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Verurteilung schwer320 Jihadisten leben in Österreich

320 „Gefährder“ leben aktuell in Österreich. Doch eine Verurteilung von IS-Söldnern ist nicht einfach. Warum künftig noch mehr "Rückkehrer" kommen könnten.

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© APA/AFP/MOHAMMED ABED
 

Ob unter den 1000 Jihadisten, die die Kurden in Syrien bei ihrem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Gewahrsam genommen haben, auch österreichische „Gotteskämpfer“ sind, ist unklar. Wie das Außenministerium auf Anfrage der Kleinen Zeitung erklärt, habe es seitens der USA bisher keinen offiziellen Auftrag an Österreich gegeben, heimische IS-Kämpfer zurück ins Land zu bringen. Doch selbst wenn eine solche Aufforderung im Postkasten des Ministeriums landet, täte man sich schwer, diese umzusetzen. Denn es handle sich nach wie vor um ein Konfliktgebiet, zu dem man sich nicht einfach Zutritt verschaffen könne, heißt es aus dem Außenministerium. Ob ein entsprechendes Schreiben aus den USA in nächster Zeit eintrudeln könnte, darüber wolle man nicht spekulieren.

Kommentare (2)

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wjs13
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1
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Im heutigen Printartikel "Eine tickende Zeitbombe"

sagt der von Kurden gefangen genommene, als Kriegsverbrecher gesuchte, IS-Geheimdienstler, der
(Zitat) Algerier Fared Saal aus Bonn: "Wenn es nun Gefängnis sein muss, dann natürlich bevorzuge ich ein Gefängnis, wo man gewisse Rechte hat, Menschenrechte etc." (Zitatende).
Wunderbar, dass er dies so gelassen ausspricht wem die sog. Menschenrechte dienen.
EMRK, geschaffen unter den Eindruck der Naziherrschaft und des Krieges, ist heute absolut ungeeignet im Kampf gegen den Terrorismus, denn sie schützt nur noch die Terroristen.

Soviel zu den Möglichkeiten des Rechtsstaates.

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SoundofThunder
9
4
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😏

Hat der beste Innenminister aller Zeiten die nicht schon alle abgeschoben? Über ein Jahr im Amt und was war seine Leistung? Ein paar integrierte Lehrlinge abgeschoben und Kinder von den Eltern getrennt. Naja,das Umfärben des Innenministeriums von Schwarz auf Blau nimmt viel Zeit in Anspruch.

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