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Nach der WendeRendi-Wagner: "Viel mehr kann sich ein Gesundheitsminister nicht mehr leisten"

Die SPÖ übt scharfe Kritik am "Impfchaos" und will eine Sondersitzung des Nationalrats. Nach dem Lockdown brauche es eine gute Teststrategie - Rendi-Wagner fordert auch das Angebot von Antigen-Tests in den Betrieben. Neos fordern Rücktritt Anschobers.

CORONA: PK SPOe 'ANTI-CORONA-PLAN UND AKTUELLE COVID-SITUATION' -  RENDI-WAGNER
© APA/ROBERT JAEGER
 

Impfungen werden nun vorgezogen, auch über 85-Jährige außerhalb der Altersheime werden geimpft. Mit dem neu zugelassenen Moderna-Impfstoff können bis Ende März über 500.000 Österreicher geimpft werden.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nahm heute ab 11 Uhr im Rahmen des "Rotes Foyers" der SPÖ Stellung zur aktuellen Corona-Entwicklung und "zur Sondersitzung zum Impfchaos". Die Frage, ob Gesundheitsminister Rudolf Anschober bereits rücktrittsreif sei, beantwortete sie so: "Es wird enger. Viel mehr kann sich ein Gesundheitsminister nicht leisten."

Die Bundesregierung sei nicht auf einem guten Weg, einen hohe Durchimpfungsrate zu erreichen, "eher auf dem Weg, diese Chance zu verspielen", so Rendi-Wagner. "Mich ärgert das, viele Menschen ärgert das." Impfen heiße, Menschenleben retten, "und da können wir uns keinen einzigen Tag Pause leisten."

Chaos, Zögern und Pannen

Die SPÖ sieht die Corona-Impfaktion durch "das Chaos, das Zögern und die Pannen" der türkis-grünen Regierung gefährdet und wird daher heute eine Sondersitzung des Nationalrats beantragen. "Wir wollen Druck machen, damit die Impfung endlich funktioniert, damit die Chance nicht verspielt wird. Es kommt bei so großen Dingen immer auf die ersten Meter an, die müssen reibungslos funktionieren." Das Vertrauen der Menschen in die Impfung sei zentral, dieses sei ein zartes Pflänzchen. "Wir wollen dieses Vertrauen stärken."

Die Corona-Impfung sei der "Schlüssel im Kampf gegen die Corona-Pandemie", daher müsse das Motto lauten: "Impfen, impfen, impfen!", so die SPÖ-Chefin. Wichtig sei, dass die Menschen Vertrauen haben und die Regierung mit einem klugen Plan vorgeht. Derzeit sieht es aber leider nicht danach aus, wie Rendi-Wagner findet: "Weit über 60.000 Impfdosen wurden gebunkert und nicht verimpft. Das ist grob fahrlässig."

"Impfturbo einschalten"

Die Impfung sei nicht nur wichtig für die Gesundheit der Menschen, sondern auch für die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt, argumentierte die SPÖ-Chefin: "Ein Zögern schwächt die Impfbereitschaft und erhöht das Risiko von Virusmutationen. Deshalb muss Geschwindigkeit aufgenommen und der Impfturbo eingeschaltet werden." Andere Länder hätten vorgezeigt, dass dies möglich ist. Es brauche nun eine "wirksame und neue Teststrategie" für die Zeit nach dem Lockdown, bzw. bis eine hohe Durchimpfungsrate erreicht ist, so die SPÖ-Chefin.

Schnelltests seien ein wichtiger Schlüssel, das systematisches Testen risikobehafteter Berufsgruppen mit Antigen-Tests wichtige Voraussetzung. Zusätzlich brauche es kostenfreie Eingangstests für Veranstaltungen und ähnliches, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenkommen, auch im Sport oder im Zuge von Vorlesungen an Universitäten.

