24800085/eu-parlament-stimmt-fuer-aufhebung-der-immunitaet-vilimskys https://www.kleinezeitung.at/artikel/23919921/lena-schilling-macht-beziehung-zu-24-jahre-aelterem-fraktionskollegen Die polarisierende EU-Politikerin hat einen neuen - politisch mächtigen - Mann an ihrer Seite. Aus Transparenzgründen legte das Paar die Beziehung nun offen. Wed, 13 May 2026 13:37:37 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/23919921/lena-schilling-macht-beziehung-zu-24-jahre-aelterem-fraktionskollegen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25923154/iran-usa-israel-was-wir-ueber-den-moeglichen-deal-wissen-und-was-nicht Worum es in der Rahmenvereinbarung für weitere Friedensgespräche (nicht) gehen soll und was sich die USA, der Iran und Israel erwarten. Sun, 24 May 2026 16:54:06 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25923154/iran-usa-israel-was-wir-ueber-den-moeglichen-deal-wissen-und-was-nicht https://www.kleinezeitung.at/artikel/19792623/wussten-die-usa-wirklich-nicht-bescheid Nach dem israelischen Angriff auf den Iran stellt sich die Frage, ob die Amerikaner Bescheid wussten und wie weit sie eingeweiht waren. Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady über die jüngste Eskalation im Nahen Osten. Sat, 14 Jun 2025 07:49:45 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19792623/wussten-die-usa-wirklich-nicht-bescheid https://www.kleinezeitung.at/artikel/19696959/neueueueuefuufsd Kurz nach Amtsantritt hat Deutschlands neuer Kanzler Friedrich Merz den massiven Ausbau der Bundeswehr angekündigt. Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Sat, 17 May 2025 22:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19696959/neueueueuefuufsd https://www.kleinezeitung.at/artikel/19666032/kommt-es-zum-krieg-zwischen-indien-und-pakistan Der militärische Konflikt zwischen den beiden Nachbarn und Nuklearmächten Indien und Pakistan hat sich aufgeschaukelt: Wie geht es weiter? Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Fri, 09 May 2025 15:23:43 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19666032/kommt-es-zum-krieg-zwischen-indien-und-pakistan https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben Die aktuelle Lage in Bosnien und Herzegowina ist durch zunehmende Spannungen gekennzeichnet, die ein ernsthaftes Konfliktpotenzial bergen. Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, strebt offen die Spaltung des Landes an. Kann das zu einem Krieg führen? Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert die Lage. Sun, 27 Apr 2025 03:53:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19595085/hat-china-die-besseren-karten-den-handelskrieg-mit-den-usa-zu-gewinnen Der Handelskrieg zwischen den USA und China hat weitreichende politische Konsequenzen, die weit über die reine Wirtschaft hinausgehen. Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert Trumps Zollpolitik und die Folgen. Fri, 18 Apr 2025 14:09:54 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19595085/hat-china-die-besseren-karten-den-handelskrieg-mit-den-usa-zu-gewinnen https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben Im Oman sind die Gespräche zwischen den USA und dem Iran über das Atomprogramm der Islamischen Republik angelaufen. Trump verschärfte im Vorfeld den Ton gegen Teheran und die militärische Präsenz in der Region. Was hat der US-Präsident vor? Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Zusammenhänge. Sat, 12 Apr 2025 02:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19548917/muessen-wir-ueber-deutsche-nuklearwaffen-reden Die traditionelle Sicherheitsgarantie der USA wird durch die unberechenbare Außenpolitik unter der Führung von Donald Trump in Frage gestellt. Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen davon. Sun, 06 Apr 2025 03:51:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19548917/muessen-wir-ueber-deutsche-nuklearwaffen-reden https://www.kleinezeitung.at/artikel/19540041/was-wuerde-eine-europaeische-verteidigungsunion-bedeuten Nach dem Ausfall der USA als verlässlicher Partner für Europa wird eine europäische Verteidigungsunion diskutiert. Was würde das für Österreich bedeuten und wäre das mit der Neutralität vereinbar? Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen. Wed, 02 Apr 2025 12:54:57 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19540041/was-wuerde-eine-europaeische-verteidigungsunion-bedeuten https://www.kleinezeitung.at/artikel/19472790/wird-es-einen-osterfrieden-in-der-ukraine-geben Ein Vorschlag für eine Waffenruhe liegt derzeit auf dem Tisch. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommt? Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Sun, 16 Mar 2025 04:17:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19472790/wird-es-einen-osterfrieden-in-der-ukraine-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19412773/gady In den Beziehungen zwischen den USA und Europa bleibt kein Stein auf dem anderen. Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen. Sun, 02 Mar 2025 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19412773/gady https://www.kleinezeitung.at/artikel/19196493/europaeische-truppen-in-der-urkaine Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Welche Rolle europäische Truppen nach einem möglichen Waffenstillstand einnehmen könnten. Sat, 21 Dec 2024 20:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19196493/europaeische-truppen-in-der-urkaine https://www.kleinezeitung.at/artikel/19151997/der-dezember-der-krisen-warum-sich-konflikte-derzeit-haeufen Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Warum weltweit derzeit so viele Krisenherde auftreten. Sun, 08 Dec 2024 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19151997/der-dezember-der-krisen-warum-sich-konflikte-derzeit-haeufen https://www.kleinezeitung.at/artikel/19100014/gady-neu Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Russlands neue Mittelstreckenrakete, Putins Nukleargebärden, Anti-Personen-Minen und mögliche Auswirkungen von ATACMs und Storm Shadows auf den Kriegsverlauf. Sat, 23 Nov 2024 18:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19100014/gady-neu https://www.kleinezeitung.at/artikel/19073851/wird-donald-trump-den-krieg-in-der-ukraine-beenden Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wird Donald Trump den Krieg in der Ukraine beenden? Wird Trump aus der Nato austreten? Wird Trump die Konfrontation mit China suchen? Sun, 17 Nov 2024 05:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19073851/wird-donald-trump-den-krieg-in-der-ukraine-beenden https://www.kleinezeitung.at/artikel/18933429/stehen-israel-und-der-iran-kurz-vor-einem-offenen-krieg Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Droht der große Krieg zwischen dem Iran und Israel? Greift Israel iranische Atomanlagen an? Und was bedeutet das alles für die Situation in Gaza und im Libanon? Sat, 05 Oct 2024 16:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18933429/stehen-israel-und-der-iran-kurz-vor-einem-offenen-krieg https://www.kleinezeitung.at/artikel/18906272/kann-selenskyjs-friedensplan-funktionieren Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wie ist Selenskyjs Friedensplan einzuschätzen, was bedeutet die Moskaus Änderung seiner Nuklear-Doktrin und wie sieht es an der Front aus? Sat, 28 Sep 2024 20:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18906272/kann-selenskyjs-friedensplan-funktionieren https://www.kleinezeitung.at/artikel/18885808/wie-wahrscheinlich-ist-ein-offener-krieg-zwischen-israel-und-der Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wie wahrscheinlich ist ein offener Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz? Sat, 21 Sep 2024 13:21:35 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18885808/wie-wahrscheinlich-ist-ein-offener-krieg-zwischen-israel-und-der