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EurofighterPilnacek bestreitet "Abdrehen" des Jahre dauernden Verfahrens

Der oberste Justiz-Beamte im Land, Christian Pilnacek, soll seine Mitarbeiter angewiesen haben, die Ermittlungen in der Causa Eurofighter möglichst rasch einzustellen. Anlass war eine Dienstbesprechung zur den Eurofighter-Ermittlungen Anfang April.

Christian Pilnacek
Christian Pilnacek © APA/Herbert Pfarrhofer
 

Ermittler der Korruptionsstaatsanwalt, die eigentlich nicht für offene Kritik an Vorgesetzten bekannt sind, haben nun sogar ihren obersten Chef angezeigt - den Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek. Über seinen Tisch laufen alle wichtigen Schritte der heimischen Justiz, bis auf die berühmte Razzia im Bundesamt für Verfassungssschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), von der Pilnacek nichts wusste. Nun steht er selbst im Fokus - was ihn ebenfalls überraschen dürfte. 

Wie "Addendum" und "Ö1" berichten, soll Pilnacek seine "Untergebenen" mit deutlichen Worten angewiesen haben, die Ermittlungen in der Causa Eurofighter rasch zu beenden. Wie ein detailliertes Protokoll zeigt, soll Pilnacek in einer Sitzung dazu gesagt haben: „Ich mach ein Auge zu, und wir stellen irgendwelche Dinge ein“.

Staatsanwälte zeigen Pilnacek an

„Ich mach ein Auge zu, und wir stellen irgendwelche Dinge ein“.

Christian Pilnacek

Pilnacek zeigt Pilz wegen Verdachts der Verleumdung an

Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek setzt sich gegen die von dem Jetzt-Abgeordneten Peter Pilz in Sachen Eurofighter-Verfahren gegen ihn erhobenen Vorwürfe gerichtlich zur Wehr. Die Anwaltskanzlei Böhmdorfer Schender hat im Auftrag Pilnaceks eine Sachverhaltsdarstellung wegen Verdachts der Verleumdung eingebracht, gab Rechtsanwalt und Ex-FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfer Donnerstag per Mail bekannt.

Nachdem am Donnerstag bekannt geworden war, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft Pilnacek und Vertreter der Oberstaatsanwaltschaft Wien wegen Amtsmissbrauchs angezeigt hat, hat Pilz in einer Pressekonferenz über angebliche Beweise berichtet.

"Daschlogts es"

Aus verfahrensökonomischen Gründen werde man einen Schnitt machen müssen. Und noch deutlicher: „Setzts euch z’samm und daschlogts es, aber das hättet ihr vor drei Jahren machen können.“ Das Wort "erschlagen" solle das Einstellen offener Ermittlungen zur Eurofighter-Causa bedeuten. Jener Fall, der von der Staatsanwaltschaft Wien im Februar 2019 zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gewandert war. Ein um Aufklärung bemühter Teamleiter wurde wenig später abgesetzt.

Pilnacek, der höchste Chef, wurde nun angezeigt wegen des Verdachtes auf Amtsmissbrauch und weitere strafbare Handlungen. Ein Schritt, der wohl einzigartig für die heimische Justiz ist. Auch der seit September 2018 zuständige Leiter der Oberstaatsanwaltschaft, Johann Fuchs, soll auf eine rasche Erledigung des Verfahrens gedrängt haben - trotz knapper Personalressourcen. Damit habe man wohl verhindern wollen, dass neue Schritte in den ohnehin bereits bald acht Jahre dauernden Ermittlungen gesetzt werden.

Die Generalprokuratur hat am 7. Mai 2019 die Staatsanwaltschaft Linz mit der Prüfung der erhobenen Vorwürfe beauftragt.

In der ZiB 2 erklärte Pilnacek am Donnerstagabend: "Ich sehe mich in meiner Funktionsfähigkeit nicht eingeschränkt."

Justizminister Josef Moser im Gespräch mit der Kleinen Zeitung

Justizminister Josef Moser sagte zur Kleinen Zeitung am Rande einer Veranstaltung der Kärntner Notare, er wisse nicht, ob es korrekt war, dass nicht ein Ergebnisprotokoll verfasst wurde, sondern ein Tonband mitlief, von dem keiner wusste, dass ein Protokoll abgetippt werde. Weiters sagte er: "Ich bin für volle Transparenz, an der Justiz darf nichts hängenbleiben." Außerdem erklärte er: "Hätte die Korruptionsstaaatsanwaltschaft Ermittlungen für notwendig erachet, hätte sie das selbst machen können." Und nein, er trete nicht zurück, sagte Justizminister Moser.

