Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Kurz' E-MailsWann Van der Bellen das Kanzleramt durchsuchen lassen könnte

Der Verfassungsgerichtshof berät derzeit, ob Bundeskanzler Sebastian Kurz genug Mails für den U-Ausschuss geliefert hat. Kommt er zu dem Schluss, dass das nicht so ist, könnte er den Ball an den Bundespräsidenten weiterspielen.

ANGELOBUNG VON VFGH PRAeSIDENTIN BIERLEIN UND VIZEPRAeSIDENT GRABENWARTER DURCH BUNDESPRAeSIDENT VAN DER BELLEN
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Es ist ein Planspiel unter Verfassungsjuristen - aber ein hochinteressantes: Sollte der Verfassungsgerichtshof entscheiden, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht seiner Pflicht nachgekommen ist, ihm ausreichend Mails und andere Akten aus der Zeit der türkis-blauen Koalition zu übermitteln, könnte er den Bundespräsidenten bitten, diese Dokumente zwangsweise beizuschaffen. Und Alexander Van der Bellen könnte in der Folge eine beliebige Behörde beauftragen, das Kanzleramt nach solchen Mails zu durchsuchen - zum Beispiel die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Kommentare (15)
Kommentieren
Reipsi
13
12
Lesenswert?

Beim U-Ausschuss heißt

es, jo net aufgeben , es soll noch Jahre dauern, wir haben einen guten Job und das der Steuerzahler das zahlen muss , interessiert den Neos, den Roten den Grünen und den FPÖler nicht , wichtig die Manni kommt rein
.

Carlo62
2
12
Lesenswert?

Derzeit scheint es ja besser zu sein,

man ist Angeklagter in einem Strafprozess als Auskunftspflichtiger in einem U-Ausschuss. Denn da muss der Ankläger Beweise zu seinen Behauptungen liefern, und der Angeklagte muss sich nicht selbst belasten.

voit60
31
16
Lesenswert?

Langsam gewinnt man den Eindruck

dass wir im Moment wohl einen Schweigepräsidenten haben. Es wäre mehr als an der Zeit, dass von dort endlich einmal etwas zur innenpolitischen Misslage kommt. Es kann ja wohl nicht sein, dass der gescheiterte Jusstudent dem VfGH erklärt, was Rechtens ist.

Balrog206
8
16
Lesenswert?

Tja

So ein wilder wie der Heinzi F. ist der Vdb leider nicht , der hätte schon alle die Leviten gelesen , falls sie bei seiner Belehrung nicht eingeschlafen wären !

voit60
3
6
Lesenswert?

der Aufwecker mit seiner Rhetorik

ist der VdB wohl auch nicht. Jetzt haben anscheinend seine Nichtwähler mehr Freude mit ihm, als seine Wähler gell Balrog.

Balrog206
4
1
Lesenswert?

Das

Amt ist generell zu hinterfragen ! Preis -Leistung 😉 aber bei der Menge Geld die verwurschtelt wird fällt das nicht ins Gewicht !

Patriot
34
37
Lesenswert?

Wenn Van der Bellen das Kanzleramt durchsuchen ließe,

würde man nichts mehr finden.
Kurz und seine Buberln haben in der Zwischenzeit mit Sicherheit alles verschwinden lassen, was sie belasten würde! Traurig, dass wir einen Kanzler haben, der auf diesem Niveau agiert!

bimsi1
12
17
Lesenswert?

Wer bewahrt denn persönliche Emails jahrelang auf?

Machen Sie das ?

UHBP
6
13
Lesenswert?

@bim...

Emails mit kriminellen Inhalt, lösche ich relativ rasch und die Druckerfestplatte wird monatlich geschreddert - natürlich ohne zu bezahlen und unter falschen Namen, ganz normal halt.

retepgolf
38
12
Lesenswert?

Gerade unser „ich stecke den Kopf in

den Sand“-Bundespräsident wird sich da soweit hinauslehnen. Seit Pandemiebeginn kann er sein gut bezahltes zahnloses Amt richtig schön mit kleineren Ansprachen, zu Ereignissen die angesichts Corona eh nur mehr die wenigsten interessieren, beglücken und gleich „oberlehrerhafte“ (Gottseidank nicht so infantile) Phrasen wie der ehemalige Gesundheitsminister hervorbringen!

Keine Ahnung, wer unseren BK endlich einmal sagt, was Sache ist!
Laut Umfragen, nicht einmal die Wähler.....

dieRealität2019
28
37
Lesenswert?

Unglaublich dieses vermutlich u.a. bereits krankhafte Verhalten u.a. der Mitglieder des UsA.

.
Die Oppositionsparteien & Konsorten sehen von Monat zu Monat mehr, dass sie mit dem Rücken zur Wand und mit einem Bein im Graben stehen und davon nicht mehr loskommen. Die Aktionen über die Pandemie verlieren immer mehr die Wirkung, daher versucht man, ohne Rücksicht in die ureigensten privaten Bereiche von Menschen einzudringen. Was sich hier von Unterstellungen, Annahmen, Verdächtigungen und Beleidigungen abläuft ist nicht nur ärmlich letztklassig, sondern auch bereits erbärmlich.
.
Eine Erbärmlichkeit manche Denk-Handlungs- und Verhaltensweisen. Einerseits versuchen hier Menschen von Gesetz Ethik und Moral zu sprechen, andererseits begeben sie sich auf das Niveau und die Letztklassigkeit eines diktatorischen Staates und versuchen mithilfe der Gesetze und deren Grenzwertigkeit ihre Unterstellungen, Verdächtigungen, Annahmen auszuüben und zur Wahrheit werden zu lassen.
.
Jeder Bürger kann bereits sehen, dass es hier nicht mehr um die Sache geht, sondern nur mehr um den persönlicher und politischen Selbstdarstellungs- und Geltungsdrang geht.

UHBP
8
10
Lesenswert?

@die...

In deinem Fall würde ich einmal die türkise Brille abnehmen. Vielleicht siehst du dann auch einmal etwas.

hortig
29
35
Lesenswert?

U Ausschuss

Wird immer lächerlicher, die taegliche PR von Krainer mit seinen Fantasien.....

satiricus
10
33
Lesenswert?

Jede zukünftige Hausdurchsuchung wäre wohl vergebliche Müh', denn....

... es wird wohl niemand glauben, nach vielen Wochen dieses Hick-Hack noch etwas zu finden, was für die Behörden "relevant" wäre.
Das große Verstecken & Schreddern läuft höchstwahrscheinlich schon auf Hochtouren.......

gehtso
20
44
Lesenswert?

wenn sich

jemand so offensichtlich dagegen wehrt, selbst die dienstlichen Mails und Kalender Einträge heraus zu geben, darf er sich nicht wundern, wenn ihm Böses unterstellt wird.
Die wirklich "gefährlichen"Unterlagen sind sowieso schon (dreimal) geschreddert.