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Mindestsicherung"Einen Giftzahn haben wir gezogen, weitere bleiben"

"Wir kämpfen weiter", kündigt die steirische Soziallandesrätin Doris Kampus an. Bis zum 25. April wolle man die Regierung noch davon überzeugen, dass die Mindestsicherungsbezieher nicht nur Spenden, sondern auch freiwillige Sozialleistungen zusätzlich bekommen dürfen.

STEIERMARK: TREFFEN DER SOZIAL- UND PFLEGEREFERENTEN: DREXLER / HARTINGER-KLEIN / KAMPUS
Doris Kampus (rechts) kämpft weiter gegen die Sozialhilfe Neu in der aktuellen Fassung, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hält bis auf weiteres daran fest © APA/ERWIN SCHERIAU
 

Spenden privater Hilfsorganisationen sind auch künftig noch möglich, Mindestsicherungsbezieher bekommen trotzdem die Sozialhilfe in voller Höhe. „Es ist gut, dass diesem Gesetzesentwurf auf unseren Druck hin zumindest ein Giftzahn gezogen wurde", freut sich die steirische Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ).

Allerdings: In Bezug auf freiwillige Sozialleistungen von Ländern und Gemeinden sei noch kein Einlenken der Bundesregierung in Sicht.  Kampus nennt unter anderem den Heizkostenzuschuss - rund 120 Euro jährlich - der für viele Kleinstpensionisten lebensnotwendig ist. Oder die Wohnbeihilfe, die das Wohnen für arme Familien leistbarer macht. Oder das Schulstartgeld, das in manchen Ländern ausbezahlt wird. Oder das Weihnachtsgeld, das einzelne Länder und Gemeinden sozial Bedürftigen gewähren.

"Wir sind viele, Länder, Gemeinden, Hilfsorganisationen, die sich dafür einsetzen", so Kampus. Beim Hearing im Parlament seien diese sozialen Unterstützungsleistungen auch zur Sprache gekommen, die Regierung habe sich diesbezüglich aber noch bedeckt gehalten.

Auch die Kärntner LH-Stellvertreterin Beate Prettner (SPÖ) schlägt Alarm: "Der Heizkostenzuschuss in Höhe von 180 Euro und die Seniorenzulage in Höhe von 1.062 Euro pro Jahr werden gestrichen. Und zwar ersatzlos!" Es gebe für die Länder auch keine Möglichkeit, das Verbot zu umgehen. "Es wird den Landesregierungen  ausdrücklich untersagt, Mindestsicherungsbeziehern diese  zusätzlichen Leistungen auszuzahlen."

In den Erläuterungen sind als Ausnahme nur die Abgeltungen eines pflege- oder behinderungsbedingten Sonderbedarfs angeführt.

Auch die Alleinerzieherinnen profitieren nur zum Teil vom neuen Sozialhilfegesetz, Mütter von mehreren Kindern verlieren. Das Grundübel dieses Sozialhilfegesetzes sei, dass die
Mindestgrenze künftig als Höchstgrenze definiert werde, so Prettner. "Damit konterkariert man mit einem Federstrich all unsere Bemühungen zur Armutsbekämpfung. Die Armut wird in Österreich massiv steigen - und wir Länder haben keine Möglichkeit mehr, dem gegenzusteuern.

Hoffnung schöpfen Kampus und Prettner aus dem Umstand, dass ÖVP-Chefverhandler August Wöginger zu erkennen gab, dass man über Fragen wie diese noch einmal nachdenken, noch Gespräche führen werde bis zur endgültigen Beschlussfassung im Parlament.

Letzte Frist: 25. April

Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Dienstag den Gesetzesentwurf für das umstrittene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, also die Neuregelung der Mindestsicherung, abgesegnet. Nach einem Experten-Hearing passierte die  Regierungsvorlage den Ausschuss mit den Stimmen der  Koalitionsfraktionen ÖVP und FPÖ. Der Beschluss im Nationalrat ist für den 25. April geplant.

Das Gesetz soll laut Regierungsvorlage mit 1. Juni in Kraft
treten. Die Länder haben dann bis Ende des Jahres Zeit für ihre
Ausführungsgesetze. Die genauen Ausführungsbestimmungen sowie
konkrete Sanktionen bei Missbrauch oder Arbeitsunwilligkeit müssen
sie selbst festlegen.

 

 

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Danke für Ihr Verständnis.

schteirischprovessa
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Darüber, dass die Mindestsicherung

zu niedrig angesetzt ist oder nicht, da kann man diskutieren. Dass jedoch je Bundesland oder Gemeinde es darauf verschiedene und verschieden hohe Zulagen gibt, ist der blanke Unsinn. In ganz Österreich die gleichen Leistungen, alles andere ist nicht gerecht.

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harri156
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Soziale Heimatpartei?

Ist da jemand?......

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klaus.lukas
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Giftzahn gezogen...

....die haben doch nur Schlangen!!!!!

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hbratschi
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wenn ein giftzahn...

