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Kampf um FloridaWarum Überweisungen an Kubaner die Wahl entscheiden könnten

Neue Sanktionen Trumps treffen wichtige Wählergruppe der Exilkubaner.

Exil-Kubaner sind eine umkämpfte Wählergruppe
Exil-Kubaner sind eine umkämpfte Wählergruppe © AP
 

US-Präsident Donald Trump reist derzeit kreuz und quer durch die USA, um mit einem Stakkato von Wahlkampfveranstaltungen seine drohende Niederlage abzuwenden. Doch es könnte eine unscheinbare Sanktionsanordnung seiner Regierung gegen Kuba sein, die über seinen Verbleib im Weißen Haus entscheidet. Die kürzlich ergangene Verschärfung trifft nämlich eine seiner Kernwählerschichten im wichtigen Swing State Florida, weil sie Geldtransfers von Exilkubanern auf die Insel erschwert.

Diese Transfers werden vom US-Zahlungsdienstleister Western Union in Kooperation mit dem kubanischen Partnerunternehmen Fincimex abgewickelt, das aber dem dortigen Militär gehört. Die vergangenen Samstag von US-Außenminister Mike Pompeo präsentierten neuen Sanktionen verbieten solche Transfers, um eine wichtige Einnahmequelle für das kubanische Militär trockenzulegen. Fincimex schneidet nämlich bei den Überweisungen mit.

Die kommunistische Regierung in Havanna teilte nach Bekanntgabe der Sanktionen am Dienstag mit, dass Western Union seine Aktivitäten auf der Insel beenden müsse. Das vom Austrotürken Hikmet Ersek geführte US-Unternehmen bemühte sich danach um Beruhigung und betonte, dass man seine Finanzdienste zwischen den USA und Kuba zunächst fortsetze. "Wir suchen nach Wegen, um die neuen Regeln und Vorschriften zu Kuba zu erfüllen", hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.

Für Trumps Widersacher Joe Biden ist die Angelegenheit ein gefundenes Fressen. "Inmitten einer globalen Pandemie, in der Familien auf der Insel und der ganzen Welt leiden, verweigert Präsident Trump den kubanischen Amerikanern das Recht, ihre Familien zu unterstützen", teilte ein Sprecher der Wahlkampagne des demokratischen Präsidentschaftskandidaten mit.

Familienüberweisungen

"Präsident Trumps Krieg gegen Familienüberweisungen ist eine brutale Ablenkung vom Versagen seiner Regierung, die Demokratie auf Kuba zu fördern", kritisierte der Sprecher. Heute sei das Land nicht näher an demokratischen Zuständen als vor vier Jahren. "Amerikaner und Kubaner können sich weitere vier Jahre von Trumps schwacher Führung, leeren Worten und gebrochenen Versprechen nicht mehr leisten".

Trump hatte nach seinem Amtsantritt auch in der Politik gegenüber Kuba einen Richtungswechsel vorzogen. Er machte im Juni 2017 den historischen Deal seines Vorgängers Barack Obama mit dem kommunistischen Regime in Havanna rückgängig und bekräftigte die seit fünf Jahrzehnten bestehenden Wirtschaftssanktionen.

Experten sehen in der offensiven Thematisierung der Überweisungen durch die kubanische Regierung einen Versuch, Biden im Wahlkampffinish den Rücken zu stärken. Wie der Chef des Beratungsunternehmens Havana Consulting Group, Emilio Morales, der exilkubanischen Zeitung "Diario de Cuba" sagte, will Kuba die Frage "politisieren, um innerhalb der Gemeinschaft der kubanischen Amerikaner Stimmen von Donald Trump zum Demokraten Joe Biden umzuleiten".

Morales betonte, dass die Sanktionen nicht gegen die Überweisungen gerichtet seien, sondern lediglich das kubanische Militär aus dem Geschäft drängen sollen. Washington habe der Regierung in Havanna zudem einen Monat Zeit gegeben, um anstelle von Fincimex ein anderes Staatsunternehmen mit der Abwicklung der Geldtransfers zu beauftragen. In Kuba will man freilich davon nichts wissen.

Florida ist der größte traditionelle Swing State bei den US-Wahlen. Er ist auch für knappe Wahlausgänge berüchtigt. Im Jahr 2016 gewann Trump den "Sunshine State" mit einem vergleichsweise großen Vorsprung, doch liegt er diesmal in den Umfragen knapp hinter seinem Herausforderer Biden. Dieser sagte kürzlich Medienberichten zufolge bei einem Wahlkampfauftritt in dem Südstaat: "Wenn wir Florida gewinnen, ist es vorbei, ist es vorbei." Auch die meisten Experten sind der Auffassung, dass Trump ohne die 29 Wahlmänner aus seinem Wohnsitzstaat keine Chance hat, auf die erforderliche Mehrheit von 270 der 538 Wahlmänner zu kommen.

Kommentare (2)
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Bummelantin
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Florida?

klingt super!

Bummelantin
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Flordia

... nicht mal ich kann die Autokorrektur überlisten