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Aus für SicherheitsschuleMinister Starlinger unter Druck, ÖVP, FPÖ und SPÖ für Erhalt

Ein offener Brief von Eltern der nun ohne Schulplatz dastehenden Schüler und ein Entschließungsantrag von ÖVP und FPÖ im Parlament bringen den Minister in Bedrängnis. Kritik kommt auch von der ÖVP.

Verteidigungsminister Thomas Starlinger, hier mit Sozialministerin Brigitte Zarfl
Verteidigungsminister Thomas Starlinger, hier mit Sozialministerin Brigitte Zarfl © APA/HANS PUNZ
 

Die Einstellung der Heeres-Sicherheitsschule in Wiener Neustadt sorgt weiter für Diskussionsstoff. Nun haben sich die Eltern der 53 Schüler, "denen vor wenigen Tagen der Boden unter den Füßen weggezogen wurde", in einem Offenen Brief und "mit einer großen Bitte" an Verteidigungsminister Thomas Starlinger gewandt. Auch aus dem Parlament kommt Druck auf den Minister.

ÖVP und FPÖ planen heute gemeinsam einen Entschließungsantrag im Nationalrat zur Weiteführung der Schule einzubringen. Dieser hat freilich keinen bindenden Charakter und ist lediglich eine Aufforderung an die Regierung. Es wird aber spannend werden, ob der Beamtenminister Starlinger bei seinen Plänen bleibt und eine Mehrheit im Parlament einfach ignoriert. Aus dem Büro des Ministers wollte man vor der Abstimmung im Plenum keine Stellungnahme abgeben.

ÖVP, FPÖ und SPÖ für Erhalt

Verteidigungsminister Starlinger ist das erste neue Regierungsmitglied, dem vom Nationalrat Gegenwind entgegen bläst. Denn ÖVP, SPÖ und Freiheitliche sprachen sich heute in einem unverbindlichen Entschließungsantrag dafür aus, das vom Ressortchef aus budgetären Gründen gestoppte Projekt Sicherheitsschule Wiener Neustadt weiterzuführen.

Gebunden ist der Minister durch dieses Votum, das von NEOS und JETZT nicht unterstützt wurde, freilich nicht. Starlinger hat die zuständigen Wehrsprecher der Parteien für Freitag zu einer Unterredung gebeten.

"Drei Wochen vor Ferien ohne Schulplatz"

Die Entscheidung, die neue BHAK für Sicherheit und Führung an der Theresianischen Militärakademie "aus angeblich finanziellen Gründen noch vor ihrer Eröffnung wieder zu schließen" sei dem Ressortchef "der angeblichen Expertenregierung" ein "Kunststück" in mehrerlei Hinsicht gelungen, heißt es im Offenen Brief der Eltern: "Drei Wochen vor den Ferien stehen unsere Kinder plötzlich ohne Schulplatz da - und das nach einem umfassenden Aufnahmeprozedere, auf das sie sich Monate lang gewissenhaft vorbereitet haben und das ihnen sowohl körperlich als auch geistig alles abverlangt hat."

"Sozusagen über Nacht hat man berufliche Perspektiven zerstört. Viele der Betroffenen haben keinen Plan B, weil sie all ihre persönlichen Hoffnungen in den Plan A gesteckt haben, für den sie sich - gemäß der Wahlfreiheit im Schulsystem - bewusst entschieden haben", schrieben die Eltern weiter. "Der Glaube an die Politik, gerade bei jenen, die unser demokratisches System hinkünftig tragen sollen, wurde tief erschüttert." Und: "Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist einer harten Prüfung ausgesetzt. 'Pacta sunt servanda' heißt es im Lateinischen treffend. Was sind schriftliche Zusagen noch wert? Wir jedenfalls haben unseren Teil der Vereinbarung eingehalten ..."