Tests in den Betrieben

Dazu brauche es kostenfreie Teststraßen in allen Bundesländern. Und auch die Betriebe müsse man nützen, um Antigen-Schnelltests anzubieten. "Wir wollen, dass viele Menschen sich testen lassen. Da muss man das auch möglichst einfach ermöglichen, und dafür sorgen, dass die Menschen freigestellt werden für die Testungen." Optimal sei daher ein Angebot in den Betrieben.

Schließlich seien auch kostenfreie "Wohnzimmer-Tests" anzubieten - eine Forderung, die die die SPÖ schon länger erhebt.

Länder und Gemeinden seien vom Bund zu unterstützen, auch finanziell, um die Tests flächendeckend anbieten zu können. "Es darf kein Fleckerlteppich sein, es braucht eine einheitliche Strategie für ganz Österreich."

Anschober für Neos rücktrittsreif

Für die Neos ist indes Gesundheitsminister Anschober rücktrittsreif. "Dieser Minister gehört weg", sagte deren Gesundheitssprecher Gerald Loacker bei einer Online-Pressekonferenz am Donnerstag. Anschober sei die "personifizierte Pannenserie" und für das Chaos rund um die Corona-Impfungen verantwortlich.

Wenn Anschober "zehn Deka Anstand" hätte, "würde er von selbst den Hut nehmen", so Loacker. Eine angenehme Stimme reiche nicht für ein Ministeramt, es brauche auch Managementqualitäten, feixte der pinke Abgeordnete: "Und die bringt er entschieden nicht mit." Anschober habe bisher kein Projekt auf die Reihe bekommen, so Loacker, der etwa die Beschaffung von Schutzbekleidung, das "Chaos in Ischgl", die verspätete Risikogruppen-Verordnung, den sogenannten Ostererlass, diverse aufgehobene Verordnungen, die Ampel, "die nach einer Woche wieder versenkt werden musste" und nun das Chaos um die Impflogistik anführte.

Kommentare (99+)
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GanzObjektivGesehen
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Es wäre hilfreich hätte man eine Liste mit Impfstoffherstellern,

...den jeweils bei ihnen bestellten Mengen und den wirklich gelieferten Impfdosen zu haben und wohin und zu welchem Zeitpunkt diese geliefert wurde. Das könnte auch von der Kleinen Zeitung recherchiert werden.
Dann könnte wirklich beurteilen wo und welche Versäumnisse gemacht wurden. Und ob die so oft geforderte "gerechte Verteilung" auch nur annähernd gegeben ist.

Rot-Weiss-Rot
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@GanzObjektivGesehen, ein guter Vorschlag

doch im Grunde befasst sich der Artikel mit der Kritik und den Vorschlägen der Oppositionsparteien SPÖ und NEOS und ich bin überzeugt, dass die Parteien in Österreich über dieses Wissen verfügen.
In den Ministerien sitzen Beamte und das sind nicht nur ÖVP - oder Grünwähler. Daher dringen Informationen auch immer nach Außen, auch wenn das womöglich nicht gewollt ist.
Ich glaube daher, dass die Kritik der Opposition schon ihre Grundlage auf Fakten hat, sonst würde sie doch sofort von der Regierung als "Lüge" dargestellt, wenn andere Fakten beweisbar vorliegen würden. Für mich ist es schon ein starkes Indiz, da die Regierung nicht vehement gegen die Vorwürfe der Opposition angeht und wenn man die ZIB2 gesehen hat drängt sich schon der Verdacht auf, dass hier einiges nicht besonders gut abgelaufen ist um es salopp zu formulieren.

CIAO
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meine Güte

gehts da drunter und trüber....
alle Obermeckerer hier, sind wohl froh in keinem politischen Amt zu sein.
Ich auch!

Die ganze Welt grübelt, "Was und Wie mach ma???"
Warten wir auf die Aliens, die wissens sofort -oder auch nicht

Also bleibt alle miteinand ein bissl friedlicher und schaut weniger durch eine Parteibrille und setzt eure eigene auf, falls benötigt

siral1000
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Loacker...

....sollte ob seiner permanenten verbalen Ausrutscher und Fehlgriffe am besten selbst den Hut nehmen.

