https://www.kleinezeitung.at/politik Kleine Zeitung Politik: Aktuelle Nachrichten aus der Region, Österreich, Europa und der Welt. Lesen Sie die neuesten Berichte zu Politik, Sport, Kultur und regionalen Ereignissen in der Steiermark, Kärnten und darüber hinaus. Kleine Zeitung 2019 Thu, 07 May 2026 09:56:00 GMT Thu, 07 May 2026 09:56:00 GMT Kleine Zeitung https://www.kleinezeitung.at/layout/klz/files/image/logo_ko.gif https://www.kleinezeitung.at/politik https://www.kleinezeitung.at/artikel/22577704/einigung-eu-will-ki-fuer-missbrauch-deepfakes-verbieten Die EU will missbräuchliche KI-Anwendungen zur Erstellung von Deepfakes verbieten. Eine Einigung wurde zwischen den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament erzielt. Thu, 07 May 2026 09:56:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22577704/einigung-eu-will-ki-fuer-missbrauch-deepfakes-verbieten https://www.kleinezeitung.at/artikel/20791064/ungarn-nach-orban-warum-europa-jetzt-aufatmet Christoph Leitl über den politischen Wechsel in Ungarn und die Folgen für die EU und für Österreich. Wed, 22 Apr 2026 03:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/20791064/ungarn-nach-orban-warum-europa-jetzt-aufatmet https://www.kleinezeitung.at/artikel/20770784/id-austria-wird-eu-app-reisen-ist-bald-ohne-ausweis-moeglich Ein EU-weites System soll digitale Ausweise und Signaturen vereinheitlichen – und macht ein Update der ID Austria nötig. Was das für Nutzer konkret bedeutet. Wed, 15 Apr 2026 14:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/20770784/id-austria-wird-eu-app-reisen-ist-bald-ohne-ausweis-moeglich https://www.kleinezeitung.at/artikel/22560344/pilnaceks-handy-vernichtet-witwe-caroline-list-sagt-aus Stefan Pfandler, Chef des Landeskriminalamts Niederösterreich, wird im U-Ausschuss befragt. Pilnaceks Witwe, die Grazer Gerichtspräsidentin Caroline List, folgt am Nachmittag. Thu, 07 May 2026 08:30:09 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22560344/pilnaceks-handy-vernichtet-witwe-caroline-list-sagt-aus https://www.kleinezeitung.at/artikel/19792623/wussten-die-usa-wirklich-nicht-bescheid Nach dem israelischen Angriff auf den Iran stellt sich die Frage, ob die Amerikaner Bescheid wussten und wie weit sie eingeweiht waren. Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady über die jüngste Eskalation im Nahen Osten. Sat, 14 Jun 2025 07:49:45 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19792623/wussten-die-usa-wirklich-nicht-bescheid https://www.kleinezeitung.at/artikel/19696959/neueueueuefuufsd Kurz nach Amtsantritt hat Deutschlands neuer Kanzler Friedrich Merz den massiven Ausbau der Bundeswehr angekündigt. Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Sat, 17 May 2025 22:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19696959/neueueueuefuufsd https://www.kleinezeitung.at/artikel/19666032/kommt-es-zum-krieg-zwischen-indien-und-pakistan Der militärische Konflikt zwischen den beiden Nachbarn und Nuklearmächten Indien und Pakistan hat sich aufgeschaukelt: Wie geht es weiter? Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Fri, 09 May 2025 15:23:43 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19666032/kommt-es-zum-krieg-zwischen-indien-und-pakistan https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben Die aktuelle Lage in Bosnien und Herzegowina ist durch zunehmende Spannungen gekennzeichnet, die ein ernsthaftes Konfliktpotenzial bergen. Milorad Dodik, der Präsident der Republika Srpska, strebt offen die Spaltung des Landes an. Kann das zu einem Krieg führen? Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert die Lage. Sun, 27 Apr 2025 03:53:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19595085/hat-china-die-besseren-karten-den-handelskrieg-mit-den-usa-zu-gewinnen Der Handelskrieg zwischen den USA und China hat weitreichende politische Konsequenzen, die weit über die reine Wirtschaft hinausgehen. Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert Trumps Zollpolitik und die Folgen. Fri, 18 Apr 2025 14:09:54 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19595085/hat-china-die-besseren-karten-den-handelskrieg-mit-den-usa-zu-gewinnen https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben Im Oman sind die Gespräche zwischen den USA und dem Iran über das Atomprogramm der Islamischen Republik angelaufen. Trump verschärfte im Vorfeld den Ton gegen Teheran und die militärische Präsenz in der Region. Was hat der US-Präsident vor? Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Zusammenhänge. Sat, 12 Apr 2025 02:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19569039/wird-es-einen-amerikanischen-angriff-auf-den-iran-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19548917/muessen-wir-ueber-deutsche-nuklearwaffen-reden Die traditionelle Sicherheitsgarantie der USA wird durch die unberechenbare Außenpolitik unter der Führung von Donald Trump in Frage gestellt. Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen davon. Sun, 06 Apr 2025 03:51:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19548917/muessen-wir-ueber-deutsche-nuklearwaffen-reden https://www.kleinezeitung.at/artikel/19540041/was-wuerde-eine-europaeische-verteidigungsunion-bedeuten Nach dem Ausfall der USA als verlässlicher Partner für Europa wird eine europäische Verteidigungsunion diskutiert. Was würde das für Österreich bedeuten und wäre das mit der Neutralität vereinbar? Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen. Wed, 02 Apr 2025 12:54:57 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19540041/was-wuerde-eine-europaeische-verteidigungsunion-bedeuten https://www.kleinezeitung.at/artikel/19472790/wird-es-einen-osterfrieden-in-der-ukraine-geben Ein Vorschlag für eine Waffenruhe liegt derzeit auf dem Tisch. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommt? Franz-Stefan Gady analysiert die Möglichkeiten. Sun, 16 Mar 2025 04:17:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19472790/wird-es-einen-osterfrieden-in-der-ukraine-geben https://www.kleinezeitung.at/artikel/19412773/gady In den Beziehungen zwischen den USA und Europa bleibt kein Stein auf dem anderen. Franz-Stefan Gady analysiert die sicherheitspolitischen Auswirkungen. Sun, 02 Mar 2025 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19412773/gady https://www.kleinezeitung.at/artikel/19196493/europaeische-truppen-in-der-urkaine Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Welche Rolle europäische Truppen nach einem möglichen Waffenstillstand einnehmen könnten. Sat, 21 Dec 2024 20:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19196493/europaeische-truppen-in-der-urkaine https://www.kleinezeitung.at/artikel/19151997/der-dezember-der-krisen-warum-sich-konflikte-derzeit-haeufen Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Warum weltweit derzeit so viele Krisenherde auftreten. Sun, 08 Dec 2024 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19151997/der-dezember-der-krisen-warum-sich-konflikte-derzeit-haeufen https://www.kleinezeitung.at/artikel/19100014/gady-neu Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Russlands neue Mittelstreckenrakete, Putins Nukleargebärden, Anti-Personen-Minen und mögliche Auswirkungen von ATACMs und Storm Shadows auf den Kriegsverlauf. Sat, 23 Nov 2024 18:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19100014/gady-neu https://www.kleinezeitung.at/artikel/19073851/wird-donald-trump-den-krieg-in-der-ukraine-beenden Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wird Donald Trump den Krieg in der Ukraine beenden? Wird Trump aus der Nato austreten? Wird Trump die Konfrontation mit China suchen? Sun, 17 Nov 2024 05:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/19073851/wird-donald-trump-den-krieg-in-der-ukraine-beenden https://www.kleinezeitung.at/artikel/18933429/stehen-israel-und-der-iran-kurz-vor-einem-offenen-krieg Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Droht der große Krieg zwischen dem Iran und Israel? Greift Israel iranische Atomanlagen an? Und was bedeutet das alles für die Situation in Gaza und im Libanon? Sat, 05 Oct 2024 16:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18933429/stehen-israel-und-der-iran-kurz-vor-einem-offenen-krieg https://www.kleinezeitung.at/artikel/18906272/kann-selenskyjs-friedensplan-funktionieren Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wie ist Selenskyjs Friedensplan