Kanzler vs. EUDeutschland widerspricht Kurz bei Impfstoff-Verteilung

Malta schafft es früher, Bulgarien oder Lettland erst Ende des Sommers: EU-Kommission über die Hintergründe der ungleichen Impfstoffverteilung, die Sebastian Kurz anprangert.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sein Unverständnis über die unterschiedliche Impfstoffverteilung innerhalb der EU zum Ausdruck gebracht. Bekanntlich werden die Impfstoffe nach dem Bevölkerungsschlüssel zwischen den 27 EU-Staaten verteilt, so gesehen sollte es innerhalb der EU keine Vorreiter und Nachzügler geben. Jüngsten Statistiken zufolge haben in Malta aber bereits 15 Prozent der Bevölkerung die erste Impfung erhalten, in Ungarn sind es 11 Prozent, in Dänemark neun Prozent. Österreich liegt bei sechs Prozent, Lettland und Bulgarien bei 3 Prozent.

Ursprünglich habe man gedacht, es hänge an der unterschiedlichen Impfgeschwindigkeit, doch das sei nicht der Grund, so der Kanzler. „Die Lieferungen erfolgen nicht nach Bevölkerungsschlüssel.“ Malta soll bis Ende Juni verhältnismäßig dreimal so viele Impfdosen bekommen wie andere EU-Länder. Österreich liege im Mittelfeld.

Die Pressekonferenz

Als Ursache sieht der Kanzler Nebenverhandlungen im sogenannten Steering Board der EU. Dort habe eine Art Basar geherrscht, wo zusätzliche Abmachungen zwischen Mitgliedsstaaten und Pharmaunternehmen getroffen worden sein sollen. Das widerspreche der  Vereinbarung der Regierungschefs. „Viele der Regierungschefs, die ich in den letzten Tagen kontaktiert habe, waren selbst sehr überrascht, dass es nicht nach Bevölkerungsschlüssel geht.“ Ausdrücklich betonte der Kanzler, dass er "der EU keinen Vorwurf" machen wolle und bedankte sich bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel. An welche Stelle sich die Kritik konkret richtete, blieb zunächst offen.

EU-Kommission: Es liegt an Entscheidungen der Länder

Dass es zu einer ungleichen Verteilung von Impfdosen kommen kann, bestätigte mittlerweile ein Sprecher der EU-Kommission - das liege aber am vereinbarten Grundkonzept. Die EU-Staaten könnten sich im sogenannten Steering Board, in dem mit Clemens Martin Auer auch Österreich offiziell vertreten ist, für mehr oder weniger Impfstoffe entscheiden. "In diesem Kontext ist ein neuer Verteilungsschlüssel möglich", sagte ein EU-Kommissionssprecher in Brüssel am Freitag - Impfkontingente, die von einem Land nicht gebraucht werden, können von einem anderen erworben werden.

So könnten die Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie von Lieferungen ein "Opt-out" in Anspruch nehmen. Die frei werdenden Kontingente werden an jene verteilt, die danach fragen. Entscheidungen in dem Board würden zwischen den EU-Staaten und der EU-Kommission gemeinsam vereinbart. Ein Abweichen von der Balance kann demnach auch dadurch entstehen, dass Länder bestimmte Hersteller bevorzugen - etwa wegen der Kosten oder der Lagerung. Hat also ein Land eher auf AstraZeneca als auf Biontech/Pfizer gesetzt, machen sich zum Beispiel Lieferschwierigkeiten des Herstellers signifikant bemerkbar, während Länder mit hohem Biontech-Anteil wie geplant impfen können. Österreich hat offensichtlich selbst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.

Ein hoher EU-Diplomat sagte, Kurz habe im Ansatz recht und es sei durchaus wünschenswert, dass alle Länder parallel vorwärtskommen; Ursache für das Problem seien aber eben die Länder selbst - an ihnen liege es, die Sache wieder ins Lot zu bringen.

Am Abend ist auch Deutschland der Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz an der unterschiedlichen Impfstoff-Verteilung in der EU entgegengetreten. Der Grund sei, dass Mitgliedsstaaten die ihnen zustehenden Mengen nicht vollumfänglich abnehmen, sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin - ähnlich hatte sich auch die EU-Kommission geäußert. In diesem Fall könnten andere Staaten diese Dosen aufkaufen.

Kritik von der Opposition

Bei den Oppositionsparteien sorgten die Vorwürfe von Kurz für heftige Kritik. Der Kanzler versuche "auf unwürdige Art und Weise, Sündenböcke für sein Versagen zu finden", meinte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte, dass Österreich "womöglich" selbst Impfstoff ausgeschlagen habe.

