Eine Ouvertüre wie diese ist schwer zu übertreffen: An den ersten beiden Befragungstagen des Ibiza-U-Ausschusses waren letzte Woche jene Männer geladen, bei denen alles seinen Ausgang nahm: Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide Ex-FPÖ). Am zweiten Tag wurden Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) befragt, deren Beamte nun mit der Aufarbeitung befasst sind. Morgen und übermorgen geht der Untersuchungsausschuss in die Fortsetzung.
Die geladenen Auskunftspersonen sind in der zweiten Woche zwar weniger prominent, aber nicht minder spannend.
Am Dienstagnachmittag ist mit Matthias Purkart ein Oberstaatsanwalt jener Behörde geladen, die sämtliche im Raum stehende Korruptionsvorwürfe aufarbeitet. Er wird unter anderem verifizieren können, wann die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erfahren hat, dass die Kriminalpolizei bei einer Hausdurchsuchung das Ibiza-Video in voller Länge gefunden hat. Seit der Befragung von Innen- und Justizministerin letzte Woche ist nämlich bekannt, dass die WKStA erst Wochen nach dem Fund davon in Kenntnis gesetzt wurde.
Wann informierte die Polizei die Staatsanwaltschaft?
Warum erst so spät, wird Andreas Holzer beantworten müssen. Er leitet die „SoKo Tape“ im Bundeskriminalamt, die seit gut einem Jahr rund um die strafrechtlichen Handlungen rund um das Ibiza-Video fahndet. Er war ursprünglich als letzter Zeuge vor der Sommerpause geladen, bat aber urlaubsbedingt um einen früheren Termin und wird nun am Mittwoch die Fragen der Abgeordneten beantworten. Holzer wird auch erklären müssen, warum die Auswertung des im April gefundenen Beweismittels so lange dauert. Seit letzter Woche ist nämlich bekannt, dass die Journalisten der „Süddeutschen Zeitung“ nur drei Tage gebraucht haben, um das gesamte Video zu transkribieren und übersetzen zu lassen.
Dass das gesamte Video wie von den Abgeordneten gefordert auch dem U-Ausschuss vorgelegt wird, davon ist der Ausschussvorsitzende Wolfgang Sobotka (ÖVP) überzeugt. Wann es so weit sein wird, konnten weder Innenminister Nehammer noch Justizministerin Zadic konkret sagen. Die von der Staatsanwaltschaft angeordnete Aufbereitung und Transkription des Videos durch die Ermittler der „Soko Tape“ sei komplex und werde jedenfalls zumindest noch zwei Wochen in Anspruch nehmen. Dann müsse das Okay für die Weitergabe durch die Staatsanwaltschaft erfolgen, hieß es.
Video schon diese Woche im U-Ausschuss?
„Es muss zeitnah geschehen, weil es ein wesentlicher Bestandteil ist“, sagte Wolfgang Sobotka in einem ORF-Interview am Sonntag und meinte: „Ich hoffe, dass es nur mehr wenige Tage dauert.“ Womöglich noch diese Woche könnte der U-Ausschuss das Video also erhalten.
Bis es soweit ist, arbeiten die Abgeordneten nur mit den wenigen veröffentlichten Minuten. Darauf ist unter anderem zu hören, wie Heinz-Christian Strache sagt „Die Novomatic zahlt alle“ und schildert, wie man über Spenden an Vereine die Partei am Rechnungshof vorbei finanzieren könne. Zu dieser Praxis wird im U-Ausschuss am Mittwoch Markus Tschank befragen. Der Rechtsanwalt war FPÖ-Nationalratsabgeordneter und hätte Finanzreferent werden sollen. Tschank, gegen den die WKStA ermittelt, gründete den Verein „Institut für Sicherheitspolitik“ und unterhielt bis Mitte 2018 eine Firma mit dem Kurzzeit-Casinos-Finanzvorstand Peter Sidlo.
Ob es bei dessen ungewöhnlicher Bestellung zum Vorstand Absprachen zwischen der damaligen türkis-blauen Regierung und dem Glücksspielkonzern Novomatic gab (damals Miteigentümer der Casinos Austria), prüft die WKStA. Auch der U-Ausschuss arbeitet die Vorgänge rund um die Personalia auf und hat für morgen Vormittag den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Novomatic, Harald Neumann vorgeladen. Am späten Nachmittag soll Alexander Merwald, der Geschäftsführer einer Schwesterfirma der Novomatic, Auskunft über die Vorgänge geben.