Rot-Weiss-Rot
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@siral1000, was stimmt nicht an der Aussage Loackers?

Wo sehen sie einen verbalen Ausrutscher? Weil er den Rücktritt Anschobers fordert? Das ist legitim und jeder darf seine Meinung äußern.
Mich würde nur interessieren was Loacker Falsches gesagt hat.
"keine Beschaffung von Schutzbekleidung, das "Chaos in Ischgl", die verspätete Risikogruppen-Verordnung, den sogenannten Ostererlass, diverse aufgehobene Verordnungen, die Ampel, "die nach einer Woche wieder versenkt werden musste" und nun das Chaos um die Impflogistik"
Ich würde noch hinzunehmen:
Absolut unsinnige und nicht durchführbare Rückreiseverordnung bzgl. Kroatienurlauber.
Rechstwirksamkeit des Epidemiegesetzes erst mit 25.9.20 (VfGh hatte aufgehoben)
Erstmalige Verordnung zu Testpflicht in Altenheimen erst AM 3.11.2020 !!!! usw. usw.
und vor allem seine Unfähigkeit ein Gesetz oder eine Verordnung der Verfassung entsprechen zu erlassen.

VfGH 01.10.2020, G 272/2020: Aufhebung von Bestimmungen der COVID-19-Lockerungsverordnung
VfGH 01.10.2020, V 405/2020: COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig
VfGH 01.10.2020, G 271/2020: COVID-19: Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen gesetzwidrig
VfGH 01.10.2020, V 428/2020: COVID-19: Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen gesetzwidrig
VfGH 01.10.2020, V 429/2020: COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig
VfGH 01.10.2020, V 392/2020: COVID-19: Betretungsverbot für selbständige Waschstraßen gesetzwidrig
Fast jede Verordnung wurde aufgehoben! Eine Leistung. 👏👏👏

Elli123
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Rendi

war schon nach der Nationalratswahl rücktrittsreif und ist immer noch da, vermutlich weil sie Ärztin ist.

Lodengrün
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Arm

ärmer,...bedauernswert.

BernddasBrot
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Rendi Wagner

hat als einzige Kompetenz und Weitblick in dieser Kausa.....

GanzObjektivGesehen
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Testen, Testen,Testen. Impfen, Impfen, Impfen.

Sie findet aber auch Masken und einen verlängerten Lockdown für sinnvoll. Wenn nötig.
Zum Beispiel jetzt, bei den gegebenen Zahlen. Ich bin da auch ihrer Meinung.

Auf der anderen Seite: Widerstand gegen Alles. Die Tests sind zu ungenau, ich lasse mich nur testen wann es mir passt, ode rauch gar nicht. Impfen so schnell als möglich, aber nur mit einem wirkungsvollen und völlig sicheren Impfstoff ohne Spätfolgen. Und bitte nur freiwillig, außer im Bereich der Risikogruppen. Gleichheitsgrundsatz ? Das wird so nicht funktionieren.

Klgfter
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@loden....

..... rendi

jetzt is die abhanflung fertig grüner lode

bam313
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Sehr geehrte Damen und Herren!

Das der Gesundheitsminister nicht gut dasteht, weil sein Ministerium das ordentlich vermurkst hat, wurde uns nun klar.
Dass der türkise Jüngling sofort einen eigenen Vorteil daraus machen möchte, ist auch nichts Neues.
Dass die Opposition tobt ist eine natürliche Sache.

Aber wer hat denn sämtliche Vorschläge der Opposition prinzipiell verteufelt und sofort zu Nichte gemacht?
War es nicht der Messias, der alle Anderen inkl. Regierungspartner Grüne gerne ins offene Messer laufen lässt, weil nur er alles weiß.
Und dann jubeln die Kurzschen Fanboys und Groupies wieder.