https://www.kleinezeitung.at/artikel/18748055/droht-ein-flaechenbrad-in-nahost Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Droht ein großer Krieg in Nahost? Sat, 10 Aug 2024 07:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18748055/droht-ein-flaechenbrad-in-nahost https://www.kleinezeitung.at/artikel/18686273/warum-die-amerikaner-neue-raketen-in-deutschland-stationieren Erstmals seit dem Kalten Krieg stationieren die USA wieder Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sie wollen damit die militärische Abschreckung in Europa verstärken – und reagieren auf Bedrohungen aus Russland. Sun, 21 Jul 2024 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18686273/warum-die-amerikaner-neue-raketen-in-deutschland-stationieren https://www.kleinezeitung.at/artikel/18666648/wie-sich-das-attentat-auf-den-us-wahlkampf-auswirken-wird USA-Kenner Franz-Stefan Gady meint, die Szenen nach dem Attentat auf Donald Trump, samt seiner triumphal erhobenen Faust, werden in die US-Geschichte eingehen. Politisch dürfte der angeschossene Ex-Präsident von dem Ereignis profitieren. Sun, 14 Jul 2024 14:44:58 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18666648/wie-sich-das-attentat-auf-den-us-wahlkampf-auswirken-wird https://www.kleinezeitung.at/artikel/25924368/reparaturbons-wird-die-geraete-retter-praemie-fortgefuehrt Alleine heuer wurde die „Geräte-Retter-Prämie“ bereits fast 100.000 Mal verwendet, doch ob das Modell weitergeführt wird, ist offen. In den Budgetverhandlungen wird darüber diskutiert. Sun, 24 May 2026 17:39:04 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25924368/reparaturbons-wird-die-geraete-retter-praemie-fortgefuehrt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25906501/abscheulicher-terror-russland-attackiert-kiew-mit-neuartigen-raketen Russland hat die ukrainische Hauptstadt Kiew in der Nacht auf Sonntag mit umfangreichen Raketen- und Drohnenangriffen überzogen.  Sun, 24 May 2026 12:03:41 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25906501/abscheulicher-terror-russland-attackiert-kiew-mit-neuartigen-raketen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25546618/baerbel-bas-in-der-kritik-wie-sie-den-sozialstaat-verteidigt Bärbel Bas steht Co-Chefin der SPD und Arbeitsministerin derzeit besonders im Sturm. Sun, 24 May 2026 09:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25546618/baerbel-bas-in-der-kritik-wie-sie-den-sozialstaat-verteidigt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25081837/was-wenn-der-krieg-zu-uns-kommt Der Militäranalyst Franz-Stefan Gady hat durchgespielt, was ein Krieg zwischen der Nato und Russland für Österreich bedeuten würde. Ein exklusives Gespräch. Sun, 24 May 2026 04:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25081837/was-wenn-der-krieg-zu-uns-kommt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25810927/bei-der-budgeterstellung-wird-noch-vielen-der-appetit-vergehen Unis, AMS, ÖBB, Waldfonds: Die Spar-Aufreger dieser Woche waren ein Vorgeschmack auf das, was in den nächsten Tagen rund um das Doppelbudget noch folgen wird. Empörung wird dabei aber nicht helfen. Sun, 24 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25810927/bei-der-budgeterstellung-wird-noch-vielen-der-appetit-vergehen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25611129/geht-nicht-darfs-nicht-geben Wiener Parkett. Im Juni sollen ersten Ergebnisse der geplanten Staatsreform präsentiert werden. Kann sich das ausgehen? Die Kritik am Erwartungsmanagement wächst. Sun, 24 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25611129/geht-nicht-darfs-nicht-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/25864831/hausdurchsuchung-bei-16-jaehrigem-vor-song-contest Der Jugendliche hatte auf Instagram gewaltverherrlichende und israelfeindliche Inhalte geteilt. Gegen ihn wird nun wegen Verhetzung