...gezogen würde, dann müsste man ja die gute beate als ganzes extrahieren. aber dieser steile zahn krallt seine wurzeln so fest ins braune fundament, dass das fast unmöglich erscheint...

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Noch einmal: Die Sozialministerin soll für 1 Monat auf ihr Gehalt verzichten und mit 150 € auskommen

exkl der Leistungen, die sie nun Streichen will!

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Balrog206
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Muß

Irgend jemand in Österreich mit 150€ sein Leben bestreiten ?

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77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
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Exkl

Damit meine ich, die von ihr angesprochenen Zuschüsse von vor 1 Jahr, die die Armen „sowieso“ (bald nicht mehr) erhalten!

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donots1
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Arme Parteien

Irgendwie müssen sie doch die erhöhte Parteienförderung finanzieren.

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Planck
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Wir bekämpfen nicht die Armut, wir bekämpfen die Armen.

Merkts euch das amal!

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voit60
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Warum eigentlich

haben die uns was getan, nehmt die uns zuviel weg?

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Mein Graz
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@voit60

Möglicherweise reicht bei manchen schon, dass die Armen überhaupt was kriegen, die tun doch nix, das sind doch alles Tachinierer, und überhaupt und so. Und wir müssen die aller erhalten, und wenn der was kriegt will ich auch was!

Der Neid, die Gier, der Hass - manchen Leute leben davon, brauchen das einfach.

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Irgendeiner
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Die tun was ganz anderes voit, die erinnern uns

daran, daß wir dorthin auch rumpeln könnten und da teilen sich die Geister,die einen sagen,kann mir auch passieren, müßma helfen, die andern sagen, die sind selbst schuld und weil die selbst schuld sind und ich anders bin kanns mir nicht passieren,laßmas am ausgestreckten Arm verhungern.Erstere sprechen von der Realität, zweitere pflegen ihr Ego auf Kosten Dritter.

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mobile49
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warum kapieren die nicht

dass,wenn man auf jemand draufsteigt nicht an Größe gewinnt sondern sondern nur an Erbärmlichkeit
Frau tät gern lachen

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Irgendeiner
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Nun mobile,vor Jahren gabs mal eine Untersuchung,

wo man in unseren Breiten wissen wollte ob einem lieber sei,mehr zu haben wenn der Nachbar noch mehr habe oder ob man lieber weniger hätte wenn der Nachbar dann noch weniger hat und etwa 80 Prozent der Idioten bemaßen die Frage nicht daran wieviel sie real am Teller haben sondern an der Relation und nahmen das Zweitere.Zu beurteilen, mobile ob es ein Ausfluß der kompetitativen Industriegesellschaft und unserer Kultur sei ,da gibts verfestigte Ideologien, oder ob es doch eine menschliche Universalie darstellt, das weiß ich nicht,müßte man vergleichend abtesten,kenn ich einschlägig nicht, sicher bin ich aber bezüglich der Idioten.

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Irgendeiner
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Addendum:Pro domo:Weil Du strichelst,for your eyes only, Lucy,

Du glaubst die Welt sei ein Hühnerhof und das wesentliche sei die Hackordnung und Du willst sowas wie einen Zumpferlvergleich was in sich schon paradox ist,ich halte das für einen sehr restringierten Code der Weltwahrnehmung,aber all das was ich sagte,einforderte und wo ich Benehmen einmahnte hat mir über Jahre absolut nichts gebracht,Du steigst von Deiner seltsamen Betrachtung nicht runter und jetzt,Lucy,mach ich für Dich die große Ausnahme,jetzt machmas nach Schjelderup-Ebbe, denn Du wolltest es so.Ich bin schon auf der Bühne, Du bist ja der geborene Alpha,bleibt nur noch eins zu tun, slay the dragon.

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mobile49
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@Irgendeiner

ja,es gibt den geborenen Alpha,der ist der Chef-er muß ihn nicht spielen.
Was man aber hierzulande als Alpha(tiere) bezeichnet,sind Machtmenschen teilweise von der schlimmsten Sorte.Unter Alphamenschen verstehe ich solche,die das GESAMTE im Auge haben und nicht nur ihr eigenes Ego befriedigen, wie uns derzeit schmerzlich vorgezeigt wird,keine Machos,Schreihälse und Machiavellianhänger