"Geben wir Ihnen diese Chance"

"Aus all diesen Gründen ersuchen wir Sie nachdrücklich, diese nicht nachvollziehbare und in jeder Hinsicht ungerechtfertigte Maßnahme wieder zurückzunehmen", so die Eltern, die zudem erinnerten, dass es "Heimat großer Töchter und Söhne, Volk begnadet für das Schöne" in einer Strophe der Österreichischen Bundeshymne heißt. "53 dieser hier besungenen Menschen sind bereit, ihr Leben in den Dienste der Sicherheit unseres wunderschönen Landes zu stellen, um seine Schönheit und Einzigartigkeit für nachfolgende Generationen zu erhalten. Enttäuschen wir sie nicht. Geben wir Ihnen diese Chance."

"Wir vertrauen darauf, dass eine moderne Bildungseinrichtung höheren Stellenwert in der Gesellschaft hat als vom Bundesheer unterstützte Flugshows. Wir vertrauen darauf, dass Werte wie Anstand und Moral Richtschnur für das Handeln unserer Entscheidungsträger sind. Es geht um Begabungen, Talente und Motivation", betonten die Eltern in dem Offenen Brief.

Gespräche mit Sprecher

Der neue Verteidigungsminister Starlinger hat am Mittwoch im Nationalrat betont, dass für alle vom Projektende betroffenen Kinder ein Schulplatz sicher gestellt sei. Ohnehin werde keine Kind ein Berufswunsch verwehrt.

Direkt an die Parteien gerichtet bot Starlinger an, alle Implikationen das Thema betreffend persönlich bei ihm vorzubringen. Für Freitag lud er die Wehrsprecher zu einem Gespräch.

Scharfe Kritik auch von ÖVP

Im Entschließungsantrag von ÖVP und FPÖ wird Verteidigungsminister Starlinger aufgefordert, "dafür Sorge zu tragen, dass die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt, wie von der Bundesregierung 2018 beschlossen, erhalten bleibt und im Herbst 2019 mit zwei Klassen den Betrieb plangemäß aufnehmen kann."

ÖVP-Landesverteidigungssprecher Michael Hammer übte gegenüber der APA scharfe Kritik am Plan des Ministers, aus budgetären Gründen die Schule nicht wie vorgesehen im Herbst starten zu lassen. "Wer die geplante Sicherheitsschule verhindert, der verbaut jungen Menschen die Zukunft. Der Verteidigungsminister der Übergangsregierung ist demokratisch nicht dazu legitimiert, diesen Beschluss der Bundesregierung von 2018 zurückzunehmen. Für uns ist klar, dass der Verteidigungsminister dafür zu sorgen hat, dass der Betrieb der Sicherheitsschule Wiener Neustadt ihren Betrieb im Herbst 2019 wie geplant aufnehmen kann."

Kommentare (21)

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Patriot
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Besser in eine Schule als in die sch..ß Eurofighter investieren!

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AloisSteindl
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Einseitige Berichterstattung

Die Schule war ja schon länger umstritten, Kosten und Nutzen stehen in einem argen Missverhältnis. Eine seriöse Zeitung würde recherchieren, ob die Schule für die Landesverteidigung unter den gegebenen Bedingungen wirklich so wertvoll ist, oder ob hier nur Versorgungsposten für Heeresangehörige und ein Sanatorium für künftige Soldaten geschaffen werden.
Stattdessen wird ein Brief der Eltern wiedergegeben, deren Motive natürlich verständlich sind. Aber wir werden uns nicht jedes Privileg leisten können.

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klaus59
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Heeres-Sicherheitsschule

Da geht einem die Galle über. Ein Bundesheer, absolut nicht in der Lage die in der Verfassung geregelten Aufgaben zu erfüllen und dann eine "Heeres-Sicherheitschule" um ein paar dumme Buberln und Mäderln irgendwo unterzubringen. Diese künftigen großen Söhne und Töchter sollen drei Jahre Sozialdienst ( durchaus angemessen bezahlt) machen, dann haben sie etwas für Österreich geleistet. Und das untaugliche Bundesheer gehört in eine Berufsarmee übergeführt. Und zwar mit klarer Kernaufgabe. Diese derzeitige nur Steuern fressende Truppe gehört neu gegründet.

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Christian Hubinger
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Auftakt zum nächsten Trauerspiel

mit Braun/Dunkelbraun.... Es wird noch grauslicher...