und Verstößen gegen das Waffengesetz ermittelt. Sat, 23 May 2026 16:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25864831/hausdurchsuchung-bei-16-jaehrigem-vor-song-contest https://www.kleinezeitung.at/artikel/25882580/grossbritannien-schlaegt-laut-berichten-binnenmarkt-mit-eu-vor Brüssel reagiert skeptisch und schlägt London einen Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum oder zur Zollunion vor. Sat, 23 May 2026 15:51:58 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25882580/grossbritannien-schlaegt-laut-berichten-binnenmarkt-mit-eu-vor https://www.kleinezeitung.at/artikel/25877259/rechnungshof-sparplaene-fuer-praesidentin-kraker-knapp-bemessen Die Rechnungshofpräsidentin hofft auf strukturelle Reformen im Gesundheitssystem und fordert eine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters. Sat, 23 May 2026 14:15:23 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25877259/rechnungshof-sparplaene-fuer-praesidentin-kraker-knapp-bemessen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25835636/weisses-haus-zeigt-ki-clip-trump-wirft-comedian-in-muelltonne Der US-Präsident verhöhnt Stephen Colbert, der seine letzte Late-Night-Show im US-Fernsehen präsentiert hatte. Sat, 23 May 2026 05:42:06 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25835636/weisses-haus-zeigt-ki-clip-trump-wirft-comedian-in-muelltonne https://www.kleinezeitung.at/artikel/25488582/erste-bank-chefin-fehlen-reformen-bis-jetzt-habe-ich-nichts-gesehen Vorstandschefin Gerda Holzinger-Burgstaller teilt im „Wiener Salon“ der Kleinen Zeitung ihren Unmut über die Verlängerung der Bankensteuer. Auch bei der Finanzbildung sei Luft nach oben. Sat, 23 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25488582/erste-bank-chefin-fehlen-reformen-bis-jetzt-habe-ich-nichts-gesehen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25725595/die-angst-um-venedig-waechst Vor der Kommunalwahl gleich nach Pfingsten wächst die Angst um Venedig – vor dem Hochwasser und dem Touristenansturm. Sat, 23 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25725595/die-angst-um-venedig-waechst https://www.kleinezeitung.at/artikel/25820996/us-geheimdienstchefin-tulsi-gabbard-erklaert-ruecktritt Grund dafür ist ein Schicksalsschlag in ihrer Familie. Fri, 22 May 2026 18:03:04 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25820996/us-geheimdienstchefin-tulsi-gabbard-erklaert-ruecktritt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25744076/wie-hart-der-sparkurs-fuer-die-universitaeten-wirklich-wird In und um die Universitäten herum ist die Empörung über das kommende Sparpaket enorm. Die ersten Horrorzahlen dürften zwar übertrieben sein, aber deutlich weniger Geld gibt es auf alle Fälle. Fri, 22 May 2026 14:29:03 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25744076/wie-hart-der-sparkurs-fuer-die-universitaeten-wirklich-wird https://www.kleinezeitung.at/artikel/25574078/bundesheer-zopf-ist-jetzt-auch-fuer-maenner-erlaubt Bisher durften Frauen beim Bundesheer lange Haare tragen, Männer nicht. Ein Offizier hatte dagegen Beschwerde erhoben und vom Verfassungsgerichtshof Recht bekommen. Fri, 22 May 2026 10:03:57 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25574078/bundesheer-zopf-ist-jetzt-auch-fuer-maenner-erlaubt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25554223/rechnungshof-praesentiert-15-ideen-fuer-eine-grosse-reform Spätestens 2028 muss eine Grundsatzentscheidung zur Erneuerung des Systems getroffen werden, um bis 2040 mit den Umbauarbeiten fertig zu sein. Fri, 22 May 2026 08:59:50 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25554223/rechnungshof-praesentiert-15-ideen-fuer-eine-grosse-reform https://www.kleinezeitung.at/artikel/25508158/sloweniens-parlament-waehlt-oppositionschef-jansa-zu-premier Das slowenische Parlament hat den konservativen Oppositionsführer Janez Janša zum neuen