Justizminister Josef Moser (ÖVP) will die Prüfung der Anzeige gegen seinen Generalsekretär Pilnacek erst einmal abwarten. Davor werde es keine Stellungnahme zum Verdacht des Amtsmissbrauchs in der Causa Eurofighter geben, sagte seine Sprecherin. Die Staatsanwaltschaft Linz habe man mit der Prüfung betraut, um keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken.

Kommentar von Pilnacek

Pilnacek räumt "Emotionalität" ein

Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek hat in einem Interview mit dem ORF den Vorwurf zurückgewiesen, er hätte versucht, Eurofighter-Ermittlungen teilweise abzudrehen. Es habe auch "nicht einmal den Funken eines politischen Drucks" dazu gegeben, sagte er Donnerstag in der "ZiB 1". Er räumte aber "Emotionalität" ein, "die man sicher vermeiden hätte müssen".

Seine Aussage, er werde "ein Auge zudrücken und wir stellen irgendwelche Dinge ein", habe sich nur auf Verfahrensteile bezogen - und zwar Verjährtes. Und Verjährung sein Grund für eine Einstellung, betonte Pilnacek - der auch auf das Beschleunigungsgebot verwies. Hinsichtlich der nun bevorstehenden Mediation im Justizministerium zeigte er sich positiv gestimmt.

 

Kommentare (48)

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H260345H
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PILNACEK macht sich lächerlich

und ist total unglaubwürdig!
Ei "Auge zudrücken" wollte er bei Sachen, die VERJÄHRT waren - aber "Herr" PILNACEK, was verjährt ist, ist verjährt, da braucht man kein Auge zudrücken!! Das müssten sogar SIE verstehen, oder reicht`s nicht dazu?
WAS ALSO WOLLTEN SIE WIRKLICH MIT DEN AUGE ZUDRÜCKEN ERREICHEN? Legen SIE bitte gleich ein GESTÄNDNIS ab!

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849a
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warum...

...schreibt man nicht dazu, welche Partei Herr Christian Pilnacek angehört, sowie bei JM Moser?

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isogs
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Klar

Nachdem ihn es in FPÖ Anwalt vertritt ist die Partei doch klar?

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Mein Graz
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@849a

Weil m.W. Pilnacek keiner Partei angehört.

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Lodengrün
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Herr JM Moser

tritt der Partei bei die ihm hilft. So war er auch schon bei der FPÖ wo ihn Haider sehr förderte. Aber das darf man nicht so eng sehen. Schauen wir uns doch den Herrn Robert Lugar an. FPö-BZÖ-Team Stronach-FPÖ. Dabei hatte Strache einmal über ihn gesagt: "Einmal Verräter, immer Verräter". Und wo ist er jetzt?

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voit60
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Gut, dass nicht in Graz untersucht wird,

denn dann hätte seine Frau vielleicht doch ein Problem.

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H260345H
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Diese PRÄSIDENTIN

würde sicher eine AMIKALE LÖSUNG für ihren angeklagten GÖTTERGATTEN finden!
Vor allem RICHTERINNEN sind da recht ideenreich, gefinkelt und zuweilen ungerecht brutal, DAS sieht man sehr oft schon an den Bezirksgerichten, sehr zum Leid des RECHTSSTAATES und der Menschen.

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Hausschuh
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Das waere toll.

Wer Pilnacek kennt, wuerde sicher gerne hoeren, wie das klingt, wenn er nicht ungehalten sondern GESTEIGERT ungehalten ist, wie er es selbst bezeichnet. Waere toll, das Tonband zu hoeren. Sicher ein Hit.

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cleverstmk
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28
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Und?

und die Rolle von Dr Lüssel und Dr Lasser in dieser Causa?
Bananenrepublik die Nächste....

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SoundofThunder
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Ich mach‘ ein Auge zu und wir stellen irgendwelche Dinge ein

Dieser Satz könnte glatt vom KurzIV und der FPÖ kommen.

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SoundofThunder
1
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Und so nebenbei bemerkt:

Sparen im System? Der verdient soviel wie ein Minister 😏!

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H260345H
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Auf diverse Staatsanwaltschaften

fällt schon lange kein gutes Licht!
Da werden gewisse Fälle behutsamst behandelt, wenn möglich bzw. "nötig" auch eingestellt, nicht so zimperlich aber ist man in anderen Angelegenheiten, rasch mit der Anklage zur Stelle!

