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Löger wird Vizekanzler Das sind die neuen Übergangsminister

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt. Die Regierung wird von 16 auf 14 Minister reduziert, Löger wird Vizekanzler.

NEUWAHL: ANGELOBUNG DER NEUEN MINISTER DURCH BP VAN DER BELLEN: VAN DER BELLEN / RATZ / POeLTNER / HACKL / KURZ / VAN DER BELLEN / LOeGER /  BOGNER-STRAUSS / LUIF
Die Übergangsregierung ist angelobt © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Die wohl einmalige innenpolitische Krise, die durch das Ibiza-Video ausgelöst wurde, steuert ihrem vorläufigen Schlusspunkt zu. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch um 13 Uhr die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt.

Zu den Eckpunkten: Von den sieben blauen Minister werden vier durch Experten ersetzt. Die Ämter von Heinz-Christian Strache und Staatssekretär Hubert Fuchs werden eingespart, Karin Kneissl wird von Kurz als Außenministerin übernommen. Die Regierung reduziert sich von 16 auf 14 Personen. Neuer Vizekanzler wird Finanzminister Hartwig Löger.

Bei der Zusammensetzung seines neuen Teams lässt sich Kurz von der Angst vor einem Misstrauensantrag leiten. Die vier Experten besitzen kein türkis-schwarzes Parteibuch und haben teils im Dunstkreis der SPÖ Karriere gemacht. Die Hoffnung ist, dass die SPÖ am kommenden Montag davor zurückschreckt, die Regierung Kurz in die Wüste zu schicken.

Übergangsminister von Van der Bellen ernannt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Übergangsminister ernannt, die den Platz der zurückgetretenen FPÖ-Regierungsmitglieder einnehmen. Zuvor hatte er Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) entlassen und die anderen freiheitlichen Minister wunschgemäß ihrer Ämter enthoben.

Angelobung Übergangsregierung

Audiomitschnitt der Angelobung der Übergangsregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. © APA

Als Vizekanzler gelobte der Bundespräsident den bisherigen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) an. Die sonstigen Agenden von Heinz-Christian Strache (FPÖ) bekommt Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß. Damit ist die bisher türkis-blaue Koalition nun auch offiziell eine ÖVP-Minderheitsregierung.

Die neuen Regierungsmitglieder

  • Juliane Bogner-Strauß übernimmt Beamte und Sport.
  • OGH-Präsident Eckart Ratz wird Nachfolger von Herbert Kickl als Innenminister.
  • Das Sozialressort wird Ex-Sektionschef Walter Pöltner, vormals SPÖ-Mitglied, leiten.
  • Die Chefin der Flugsicherung "Austro Control", Valerie Hackl, übernimmt die Infrastruktur.
  • Zum dritten Mal in der Zweiten Republik zieht mit Johann Luif ein Berufsoffizier als Verteidigungsminister ins Haus an der Rossauer Lände ein.

Dritter Berufsoffizier an der Spitze des Ministeriums

Johann Luif ist einer von vier Sektionschefs, stellvertretender Generalstabschef und gilt, wie ein Insider erzählt, als „Pragmatiker, dem Selbstdarstellung fremd ist.“ Der Burgenländer machte unter SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Bundesheer Karriere. Beide kennen sich aus gemeinsamen Zeiten im Burgenland. Doskozil und Luif waren zeitgleich Polizeichef bzw. Militärkommandant im Burgenland. Doskozil holte den heute 60-jährigen General ins Ministerium und war als Generalstabschef im Gespräch. Luif war zuvor Kommandant der EU-Kräfte in Bosnien und stellvertretender Kommandant im Kosovo. Luif ist der dritte Berufsoffizier an der Spitze des Ministeriums, nach Karl Lütgendorf und Johann Freihsler, die unter dem roten Bundeskanzler Bruno Kreisky dem Ministerium vorstanden.

Von den bisher sieben blauen Regierungsmitgliedern werden nur fünf nachbesetzt (Innen, Verteidigung, Beamte, Soziales, Verkehr). Außenministerin Karin Kneissl bleibt der neuen Regierung erhalten, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs wird nicht nachbesetzt.