Regierungschef gewählt. Fri, 22 May 2026 08:58:12 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25508158/sloweniens-parlament-waehlt-oppositionschef-jansa-zu-premier https://www.kleinezeitung.at/artikel/24737199/warum-politiker-auf-sommertournee-gehen Die Sommermonate werden von Bundespolitikern gern für Abstecher in die Länder genutzt, auch Kanzler Stocker will so „ins Gespräch kommen“. Sein Gegenüber wird jedoch vorselektiert. Fri, 22 May 2026 05:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24737199/warum-politiker-auf-sommertournee-gehen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25513038/aufstand-gegen-trump-republikaner-stoppten-gesetz-zur-einwanderung Die Republikaner im US-Senat haben die Abstimmung über das Gesetz zur Einwanderung aufgrund von Trumps Forderungen verschoben. Spannungen wachsen. Fri, 22 May 2026 04:31:46 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25513038/aufstand-gegen-trump-republikaner-stoppten-gesetz-zur-einwanderung https://www.kleinezeitung.at/artikel/24510028/ein-signal-aber-keine-revolution Die Dreierkoalition will das Spionagegesetz verschärfen – auch, aber nicht nur wegen der Causa Ott. Österreich setze damit ein wichtiges Signal, doch für die großen Nachrichtendienste werde sich nicht so viel ändern, sagt der Experte Thomas Riegler. Fri, 22 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24510028/ein-signal-aber-keine-revolution https://www.kleinezeitung.at/artikel/25507089/seniorenvertreterin-korosec-in-der-zib2-das-ist-unglaublich-ungerecht Die Pensionen sollen um 2,95 Prozent steigen – die Erhöhung liegt damit abermals unter der Inflationsrate. Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec kritisiert in der ZiB2, dass wieder ein Deckel eingezogen wurde. Menschen, die mehr einzahlen, müssen auch Anspruch auf eine höhere Pension haben, so Korosec. Thu, 21 May 2026 20:35:14 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25507089/seniorenvertreterin-korosec-in-der-zib2-das-ist-unglaublich-ungerecht https://www.kleinezeitung.at/artikel/25325127/was-wir-von-spanien-endlich-lernen-muessen Gewalt an Frauen ist keine private Eskalation, sondern ein gesellschaftliches Problem. So müssen die Fälle auch behandelt werden. Ein Blick in den Süden lohnt sich. Thu, 21 May 2026 17:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25325127/was-wir-von-spanien-endlich-lernen-muessen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25459404/erneut-emotionale-diskussion-um-begriff-remigration Freiheitliche Abgeordnete kritisierten Rechtsextremismusbericht und verwendeten mehrfach den von den Identitären propagierten Begriff. Thu, 21 May 2026 16:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25459404/erneut-emotionale-diskussion-um-begriff-remigration https://www.kleinezeitung.at/artikel/25259992/schulterschluss-mit-zwei-misstoenen Kanzler Stocker empfing Ungarns neuen Premier Péter Magyar in Wien. Die diplomatische Eiszeit ist zu Ende, doch einige handfeste Konfliktpunkte bleiben. Thu, 21 May 2026 14:07:28 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25259992/schulterschluss-mit-zwei-misstoenen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25418526/jetzt-gehts-ans-eingemachte Die entsetzten Reaktionen auf publik gewordene Kürzungspläne offenbaren: Die politischen Kosten für dieses Budget werden hoch sein. Thu, 21 May 2026 13:14:37 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25418526/jetzt-gehts-ans-eingemachte https://www.kleinezeitung.at/artikel/25355308/mehrwertsteuer-senkung-auf-grundnahrungsmittel-beschlossen Die Regierung sieht eine wichtige Maßnahme zur Inflationsbekämpfung. Die Opposition stimmte dagegen, die FPÖ äußert rechtliche Bedenken, den Grünen fehlt es an sozialer Treffsicherheit. Thu, 21 May 2026 11:17:54 