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KoalitionssucheKurz vertieft Gespräche mit Grünen und Neos

Alle Beteiligten zeigen sich über den Verlauf der ersten Sondierungsrunde zufrieden, kommende Woche sind weitere Gespräche angesetzt.

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© APA/AFP/JOE KLAMAR
 

Die Suche der ÖVP nach einem Koalitionspartner ist am Freitag einen Schritt weitergekommen. Parteichef Sebastian Kurz traf sich am Freitag mit Grünen und NEOS. Man sprach - wie schon am Donnerstag mit der SPÖ - in Sechserteams miteinander. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden. Nächste Woche wird mit beiden Parteien weitersondiert, eine Präferenz ließ sich der ÖVP-Chef nicht entlocken.

Den Auftakt machten am Freitag die Grünen. Bundessprecher Werner Kogler nannte Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck des Treffens. An inhaltlichen Schwerpunkten führte er Klimaschutz, Armutsbekämpfung und Transparenz an. Nach mehr als drei Stunden war das Gespräch vorbei, und Kogler gab in bester Laune bekannt, dass er zuversichtlich sei und es nun in "vertiefende Sondierungen" gehe. Herausforderung sei, dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden".

"Intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch"

Am Nachmittag waren die NEOS an der Reihe, die der ÖVP aufgrund des Wahlergebnisses nicht alleine zu einer Mehrheit im Nationalrat verhelfen können. "Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger daher vor Beginn. Nach nicht ganz drei Stunden konnte sie dann berichten, dass man ein "intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch" geführt habe und weiterreden werde.

Dann war Kurz mit dem Bilanzziehen an der Reihe. Er sprach von einem positiven Tag in guter Gesprächsatmosphäre. Man habe mit Grünen und NEOS eine "erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht", meinte er: "Aber die Betonung liegt auf erste Runde." Bereits Freitagfrüh hatte er um Verständnis gebeten, dass die Sondierungen mit diesen beiden Parteien wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten (die nicht weiter sondieren wollen, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit sind) und auch weitere Runden zu erwarten seien.

Weitere Runde kommende Woche

Genau die soll es nun nächste Woche geben, voraussichtlich am Montag, Donnerstag und Freitag. Ob er da schon jemanden bevorzugen will bzw. welche der fünf potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Ex-Kanzler am Freitagabend nicht entlocken. Klar sei, dass sich von den potenziellen Partnern die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Zur SPÖ meinte er, bei dieser sei "teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden".

Deren Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich indes keine einfachen Verhandlungen mit der ÖVP, sollten konkrete Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zustande kommen. Inhaltliche Differenzen habe man bereits am Donnerstag "diagnostizieren" können, sagte sie anlässlich des SP-Bundesparteivorstandes. Dennoch sei die SPÖ bereit, Verantwortung zu übernehmen.

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst sprach sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies.

Die Verhandlungen im Live-Ticker:

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Irgendeiner
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Er könnt ja auch noch mit der KPÖ reden,

Hauptsache man schindet Zeit bis zu den Landtagswahlen,man lacht.

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UHBP
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Was wollen die Neos?

Für eine Regierung werden sie nicht benötigt. Mit den Verhandlungen mit der ÖVP unterstützen sie die Verzögerungstaktik dieser. Was bekommen sie dafür?
Wenn es den Neos um Übereinstimmungen für Vorhaben im NR geht, fragt man sich, warum nur mit der ÖVP und nicht mit allen Parteien die im NR vertreten sind?
Was wollen die Neos von der ÖVP?

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Irgendeiner
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Naja, UHBP,die sind auch Turbokapitalisten,

die Differenz zur sog. neuen ÖVP liegt mehr im menschenrechtlichen und humanitären und auch im Anstand, aber die sitzen am selben Gaul,nur eleganter.Und noch eins,die machen es offen und sind ein Kleinpartei während Kurz es verdeckt macht, dazu ist ihm jedes Mittel recht,auch Flüchtlinge und Aufstehzeiten,die einen bläst er zu Tsunamis auf, die anderen saugt er sich frech aus den Fingern.Aber mir ist Meindl lieber, die kommt auf dem ökonomisch-metaphysischen Gaul und stellt sich,den anderen kannst dauernd suchen und dann sagt er immer, er wars nicht und sei ein Opfer,Scheherazade halt.

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