einzuschätzen, was bedeutet die Moskaus Änderung seiner Nuklear-Doktrin und wie sieht es an der Front aus? Sat, 28 Sep 2024 20:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18906272/kann-selenskyjs-friedensplan-funktionieren https://www.kleinezeitung.at/artikel/18885808/wie-wahrscheinlich-ist-ein-offener-krieg-zwischen-israel-und-der Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Wie wahrscheinlich ist ein offener Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz? Sat, 21 Sep 2024 13:21:35 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18885808/wie-wahrscheinlich-ist-ein-offener-krieg-zwischen-israel-und-der https://www.kleinezeitung.at/artikel/18748055/droht-ein-flaechenbrad-in-nahost Politikanalyst und Militärexperte Franz-Stefan Gady beleuchtet jede Woche die Brennpunkte der Geopolitik. Diesmal: Droht ein großer Krieg in Nahost? Sat, 10 Aug 2024 07:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18748055/droht-ein-flaechenbrad-in-nahost https://www.kleinezeitung.at/artikel/18686273/warum-die-amerikaner-neue-raketen-in-deutschland-stationieren Erstmals seit dem Kalten Krieg stationieren die USA wieder Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sie wollen damit die militärische Abschreckung in Europa verstärken – und reagieren auf Bedrohungen aus Russland. Sun, 21 Jul 2024 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18686273/warum-die-amerikaner-neue-raketen-in-deutschland-stationieren https://www.kleinezeitung.at/artikel/18666648/wie-sich-das-attentat-auf-den-us-wahlkampf-auswirken-wird USA-Kenner Franz-Stefan Gady meint, die Szenen nach dem Attentat auf Donald Trump, samt seiner triumphal erhobenen Faust, werden in die US-Geschichte eingehen. Politisch dürfte der angeschossene Ex-Präsident von dem Ereignis profitieren. Sun, 14 Jul 2024 14:44:58 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/18666648/wie-sich-das-attentat-auf-den-us-wahlkampf-auswirken-wird https://www.kleinezeitung.at/artikel/20035147/ukraine-tagebuch-odessa-kiew-charkiw Die Journalistinnen Karina Beigelzimer und Christian Wehrschütz, Künstlerin Olia Fedorova und Fotografin Zhenya Laptii berichten, wie sie die Zeit seit der vollumfänglichen russischen Invasion am 24. Februar 2022 erleben. Thu, 07 May 2026 09:29:04 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/20035147/ukraine-tagebuch-odessa-kiew-charkiw https://www.kleinezeitung.at/artikel/22623085/aerzte-ohne-grenzen-hunger-in-gaza-absichtlich-herbeigefuehrt Die Hilfsorganisation wirft Israel vor, für eine „Unterernährungskrise“ verantwortlich zu sein. Vor dem Krieg sei Mangelernährung „nahezu nicht existent“ gewesen. Thu, 07 May 2026 08:57:09 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22623085/aerzte-ohne-grenzen-hunger-in-gaza-absichtlich-herbeigefuehrt https://www.kleinezeitung.at/artikel/21501423/gewessler-bei-den-superreichen-haben-die-champagnerkorken-geknallt Grünen-Chefin Leonore Gewessler kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung. Eine neuerliche Koalition mit der ÖVP kann sie sich trotzdem vorstellen. Thu, 07 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21501423/gewessler-bei-den-superreichen-haben-die-champagnerkorken-geknallt https://www.kleinezeitung.at/artikel/22577711/us-journalist-organraub-an-uiguren-in-chinas-gefangenenlagern Ethan Gutmann spricht über den Organraub an Uiguren in China. Der Journalist dokumentiert schwere Menschenrechtsverletzungen im Interview. Erzwungene Organentnahme an Häftlingen treibt den Organhandel an. Thu, 07 May 2026 03:54:23 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22577711/us-journalist-organraub-an-uiguren-in-chinas-gefangenenlagern https://www.kleinezeitung.at/artikel/22396518/deutschland-und-europa-haben-das-komplett-verschlafen Kann Frankreich die deutsche Sicherheitslücke in Sachen Mittelstreckenraketen schließen? Das ist die Frage, die sich stellt, seit die USA die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern abgesagt haben. Thu, 07 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22396518/deutschland-und-europa-haben-das-komplett-verschlafen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22573774/trump-iran-hat-verzicht-auf-atomwaffen-zugesagt