Ex-Präsident am Obersten Gerichtshof

Der prominenteste der neuen "Expertenminister" ist Eckart Ratz. Der Vorarlberger war bis ins Vorjahr durchaus streitbarer Präsident des Obersten Gerichtshofs. Der 65-Jährige (geboren am 28. Juni 1953) kommt aus politischem Background, sein Vater Gerold Ratz (ÖVP) war in Vorarlberg Landesstatthalter, also stellvertretender Landeshauptmann. Er selbst studierte Jus und promovierte in Innsbruck. Später war Ratz Richter am Bezirks- und Landesgericht in Feldkirch, danach am Wiener Straflandesgericht, ehe er 1997 an den OGH wechselte. Dort schaffte es der zweifache Vater über einen Zwischenschritt als Vize 2012 zum Präsidenten des Höchstgerichts. Das Amt verließ er vor einem Jahr wegen Erreichen des Alterslimits. Auch universitär engagierte sich Ratz als Lehrbeauftragter an der Uni Wien. Wissenschaftliche Prominenz erlangte er als einer der Herausgeber des "Wiener Kommentars" zum Strafgesetzbuch.

Im Clinch mit der SPÖ

Für das Sozialministerium ist Walter Pöltner vorgesehen, eigentlich ein tiefroter Spitzenbeamter früherer Jahre. Vor allem als Pensionsexperte machte sich der nicht unoriginelle 67-Jährige (geboren am 29. Februar 1952) einen Namen - und das auch unter Schwarz-Blau, Teil eins. Mittlerweile soll er aus der SPÖ ausgetreten sein. Gute Beziehungen hatte Pöltner zu Beate Hartinger-Klein (FPÖ), die er nun ablöst. Sie holte ihn aus dem 2015 angetretenen Ruhestand als eine Art Berater und machte ihn zum kommissarischen Leiter der rundumerneuerten Sozialversicherung. Dabei kommt Pöltner, der nach einem nachgeholten Jus-Studium über die AK und den damaligen Sozialminister Josef Hesoun (SPÖ) ins Sozialministerium kam, aus ganz anderer Ecke. Gelernt ist er als Industriekaufmann spezialisiert auf Klimaanlagen.

Karriere unter ÖBB-Chef Kern

Ins Infrastrukturministerium kommt Valerie Hackl. Die 36-Jährige (geboren am 29. August 1982) ist seit Jahresbeginn Chefin der Flugsicherung Austro Control. Davor hatte sie in den ÖBB Karriere gemacht, von der Assistentin des Vorstandsvorsitzenden (Altkanzler Christian Kern/SPÖ) über die Leitung der Konzernstrategie- und Unternehmensentwicklung der ÖBB-Holding AG, schließlich (als letzte Station vor dem Wechsel in die Austro Control) in den Vorstand der ÖBB-Personenverkehr AG. Studiert hat Hackl Betriebswirtschaft und dabei durchaus Grenzen überwunden. Die Mit-30erin war nämlich nicht nur in Wien sondern auch in Vancouver und an der Hochschule St. Gallen lern-aktiv.

Notwendig geworden war die Regierungsumbildung nach der Neuwahlankündigung der türkis-blauen Koalition wegen des für die FPÖ verhängnisvollen "Ibiza-Videos".

Kommentare (99+)

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mobile49
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@margit

1. das ist Realitätsverweigerung hoch 10
2. wohl Angst um den Futtertrog
3. eure Parteibonzen wollten Österreich verscherbeln , hast Du das noch immer nicht begriffen?

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SoundofThunder
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Welche Partei und:

Wer ist Wir?

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MargitL
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Immerhin

Immerhin 26 % der Österreicher....

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X22
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Ja am Wahltag der ist schon lange her

Immerhin 26 %, derer die zur Wahl gingen, nicht 26% der Österreicher

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aral66
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Die FPÖ wurde nicht als Regierungspartei gewählt.

Und was heißt "jetzt erst Recht"? Nach den ganzen Einzelfällen und Ibiza? Zutiefst schämen sollen die sich und nicht die beleidigte Leberwurst spielen !!!!

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aral66
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Und auserkoren hat diese Truppe unser "unschuldiger "^^ Schweigekanzler.

Danke.

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Gedankenspiele
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Wir haben Parteien gewählt, aber keine Regierung.

Das ist ein Unterschied!

Außerdem sollten Sie für sich sprechen und nicht für UNS!
Danke im Voraus.

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Gedankenspiele
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Wohnen deutlich teurer geworden

Eigentumswohnungen und Häuser sind im letzten Jahr um ein Viertel festiegen.
Mieten sind um 13 Prozent gestiegen.