Der FPÖ-EU-Parlamentarier Harald Vilimsky fragte auf Twitter: "Wann schmeißen Kurz/Anschober nach der 'Impfstoff Benachteiligung Österreichs' Ihren in der EU dafür zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden des 'Gemeinsamen EU Impfstoffausschusses' hinaus?".

 

Kommentare (99+)
wolff02
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Unfähigkeitsbeweis vom Kanzler?

Diese Pressekonferenz zu machen war ein Meisterstück entweder ein Taktisches um von den Skandalen abzulenken das ist es gründlich in die Hose gegangen oder ein Beweis an dem Mangel an Managementfähigkeiten. Es kann doch nicht sein wenn ich den Stellvertretenden Chef dieser Behörde in Wien sitzen habe nicht vorher mit ihm ein Gespräch führe und nach seiner Meinung frage, dasselbe da sitzt er Stundenlang mit der Dänischen Ministerpräsidentin im Flugzeug und
das einzige was im dabei auffällt ist das mit der Impfstoffverteilung was nicht stimmt statt das er konkret mit ihr darüber redet. Ich denke das im Ministerrat bei solchen wichtigen und großen Auftrag schon vorher darüber gesprochen wurde und man hat sich halt auf die Sparefrohvariante geeinigt was schon passieren kann. Allerdings wie es sich abgezeichnet hat das Pfizer das Rennen macht hat man nicht gleich wie Dänemark und andere clevere Länder die Optionen gezogen und die Restmengen bei der EU bestellt damit würde es auch schon besser bei uns ausschauen. Nachdem er der Kanzler ist würde ich sagen " Einfach unfähig, einfach Kurz"

WSer
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Klarstellung

Was hier an Bashing gegen den Kanzler betrieben wird, will ich einfach nicht so im Raum stehen lassen.

1.) Hat nicht "er" (Kanzler) die Impfdosen bestellt, sondern das Gesundheitsministerium, laut meiner Information, eine zumindest politisch SPÖ-nahe oder Beamtin. Und - sollte es bis zu ihnen noch nicht durchgedrungen sein, hat der österreichische Kanzler - zum Unterschied vom deutschen - keine Richtungsweisung in die Ministerien.

2.) Wäre es nach Kurz gegangen, hätte Österreich im Mai mit Dänemark und Israel genügend Impfstoff geordert - und wir hätten, wie Israel - keine Probleme gehabt. Gegen dieses Vorhaben legte die EU aber ein gewaltiges Veto ein.

Hört endlich auf mit euren Dauer-bashing auf den Kanzler. Er traut sich wenigstens was aufzeigen, und wenn Astra-Zeneca - wie jüngste Meldungen andeuten - erneut seine Lieferungen reduzieren will, dann muss etwas kräftig faul sein.

Daher soll die EU und Astra-Zeneca mit ihren Verträgen rausrücken und aufhören die Bevölkerung vor's Licht zu führen. Damit könnte man Klarheit schaffen.

klaus59
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@WSer

Bashing kannst nur gegen jemanden machen, der auch ausreichend Intellekt hat. Kurz hat diesen nicht, sondern nur einen überdurchschnittlichen Egoismus und eine Selbstverliebtheit.

Die Wortmeldungen gegen Kurz sind genau so geistreich wie diese Leuchte.
Also angemessen.

X22
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ad 1

Zuständig ist der vom Gesundheitsministerium sonderbeauftragte ÖVP Mann Clemens Martin Auer

ad 2 Hätt’ i, war’ i, tät’ i...

ad 3 würden die Unfähigkeiten und Unzulänglichkeiten des Hrn. Kurz nicht so ans Tageslicht kommen, könnte man ihnen ja recht geben, so ist es aber nicht und verwechseln Bashing nicht mit zulässiger Kritik, beginnend mit verniedlichung von Wahlwerbekostenüberschreitungen, Ministeriumsbesetzungen, Machtgelüsten mit einer von Anfang an zum Scheidern verurteilten Koalitionsbeziehung und noch zig anderen Beispielen, die im ganzen betrachtet, die Unfähigkeiten des Bundeskanzlers aufzeigen

WSer
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Die Bestellung lief aber - laut meiner Information - über eine andere Person ....

Und die ist zumindest SPÖ-nahe.

X22
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Ich koordinere auch vieles,

soll ich ihn Zukunft den MitarbeiterInnen die Verantwortung dafür geben, weil ich etwas nicht bedacht habe, die Bestellung jedoch von denen durchgeführt wurde

Mein Graz
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@WSer

Ich war der Meinung, Clemens Martin Auer (Mitglied der ÖVP) ist für Impfstoff-Beschaffung zuständig?

hbratschi
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"Hört endlich auf mit euren Dauer-bashing auf den Kanzler."...