Nach übereinstimmenden US-Medienberichten arbeiten Washington und Teheran mit Vermittlern an einer einseitigen Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit 14 Punkten. Wed, 06 May 2026 20:13:04 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22573774/trump-iran-hat-verzicht-auf-atomwaffen-zugesagt https://www.kleinezeitung.at/artikel/22326843/reha-macht-sinn-kur-geht-am-sinn-vorbei Die Regierung will in den kommenden Jahren insgesamt 125 Millionen Euro einsparen, indem Kurangebote reduziert werden. Dafür erntet sie bei einem Teil der Kleine-Zeitung-Community Verständnis, beim anderen jedoch Kritik. Wed, 06 May 2026 16:57:46 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22326843/reha-macht-sinn-kur-geht-am-sinn-vorbei https://www.kleinezeitung.at/artikel/22551936/chefermittler-verteidigte-weitergabe-von-pilnaceks-handy Das Handy des verstorbenen Sektionschefs sei kein Beweismittel gewesen, verteidigt ein Ermittler den Umgang der Polizei mit Pilnaceks Datenträgern. Wed, 06 May 2026 16:06:59 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22551936/chefermittler-verteidigte-weitergabe-von-pilnaceks-handy https://www.kleinezeitung.at/artikel/22498090/stiftungsrat-nachbesetzung-opposition-fordert-hearing-und-landtagsvotum Der neue Stiftungsrat solle mit transparentem Hearing im Landtag und breiter Mehrheit bestellt werden, fordern SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ. Als Vorbild nennen sie den Bestellungsmodus für den Leiterposten im Landesrechnungshof. Wed, 06 May 2026 16:05:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22498090/stiftungsrat-nachbesetzung-opposition-fordert-hearing-und-landtagsvotum https://www.kleinezeitung.at/artikel/22423834/caroline-list-pilnaceks-witwe-will-wenig-sagen Die Grazer Gerichtspräsidentin ist am Donnerstag im U-Ausschuss zum Tod ihres Mannes Christian Pilnacek geladen. Wed, 06 May 2026 16:00:27 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22423834/caroline-list-pilnaceks-witwe-will-wenig-sagen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22341842/ein-grenzgaenger-packt-aus Der nimmermüde Medienmacher legt sein allererstes Buch vor – gespickt mit riesengroßen Schlagzeilen. Wed, 06 May 2026 12:00:55 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22341842/ein-grenzgaenger-packt-aus https://www.kleinezeitung.at/artikel/22369392/regierung-schickt-ex-neos-politiker-in-den-eu-rechnungshof Ministerrat nominierte ehemaligen pinken Sozialsprecher als österreichisches Mitglied im EU-Kontrollorgan. Wed, 06 May 2026 10:14:18 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22369392/regierung-schickt-ex-neos-politiker-in-den-eu-rechnungshof https://www.kleinezeitung.at/artikel/22304978/preis-fuer-zivilcourage-fuer-suedkaerntner-buergermeister Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch zeichnet den Volksgruppenpolitiker und Bürgermeister Bernard Sadovnik aus. Wed, 06 May 2026 07:37:28 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22304978/preis-fuer-zivilcourage-fuer-suedkaerntner-buergermeister https://www.kleinezeitung.at/artikel/22298802/trump-us-einsatz-in-strasse-von-hormuz-wird-ausgesetzt Das „Projekt Freiheit“ sollte eigentlich Schiffen eine sichere Durchfahrt ermöglichen. Die „kurze Pause“ will der US-Präsident nutzen, um in den Verhandlungen mit dem Iran möglicherweise zu einem Abschluss zu kommen. Wed, 06 May 2026 04:03:19 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22298802/trump-us-einsatz-in-strasse-von-hormuz-wird-ausgesetzt https://www.kleinezeitung.at/artikel/22098056/diese-wahl-duerfte-grossbritannien-erschuettern Bei den britischen Regionalwahlen droht der Labour-Partei von Premier Starmer ein Debakel. Schneiden Farage und die Grünen so stark ab wie prognostiziert, bedeutet das das Ende des Zwei-Parteien-Systems. Wed, 06 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22098056/diese-wahl-duerfte-grossbritannien-erschuettern https://www.kleinezeitung.at/artikel/22290842/merz-produziert-immer-mehr-kolateralschaeden Politikjournalist Robin Alexander sprach mit Armin Wolf in der ZiB2 über die Krise der deutschen Koalition. Tue, 05 May 2026 20:54:46 