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25355308/mehrwertsteuer-senkung-auf-grundnahrungsmittel-beschlossen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25353360/weitere-details-dringen-an-die-oeffentlichkeit Der Waldfonds könnte abgeschafft oder stark redimensioniert werden. Beim Schienenausbau wird auch gespart. Thu, 21 May 2026 11:03:48 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25353360/weitere-details-dringen-an-die-oeffentlichkeit https://www.kleinezeitung.at/artikel/25329385/systematische-zerstoerung-des-wissenschaftsstandorts-oesterreich Heftige Attacken von Grünen-Politikerin Maurer in Richtung Ministerin Holzleitner – die wehrt sich im Nationalrat gegen die Vorwürfe. Thu, 21 May 2026 10:10:24 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25329385/systematische-zerstoerung-des-wissenschaftsstandorts-oesterreich https://www.kleinezeitung.at/artikel/25265358/knapp-unter-inflation-pensionen-sollen-2027-um-2-95-prozent-steigen Pensionserhöhung wurde im Zuge der Budgetverhandlungen fixiert. Nur Ausgleichszulage dürfte volle Inflationsabgeltung erhalten. Umgehende Kritik des Seniorenrats. Thu, 21 May 2026 08:26:04 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25265358/knapp-unter-inflation-pensionen-sollen-2027-um-2-95-prozent-steigen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25232327/steirer-politik-stemmt-sich-gegen-den-kahlschlag-bei-den-universitaeten Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) und die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr treten den Sparplänen an den Unis vehement entgegen. Thu, 21 May 2026 07:20:52 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25232327/steirer-politik-stemmt-sich-gegen-den-kahlschlag-bei-den-universitaeten https://www.kleinezeitung.at/artikel/25223927/hitziges-telefonat-zwischen-trump-und-netanjahu In einem hitzigen Telefonat diskutieren Trump und Netanjahu über den Iran und einen neuen Friedensvorschlag. Netanjahu zeigt sich skeptisch. Thu, 21 May 2026 04:23:07 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25223927/hitziges-telefonat-zwischen-trump-und-netanjahu https://www.kleinezeitung.at/artikel/25180158/warum-jetzt-anita-orban-im-aussenministerium-sitzt Ungarns neue Außenministerin begleitet Péter Magyar heute bei seinem Antrittsbesuch in Wien. Thu, 21 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25180158/warum-jetzt-anita-orban-im-aussenministerium-sitzt https://www.kleinezeitung.at/artikel/25220071/huetter-in-zib2-muessen-bald-mit-kuendigungen-beginnen Unirektorensprecherin Brigitte Hütter war zu Gast in der ZiB 2 und hat Stellung zu der geplanten Kürzung des Uni-Budgets bezogen. Wed, 20 May 2026 20:32:31 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25220071/huetter-in-zib2-muessen-bald-mit-kuendigungen-beginnen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25217281/usa-klagen-ex-kuba-praesidenten-raul-castro-wegen-mordes-an Der 94-Jährige war Anfang des Monats zuletzt öffentlich aufgetreten. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Castro das Land verlassen haben könnte. Wed, 20 May 2026 18:03:22 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25217281/usa-klagen-ex-kuba-praesidenten-raul-castro-wegen-mordes-an https://www.kleinezeitung.at/artikel/25011004/egisto-ott-nach-langen-beratungen-zu-vier-jahren-haft-verurteilt Die Geschworenen sprachen den früheren BVT-Beamten unter anderem wegen Amtsmissbrauchs und Spionage schuldig. Ott hatte bis zum Schluss auf seine Unschuld bestanden. Wed, 20 May 2026 17:29:38 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25011004/egisto-ott-nach-langen-beratungen-zu-vier-jahren-haft-verurteilt https://www.kleinezeitung.at/artikel/24811436/egisto-ott-frustrierter-spion-oder-engagierter-beamter Im Prozess gegen Egisto Ott wurde das Urteil nach langen Beratungen gesprochen: Der Ex-BVT-Chefinspektor wurde wegen Amtsmissbrauchs und nachrichtendienstlicher Tätigkeiten zugunsten Russlands nicht rechtskräftig