Seit dem Amtsantritt dieser Regierung wurde, wie es HOFER voraussagte, VIELES möglich, was man eigentlich für unmöglich gehalten hätte, so etwa die Vorwarnung eines Rechtsradikalen vor einer Hausdurchsuchung!

Ähnlich verhält es sich mit richterlichen Instanzen.
Hatten in früheren Zeiten bei Beschreitung des Instanzenweges die zuständigen Richter auch den Inhalt, also die Richtigkeit eines Urteiles überprüft, so begnügen sie sich heute mit Überprüfung, ob FORMAL alles richtig abgelaufen ist, die Richtigkeit des Urteils aber interessiert sie nicht - so sind die Menschen heutzutage manchmal hilflos gewissen Richtern ausgeliefert, die nicht imstande sind RECHT sprechen - oder es gar nicht wollen, so muss man zuweilen den Eindruck haben!

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zyni
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Undankbare Aufgabe

für die StA Linz....

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cremesso
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Weisungen

...warum Undankbare Aufgabe,es wird eine Weisung vom Minister geben und alles ist wieder in Ordnung

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Gartenbuch
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.... ein Schaden für das Ansehen der Justiz

Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein ganz wesentlicher Eckpfeiler eines Rechtsstaates. Wenn die Statik dieses Eckpfeilers auch nur in Frage gestellt wird, dann kommt Unsicherheit auf.
Ein Eckpfeiler z.B. einer Brücke der als tragendes Element als nicht mehr tragfähig eingestuft wird den wird man sehr schnell gegen einen neuen und stabileren tauschen um zu recht vor einer möglichen Katastrophe zuvorzukommen.
Auch in gegenständlicher Causa geht es darum " Schaden " von der Justiz abzuwenden. Das hat nichts mit einer Schuldzuweisung zu tun. Eine Freistellung des hohen Beamten bis zur Klärung wäre wohl Sinnvoll bzw. Wünschenswert.

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heinzleh.
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Bananenrepublik !!

welches Ansehen ???

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schteirischprovessa
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Jene, die die Suspendierung von Goldgruber

kritisiert haben, fordern jetzt dir Suspendierung von Pilnacek, irgendwie lustig. Die richtige Reaktion wäre, klare Regeln aufzustellen, wann hohe Beamte zu suspendieren sind und nicht je nachdem wo der Wind herkommt, anders zu verfahren.

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UHBP
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@sch

Der höchste Beamte im JM wird des Amtsmissbrauchs beschuldigt und angezeigt. Jener dem alle anderen unterstellt sind.
Was meinst du, bestünde da nicht die Möglichkeit von Bweismittelhinterziehung und -vertuschung?

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schteirischprovessa
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Bin eh für eine sofortige Suspendierung,

um Vertuschungen zu verhindern. Nur bei Goldgrubers vorläufiger Suspendierung einen Skandal zu sehen und hier die Suspendierung zu fördern, ist politisch ekelhaft.

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BernddasBrot
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In der Pressekonferenz

hat PP hingewiesen , Pilnacek hat den STA den Akt über überteuerte Rechnungen von EADS entzogen und die WKSTA hat das nicht goutiert. Pilnacek hatte danach dieses E - Mail von sich aus veröffentlicht ?? Eine Suspendierung durch den JM ist nötiger denn je....

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SoundofThunder
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Die Krux ist:

Gerade der JM hat ihn in das Amt gehoben.

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UHBP
6
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Suspendierung

Sollte man so einen nicht zumindest vorübergehen suspendieren?
Amtsmissbrauch ist schließlich kein Lercherlschas.
Kickl war da mit Gridling nicht so zimperlich.

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petermautner
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Suspendierung

Hochmut kommt zu Fall

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JL55
4
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...der Balkan reicht doch weit nach Mitteleuropa!

Wird "Justitia" endlich wach???

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UHBP
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Amtsmissbrauch-Anzeige gegen Generalsekretär Pilnacek

Die Grenze ist das Strafrecht!
Solange man nicht rechtskräftig über alle Instanzen verurteilt ist, ist das für diese Regierung kein Problem.
Egal ob Missbrauch, Extremist oder sonstige Vergehen.
Ein inländischer Mörder wäre für diese Regierung erst ein Mörder, wenn er in letzter Instanz rechtskräftig verurteilt ist. Für Ausländer gilt das Gegenteil, die sind so lange schuldig, bis vor einem Gericht die unschuld bewiesen wurde.

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SoundofThunder
3
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Tja

Es gilt die Unschuldsvermutung.

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