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22290842/merz-produziert-immer-mehr-kolateralschaeden https://www.kleinezeitung.at/artikel/22278049/regierung-will-bei-kuren-sparen In den kommenden beiden Jahren sollen insgesamt 125 Millionen Euro eingespart werden. Die FPÖ kritisiert die Pläne. Tue, 05 May 2026 15:48:10 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22278049/regierung-will-bei-kuren-sparen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22261812/us-verteidigungsminister-hegseth-waffenruhe-nicht-beendet Die Waffenruhe im Nahen Osten ist trotz neuer Angriffe durch die USA noch nicht beendet. Die USA zerstörten sechs kleine iranische Schiffe. Tue, 05 May 2026 15:22:53 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22261812/us-verteidigungsminister-hegseth-waffenruhe-nicht-beendet https://www.kleinezeitung.at/artikel/22169704/es-knirscht-deutlich-hoerbar-im-kreml-gebaelk Die große Militärparade zum „Tag des Sieges“ in Moskau soll heuer deutlich abgespeckt stattfinden - offenbar aus Angst vor ukrainischen Drohnen. Die Probleme häufen sich. Tue, 05 May 2026 15:19:18 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22169704/es-knirscht-deutlich-hoerbar-im-kreml-gebaelk https://www.kleinezeitung.at/artikel/22266593/frankreichs-rechte-attackieren-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk Anlass ist ein heimlich aufgenommenes Treffen von Sozialisten und Journalisten, das von rechten Parteien als unlautere Absprache gewertet wird. Tue, 05 May 2026 14:58:55 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22266593/frankreichs-rechte-attackieren-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk https://www.kleinezeitung.at/artikel/22146092/iran-fuerchtet-verlust-der-trumpfkarte-hormuz Der neue Einsatz der US-Marine in der Meerenge beunruhigt Teheran. Die Kontrolle über die wichtige Schifffahrtsroute ist für den Iran der wichtigste Hebel in den Verhandlungen. Tue, 05 May 2026 14:56:03 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22146092/iran-fuerchtet-verlust-der-trumpfkarte-hormuz https://www.kleinezeitung.at/artikel/22247958/blauer-stiftungsrat-thomas-prantner-tritt-von-funktion-zurueck Landeshauptmann Kunasek (FPÖ) hat den steirischen Stiftungsrat erneut gefragt, ob er seine Aufgabe noch erfüllen könne. Thomas Prantner antwortete mit „Nein“. Kunasek fordert andere Stiftungsräte auf, dem Beispiel zu folgen. Tue, 05 May 2026 14:13:41 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22247958/blauer-stiftungsrat-thomas-prantner-tritt-von-funktion-zurueck https://www.kleinezeitung.at/artikel/22115065/der-kanzler-anruf-kam-beim-reifenwechseln Auf den neuen ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl warten eine Partei in der Defensive und eine komplizierte Koalition. Tue, 05 May 2026 14:04:13 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22115065/der-kanzler-anruf-kam-beim-reifenwechseln https://www.kleinezeitung.at/artikel/22107867/einbuergerungen-im-ersten-quartal-um-21-2-prozent-gestiegen Von Jänner bis März erhielten laut Statistik Austria 6.641 Personen die österreichische Staatsbürgerschaft. Tue, 05 May 2026 09:38:57 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22107867/einbuergerungen-im-ersten-quartal-um-21-2-prozent-gestiegen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22050642/schulterschluss-der-opposition-kunasek-muss-stiftungsrat-vertrauen SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ fordern unisono, der Landeshauptmann dürfe Prantner als Stiftungsrat nicht weiter die Stange halten. Kunasek schütze das System des Machtmissbrauchs und sexueller Übergriffe. Tue, 05 May 2026 07:54:48 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22050642/schulterschluss-der-opposition-kunasek-muss-stiftungsrat-vertrauen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22037744/steirer-goedl-und-woeginger-mit-applaus-empfangen Bei einer Versammlung der Fraktion wurde der steirische Langzeit-Abgeordnete Ernst Gödl einstimmig zum neuen Klubobmann gewählt. Die ÖVP stellte Gödl danach bei einer Pressekonferenz vor. Tue, 05 May 2026 06:42:16 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22037744/steirer-goedl-und-woeginger-mit-applaus-empfangen