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SoundofThunder
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Jetzt auf einmal sind alle für den Erhalt der Schule

Ist schon Wahlkampf?

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Irgendeiner
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Ja sound, es ist Wahlkampf, alle kämpfen schon Wahl,

nur Basti nicht, Basti fängt erst am 2 Sept. damit an, vorher besucht er nur Leute und Betriebe und beschwafelt und befuchtelt die und lobt sich selbst über den grünen Klee und hängt mutierte Konterfeis von sich auf,stets ein Gewinn, der Errol Flynn, aber Wahlkampf macht er doch nicht, i wo,der tauscht sich nur aus und wir solltens auch tun, weil er ein Basti ist.

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bitteichweisswas
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Habe ich irgendetwas falsch gelesen?

In der Mehrzahl der vorangegangenen Post wird auf ÖVP und FPÖ hingeprackt, obwohl die Schule von 90% der wahlberechtigten Bevölkerung (verteten durch die von ihnen gewählten NR-Abgeordneten ) unterstützt wird.

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klaus59
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?

daran kannst sehen, wie einfach es ist eine große Masse für etwas zu begeistern, auch wenn sie nichts versteht.
Gegen Dummheit ist einfach kein Kraut gewachsen

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Bertl1970
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Bundesheer

Sie massen sich an,etwas vom Bundesheer zu verstehen und erdreisten sich in einem Atemzug,daß das von ihnen zitierte Wahlvolk dazu quasi zu blöd ist um eine solche Massnahme zu verstehen-gottseidank gibt es solche Leute wie sie (Ironie off)

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Lodengrün
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Kickl hatte seine Pferdchen

Kunasek glaubte sich damit ein Denkmal zu setzen.

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Christian Hubinger
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daran merkt man wie ÖVP/FPÖ unser Steuergeld verschleudert haben -

nach dem Motto "wir haben zwar kein Geld - aber ein Prestigeprojekt lassen wir das dumme Volk noch finanzieren."
Wir finanzieren die Denkmäler und Maturanten, Zahntechnikern und Unteroffizieren... spitze...

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Irgendeiner
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Naja,ich versteh ja die Eltern aber wenns Murks ist muß man einen workaround finden,eine" angebliche Expertenregierung" ist aber eine Formulierung von der ich gerne wüßte, woher sie genau kommt,wenn ich an einen Minister appelliere also um Ein- und Nachsicht bitte werd ich normalerweise nicht pejorativ, das ist interessant,ich mein, wenn ein Kind mit einem Lehrer Schwierigkeiten hat fahr ich dem auch nicht gleich mit dem Stellwagen ins Gesicht und nenn ihn einen "angeblichen Pädagogen",etwas eigenartig,riecht politisch.Aber der Mann wird schon einen Weg finden,weil er kein Basti ist.Apropos Basti, noch was ist im Parlament passiert,dieser Wöginger,den die schwarzen Arbeitnehmervertreter

schnellstens aus den Reihen entfernen sollten, dieser Wöginger also, der schon mal eine Pressekonferenz mit Rosenkranz gibt und sich für mein Geld nicht vorbereitet, Märchen über die Kippa und keinen Tau von den Sikhs,der also fordert jetzt im Parlament jetzt Spendenobergrenzen und Transparenz bei Parteispenden, nicht schlecht,nicht.Das Dumme ist nur daß Basti,der gern Errol Flynn wäre, vor kurzem genau das Gegenteil angekündigt hatte höhere Spenden und mehr Anonymität für die Spender wollte er einführen,der Märchenerzähler. Ich hab noch nie so eine Truppe gesehen,sie werden Euch alles erzählen was gerade nützt,selbst die Blauen haben nie so viel gelogen weil sie den Schmarrn wenigstens meinten, tut das endlich weg.

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weinsteirer
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is in

kärtn a haas?

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Irgendeiner
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Draußen schon, aber ich sitze in einem großen

gut gedämmten Haus,mein Winzer im Weinberg der politisch Unberührbaren,kühl und entspannt und machs wie Shylock,aber in Heimarbeit,man lacht,verbittert ob der Hitze oder wegen was anderem?

