Fünf Jahre lang rangen sie in Brüssel und Straßburg um Weichenstellungen für Europa, in der vergangenen Woche war Schluss: Zum letzten Mal vor der Wahl am 26. Mai tagte von Dienstag bis Gründonnerstag das EU-Parlament, und da war bei vielen Mandataren Wehmut angesagt.
Maximal sechs der aktuell 18 österreichischen EU-Mandatare dürften auch im nächsten europäischen Parlament sitzen: Othmar Karas und Lukas Mandl kandidieren auf der Liste der ÖVP, Evelyn Regner als einzige aktuelle Mandatarin auf der Liste der SPÖ, Harald Vilimsky und der Steirer Georg Mayer kandidieren wieder für die FPÖ.
Für die Grünen kandidieren Monika Vana und der Steirer Thomas Waitz auch dieses Mal, auf Platz drei und Platz vier. Es müsste schon besonders gut laufen, soll zumindest einer der beiden wieder zum Zug kommen. Die bisherige NEOS-Abgeordnete Angelika Mlinar tritt für die slowenische Reigerungspartei SAB als Spitzenkandidatin an - auch sie hat nur Außenseiterchancen.
Der SPÖ-Abgeordnete Eugen Freund verabschiedete sich am Donnerstag mit einem Gedicht von seinen Kolleginnen und Kollegen - eine launige Hommage an die Parlamentsmitarbeiter, darunter jene "down in the basement, the
garage, providing cars, driving Farage".
Freund spielte damit auf den britischen EU-Gegner Nigel Farage an
und weckte Erinnerungen an jenes Gedicht, mit dem er die Briten vor
der Volksabstimmung im Jahr 2016 zum Verbleib in der Europäischen
Union überreden wollte, was ihn sogar in die Late Night Show "Last Week Tonight" in den USA katapultierte.
Abschiedsklänge auf der Mundharmonika
Nicht minder kreativ der slowenische Abgeordnete Lojze Peterle: Nach einer eilig absolvierten letzten Ansprache gab er die europäische Hymne auf der Mundharmonika zum Besten:
Feierlich verabschiedete auch die ÖVP ihre Mandatare, etwa den Langzeitabgeordneten Paul Rübig, der seit 1995 im EU-Parlament saß. Für seine Rolle als „Mr. Roaming“ wurde er noch einmal ausführlich gewürdigt. Seit Mitte Juni 2017 gibt es keine Roaming-Gebühren mehr, der Welser war federführend beteiligt an der Abschaffung.
Der Dienstälteste scheidet aus
Der dienstälteste Abgeordnete war zuletzt der Deutsche Elmar Brok(CDU). Er gehörte dem EU-Parlament seit dem Jahr 1980, also seit fast 40 Jahren, an. In seiner Abschiedsrede feierte er die Errungenschaften der EU: "Nationalismus heißt Krieg, und das sollten wir immer im Auge behalten", schloss er mit gebrochener Stimme und Tränen in den Augen.
Zu den bekanntesten scheidenden Abgeordneten gehört auch der 90-jährige rechtsextreme Politiker Jean-Marie Le Pen, der seit 1984 im EU-Parlament sitzt. Er ist ein rechtsextremer Scharfmacher und gerichtlich verurteilter Hetzer und zieht mit dem Schlachtruf "Die Franzosen zuerst" seit Jahrzehnten gegen Ausländer zu Felde. Der 90 Jahre alte Franzose hätte gerne noch einmal kandidiert – das ließ allerdings seine Tochter Marine Le Pen vom Rassemblement National nicht zu. Sie hat ihn wegen wiederholter Leugnung des Holocaust aus der Partei ausgeschlossen.
Liebeserklärung an Europa
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fand zum Abschied große Worte: „Europa muss man lieben“, sagte Juncker vor dem Plenum. „Wenn man es nicht liebt, ist man zur Liebe nicht fähig. Ich liebe Europa, es lebe Europa!“ Auch er hat sich gegen einen Verbleib entschieden und scheidet am 31. Oktober als Kommissionspräsident aus.
Der Luxemburger war nach der Europawahl 2014 ins Amt gekommen.
Sein Mandat endet offiziell Ende Oktober. Vom 23. bis 26. Mai wird
ein neues Europaparlament gewählt, das dann auf Vorschlag der
EU-Staats- und Regierungschefs Junckers Nachfolger bestimmt.