https://www.kleinezeitung.at/artikel/21978802/merz-kanzler-ohne-grund-zum-feiern Friedrich Merz (CDU) hatte eine starke Regierung der Mitte versprochen, die den Aufstieg der AfD dämpfen würde. Daraus ist bis jetzt nichts geworden. Dass er sich alles einfacher vorstellte, würde Deutschlands Regierungschef nie zugeben. Zu übersehen ist es nach einem Jahr im Amt aber nicht. Tue, 05 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21978802/merz-kanzler-ohne-grund-zum-feiern https://www.kleinezeitung.at/artikel/22000576/neue-eskalation-us-zerstoerer-in-persischen-golf-eingedrungen US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit „Vernichtung“ gedroht, sollte es zu Angriffen auf US-Schiffe kommen. Die Spannungen rund um die Straße von Hormuz verschärfen sich damit weiter deutlich. Mon, 04 May 2026 19:25:37 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22000576/neue-eskalation-us-zerstoerer-in-persischen-golf-eingedrungen https://www.kleinezeitung.at/artikel/22030112/vom-juengsten-buergermeister-ueber-die-hinterbank-nach-vorn Ernst Gödl übernimmt nach dem Rücktritt von August Wöginger die Leitung des ÖVP-Parlamentsklubs. Der Steirer rückt damit in eine zentrale Machtposition der Bundesregierung auf. Mon, 04 May 2026 19:09:32 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22030112/vom-juengsten-buergermeister-ueber-die-hinterbank-nach-vorn https://www.kleinezeitung.at/artikel/21846883/urteil-im-woeginger-prozess-wird-in-kuerze-erwartet Rückzug als Klubchef, aber weiter Abgeordneter. Das (nicht rechtskräftige) Urteil: sieben Monate bedingte Haft und eine unbedingte Geldstrafe von 43.200 Euro wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Steirer Ernst Gödl als neuer ÖVP-Klubchef nominiert. Mon, 04 May 2026 18:48:58 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21846883/urteil-im-woeginger-prozess-wird-in-kuerze-erwartet https://www.kleinezeitung.at/artikel/22027262/moskau-verkuendet-einseitige-waffenruhe-am-8-und-9-mai Russland hat für den 8. und 9. Mai eine einseitige Waffenruhe im Ukraine-Krieg angekündigt. Gleichzeitig droht Moskau mit Angriffen auf Kiew, sollte die Ukraine die Feuerpause nicht einhalten. Mon, 04 May 2026 18:25:35 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/22027262/moskau-verkuendet-einseitige-waffenruhe-am-8-und-9-mai https://www.kleinezeitung.at/artikel/21842710/ein-schuldspruch-als-zeitenwende ÖVP-Klubchef August Wöginger wurde im Postenschacher-Prozess – nicht rechtskräftig – schuldig gesprochen. Das Urteil wie das Verfahren, egal, wie das endgültige Urteil ausfällt, werden die Politik verändern. Mon, 04 May 2026 13:16:07 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21842710/ein-schuldspruch-als-zeitenwende https://www.kleinezeitung.at/artikel/21855737/tatverdaechtige-werden-juenger-und-digitaler Innenministerium präsentiert neuen Lagebericht zur Staatsgefährdung. Islamismus und Rechtsextremismus weiterhin als größte Gefahren, Vorfälle auf hohem Niveau mit steigender Tendenz. Mon, 04 May 2026 11:19:11 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21855737/tatverdaechtige-werden-juenger-und-digitaler https://www.kleinezeitung.at/artikel/21811736/delfine-als-neues-waffensystem-gegen-us-kriegsschiffe Der Iran wolle so die Straße von Hormuz schützen. Es wären nicht die ersten Tiere, die für militärische Zwecke genutzt würden. Mon, 04 May 2026 09:46:20 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21811736/delfine-als-neues-waffensystem-gegen-us-kriegsschiffe https://www.kleinezeitung.at/artikel/21806479/antisemitismusforscher-sehen-esc-boykotte-kritisch Zwei Antisemitismusforscher am Institut für Kulturwissenschaften der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) analysieren den Diskurs unter den am ESC teilnehmenden Künstlern. Mon, 04 May 2026 07:58:24 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21806479/antisemitismusforscher-sehen-esc-boykotte-kritisch https://www.kleinezeitung.at/artikel/21802064/greenpeace-warnt-grundwasserstaende-in-oesterreich-zu-niedrig Rund 70 Prozent aller Messstellen zeigen einen niedrigen oder sogar sehr niedrigen Grundwasserstand auf. Besonders betroffen sind