EinflussverlustTurbulenzen in Österreich schädigten Ansehen in EU

Emmanouilidis sieht Österreichs Image jedoch nicht beeinträchtigt und erwartet "relativen Einflussverlust" ohne "gravierende Stimme" des Ex-Kanzlers, zumindest in "öffentlicher Wahrnehmung".

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© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Nur drei Tage nach seiner Angelobung zum Bundeskanzler reist Alexander Schallenberg (ÖVP) am heutigen Donnerstag nach Brüssel zu seinem Antrittsbesuch. Die jüngsten Turbulenzen in Österreich haben nach Ansicht des EU-Experten Janis Emmanouilidis dem Ansehen des Landes innerhalb der EU nicht geschadet, sondern nur jenem des zurückgetretenen Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Allerdings werde es zu einem "relativen Einflussverlust", zumindest in der "öffentlich Wahrnehmung" kommen.

Die jüngste Regierungskrise in Österreich sei zwar aufgrund der Vorwürfe gegen Kurz "etwas Besonderes", aber auch in anderen Mitgliedstaaten komme es zu Regierungskrisen unterschiedlichster Natur, erklärte Emmanouilidis vom Brüsseler "European Policy Centre" (EPC) in einem Interview mit der APA. Für das Ansehen Österreichs sei sie nicht "ausschlaggebend" gewesen, die EU-Partnerstaaten würden Österreich jetzt nicht "weniger wertschätzen" oder künftig "weniger auf die Stimme der österreichischen Regierung" hören.

"Einflussverlust des Landes"

Die Geschehnisse würden aber "natürlich das Bild von Kurz selbst prägen, der in den vergangenen Jahren auf europäischer Ebene eine gravierende Stimme war, die über die Größe des Landes herausging", betonte der EU-Beobachter. Kurz habe in der EU eine "besondere Rolle gespielt", da er jetzt aber nicht mehr an der Spitze stehe, werde "es natürlich zu einem gewissen, relativen Einflussverlust des Landes, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung", kommen.

Man könne sich, so Emmanouilidis weiter, aber die Frage stellen, "ob jenseits der politischen Debatte Kurz auf der europäischen Ebene tatsächlich eine gravierende Rolle gespielt hat". In der Migrationsfrage hatte er auf jeden Fall Einfluss auf die Debatte in Deutschland gehabt, in dem er sich klar gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel stellte.

Kommissionspräsident

Medien hatten Anfang des Jahres über Kurz als künftigen EU-Kommissionspräsident spekuliert, hat er noch Chancen auf diesen Posten? "Kurz hat in der öffentlichen Wahrnehmung außerhalb der nationalen Grenzen Schaden erlitten", bekräftigte Emmanouilidis. Im Europäischen Rat, in dem jedes Mitgliedsland mit Staats-oder Regierungschef vertreten ist, hätte seiner Einschätzung nach der eine oder andere Kollege von Kurz seine Meinung geändert oder sich bestätigt gefühlt. Der Experte wolle aber nichts ausschließen, zudem sei Kurz noch "sehr, sehr jung".

Zu den Angriffen der ÖVP auf die Justiz äußerte sich Emmanouilidis zurückhaltend. Die regelmäßigen Rechtstaatlichkeitsberichte der EU-Kommission würden zeigen, dass es auch in anderen EU-Ländern Probleme gebe. "Ich würde jetzt nicht sagen, es gibt hier eine Gruppe von Staaten, die eine besondere Kategorie sind", sagte der EU-Experte. Er warnte auch davor, den Fall Kurz in den "gleichen Topf" zu werfen wie beispielsweise Fragen zur Unabhängigkeit der Justiz in Ungarn oder Polen.

Der künftige Kurs unter Neo-Kanzler Schallenberg werde sich etwa in Hinblick auf die Visegrad-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) noch zeigen, so Emmanouilidis. "Ich wage zu bezweifeln, dass eine gemeinsame Positionierung mit Ungarn und Polen die eigene Position auf EU-Ebene stärkt", gibt er zu bedenken. Anders sei das bei der Zusammenarbeit mit den "Frugalen", zu denen etwa die Niederlande oder Dänemark gehören, - "eine Formation, die tatsächlich auf europäischer Ebene eine Wirkungskraft hat".

