Bidens Kraftakt um Amerikas bessere Engel

Der Amtsantritt Joe Bidens als 46. US-Präsident steht ganz im Zeichen von Krisen und Konflikten. Annähernd 400.000 Amerikaner starben bisher am Coronavirus. Das Gesundheitssystem droht in einigen Bundesstaaten zusammenzubrechen. Mehr als zehn Millionen Jobs gingen im Vorjahr als Folgen der Pandemie verloren. Millionen Amerikaner leiden an Hunger. Das Land ist nach dem Sturm auf das Kapitol gespaltener denn je zuvor. Mehr als 25.000 Nationalgardisten werden Biden und seine Vizepräsidenten Kamala Harris heute vor gewaltbereiten Unterstützern des scheidenden Präsidenten schützen. Donald Trump selbst wird der Zeremonie fernbleiben.

Mit dieser Fülle an Herausforderungen tritt Biden in die Fußstapfen anderer Präsidenten in krisengebeutelten Zeiten. Abraham Lincoln der im 19. Jahrhundert das Land durch den Bürgerkrieg führte; Franklin D. Roosevelt, der die Weltwirtschaftskrise in den 1930er Jahren bewältigen musste, Barack Obama, der 2009 gegen einen Zusammenbruch der globalen Wirtschaft kämpfte. Im Detail spricht Biden von vier Krisen die er in den ersten 100 Tagen zu bewältigen hat: Corona- und Wirtschaftskrise, anhaltender Klimawandel sowie ein tief verwurzeltes System der Rassenungerechtigkeit. In allen vier Fällen verspricht der Demokrat eine Reihe an Gesetzesinitiativen und Durchführungsverordnungen in den ersten zehn Tagen. So will er eine Maskenpflicht auf föderalem Eigentum und bei innerstaatlichen Reisen, ein 1,9 Milliarden Dollar teures Hilfspaket für Bedürftige, den Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen, das Einreiseverbot für sieben muslimisch geprägte Länder aufheben. Auch will er umgehend eine umfassende Einwanderungsreform vorlegen.

Seine Hauptaufgabe sieht Biden darin, das gespaltene Land zu versöhnen. Er will dabei an einen „besseren Engel“ Amerikas appelliert. Es würde nicht überraschen, wenn er genau diese Worte in seiner Antrittsrede zitieren wird. Der Ausdruck geht auf Lincolns erste Rede im März 1861 zurück, wo er an die „besseren Engel unserer Natur“ appellierte, die den sich ankündigenden Bürgerkrieg noch abwenden kann. Die Hoffnung war vergebens, der Krieg brach aus. Am Ende des blutigen Krieges, in seiner zweiten Antrittsrede 1865 schloss Lincoln mit dem Versprechen die Nation mit „Groll gegen niemanden“ und „Nächstenliebe für alle“ heilen zu wollen. Auch jene Phrasen könnten sich im Text heute wiederfinden. Doch auch Lincolns zweite Rede verfehlte ihr Ziel. Wenige Wochen später fiel der dritte US-Präsident einem Attentat zum Opfer. Eine unvollständige Versöhnung zwischen Norden und Süden wurde auf Kosten der ehemaligen Sklaven vollzogen.

Auch heute scheint nur eine unvollständige Versöhnung möglich. Laut einer CNN-Umfrage sehen 75 Prozent der republikanischen Wähler Biden als nicht legitimen Nachfolger von Trump. Nach einer Erhebung von CBS-YouGov glauben 54 Prozent, dass die größte Bedrohung für Leib und Leben von „anderen Menschen in Amerika“ kommt. 51 Prozent glauben auch, dass politische Gewalt in den nächsten Jahren zunehmen wird, und sieben von zehn US-Amerikanern glauben dass ihre Demokratie „gefährdet“ ist.

Identitätspolitik

Hinzu kommt, dass Demokraten und Republikaner zunehmend auf radikale Auslegungen von Identitätspolitik setzen, die die Gesellschaft – befeuert von Sozialen Medien – in binäre Opfer-Täter-Kategorien aufteilt, die eine Versöhnung noch schwieriger macht. Biden wird in dieser Hinsicht auch innerhalb seiner Partei mit extremen Interpretationen dieser Ideologie zu kämpfen haben. Beide Seiten eint eine Ablehnung gegenüber Eliten, doch auch hier zieht sich ein Graben durch das Land. Auf republikanischer Seite sind es kulturelle Eliten, Hollywood, traditionelle Medien, sowie Silicon-Valley-Firmen, die ihr Handeln zunehmend an gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten ausrichten („Woke“-Bewegung). Auf demokratischer Seite sind es vor allem die Wirtschafts- und Finanzeliten sowie monopolartige Firmen wie Amazon und Google, gegen die gewettert wird.

Der erste strukturelle Test für Bidens Versöhnungspolitik wird die Verabschiedung des Corona-Hilfspakets im Senat, wo die Demokraten einen hauchdünne Mehrheit haben. Stimmen viele Republikaner den Maßnahmen zu, könnte es ein Zeichen für neue Überparteilichkeit sein. Lehnen sie ab, werden auch andere Vorhaben wie das Infrastruktur- und erneuerbare Energie-Paket im Februar nicht die notwendige Mehrheit im Senat erreichen. Mit wenigen Ausnahmen im Gesetzgebungsprozess benötigt Biden mindestens zehn republikanische Senatoren, um seine ambitionierte Agenda durchzuboxen. Im Grunde hat er er auch nur 18 Monate Zeit, weil dann Halbzeitwahlen im Kongress anstehen, wo traditionell die Partei des amtierenden Präsidenten Stimmen verliert.
Es bleibt abzuwarten, ob Bidens Versöhnungsbotschaft die besseren Engel der republikanischen Partei heraufbeschwören kann. Eine historische Anleihe dafür gibt es: So soll Otto von Bismarck gemeint haben: „Kinder, Betrunkene und die Vereinigten Staaten haben einen Schutzengel.“ Den werden die USA 2021 sicher brauchen.