Oberösterreich, Salzburg und Kärnten. Mon, 04 May 2026 07:39:47 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21802064/greenpeace-warnt-grundwasserstaende-in-oesterreich-zu-niedrig https://www.kleinezeitung.at/artikel/21794100/russland-sorgt-fuer-diplomatische-spannungen-drei-personen-ausgewiesen Abhöranlagen aufgebaut: Der Spionageverdacht rund um russische Aktivitäten in Wien hat nun handfeste Folgen: Österreich weist nach einem Verfassungsschutzbericht mehrere Diplomaten aus. Mon, 04 May 2026 05:03:10 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21794100/russland-sorgt-fuer-diplomatische-spannungen-drei-personen-ausgewiesen https://www.kleinezeitung.at/artikel/21793809/trump-werden-montagfrueh-schiffe-in-hormuz-strasse-befreien Für den Fall etwaiger Behinderungen der Initiative "Projekt Freiheit" drohte Trump auf seiner Plattform Truth Social, dagegen mit Härte vorzugehen. Viele Details zum Ablauf der Initiative ließ Trump jedoch offen. Mon, 04 May 2026 04:21:01 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21793809/trump-werden-montagfrueh-schiffe-in-hormuz-strasse-befreien https://www.kleinezeitung.at/artikel/21769817/woeginger-prozess-heute-faellt-das-urteil Ab 14 Uhr will der Schöffensenat in Linz seine Entscheidung bekanntgeben. Egal, wie das Gericht urteilt, sind politische Folgen zu erwarten. Mon, 04 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21769817/woeginger-prozess-heute-faellt-das-urteil https://www.kleinezeitung.at/artikel/21793462/trump-gefaehrte-giuliani-in-kritischem-zustand-im-krankenhaus Mehrere US-Medien zitierten übereinstimmend einen Sprecher Giulianis mit der Information, dass er in "kritischem, aber stabilem Zustand" in einer Klinik im Bundesstaat Florida in Behandlung sei. Mon, 04 May 2026 03:59:15 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21793462/trump-gefaehrte-giuliani-in-kritischem-zustand-im-krankenhaus https://www.kleinezeitung.at/artikel/21768177/assads-vetter-vor-gericht-zaesur-fuer-das-neue-syrien In Syrien begann der erste Prozess zur Aufarbeitung der Verbrechen des Assad Regimes. Dem Angeklagten droht die Todesstrafe. Mon, 04 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21768177/assads-vetter-vor-gericht-zaesur-fuer-das-neue-syrien https://www.kleinezeitung.at/artikel/21789781/iran-verlangt-trumps-kapitulation Ein Neuer Plan aus Teheran trägt die Handschrift des radikalen Regimeflügels. Der Iran sieht sich am längeren Hebel und lässt das Trump spüren. Sun, 03 May 2026 16:52:01 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21789781/iran-verlangt-trumps-kapitulation https://www.kleinezeitung.at/artikel/21786251/wider-die-widerstaende Durch die Budgeterstellung in Etappen ermöglicht die Regierung eine breitere Debatte. Doch hat sie auch die Kraft, unpopuläre Entscheidungen zu treffen? Sun, 03 May 2026 16:12:58 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21786251/wider-die-widerstaende https://www.kleinezeitung.at/artikel/21777035/aufarbeitung-der-assad-verbrechen-zwischen-hoffnung-und-skepsis Dass Damaskus nun mit der juristischen Aufarbeitung der Verbrechen des Assad-Regimes beginnt, gibt Grund zur Hoffnung. Sun, 03 May 2026 16:08:13 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21777035/aufarbeitung-der-assad-verbrechen-zwischen-hoffnung-und-skepsis https://www.kleinezeitung.at/artikel/21775407/papst-will-rubio-am-donnerstag-im-vatikan-empfangen Der Termin ist bisher nicht offiziell im Kalender des Pontifex verzeichnet. Der US-Außenminister ist kommende Woche in Rom und im Vatikan. Sun, 03 May 2026 14:00:38 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21775407/papst-will-rubio-am-donnerstag-im-vatikan-empfangen https://www.kleinezeitung.at/artikel/21767030/video-im-angry-birds-stil-sorgt-fuer-empoerung-bei-hisbollah Der Hisbollah-Generalsekretär Naim Kassim und Kämpfer der Miliz werden als wütende Vögel dargestellt. Der Fernsehsender löschte den Clip nach einem entsprechenden Gerichtsbeschluss. Sun, 03 May 2026 11:49:31 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21767030/video-im-angry-birds-stil-sorgt-fuer-empoerung-bei-hisbollah https://www.kleinezeitung.at/artikel/21767445/wiederkehr-will-50-prozent-mehr-deutschfoerderung-im-kindergarten