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FaktencheckWarum Anschober keine Gehaltsfortzahlung bekommt

Der ehemalige Gesundheitsminister hat keinen Antrag auf Bezugsfortzahlung gestellt - die hätte er aber sehr wahrscheinlich auch nicht bekommen, weil er ein Rückkehrrecht als Landeslehrer hat.

PERSOeNLICHE ERKLAeRUNG VON GESUNDHEITSMINISTER ANSCHOBER
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

"Der zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) verzichtet auf die ihm an sich als Ex-Minister zustehende Gehaltsfortzahlung" hatten am Dienstag mehrere Medien - darunter auch die Kleine - am Dienstag unter Bezug auf einen Bericht der OÖN berichtet. Die Formulierung ist aber nur teilweise korrekt: Anschober hat zwar verzichtet, einen Antrag zu stellen - hätte er das getan, wäre wahrscheinlich herausgekommen, dass er gar keinen Anspruch hat.

Kommentare (7)
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GustavoGans
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...weswegen das Bundeskanzleramt

auf Nachfrage die Rechtslage nicht beurteilen kann...

Muss schmunzeln.

Die Politik macht Gesetze für Politikerbezüge.
Und später muss ein Gericht urteilen was die Politiker sich beim Gesetz gedacht haben?
Eigentlich sollte die Politik das wissen.

tupper10
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"Hätte er nun die Bezugsfortzahlung wollen"

Korrekt wäre wohl "Hätte er nun die Bezugsfortzahlung gewollt".

Guccighost
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Für das was der gearbeitet hat

Hätte er es schon verdient.

lieschenmueller
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Jetzt von Anschober abgesehen,

amüsant war, dass jemand, der schwafelte, von 150 Euro im Monat könnte man leben, sehrwohl auf die Möglichkeit einer Fortzahlung zurückgriff.

Wenn ich mich recht erinnere.

Lodengrün
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War das nicht die Partei

die sich für die Kleinen, Schwachen einsetzen wollte? 😆😂 Da hat dann deren Chef Designer Handtascherl fürs Weibi gekauft, die Nachhilfestunden für die Kids bezahlt,... . Nie mehr etwas gehört. Spielt ja keine Rolle, zahlt ja der Bürger.

Lodengrün
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Nachsatz

Und die Bevölkerung hat offensichtlich alles vergessen und rennt wie die Umfragen zeigen, wieder ins blaue Lager. Und das nicht zu knapp.

dieRealität2020
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Nichts Neues noch Aufregendes. Alle Achtung, ist der Kleinen Zeitung 2 Artikel wert. Da muss ich immer schmunzeln. Fast hätte ich geschrieben Arbeitsbeschaffung und/oder Journalismus Stil der Kleinen Zeitung. Mach sie nur weiter, es ist so für jeden Leser etwas dabei. Mahlzeit
.
Er kann ja zurückkehren, daher gibts von Haus aus keinen Anspruch, da er einen rechtlichen Anspruch besitzt sein karenziertes Dienstverhältnis fortzuführen.
Keinen Anspruch hat, wer in einen anderen Job zurückkehren kann, was beim als oberösterreichischer Landeslehrer und karenzierten Anschober aber aufgrund seiner Rückkehrmöglichkeit in diesen Beruf gegeben wäre.
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Seit den frühen 90er-Jahren ist Anschober ohne Bezüge freigestellt und hat ein Recht auf Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit als Landeslehrer. Ob er das Recht ausübt oder nicht ist gegenstandslos.
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