zu einer unbedingten Haftstrafe von vier Jahren und einem Monat verurteilt. Wed, 20 May 2026 17:11:27 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24811436/egisto-ott-frustrierter-spion-oder-engagierter-beamter https://www.kleinezeitung.at/artikel/25180636/mit-seinen-ansichten-zur-ki-koennte-papst-wieder-trump-erzuernen Mit seiner ersten Enzyklika zum Thema der Künstlichen Intelligenz will Leo XIV. seinen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte leisten. Er sieht Chancen, aber auch Gefahren. Wed, 20 May 2026 16:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25180636/mit-seinen-ansichten-zur-ki-koennte-papst-wieder-trump-erzuernen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25111685/regierung-will-offenbar-bei-arbeitslosen-stark-kuerzen Laut einem internen Papier, das der „Kurier“ zitiert, plant die Regierung mit dem Budget etliche Änderungen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik. Wed, 20 May 2026 15:16:06 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25111685/regierung-will-offenbar-bei-arbeitslosen-stark-kuerzen https://www.kleinezeitung.at/artikel/25183703/diplomatische-bruchlandung-fuer-trumps-groenland-sondergesandten Donald Trumps Sondergesandter kam nach Grönland, um „Beziehungen aufzubauen“. Dort gab es für ihn Proteste und rote Linien. Wed, 20 May 2026 15:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25183703/diplomatische-bruchlandung-fuer-trumps-groenland-sondergesandten https://www.kleinezeitung.at/artikel/25171432/emotionale-debatte-mit-kontraeren-deutungen-der-asylreform ÖVP sieht Verschärfungen „in jeder Hinsicht“, die FPÖ dagegen eine Legalisierung der illegalen Migration. Wed, 20 May 2026 14:22:51 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25171432/emotionale-debatte-mit-kontraeren-deutungen-der-asylreform https://www.kleinezeitung.at/artikel/25103255/remigration-kein-ordnungsruf-von-rosenkranz-von-bures-schon Uneinheitlicher Umgang im Nationalrat mit dem Begriff, den die Neuen Rechten propagieren und auch die FPÖ verwendet. Wed, 20 May 2026 12:28:19 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/25103255/remigration-kein-ordnungsruf-von-rosenkranz-von-bures-schon https://www.kleinezeitung.at/artikel/24962512/unis-sollen-2-5-milliarden-euro-sparen-das-ist-ein-supergau-fuer-die Die heimischen Unis reagieren in einer eilig einberufenen Pressekonferenz auf „beispielloses“ Sparpaket der Bundesregierung. Sie sehen Wissenschaft, Forschung und Kunst in Gefahr: „Das ist ein Supergau für die Zukunft“, sagt Uniko-Vorsitzende Brigitte Hütter. Wed, 20 May 2026 09:01:06 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24962512/unis-sollen-2-5-milliarden-euro-sparen-das-ist-ein-supergau-fuer-die https://www.kleinezeitung.at/artikel/24974842/drohnenalarm-in-litauen-staatsspitze-in-sicherheit-gebracht Inzwischen wurde der Luftalarm wieder aufgehoben. Die Drohnen sollen aus Belarus in den litauischen Luftraum eingedrungen sein. Wed, 20 May 2026 08:55:53 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24974842/drohnenalarm-in-litauen-staatsspitze-in-sicherheit-gebracht https://www.kleinezeitung.at/artikel/24938861/ministerrat-bringt-steuerfreie-mitarbeiter-praemie-auf-den-weg Die „Budget-Maßnahme“ tritt Mitte des Jahres in Kraft – für eine Maximalhöhe von 500 Euro. Weiters werden Anti-Betrugsmaßnahmen verschärft – als Gegenfinanzierungsmaßnahme für die Mehrwertsteuersenkung. Wed, 20 May 2026 07:18:55 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24938861/ministerrat-bringt-steuerfreie-mitarbeiter-praemie-auf-den-weg https://www.kleinezeitung.at/artikel/24935199/mehrwertsteuersenkung-ist-fuer-drei-viertel-der-oesterreicher-nur Gut gemeint, begrenzt wirksam: Österreicher beurteilen die Umsatzsteuersenkung bei Grundnahrungsmitteln skeptisch. Wed, 20 May 2026 06:54:37 