Danke ÖVP und FPÖ für die "gute" Arbeit, die ihr in den letzten 17 Monaten gemacht habt!
Hoffentlich ist im September dann auch amtlich Schluss mit eurer Politik.

Leistbares wohnen jetzt! Mit ÖVP und FPÖ wirds das nie geben, denn Vermieter und Besitzende sind ja exakt die Klientel der ÖVP.

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Natur56
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@gedankenspiel

glauben sie wirklich das die SPÖ die Mietpreise beeinflussen kann. Da lach ich aber wirklich. Und der Vorschlag von Rendi Wagner keine Mwst erheben bringt 20% da lach ich wieder. Die gute Frau weiß nicht einmal das Mieten nur 10% haben. Die Frau hat keine Ahnung von der Wirtschaft. Aber vielleicht führt sie eine Impfpflicht für Masern ein und noch einige. Das ist aber schon Körperverletzung. Und vielleicht verbietet sie gleich den gesamten Zigarettenkonsum - Einschränkung - und vielleicht setzen wir noch die Steuern für die KMUs auf 80%, dann bleibt nämlich nix mehr übrig - auch keine Jobs mehr. Alle Politiker sollten in Zukunft ein Wirtschaftsstudium nachwiesen müssen, 10 Jahre Praxis in dem jeweiligen Fach (Medizin, Verkehr, Justiz etc.) und dann dürfen sie sich bewerben. Und gewählt wird künftig keine Partei sondern nur mehr Personen.

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Natur56
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Entschuldige

Woher die Zahlen? Und ganz ehrlich ihr überschätzt die Politik. Genauso wie Kern ich weiß nicht 100.000e Stellen versprach. Wer bitte schafft neue Stellen. Die Politik hat noch n i e welche geschaffen. Und wer macht die Mietpreise? solltet ein wenig nach Wien blicken da wurden x-tausende Gemeindewohnungen verkauft? Welche Regierung haben wir dort? Welch Tafelsilber wird verscherbelt um mehr Sozialschmarozer durchzufüttern. Und übrigens 8 Bundesländer dürfen dann auch noch für Wien zahlen.

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Balrog206
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Gedanken

Und was macht dann die Spö dagegen ? Nix

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Gedankenspiele
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Mit einem schwarz/türkisen Beiwagerl...

...in der Regierung machen sie tatsächlich wenig dagegen.

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mobile49
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@Balli

glaubst Du nicht auch , dass das auch mit dem Verscherbeln der BUWOG zu tun hat .Da waren sehr viele Wohnungen dann nicht mehr zur Verfügung oder es wurden Altmieter mit günstiger Miete durch Repressalien zum Auszug gezwungen (Immobilienspekulation!!) oder die Mietpreise so erhöht , dass sich das kaum mehr wer leisten konnte .Das löst natürlich einen Schneeballeffekt aus.... Dies Lücken können nicht so schnell gefüllt werden,ausserdem werden die Baukosten auch immer teurer ,wenn man den "Experten" glaubt .
Du bist ja in der Wirtschaft firm (hab ich jedenfalls herausgehört) ,also werden Dir diese Vorgänge nicht grad unbekannt sein.
Und wer hat das ins Rollen gebracht ?

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Balrog206
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Mobile

Es ist auch bekannt das , das in sehr vielen Städten in Europa ein Problem ist , falls du den alleinigen Schuldigen wieder hier suchst ! Die Berliner pleite sozis reden ja schon vom enteignen ! Und die Baukosten sind dramatisch gestiegen die letzten 20 Jahre , warum auch immer den die Qualität hat dem nicht stand gehalten 🙈!

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einmischer
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Gedankenspiele

Niemand hat Kern gezwungen beleidigt hinzuschmeißen.
Ausser vielleicht sie SPÖ-Wähler welche er nicht zum Gang an die Urne überreden konnte

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Gedankenspiele
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Sie brauchen nicht die SPÖ oder Kern zu attackieren.

IM LETZTEN JAHR hat es eine Preissteigerung von 25 Prozent gegeben.
Ich würde sagen, Ihre Kritik sollte sich auf jene Regierung konzentrieren, die in dieser Zeit an der Macht war.

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einmischer
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Gedankenspiele

Aber meines Wissens hat das die Regierung nicht gesprengt.

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tomtitan
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@Gedankenspiele: Also doch Wohnungen und Häuser enteignen

wie schon von linker Seite gefordert?