Neos-Bildungsminister möchte die Zahl der Deutsch-Wochenstunden bei Kindern mit Sprachdefiziten von 20 auf 30 erhöhen. Sun, 03 May 2026 11:30:42 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21767445/wiederkehr-will-50-prozent-mehr-deutschfoerderung-im-kindergarten https://www.kleinezeitung.at/artikel/21756414/trump-usa-ziehen-weit-mehr-als-5000-us-soldaten-aus-deutschland-ab Auch Spanien und Italien drohte der US-Präsident mit einem Abzug von US-Truppen. Sun, 03 May 2026 11:04:47 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21756414/trump-usa-ziehen-weit-mehr-als-5000-us-soldaten-aus-deutschland-ab https://www.kleinezeitung.at/artikel/21761289/nach-massenprotesten-erneut-hinrichtungen-durch-die-justiz Die iranische Regierung schüchtert die Menschen im Land durch weitere vollstreckte Todesurteile ein. Sun, 03 May 2026 08:55:17 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21761289/nach-massenprotesten-erneut-hinrichtungen-durch-die-justiz https://www.kleinezeitung.at/artikel/20809917/wissen-was-kollegen-verdienen-umsetzung-wird-wohl-noch-dauern Anfang Juni tritt die neue EU-Lohntransparenzrichtline in Kraft. In Österreich stockt die Umsetzung, die Regierung konnte sich noch nicht einmal auf einen Entwurf einigen. Sun, 03 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/20809917/wissen-was-kollegen-verdienen-umsetzung-wird-wohl-noch-dauern https://www.kleinezeitung.at/artikel/21087573/es-gibt-keinen-leichten-ausweg Ist Österreich mit der Dreierkoalition auf dem richtigen Weg? Die Ökonomin Monika Köppl-Turyna über Debatten in ihrer Zunft, den Finanzminister und das Problem von Kompromissen. Sun, 03 May 2026 04:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21087573/es-gibt-keinen-leichten-ausweg https://www.kleinezeitung.at/artikel/21673771/er-wird-zum-problem-fuer-seinen-chef Als FBI-Chef ist Kash Patel oberster Polizist und Terrorbekämpfer. Doch seine Eskapaden sorgen zunehmend für Unmut - auch bei Donald Trump. Sun, 03 May 2026 03:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21673771/er-wird-zum-problem-fuer-seinen-chef https://www.kleinezeitung.at/artikel/21745013/fuehrt-das-neue-nachruesten-europas-in-den-krieg Der Experte nimmt das Risiko einer Eskalationsspirale durch europäische militärische Stärke unter die Lupe. Sun, 03 May 2026 03:00:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21745013/fuehrt-das-neue-nachruesten-europas-in-den-krieg https://www.kleinezeitung.at/artikel/21729639/die-rache-des-donner-donalds Weil sich die Europäer nicht so verhalten, wie er es gerne hätte, nimmt der US-Präsident sie wieder ins Visier. Gut, dass sie sich das nicht mehr gefallen lassen. Der lachende Dritte sitzt aber woanders. Sat, 02 May 2026 15:14:24 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21729639/die-rache-des-donner-donalds https://www.kleinezeitung.at/artikel/20789088/selbst-wir-als-helfer-sind-erschuettert Die humanitäre Lage im Gazastreifen bleibt auch sechs Monate nach dem Waffenstillstand dramatisch. Marcus Bachmann von Ärzte ohne Grenzen erklärt, warum sich die Situation seit Beginn des Iran-Krieges wieder deutlich verschlechtert hat und weshalb humanitäre Hilfe zunehmend blockiert wird. Sat, 02 May 2026 14:30:00 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/20789088/selbst-wir-als-helfer-sind-erschuettert https://www.kleinezeitung.at/artikel/21714403/unterhaltsgarantie-fuer-alleinerziehende-kommt Betroffene erhalten monatlich pro Kind, für das kein Unterhalt oder Unterhaltsvorschuss geleistet wird, 240 Euro. Für Gewaltbetroffene soll es außerdem eine Einmalzahlung als „Starthilfe“ geben. Sat, 02 May 2026 11:49:13 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21714403/unterhaltsgarantie-fuer-alleinerziehende-kommt https://www.kleinezeitung.at/artikel/21700161/hegseth-ordnet-abzug-von-5000-soldaten-aus-deutschland-an US-Präsident Trump hatte den Abzug bereits vor einigen Tagen angedroht. Rund 5.000 von ihnen sollen in den nächsten sechs bis zwölf Monaten verlegt werden. Sat, 02 May 2026 04:51:31 GMT https://www.kleinezeitung.at/artikel/21700161/hegseth-ordnet-abzug-von-5000-soldaten-aus-deutschland-an