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FlugzeugabschussMehrere Festnahmen im Iran, Europa erhöht Druck

Präsident Hassan Rouhani: Alle Verantwortlichen werden bestraft.

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© APA/AFP/IRANIAN PRESIDENCY/-
 

Im Iran sind mehrere Personen staatlichen Angaben zufolge wegen ihrer Rolle bei dem Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs festgenommen worden. Details nannte Justizsprecher Gholamhossein Esmaili am Dienstag nicht. Präsident Hassan Rouhani sagte in einer TV-Ansprache, alle Verantwortlichen würden bestraft. "Das war ein unverzeihlicher Fehler."

Es sei ein "guter erster Schritt", dass die Streitkräfte ihren Fehler zugegeben hätten. Es handle sich um ein "tragisches Ereignis", das genau untersucht werde. Seine Regierung sei den Iranern und anderen Nationen, die bei dem Absturz Todesopfer zu beklagen hatten, zur Rechenschaft verpflichtet.

Der Iran hatte am Samstag nach tagelangem Leugnen zugegeben, dass der Absturz der Passagiermaschine am vergangenen Mittwoch nicht auf einen Defekt zurückging, sondern durch einen Raketenbeschuss verursacht wurde. Dies sei unabsichtlich geschehen. Die Revolutionsgarden übernahmen die Verantwortung. Alle 176 Insassen starben, darunter viele Iraner mit doppelter Staatsbürgerschaft. Das Verhalten der Behörden löste nicht nur international, sondern auch im Iran scharfe Kritik an der Führung aus. In mehreren Städten kam es zu Protesten.

Europäer erhöhen Druck

Angesichts der Verstöße des Iran gegen das internationale Atomabkommen erhöhen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Druck auf Teheran: Sie aktivierten am Dienstag den im Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Ziel sei es, das Atomabkommen mit dem Iran "durch konstruktiven diplomatischen Dialog" zu retten.

Nach dem 2015 in Wien vereinbarten Atomabkommen kann jeder Vertragspartner die sogenannte Gemeinsame Kommission anrufen, wenn er glaubt, dass ein anderer Partner gegen die Vereinbarung verstößt. Die Kommission hat dann 15 Tage Zeit, um den Streit zu schlichten. Sie kann diese Frist aber auch ausdehnen, wenn alle Beteiligten dem zustimmen. Wird sie nicht verlängert, eskaliert der Fall, was am Ende zur Wiedereinsetzung der UNO-Sanktionen gegen den Iran führen kann - falls der UNO-Sicherheitsrat nicht dagegen entscheidet. In europäischen Diplomatenkreisen war in den vergangenen Wochen indes mehrfach darauf verwiesen worden, dass der Start des Mechanismus keinen Automatismus zurück zur Wiedereinsetzung der UNO-Sanktionen bedeutet.

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