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24935199/mehrwertsteuersenkung-ist-fuer-drei-viertel-der-oesterreicher-nur https://www.kleinezeitung.at/artikel/24930815/russisches-gas-und-iran-krieg-im-fokus-putin-trifft-xi-jinping-in Kurz nach dem Besuch von Donald Trump bei Xi Jinping wurde der russische Präsident in China empfangen. Wed, 20 May 2026 04:10:51 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24930815/russisches-gas-und-iran-krieg-im-fokus-putin-trifft-xi-jinping-in https://www.kleinezeitung.at/artikel/24440786/dieser-mann-lehrt-wladimir-putin-das-fuerchten Die Ukraine übersät Russland derzeit mit Drohnen. Der Mann hinter diesen Angriffen ist Robert Brovdi. Ein ehemaliger Getreidehändler, der den Krieg verändert. Wed, 20 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24440786/dieser-mann-lehrt-wladimir-putin-das-fuerchten https://www.kleinezeitung.at/artikel/24542371/die-sicherheit-oesterreichs-ist-weder-kpoe-noch-fpoe-ein-anliegen Der Krieg in der Ukraine bringt immer mehr Drohnen aufs Schlachtfeld. Für den Militärexperten Gustav Gressel können diese entscheidend werden – auch für künftige Bedrohungen. Tue, 19 May 2026 18:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24542371/die-sicherheit-oesterreichs-ist-weder-kpoe-noch-fpoe-ein-anliegen https://www.kleinezeitung.at/artikel/24748523/trump-sinniert-ueber-iran-angriffe-als-ginge-es-nicht-um-menschenleben Erfreulich ist aber, dass es zumindest in der Frage der Urananreicherung eine Annäherung der Streitparteien zu geben scheint. Tue, 19 May 2026 17:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24748523/trump-sinniert-ueber-iran-angriffe-als-ginge-es-nicht-um-menschenleben https://www.kleinezeitung.at/artikel/24744500/warum-die-asylreform-ein-systembruch-ist Der Nationalrat beschließt am Mittwoch die neuen Regeln für das europäische Asylsystem. Tue, 19 May 2026 16:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24744500/warum-die-asylreform-ein-systembruch-ist https://www.kleinezeitung.at/artikel/24815816/koalition-schickt-neuen-fonds-ins-parlament Der geplante Unterstützungsfonds für Alleinerziehende hat am Dienstag den Ministerrat passiert, geplanter Start ist Juli 2026. Tue, 19 May 2026 12:18:25 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24815816/koalition-schickt-neuen-fonds-ins-parlament https://www.kleinezeitung.at/artikel/24743510/geraet-die-paketabgabe-doch-noch-ins-wanken Vor allem der Wirtschaftsflügel der ÖVP läuft gegen die geplante Abgabe Sturm. Tue, 19 May 2026 11:14:12 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24743510/geraet-die-paketabgabe-doch-noch-ins-wanken https://www.kleinezeitung.at/artikel/24671556/die-politische-kummernummer Die tägliche Morgenpost aus der Redaktion. Heute: Die Sommertour der ÖVP und die Seitenwechsel von ORF-Stars. Tue, 19 May 2026 04:06:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24671556/die-politische-kummernummer https://www.kleinezeitung.at/artikel/24461977/belgrader-polizeichef-landet-nach-mafia-mord-im-gefaengnis Der Mord an einem Gangster-Boss und ein nun verhafteter Polizeichef: Die engen Bande zur Unterwelt bringen Serbiens Gesetzeshüter und deren Dienstherren erneut ins Gerede. Tue, 19 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24461977/belgrader-polizeichef-landet-nach-mafia-mord-im-gefaengnis https://www.kleinezeitung.at/artikel/24664997/experte-mangott-glaubt-nicht-an-ernsthafte-verhandlungsbereitschaft Seit die Ukraine am Wochenende direkte Angriffe auf Moskau gestartet hat, überziehen sich Russland und die Ukraine gegenseitig mit Drohnenattacken. Militärisch gesehen ist dies für die Ukraine durchaus eine Kehrtwende im Krieg. An Putins Verhandlungsbereitschaft ändere dies aber wenig, so Politikwissenschafter Gerhard Mangott. Mon, 18 May 2026 20:45:52 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/24664997/experte-mangott-glaubt-nicht-an-ernsthafte-verhandlungsbereitschaft