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Gedankenspiele
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@tomitan

Von Wohnungen als Spekulationsobjekte halte ich sowieso nichts.

Eigentumswohnungen zum Selberwohnen- selbstverständlich.
Eigentumswohnungen zum Vermieten- sollte abgeschafft werden und der Staat übernehmen.

Leute, die soviel Geld, haben dass sie nicht wissen was sie damit machen sollen, sollten es wo anders investieren, anstatt damit andere Mieter auszunehemen.

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mapem
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off topic: Birdlife hat gerade eine sensationelle evolutionäre Entdeckung einer neuen Vogelart in Österreich gemeldet – das:

„Türkise Abperl-Huhn“ (lat.: Galliformes Cyan Teflonis) …

Die Wissenschaft ist sich allerdings nicht ganz sicher, ob es sich bei dieser neuen Art nicht um eine geklonte Spezies handelt, die ganz bewusst in diversen Habitaten ausgesetzt wird, da diese Vögel bereits in etlichen Biotopen festgestellt werden konnten.

Problematisch könnte dabei sein, dass diese neue Spezies besonders aggressiv gegen den autochthonen Bestand vorgeht und diesen binnen Kurzer Zeit verdrängt, was das sozial-biologische Gleichgewicht massivst gefährdet. Es verfügt über ein ganz besonderes und effizientes Balzgehabe, welches sich durch ein äußerst sedativ wirkendes Gurren im Niedrigfrequenz-Timbre auszeichnet.

Auffällig ist auch, dass es sogar temporäre Symbiosen mit gemeinen Raubhuhngattungen eingeht, solange diese ihm nützlich erscheinen, womit man sie auch zur Überklasse der `Galliformes Opportunii` zählen muss.

Wir bleiben für Sie weiter am Ball
haus
Platz!

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grboh
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mapem

Leider wurden Ihre anderen Kommentare entfernt. hat wohl irgendjemand wieder etwas nicht gepasst,
mir allerdings schon
Danke dafür

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mobile49
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@grboh

heute sind die großen Postingfresser unterwegs.Da muß wer rund um die Türkisen entweder so ein schlechtes Gewissen haben oder so große Angst . Anders ist es nicht erklärbar , dass fast jede Kritik gelöscht wird .Es war keine einzige Beschimpfung dabei (oder war das der Fehler ?)
Frau lacht

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mapem
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Gerne, grboh ...

aber vielleicht ist er noch in diesem Thread: Regierung wird zur Expertensache … ?
Ich leg die Eier oft doppelt - aber wegen der Fo-Regeln dürftens eigentlich gar nix raussprengen … aber erstens bin ich sehr beliebt – außerdem haben wir immerhin jetzt eineinhalb Jahre Ponyhofer hinter uns … und ich hab mir bisweilen schon öfters hier gedacht, dass die Rules auf Ungarisch wo stehn – und dass man sich keine Pizzen mehr in die Red holt, sondern nur mehr Gulasch im Pappbecher …
(Nach den Ibiza-Tales weiß ich, dass alles möglich ist …)

Außerdem hab ich einen super Fanklub, der da sicher ganz genau schaut, ob sich beim mapem irgendwo vielleicht doch eine Abortion ausgeht ...

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mobile49
6
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@mapem

selten so gelacht

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cockpit
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Wer hat jetzt eigentlich die neuen Minister sowie den Vizekanzler

bestimmt? Sind wir keine Demokratie mehr?

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Reipsi
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Da sieht man wieder

wie dumm teilweise manche Kommentare sind und wie hoch der IQu bei manchen ist.

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cockpit
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@reipsi

wie wahr, wie wahr!

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einmischer
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cockpit

Hast du schon jemals einen Finanzminister persönlich gewählt?

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cockpit
11
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die Frage zielt dahingehend ab, dass schon wieder nur eine einzelne

Person sagt, wo es lang geht, und das ist meines Wissens keine Demokratie!