Ist es wirklich nicht möglich, dass die Alle zusammenarbeiten?
Sie verschwenden mit ihren täglichen gegenseitigen Hasstiraden viele Ressourcen.
Dieses parteipolitische Hickhack geht mir während der Krise schon mächtig auf die Eier. Nicht auszudenken was die während eines Krieges aufführen würden ...

heri13
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Es ist nicht der Gesundheitsminister alleine an der Misere schuld.

Die Hauptschuld trägt der kurz und seine Vasallen.
Durch ihre Dummheit und Selbstgefälligkeit,sind die Bürger gefährdet.
Das stört den kurz aber nicht.

fans61
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Liebe SPÖ - dieser Taschenspieler-Trick mit dem Eintrittsresten ist sehr schwach.

Massiv gegen Massentests sein aber dem Eintrittstesten zu stimmen - sehr sehr erbärmlich.

kritisch60
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@fans61, keine Falschmeldungen schreiben!!!!

Die SPÖ war und ist nicht gegen Massentests, sondern gegen das Freitesten.
Dieser Unterschied ist noch nicht zu dir durchgedrungen, wie man sieht.

fans61
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Worin liegt bitte der Unterschied?

Es gibt keinen.
Wer sich nicht testen lässt, darf am öffentlichen Leben nicht mehr teilnehmen.
Steuern zahlen schon.
Für mich ist das Zwang, Nötigung und Einschränkung meiner persönlichen Freiheit.

feringo
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@fans61 : Worin liegt ...

fans61! Ich sehe auch keinen Unterschied, außer dass die Spö das jetzt fordert, was sie der Regierung vermasselt hat. Ich habe Angst um meine Freiheit, wenn ich sehe was ein Trampel in den USA aufführt. Bei uns habe ich Angst um mein Leben, wenn Leute aus unsozialen Gründen wegen Testens Angst um ihre Freiheit haben.

kritisch60
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@fans61,

Wie hält es sich dann bei ihnen mit der Gutenpflicht, dem Handyverbot im Auto, dem Rauchverbot in Lokalen und im Flugzeug, dem Mutter-Kind Pass usw.?

bam313
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Es gibt einen erheblichen Unterschied!

Die Türkislinge wollten dafür/dazu die Verfassung aushebeln.

feringo
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@kritisch60 : Dieser Unterschied ...

kritisch60, wie ist da Ihre Sicht dieses Unterschiedes. Die Wörter sind verschieden, aber bei der Anforderung sehe ich das nicht so. Könnten Sie das hier erklären?

kritisch60
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feringo: sie können ja ihre Sichtweise der Dinge darlegen.

Ich antworte ihnen dann, ob ich das auch so sehe.

feringo
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@kritisch60 : sie können ja ...

Das habe ich in letzter Zeit häufig getan. Bin neugierig ob Sie es auch so sehen.

kritisch60
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feringo: wie sieht es jetzt aus mit ihrer Erklärung?

Sie schreiben:
wie ist da Ihre Sicht dieses Unterschiedes. Die Wörter sind verschieden, aber bei der Anforderung sehe ich das nicht so.
Ja wie sehen sie die Anforderung? Wenn kein Unterschied, was ist gleich?

feringo
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@kritisch60 : wie sieht es ...

Die Anforderung an die Maßnahmen um wirkungsvoll Inzidenzen durch Testergebnisse zu senken ist nicht nur gleich sondern dieselbe.

kritisch60
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@feringo,

In der Fragestellung schreibt man jedoch trotzdem nicht, "was ist dieselbe", sondern, "was ist gleich". Ich weiß nicht ob ihre Ausdrucksweise darauf eine Anspielung war.

Die Anforderung an die Maßnahmen um wirkungsvoll Inzidenzen durch Testergebnisse zu senken ist sofort grundverschieden, sobald das Testergebnis verschiedene Folgen für die Testperson hat.

Freitesten und negativ. - Folge: eine Woche ohne Maske in der Gastro möglich. = absoluter Unsinn
Eintrittstesten und negativ - Folge: unmittelbar danach Eintritt in die Gastro = nicht unbedenklich
Massentest und negativ: Keine Folgen = unbedenklich.