Kommentare (20)
Natur56
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die leidenden Österreicher

wir brauchen keine sozis um das Land schlecht zu reden, und wir brauchen auch nicht diese ganzen Posts und Medienberichte die immer mit Halbwahrheiten einhergehen. Es ist so in Deutschland oder anderen Staaten würde das niemand so breittreten wie bei uns. Da reissen alle den Mund auf und wissen alles besser. Und damit machen wir uns selbst schlechter als wir sind, plappern der Opposition hinterher und buckeln vor den anderen wie in der Kaiserzeit.
Und dann noch zum Abschluss die Deutschen würde gerne Kurz nehmen und er war auch nicht beliebt in der EU da er sich nicht alles gefallen lies. Ich hoffe Schallenberg führt das so fort. Einen Jasager vor den Deutschen wie Faymann brauchen wir sicher nicht mehr. Und jetzt hört auf liebe Abgeordnete und fangt zu arbeiten an wofür wir euch bezahlen. Das gleiche gilt für die Medien und den ORF. Irgendwann kann man dieses Geschrei nicht mehr hören.

Irgendeiner
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Schon wieder ein Prätorianer, die wachsen ja jetzt wie die

Schwammerln,nur war das die Gardetruppe von römischer Kaisern nicht von Meidlinger Studienabbrechern,Mangel an historischem Wissen trifft Überheblichkeit,aber was ich für Mißstände in diesem Land von frechen Lügen über intellektuelle Nacktheit breitzutreten wünsche wirst mir überlassen müssen und wenn die Germanen sich für Mumpitz interessieren, schickt ihn rüber,ich hab Gastritis,ich will den Schwafler nicht haben aber vorher wird er noch ein paar Fragen zu beantworten haben..Und der StA kann man nur ein Zitat zurufen, bitte Gas geben,man lacht.

mahue
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Manfred Hütter: an die scheinbaren IT-Experten und Verschwörungstheoretiker

Unter "Wirtschaft" ist folgender Artikel zitiere die Überschrift:
"Grundsatz Datensparsamkeit Warum man Daten regelmäßig löschen sollte"
War einer der ersten Grundsätze der gelehrt wurde, als ich bei der Einschulung 1989 auf unsere ersten Computer (große Kasteln die am Boden unter dem Schreibtisch mit Mini-Bildschirm standen) vermittelt bekommen habe. Persönlich manche ich auch bei meinen privaten Gräten eine regelmäßige Datenlöschung (Bereinigung) mit meinen Systemprogramm und mit Hilfe meines Virenschutzes. Ist ein normaler Vorgang seit über 30 Jahre.

mahue
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Manfred Hütter: Höre gerade Leichtfried im Parlament

Dieser "Wichtigte" sollte mal mit seiner SPÖ eine Exkursion ins BRZ machen, und den Krainer, Krisper, FPÖ-Chefankläger nicht vergessen. Mit verpflichtender Schulung, was bei staatlichen Institutionen inklusive bis in die unterste Ebene, gespeichert werden muss. Daten sind heute noch vorhanden, die vor 30 Jahren abgespeichert im Archiv sind, unabhängig ob am Endgerät des Nutzers diese gelöscht wurden. Im Archiv sind sie jederzeit abrufbar.

SoundofThunder
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Ist der Ruf schon ruiniert regiert’s sich gänzlich ungeniert,

Seine Auftritte haben bleibenden Schaden hinterlassen.

Hardy1
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Das Ansehen Österreichs...

wird vielmehr beschädigt, wenn Corona-Leugner und Verschwörungsguru Kickl unter Mithilfe von Rendi-Wagner Vizekanzler wird.....

Lodengrün
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Gegner und Verschwörer

gibt es in allen Ländern. WIR aber haben einen Herrn Kurz der über seinen Obmann sagt er sei ein…. . Einfach dazu stehen sich getäuscht zu haben.

Heike N.
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Wen wunderts?

In der Privatwirtschaft wären die Damen und Herren schneller rausgeflogen als sie "Mir liegt nur das Volk am Herzen" schluchzen hätten können.

Lepus52
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Österreich hat das schon einmal erlebt!

Haider auf der Regierungsbank (auch als Schattenkanzler). Auch wenn der Bundespräsident meint, so seien wir nicht. Doch, wir sind so! Wir dulden jemanden, mit moralisch und ethisch unakzeptablen in hohen Ämtern der Republik und wundern uns, dass man das im Ausland bemerkt und schämen uns nicht dafür. Was würden die Menschen, die dieses Land nach dem Krieg mit Fleiß, Schweiß und Ehrlichkeit aufgebaut haben sagen, wenn sie das heutige Sittenbild sehen könnten.

Adiga
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die "schmutzigen" Verbindungen und ihre Tradition

Fleiß, Schweiß und Ehrlichkeit ist der Politik auf jeden Fall abhanden gekommen. Aber nicht erst in den letzten 20 Jahren.