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UHBP
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Wahlzuckerl!

Es gibt kein Budget und kein Regierungsprogramm, aber FPÖVP wollen schon Millionen an Wahlzuckerl vergeben.
Ein Beamtenminister entscheidet nach Sinnhaftigkeit und budgetären Möglichkeiten - ein Minister von Parteignaden nach populistischen Gesichtspunkten.
Die letzte Regierung gibt es nicht mehr und die nächste wird wohl über das Budget selbst entscheiden.
Aber Kurz und Co. machen so weiter als ob es nie eine Auflösung der Regierung und des Regierungsprogrammes gegeben hat. Ist wohl ein Vorgeschmack, dass sich nach den Wahlen nichts ändern wird und der Steuerzahler zig Millionen an Wahlkampfkosten so zum Spaß berappen darf.
Das Gute für die FPÖVP - ihre Wähler bekommen es höchstwahrscheinlich nicht mit.

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anzughildbert
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Ich würde mal

ÖVP und FPÖ nach dem Grund der Schule befragen. Wo ist der Sinn der Schule ausser dass die Schüler für die MilAk vorbereitet werden und wir dann mehr und mehr Offiziere im Heer haben? Soll der Apparat weiter aufgeblasen werden dass die Personalkosten schon den Großteil des Budgets aufbrauchen?

Und gleichzeitig, wenn ein Betrieb zusperrt, können dann die Lehrlinge im Betrieb auch so herumjammern wie die und dann erwarten dass der Staat sich um sie kümmert? Nein, das ist dann Pech.

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einmischer
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anzughildbert

Wenn an einer HTL 500 neue Schüler anfangen, wie viele davon schaffen in den 5 Jahren es wirklich zum Ing.? 15%?
Genau so ist es auch an der MILAK bzw. dem vorgelagertem Gymnasium.
Und ganz ohne Offiziere wird es halt auch nicht klappen.
Die Zauberformel lautet "mit Mass und Ziel" .Aber die haben weder die Politiker noch jene die hier gegen Jeden und Alles sempern, intus.

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zackzackzack
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wo haben sie diesen unsinn her?

die abbrecherquote liegt bei unter 50%

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anzughildbert
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einheimischer

Ja, das stimmt, ist aber trotzdem kein Grund dass man eine "militärische Vorbereitungsschule" aufbaut.
Warum gibt es denn für eine MedUni keine spezielle Vorbereitungsschule? Warum gibt es für eine PädHochschule keine spezielle Vorbereitungsschule? Das sind Berufe die bei denen uns die Leute langsam ausgehen, auch wegen der hervorragenden Bezahlung in Österreich, das ist mir auch bewusst, da könnte man was machen, aber nein, es muss natürlich in einem Bereich sein der der Allgemeinheit gar nix nutzt.

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H260345H
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Es IST halt so,

der vom kleinen UNTEROFFIZIER zum MINISTER mutierte und nun abgewrackte KUNASEK wollte sich auf Steuerkosten ein DENKMAL setzen, wie es auch andere BLAUE "Persönlichkeiten" zu machen versuchten.
Ein neuer, verantwortungsvoller Verteidigungsminister, Thomas STARLINGER, brachte die Sache wieder ins richtige Lot!
Wo die "Marie" fehlt, ist nichts zu holen - DAS muss doch ganz einfach zu verstehen sein, auch für die Eltern der betroffenen Knaben.
KUNASEK aber soll wieder Wehrmänner ausbilden, denn DAS wird seiner Intelligenz entsprechen und dort kann er sich nützlich machen!

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klaus59
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Denkmal

Der weniger gebildete Kunasek braucht halt eine Schule als Denkmal. Wenn schon nicht drinnen, dann wenigstens draußen dabei sein.
Der mehr gebildete Kickl braucht seine Pferderln für die Gasse.

Und der mündige oder oftmals unmündige Steuerzahler und Wähler ist entzück, was jetzt alles so geht.
Irgendwie erinnert mich dies an die Löwingerbühne. Dort wurden die Bauern so richtig verarscht und wer hat am meisten und lautesten applaudiert - die Bauern

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