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X22
0
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Zwei sind es genau genommen, der eine der Vorschlägt und der Weißere der sie bestätigt

da kann man als Gudenuss und oder Vielnimmtsich schon mal durchfallen

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einmischer
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cockpit

es können 50 Leute Diskutieren, aber irgendwer muss dann wohl eine Entscheidung treffen - ist in jeder Firma auch so,
Was wäre dein Wunschszenario bis zur Neuwahl im Herbst?
Wer hätte die Übergangsregierenden auswählen sollen Kurz und Hofer? oder alles zusammen? Pilz und Wagner?
Die würden heute noch Sprücherl wie "es ist MIR wichtig" in die Runde schicken
Siehst doch was der Kickl im Hinausgehen noch rasch durchdrücken wollte.
Eile war oberstes Gebot,
Dass es sich bei den Landeshauptleuten in der Regel um vernünftige Leute handelt, kann man ja wohl nicht bestreiten. Und dass sich der Noch-Kanzler nicht mit denen beraten hat, ist wohl eher unwahrscheinlich.
Hier sollten sich einige Politheisssporne ein Beispiel am "grünen" van der Bellen nehmen. Er hat das bisher hervorragend gemanagt.
Nicht auszudenken würde ein Blauer an dieser Stelle sitzen.

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charlie_chester_
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...

Die Regierung wird nie durch den Wähler bestimmt, man wählt bekanntlich nur den Nationalrat. Dieser ist ja weiterhin im Amt.

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Bluebiru
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Der Herr Kurz,

der derzeit immer noch Bundeskanzler ist und damit ein Vorschlagsrecht hat.

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erzberg2
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Die Ignoranz wird

fröhlich weiter gespielt. Aus diesem Grund bedarf es den Misstrauensantrag zu unterstützen oder selbigen stellen. Kurz spielt ein Spiel mit unserer Republik, er sollte eine Ausbildung machen und sich seine Existenz mit Arbeit sichern.

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Gedankenspiele
31
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Kurz bekam bei der letzten Wahl 31 Prozent der Stimmen...

...und bestimmt jetzt 100 Prozent der Minister.
Das hat auch eine etwas schiefe Optik und sollte meiner Meinung nach vom Gesetz her auch nicht möglich sein.

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charlie_chester_
3
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...

An den Regelungen des B-VG können Sie dem Kanzler jetzt aber keine Schuld geben, so funktioniert unsere Republik eben seit Jahrzehnten.

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voit60
28
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SPÖ will den jungen Mann klagen,

da er immer wieder behauptet, die SPÖ hätte mit dem Video zu tun. Zeugt nicht wirklich von Intelligenz, wenn der Knabe sich im Moment so verhält, da kann er vielleicht doch als Arbeitsloser in die Sommerferien gehen.

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Gedankenspiele
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Kann es sein dass Kurz sogar entlassen werden will?

Kurz und sein Team überlassen NICHTS dem Zufall. Wenn er jetzt nicht mit der Opposition spricht, dann hat das auch seinen Grund.

Vielleicht will er entlassen werden und als Opfer (und die SPÖ als Täter sozusagen) in den Wahlkampf gehen.

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Bluebiru
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@Gedankenspiele

Das halte ich für höchst wahrscheinlich.

Wenn er entlassen wird, hat er sehr viel Zeit für den Wahlkampf - er muss dann ja nicht mehr Regierungsarbeit leisten - und den Märtyrerbonus hätter er auch noch.

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mobile49
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@Gedankenspiele

das ist mehr als logisch und nach seinem perfiden agieren bisher ist es eigentlich die folgerichtige Erkenntnis dazu .
Er ist ein Ego mane durch und durch und hat alle Anlagen, die ein Dikta tor benötigt .

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einmischer
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Gedankenspiele

Wenn ich mit jemanden sprechen soll, brauch ich auch einen Zuhörer.
Und Zuhören ist anscheinend nicht die Stärke der Phrasentante aus der Löwelstrasse. 1 1/2 Jahre Kickl raus schreien..jetzt passt´s den roten Aparatschiks auch nicht.
Vernunft und Hausverstand über Parteigrenzen hinweg scheint mir nur Beate Meinl-Reisinger zu haben.
Hier hat Strolz für eine passende Nachfolge gesorgt

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Mr.T
4
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Ihr Kommentar sagt alles...


Wenn man mit jemand spricht braucht man nicht nur einen Zuhörer, sondern sprechen beinhaltet reden und zuhören!

Das was sie da sagen ist das Verständnis das Kurz bis jetzt hatte... er redet, der Rest hat zuzuhören!

Und genau deswegen vertraut ihm die Mehrheit nicht mehr!