Eine leichte bemerkbare zunehmende Tendenz zur Unerhlichkeit aus Politik gegenüber der Öffentlichkeit würde ich schon Mitte der 1960er Jahre ansiedeln. Zum inoffiziellen Programm zeimlich aller Parteien, dass die Politik das Volk an der Nase herumführt, kam es spätestens Anfang der 80er. Von da wurde nur mehr so getan, als stünde dass allgemeine Wohl oder das Land an erster Stelle. Wirtschaft, Medien und Politik sind seitdem in einem von außen kaum zu durchschaubern Geflecht miteinander verbunden. Daraus wurden dann Netzwerke, dann überlappende und sich gegenseitig auspionierende Netzwerke. Und das wuchert 40 Jahre später so schon seit "Ewigkeiten" dahin. Man nennt das manchmal Seilschaften, Freunderlwirtschaft oder auch Proporz - neuerdings System Kurz.

Ohne Verbndungen erreicht man kaum was (gilt für alle Bereiche) und ein Politiker der einen beruflichen Aufstieg in seine persönliche Agenda geschrieben hat, weiß genau, dass er sich um sein Netzwerk kümmern muss, damit die Verbindungen da sind, die eine Laufbahn erst ermöglichen. Denn das Netzwerk dass der persönlichen Agenda dient, entsteht nur durch zutun des Begünstigten. Darum ist es auch so unrealistisch und verlogen, wenn eine für die Öffentlichkeit bedeutende Person dann sagt, wenn Schmutz an die Oberfläche steigt, er habe von all dem nichts gewusst.

az67
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Ansehen in der EU

Also grundsätzlich geht es mir nicht um so genanntes ansehen in der EU!
Wir brauchen keinen Bundeskanzler als Ja Sager der im Schlepptau der Deutschen und ihren Verbündeten alles schön brav durchwinkt !
Zuerst die Interessen Österreichs und dann die der EU und nicht umgekehrt!
Dass war dass Problem
von Merkel, Macron und anderen mit Österreich/ Kurz !
Ich hoffe dass wir niemals mehr erleben müssen wie die Sozis
in Europa ihr eigenes Land Schlecht geredet haben und um Sanktionen gebettelt wurde!
Dass macht mir Sorgen !

Heike N.
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Äh, wenn ich mich recht erinnere

war es ein gewisser Thomas Klestil, der seinerzeit Schwarz-Blau verhindern wollte und Kollegen wie Chirac aufgefordert hat Österreich zu ächten? Klestil war ein ÖVPler, also bitte halbwegs bei der Wahrheit bleiben und hier keinen Kurz erzählen

UHBP
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@az...

Wir brauchen keine Sozis um das Land schlecht zu reden, das macht die ÖVP ganz alleine.

ilselampl
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Ja - Herzlichen Dank

an die Viererbande.......

Lodengrün
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Sie haben

auch schon geraume Zeit gewusst was er ist. Bei einer Sitzung stand Kurz auf und ging raus um zu telefonieren. „ ihn interessiert das alles nicht“ rief Macron zu Merkel und dem sehr kleinen Kreis. Seine herabsetzenden Ansagen über Merkel, sein Flirt mit Orban und den Visegrad Staaten, sein missglücktes Covid Manöver,….alles wurde nicht gerade zu seinem Gunsten registriert und kommentiert.

Natur56
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@Lodengrün

welches mißglückte Covid Manöver meinten sie. Merkl war auch kein Weltwunder sonder hat dem Land nicht immer geholfen, schaut euch einmal an die Straßen und Brücken ausschauen. Sie hat das Land zu Tode gespart. Und wenn es ein wichtiges Telefonat gibt dann wird er auch abheben. Eine Kritik dazu steht uns nicht zu.

Balrog206
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Naja

Angela hat ihre Partei zu einer klein Partei gemacht ! Garant des Stillstandes wird sie in Talkshows zur Zeit genannt usw ! Tja wir schaffen das , hoffe nicht das sie es schaffen sich abzuschaffen sie deutschen/innen /xx

Lodengrün
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Ach @Bali

Laschet war nie und nimmer ein Kanzlerkandidat. Mit Söder, so suspekt er mir auch ist, hätte es anders ausgeschaut. Und von Stillstand zu sprechen ist schon Unfug. In dieser Welt steht nichts still.

Balrog206
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Loden

Mit Stillstand sind auch notwendige Veränderungen Veränderungen gemeint und sie gibts auch bei uns zur Genüge ! ( zb Verwaltungsreform did nie kommt )

microfib
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Ansehen von Kurz in EU

Das hat Kurz schon lange nicht mehr, liest und schaut denn keiner ausländische Medien. Es gab auch schon lange vorher Berichte über das "Netztwerk" oder den "wundersamen Aufstieg" von Kurz Berichte darüber.