...warum so weinerlich, wser? wenn "dein" kanzler auf die justiz und somit auf die demokratie hinhaut, dann bist ja auch nicht so empfindlich...😉

Lodengrün
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Genau

da stellt sich sein Schatzerl Edtstadler vor die Presse, beschuldigt die Falschen. Die haben alle mitsamt keinen Plan und überblick mehr. Er reagiert hysterisch weil eine Vermutung im Raum stand und ruft eine PK ein. Und der Hit schlechthin. Dort hat er als Nichtbeschuldigter die Akte der WKSTA in der Hand. Dir dürfte er nicht haben wenn es nach rechten Dingen zugeht

voit60
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Wo sind die 900000 Dosen

Die dein Held im Dezember angeblich bei Pfizer zusätzlich bestellt hat laut seiner Mitteilung. Die sollte bis Ende März geliefert werden.

WSer
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Wann ist bei Ihnen Ende März?

am 13?

Ist aber ein kurzes Monat.

WSer
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Hat unser Bundeskanzler da in ein Hornissen-Nest gestochen?

Berlin wird schon wissen warum es sich so allergisch wehrt. Astra-Zeneca soll mit allen Verträgen rausrücken - immerhin wurde das Unternehmen mit Forschungsgeldern der EU massiv unterstützt.

Lodengrün
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Auch Meister

der Verdrängung, oder? Lesen Sie doch alles ohne die Kurz Brille aufzuhaben. Wahrscheinlich sind Sie wie unser LH der Meinung das Österreich „Glück“ hat Kurz zu haben. 😂🤣😆joke of the year.

WSer
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Ich bin punkto Herstellungsbedingugen in der chemischen Industrie nicht ganz unerfahren ....

Und räume auch ein, dass es zu Beginn bei einem Herstellungsprozess Schwierigkeiten geben kann, weil dem Projektteam bei der Kalkulation ein Fehler unterlief.

Wenn aber - wie ich hörte - es zu erneuten Reduktionen bei der Lieferanzahl kommt, dann ist die Annahme, dass hier etwas grundlegend faul ist, sehr naheliegend.

Off topic: Ich hörte von einer Bekannte, dass in oppositionellen Kreisen die Mähr kursiert, dass Kurz aus finanziellen Gründen bei der Bestellung einsparen wollte - dann kann ich nur augenverdrehend kopfschütteln.

Die Bestellung, die übrigens - nach meiner Information - eine zumindest SPÖ-nahestehende Beamtin vornahm, kostete uns etwa 300 Mio Euro. Glaubt wirklich NUR EINER in diesem Staat, dass der Kanzler - bei einem beschlossenen Hilfspaket-Budget von 70 Milliarden Euro !!! - auch nur ein Wort entgegnet hätte, wenn die Bestellung statt 300 Mio -> fiktiv 700 Mio gekostet hätte?

WAs da an bashing gegen den Kanzler läuft geht auf keine Kuhhaut mehr.

Lodengrün
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Das da

eine SPÖ Frau in seinem Umfeld noch tätig ist glaube ich gern. In anderen Geldangelegenheiten schreiben ihm seine IV, zum Beispiel Mahrer, vor was zu tun ist. Im Falle der Impfung traue ich ihm schon zu den Sparstift zücken zu wollen. Natürlich nicht in eigenen Angelegenheiten. Reisen, Festen,.... .

WSer
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@Lodengrün:

1.) Kann der Kanzler sich brausen gehen, wenn der Gesundheitsminister mehr bestellen will. Er hat bekanntlich keine Weisungskompetenz in die Ministerien.

2.) Aber gut - angenommen der Gesundheitsminister hat nachgegeben Warum hat der Gesundheitsminister dies nie zum Thema gemacht? Er als Gesundheitsminister ist ja schließlich endverantwortlich.

3.) Wenn ein Kanzler mit der Regierung 70 Milliarden Euro für Hilfspakete für die Probleme einer Pandemie ausgibt, warum sollte er dann ausgerechnet bei der Lösung der Pandemie sparen?

Alles sehr unlogisch, was sie da daherfaseln, Herr Lodengrün;-)

Kariernst
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Heiße Luft

Der Populist und Wanderprediger der sich anscheinend für unfehlbar hält schlägt um sich denn er braucht Schuldige um sein eigenes Versagen zu verschleiern. einen solchen Kanzler der reine Ankündigungspolitik betreibt der Angst verbreite (100.000) Corona Tote in Österreich der die Menschen in diesem Land in den Ruin treibt haben genau die Trolle verdient die diese Partei gewählt haben.
Und der Artikel in der Kleinen Zeitung das Kurz und seine Buberlpartie mit Haider vergleicht trifft den Nagel auf den Kopf der einzige Unterschied sind die Slim -Fit Anzüge die Kaltherzigkeit und die hunderten Millionen an Steuergeld die , die Werbekampagnen uns kosten.
Von seinen Ankündigungen ist noch keine einzige eingetroffen und der Kanzler patzt alle anderen an er windet sich wie ein Aal und jeder andere Mensch hat mehr Charakter als dieser Kanzler.