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mobile49
2
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@Mr.T

Danke , sehr treffende Darlegung
Diejenigen , an die es gerichtet ist , wollen aber der Realität nicht ins Auge sehen.
Ich glaub ,die sehen ihn noch immer übers Wasser wandeln

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7bc46fa4b03e1896f238a22254b1ef05
5
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Kurz hat das wieder einmal sehr clever gelöst,

mit dieser Expertenregierung kann er seine populäre Agenda ohne störende Zwischenrufe weiter abarbeiten und als Kanzler gestärkt in die nächste Wahl gehen. Die SPÖ kann dabei nur verlieren, denn Kurz als Kanzler ist zu stark für die derzeitig orientierungslose Partei. Kurz als Kanzler abzusetzen, würde ihn zum Märtyrer machen und damit weiter stärken.

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selbstdenker70
1
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..

Das Problem der meisten Experten, sie sind Experten und keine Kuhhändler wie die Politiker. Darum werden die meisten wichtigen und richtigen Maßnahmen nicht umgesetzt sobald ein Experte Minister wird. Die "Experten" sitzen normal im Resort, der "Minister" ist der Kuhhändler und Gesicht für die Öffentlichkeit. Nicht mehr und nicht weniger. Kein einziger Berufspolitiker ist Experte in irgendwas. Er muss die Linie der Partei und die Vorgaben aus dem Resort unter einem Hut bringen.Alles andere wäre auch gar nicht möglich wenn man sein halbes Leben lang "nur" Politiker war. Zum Denken sind die Beamten und externe Berater da....

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Lodengrün
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Was ich nicht verstehe

Herr Strache bedient noch brav seine Facebook Seite. Politisch ist er am Ende, menschlich hat er wohl doch niemandem etwas mehr zu sagen. Also warum folgt er nicht dem Beispiel von Herrn Gudenus und löscht sein Facebook Account. Er soll uns seinen Anblick, seine sprachlichen Hülsen ersparen. Ich denke Österreich, abgesehen von einer unbedeutenden Menge Groupies, wäre ihm dankbar.

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lieschenmueller
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Ich las nur über die Einträge und auch deren Uhrzeit,

aber Lodengrün, beim Strache klopft auch schon der 50er an, unterschätzen Sie nie die senile Bettflucht ;-)

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Planck
7
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Weil es eine Charakterfrage ist.
Der denkt ja in keiner Sekunde, er habe etwas Unrechtes getan, er ist der festen Überzeugung, er habe das Recht, so zu denken und das zu tun, wovon er in dem Video plappert.
Der will immer noch seine Unschuld beweisen. Ohne Reue (auch diese weinerliche private Entschuldigung wird ihm ja augenscheinlich nicht geglaubt), ohne einen Funken Selbstreflexion oder gar Lernfähigkeit.
Das sagt eh schon alles.

Ich sag's noch einmal: GENAU SO tickt der gesamte Kornblumenverein. Die arbeiten auf den "Tag X" hin und betrachten den Staat als Beute.

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Lodengrün
1
8
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Haarscharf getroffen @Planck

👍💪👍

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Civium
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Musst sie ja nicht

anschauen, ich mache es so!

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wwulz
47
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Mißtrauensantrag & Übergangsregierung

Ich finde, die SPÖ sollte einen Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz unbedingt unterstützen. Sie soll sich nicht politisch zu Tode ängstigen:
Kurz hat mehr als ein Jahre lang alles getan, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schwächen und das Sozialsystem auszuhöhlen. Er ist ohne jede Empathie und ein intriganter, machtbesessener Mensch. Wie könnte da die SPÖ da Vertrauen haben?
Bleibt noch der Appell des Bundespräsidenten an die Parteien, das Wohl Österreichs über das Wohl der Partei zu stellen. Ich gebe ihm da schon recht, aber es ist falsch anzunehmen, dass nur der Verbleib des Bundeskanzlers und seiner ÖVP-Minister in der Übergangsregierung dieses Wohlverhalten dokumentiert. Meines Erachtens nach müsste die SPÖ wie folgt agieren:
 Unterstützung von Misstrauensanträgen, da „kein Vertrauen in die Arbeit von Kurz und Team möglich ist
 dem Bundespräsidenten aber auch allen anderen Parteien vorschlagen, gemeinsam die Personen für die Übergangsregierung auszuwählen – quasi eine Allparteien-Expertenregierung
 zusagen/verkünden, dass die SPÖ mit einer derart konsensual ausgewählten Übergangsregierung loyal zum Besten Österreichs und seiner Bürger zusammenarbeiten wird

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