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Irgendeiner
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Naja,mobile, das da oben ist mehr ein kleiner Hinweisin einem längeren Privatdiskurs gewesen,der sehr einseitig geführt wurde,lange sprachs mit mir und jetzt spreche ich,schon aus pädagogischen Gründen,ist diese alte Sache daß die eigene Medizin oft am hilfreichsten ist.Aber zum Alpha,ich meine das gibt es im Grunde nicht wirklich,wenn Du sagma 10 Leute zusammenfängst wirst schnell draufkommen daß jeder was anderes besser kann und die Situation bestimmt was gerade gebraucht wird,,ich kann ein paar Dinge,mobile,aber laß mich um Gottes willen nie einen Nagel in die Wand

schlagen,man lacht.Und wenn du es nur auf Menschenführung einschränkst,Macht ist immer Zwang, wirkliche Führung geht nur mit Zustimmung,dann ist der Betreffende sowas wie die eierlegende Wollmilchsau,der muß im Idealfall seelische Müllhalde,Tröster,Bestinformierter, Überzeugungskünstler in einem sein, der muß nach außen den Kopf als erster hinhalten und nach innen der Sündenbock sein wenn was, das alle wollten, doch schief geht,ist ein armer Hund, der Zampano.Und wir mobile,sind Kleingruppenwesen,das ist unsere Biologie und in dem Bereich seid ihr auch in der Lage den Nebenmenschen ziemlich klar mit seinen Vorzügen und Schwächen zu sehen,wirds größer und kommen Hierarchien dazu idealisiert ihr auch den größten Idioten weil ihr den nicht seht wie er ist sondern wie ihr ihn haben wollt,akephale Gesellschaften,die gibts,sind immer klein.Und die, die nach oben drängen wollen zumeist nicht führen,die wollen Macht, d.h.Gehorsam und als Faustregel kannst sagen,je mehr der das anstrebt desto kleiner ist der,weil er den Kotau anderer braucht um was zu sein,und die Welt ist voller Schwachmatiker an roten Knöpfen.Da kommen wir so schnell nicht raus, gibt nur eine Hilfsregel, betrachte Politiker wie Deinen Nachbarn und wenn Du den nicht in Dein Wohnzimmer bitten würdest weil er lügt,schwadroniert,sich anderen gegenüber abgründig verhält,wenn der im Umgang kein Benehmen hat,wenn der sich selbst keine Grenzen zu setzen weiß, dann wähl ihn auch nicht.

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Irgendeiner
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Addendum:Ja, Lucy, aber Deinen Fall besprechma dann

ausführlicher,wegen der Schuld und so.Aber nett daß jetzt nur ich rot kriege, ist ein Lernfortschritt.

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Planck
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Eine ausgezeichnete Frage.

Es gibt hier einige, die darauf eine durch und durch fundierte, hoch intellektuelle Antwort haben *g

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Mein Graz
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@Planck

Hier gibts massenhaft Experten für alles...

"Den Expertenstatus kann für sich reklamieren, wer seine allgemeine Unkenntnis zielgerichtet spezialisiert hat."
Thom Renzie

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Planck
6
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Ja schon.

Aber die Experten, die ich an der Stelle benennen könnte, haben noch nicht mal Un-Kenntnis, die sich zielgerichtet spezialisieren ließe *gg

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wiesengasse10
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Wie gehabt......

irgendwer kommt immer von irgendwo, irgendeiner hat immer was zu sagen, stellt sich halt irgendwie gerne selbst dar.....ernst nimmts eh keiner aber man kann ruhig a bissal lächeln....

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mobile49
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ich weiß

Irgendeiner kann sich selber wehren
aber ich muß das Tellzitat loswerden.......durch diese hohle Gasse muß er kommen
Frau lacht

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Irgendeiner
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Das ist schön,das find ich echt fein,

hat aber immer so eine kurze Halbwertszeit,dann rappelts und rennt wieder ins intellektuelle Messer.Und wenn man sich selbst nicht im Griff hat gehts bei anderen nie,ganz abgesehen von dem überzogenen Selbstbild,aber davon redma später, wenn die Basics einmal sitzen,man lacht.Denn auch das erspar ich diesmal nicht, wer unbedingt wissen will hat ein Recht darauf,man kringelt sich.Hatte ich schon erwähnt, ich bin ein Wünscheerfüller,und das macht mich sehr,sehr fröhlich.

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stierwascher
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Absehbares Schauspiel...!

Das ist ein absolut beschämendes Schauspiel mit vorhersehbarem Ende. Bei allen ExpertInnen definiert der Standort den Standpunkt. Das ist nur blamabel. Das wird nur noch davon übertroffen, dass Spenden, eh nicht, vielleicht, teilweise, eventuell, oder ganz sicher nicht von den Sozialleistungen abgezogen werden.
Nachdem entsprechende Meldungen, dass abgezogen wird, spricht das Sozialministerium von einer „bewussten Falschmeldung“
Jetzt sagt die Regierung, Spenden werden niemals abgezogen...
Das ist nur mehr traurig!
Kein Schauspiel, sondern Realität. Aber die ist sowieso immer tragischer als jede Fiktion.

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Irgendeiner
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Ein Gesang

Wir verkürzen die Armen,
ganz ohne Erbarmen,
das Geld,wir sind schlau,
fließt sogleich zur IV,
und was für uns zählt,
ist nur Körberlgeld,
Wir quasseln und fuchteln
und drucken gern Wuchteln,
dazu wollma nur,
a bissal Z.ensur,
den wenn man nichts weiß,
macht so Widerspruch heiß.

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