Anndrea
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@Kariernst Heiße Luft

Mit der heißen Luft die der Sektenführer täglich ausstösst, könnte man in Bibione locker 100 Luftmatratzen aufblasen.

Anndrea
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AstraZeneca

bei uns der Impfstoff des "Kleinen Mannes" kostet nur einen Bruchteil dessen was die Impfstoffe von BioNtech oder Moderna kosten. Aber die wollte man nicht abrufen - irgendwo muss man ja sparen.

Dafür gibt man eine Menge Geld für PR aus. Z.B. kostet eine Seite in der Kronenzeitung (natürlich nur zur Information) ca. 40.000 €. Das entspricht etwa 3.000 Impfungen mit dem Pfizer-Impfstoff. Es bleibt nicht immer bei einer Seite, und auch andere Medien müssen gemästet werden. Mit diesen "Informationsausgaben" hätte man x-mal die teueren Impfstoffdosen bestellen können. Israel hat praktisch nur den Impfstoff von Pfizer verwendet.

Aber so ist es einmal für den "Kleinen Mann"

Lodengrün
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Anlässlich der Israelreise

habe ihm die dänische Ministerin erzählt das sie mit Sommer mit der Impfung durch wären. Schwachsinn. Das war allgemein bekannt, hat auch Androsch schon bei Fellner erwähnt. Er glaubt wirklich wir sind ganze Dodeln und er kann uns alles erzählen. Bringt er es nicht auf die Reihe Fehler zuzugeben. Wir haben nichts bestellt, dann noch dazu AstraZeneca die nicht liefern konnten. Das ist es schlicht und ergreifend.

WSer
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Entgegnung

1.) Hat nicht "er" (Kanzler) die Impfdosen bestellt, sondern das Gesundheitsministerium, laut meiner Information, eine zumindest politisch SPÖ-nahe oder Beamtin. Und - sollte es bis zu ihnen noch nicht durchgedrungen sein, hat der österreichische Kanzler - zum Unterschied vom deutschen - keine Richtungsweisung in die Ministerien.

2.) Wäre es nach Kurz gegangen, hätte Österreich im Mai mit Dänemark und Israel genügend Impfstoff geordert - und wir hätten, wie Israel - keine Probleme gehabt. Gegen dieses Vorhaben legte die EU aber ein gewaltiges Veto ein.

Hört endlich auf mit euren Dauer-bashing auf den Kanzler. Er traut sich wenigstens was aufzeigen, und wenn Astra-Zeneca - wie jüngste Meldungen andeuten - erneut seine Lieferungen reduzieren will, dann muss etwas kräftig faul sein.

Daher soll - aus Klarheitsgründen - die EU und Astra-Zeneca mit ihren Verträgen rausrücken und aufhören die Bevölkerung vor's Licht zu führen.

klaus59
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WSer

Welch einfacher Kopf auf deinem Körper.

thj123
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Der BK Kurz geht unter die Verschwörer

Der BK Kurz geht unter die Verschwörer, um von den eigenen Defiziten abzulenken.
Dass er so offensichtlich die Unwahrheit sagt, ist ein absoluter Tiefpunkt.
Die EU ist wieder mal am eigenen Versagen schuld. Sehr peinlich mitleiweile der Mann. Der Medienkanzlers ist halt nur gut im Verkaufen. Wenn es um das Handeln geht wird es schwierig.

WSer
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Der Verschwörungsgeschichte kann ein Ende gesetzt werden ...

Die EU und Astra-Zeneca braucht nur mit allen Verträgen rausrücken. Feststeht, dass ungerecht verteilt wurde und feststeht, dass die EU - oder Teile der EU - dabei draufzahlen. Und dies als Verschwörung zu bezeichnen, dazu muss man sich schon mit einer ordentlichen Portion Ignoranz outen.

hbratschi
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das kurz prinzip,...

...zuerst scheixxe bauen und dann hintreten. zuletzt war die justiz dran, jetzt ist es eben die eu. er praktiziert das, was ihm sein offensichtliches vorbild, dieser seltsame trump, halt so vorgezeigt hat. nur, die amis haben ihren donald abgewählt, die österreicher sind leider noch immer nicht soweit...

Balrog206
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Tja

Wir müssen noch warten bis eine wählbare Alternative am Horizont erscheint ! Den zur Zeit gibts so gut wie nix !

 
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