Um elf Uhr ist es so weit. In der ehemaligen Winterresidenz von Prinz Eugen, im Winterpalais unweit der Kärntnerstraße, fällt heute der Startschuss zu den Sondierungsgesprächen, die wahrscheinlich erst nach Weihnachten zu einer neuen Bundesregierung führen dürften. ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung gestern beauftragte Wahlsieger, empfängt die Chefin der zweitstärksten Partei, Pamela Rendi-Wagner, zu einem Vieraugengespräch. Um 15 Uhr ist FPÖ-Chef Norbert Hofer an der Reihe, am Mittwoch folgen Beate Meinl-Reisinger, Grünenchef Werner Kogler am Nachmittag um 17 Uhr.
Vorentscheidung im November
Nach einem ersten Abtasten sind weitere Sondierungsgespräche mit der SPÖ, der FPÖ, den Grünen geplant, in größerer Runde und unter Einbindung von Experten. Kurz hat bekanntlich drei Optionen, die Neos fallen als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer weg, Meinl-Reisinger kann sich auf ruhigere Woche einstellen.
Für wen sich Kurz entscheidet bzw. wann der ÖVP-Chef im Einvernehmen mit dem Bundespräsidenten in konkrete Regierungsverhandlungen tritt, ist völlig offen. Wahrscheinlich fällt die Entscheidung im November, vielleicht erst, wenn die Wahlen in der Steiermark am 24. November geschlagen sind.
Wird doch mit Grün verhandelt?
Mit der FPÖ wäre die Bildung einer Koalition inhaltlich am leichtesten, allerdings drängt der eigentlich starke Mann bei den Blauen, Herbert Kickl, auf den Gang in die Opposition. Mit den Grünen wäre es inhaltlich, aber auch koalitionstechnisch am schwierigsten, knapp gefolgt von der SPÖ, wo nicht ganz klar ist, welcher Flügel sich durchsetzen wird. In den kommenden Wochen wird Kurz wohl auszuloten versuchen, ob es mit den Grünen funktionieren könnte. Eine Minderheitsregierung oder eine Dreierkoalition scheint - derzeit - vom Tisch zu sein.
Regierung erst im Jänner 2020?
Kommende Woche weilt Van der Bellen bei der Krönung des neuen Kaisers in Japan, dann tritt der Nationalrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, dann folgt schon der Nationalfeiertag. Allgemein ist davon auszugehen, dass die neue Regierung kaum vor Jänner 2020 stehen dürfte.