Daher die unterschiedliche Haltung des SPÖ und das war ja die Fragestellung.

Dass Massentests Infektionszahlen senken können bezweifeln eigentlich alle Experten, auch jene des Krisenstaben der Regierung und auch die Erfahrungswerte anderer Länder zeigen KEINE Erfolge, doch schaden können sie auch nicht und wenn es dem Ego von Kurz hilf, soll er sie machen solange auf die Altenheime nicht vergessen wird. Diese durchzutesten wäre absolut vorrangig, wird jedoch nicht gemacht, da man die Ressourcen an die Massentests bindet und das empfinde ich als Fehler.

feringo
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@kritisch60 : In der Fragestellung ...

Danke, Sie halten, was Sie versprechen! Ihr Stil gefällt mir um Meinungen auszutauschen. Mit "gleich" und "dieselbe" habe ich auf nichts angespielt, sondern wollte damit nur eine Betonung meiner Ansicht ausdrücken.
Ich glaube wir sind uns einig, das Testen grundsätzlich sinnvoll sein soll. Ich sehe im Prinzip keinen Unterschied zwischen "Freitesten" und "Eintrittstesten. Beide haben Folgen, nämlich eine Teilnahmemöglichkeit oder einen Ausschluss bei, ich will sagen, Ereignis XY.
Das ist die Absicht im Entwurf der Novelle zum Epidemiegesetz. Das wird von der Opposition abgelehnt werden.
Im Entwurf steht nicht welche Tests wann und wie angewendet werden sollen. Ist gut so, denn in etwa 10 Jahren wird es andere Tests geben als jetzt. Es ging also nur um das PRINZIP: Testen mit Folgen.
Jetzt kommt aus der Oppositionsfront die Forderung nach Tests mit Folgen, ohne Prinzip (da ist ein Unterschied, aber keiner an den Folgen), etwa kein Eintritt bei Ereignis XY.
Tests ohne irgendwelche Folgen halte ich für teures Luftgulasch mit Papierknödel.

kritisch60
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@feringo, wir reden hier aber nicht über den Entwurf des Epidemiegesetzes, feringo!!!

Wir sprechen bezüglich dieses Artikels über die Zustimmung der SPÖ zu der einen Testform und der Ablehnung zu der anderen. Vermischen sie hier nicht zwei grundverschiedene Belange. Wir sprechen hier nicht über die Ablehnung zum Entwurf des Epidemiegesetzes.
Auf diese Ebene einer Diskussion begebe ich mich nicht, wo das eine mit dem anderen vermischt wird. Wenn sie mit mir über die Unterschiede bzgl. verschiedener Testformen und eine davon abhängende Zustimmung oder Ablehnung der SPÖ diskutieren wollen, gerne, aber dann beziehen sie sich bitte auch auf dieses Thema. Ich habe von ihnen bis jetzt keine Erklärung, warum sie Freitest, Eintrittstest und Massentest für dasselbe halten.
Mein Ausgangsposting war:
@fans61, keine Falschmeldungen schreiben!!!!
Die SPÖ war und ist nicht gegen Massentests, sondern gegen das Freitesten.
Dieser Unterschied ist noch nicht zu dir durchgedrungen, wie man sieht.
fans61 antwortet:
Worin liegt bitte der Unterschied? - Es gibt keinen.
Ich verstehe jetzt erst ihr Posting auf was sie sich bezogen haben:
@fans61 : Worin liegt ...
fans61! Ich sehe auch keinen Unterschied, außer dass die Spö das jetzt fordert, was sie der Regierung vermasselt hat.
Sie sprechen vom Epidemiegesetz und wir sprachen über die Gleichheit der verschiedenen Testformen.
Sie sollten schon verstehen was das Thema ist. So hat diskutieren wenig sinn, wenn zwei über "AB" sprechen und sie über "XY" schreiben.
Die Ablehnung zum Entwurf der Epidemiegesetzes hatte andere Gründe.

 
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