Der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon folgt Gertrude Brinek als Volksanwalt nach. Der Steirer wurde mit klarer Mehrheit (66 von 67 abgegebenen Stimmen, eine ungültige Stimme) für das prestigeträchtige Amt vom türkisen Parlamentsklub nominiert. Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni.
Brinek konnte nicht nominiert werden
Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien. Amons Vorgängerin Brinek konnte nicht mehr nominiert werden, da sie bereits zwei Perioden absolviert hat.
Bei der SPÖ wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz dem bisherigen Volksanwalt Günther Kräuter nachfolgen. Offen ist noch, wen die Freiheitlichen schicken werden. Peter Fichtenbauer hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein.
"Wird seine Sache gut machen"
Die scheidende ÖVP-nominierte Volksanwältin Brinek hat sich am Dienstag positiv über ihren designierten Nachfolger geäußert. Dieser werde "seine Sache sicher gut machen", sagte sie in ihrer Abschiedspressekonferenz und äußerte die Hoffnung, dass zumindest noch die FPÖ eine Frau in die Volksanwaltschaft nominieren könnte.
Nichts wollte sie zu den Vorwürfen gegen Amon sagen, etwa dass er Teil der im BVT-Untersuchungsausschuss aufs Korn genommenen schwarzen Netzwerke sein soll. Dies müsse man mit ihm selbst besprechen, so Brinek.
Hoffnung auf Frau "lebt noch"
Zur Frage, ob sie sich nach ihrem Abgang nach zwei Amtsperioden unter den drei Volksanwälten zumindest wieder eine Frau wünsche, meinte sie: "Die Hoffnung lebt ja noch." Eine dritte Nominierung, nämlich jene durch die FPÖ, sei noch offen. Außerdem könne das Plenum des Nationalrats einer Person ja auch die Zustimmung verweigern.
Bei den Freiheitlichen ist die Entscheidung noch offen. Erst nach der EU-Wahl werde diese erfolgen, hieß es auf APA-Anfrage im FPÖ-Klub. Peter Fichtenbauer hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein. Als mögliche weibliche Variante wird etwa die Gesundheitsausschuss-Vorsitzende Dagmar Belakowitsch kolportiert. Die SPÖ hat sich bereits auf ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz anstelle des bisherigen Volksanwalts Günther Kräuter festgelegt.
(Schluss) ham/hac