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Überraschender SchrittRendi-Wagner stellt SPÖ-Mitgliedern Vertrauensfrage

Durchgeführt werden soll die Befragung anonym.

Rendi-Wagner
Rendi-Wagner © APA/Georg Hochmuth
 

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geht in die Offensive und lässt die Parteibasis entscheiden, ob sie an der Spitze der Sozialdemokratie bleiben soll. Eine entsprechende Frage werde es bei der geplanten Mitgliederbefragung im März und April geben, erklärte sie bei einem Pressestatement zwischen Parteipräsidium und - vorstand.

Sie sei überzeugt, dass sowohl sie selbst als auch die gesamte Sozialdemokratie Vertrauen und Rückhalt der Basis brauche. Der Schritt sei von ihr persönlich entschieden worden und kein Präsidiumsbeschluss.

Rendi-Wagner geht aufs Ganze

Die Basis hat immer recht, ob sie zu klugen Entscheidungen fähig ist, steht auf einem anderen Blatt: Die SPÖ-Chefin stellt sich einer Urabstimmung. Den Kommentar von Michael Jungwirth finden Sie hier.

Rendi-Wagner wendet sich an Mitglieder

Rendi-Wagner hat sich kurz nach Bekanntgabe ihrer Vertrauensfrage direkt an die Mitglieder der SPÖ gewandt und um Unterstützung geworben. "Ich bitte dich, mir zu sagen, ob ich Bundesparteivorsitzende der SPÖ bleiben soll, um für unsere wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen", heißt es in einem Schreiben.

Auch ein Video wurde von der Partei veröffentlich:

Es sei an der Zeit, dass die Mitglieder erstmals in der Geschichte der SPÖ darüber entscheiden, "wer an der Spitze unserer Bewegung Verantwortung übernimmt". Die Einbeziehung der Mitglieder und Stärkung der Mitbestimmung dürften kein Lippenbekenntnis sein, schreibt Rendi-Wagner.

In einem Entwurf für die Mitgliederbefragung, der der APA vorliegt, war freilich noch eine weitere Frage enthalten, nämlich die, ob weiter die Delegierten über den Parteivorsitz entscheiden sollen oder die Basis. Diese Frage soll aber die Sitzung des Präsidiums nicht überstanden haben. Gibt es keine Wende im Vorstand, wird also wohl weiter der Parteitag über die Parteispitze entscheiden.

Abstimmung per Brief und Online

Der Großteil der weiteren Fragen wird wohl keine größeren Reibereien bringen, auch wenn unter anderem eruiert werden soll, wie es der SPÖ derzeit gelinge, nach außen eine klare gemeinsame Linie zu zeigen. Dafür gibt es bei den Inhalten typisch sozialdemokratische Themen, wo wohl zwischen Partei und Basis kein Löschblatt passt - etwa Fragen nach 1.700 Euro Lohn steuerfrei oder ob nach 45 Jahren die Pension abschlagsfrei bleiben soll.

Abgestimmt werden kann laut Auskunft der Partei sowohl in Briefform als auch online. Anonymität soll garantiert werden. Hoffnungsfroh ist man, dass nicht zuletzt dank der Vertrauensfrage das letzte Mitgliedervotum aus dem Jahr 2018 deutlich übertroffen werden kann. Damals nahmen rund 20 Prozent der etwa 180.000 Parteimitglieder teil.

Hoffen auf große Mehrheit

Formal wird die Vertrauensfrage mit den inhaltlichen Themen am Nachmittag vom Vorstand abgesegnet werden. Die übrigen Fragen werden danach vorgestellt.

Auf eine zu erreichende Latte wollte sich Rendi-Wagner nicht festlegen: "In der Demokratie gelten Mehrheiten, je höher umso besser für mich." Durchgeführt werden soll die Befragung anonym.

Kommentare (99+)

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rochuskobler
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Heuchelei

..ALLE werden ihr eine Schleimspur legen und sie legitimieren, zu bleiben. Damit ist der Niedergang der Sozialdemokratie endgültig besiegelt. Die Mitglieder verhalten sich wieder einmal wie Lemminge. Mir soll’s recht sein.

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crawler
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Jedenfalls

eine gute Show. Sie weiß genau dass es niemanden gibt, der ihr Amt übernehmen würde/könnte. Da wollen alle nur gescheit reden - möglichst im Fernsehen - aber Verantwortung übernehmen, nein das will man nicht.

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7bc46fa4b03e1896f238a22254b1ef05
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Sie versucht einen Exit ohne Gesichtsverlust wie Kern

oder möchte von den Genossen überzeugt werden, dass sie dennoch die Richtige ist. Beides ist für die SPÖ fatal.

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gerhardkitzer
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Fatal?

Fatal für Österreich und nicht nur für die SPÖ ist, dass momentan ein Scharlatan am Werke ist, gegen den offensichtlich kein Kraut gewachsen ist. Die Hoffnung auf Besserung stirbt zuletzt.

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Irgendeiner
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Genau, Sie will gehen und jubelnd behalten werden,

was nur zeigt.,Bastianer erkennen eine logische Kontradiktion auch dann nicht wenn sie sie beißen würde,ambitionlos mit Strategiepapierl halt,man lacht.

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7bc46fa4b03e1896f238a22254b1ef05
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@Irgendeiner

Eine ausgeprägte Rechtschreibschwäche ist bei Ihnen nichts Neues, aber dass das sinnerfassende Lesen nun auch schon Schwierigkeiten bereitet....... Und bye the way: dass Sie jeden kritischen Geist als "Bastianer" bezeichnen, zeigt von eingeschränkter kognitiven Flexibilität.

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Irgendeiner
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"*Bye the way" und angriffig

über Rechtschreibschwäche,man lacht.The lady doth protest too much, methinks.
Und wenn ich etwa Dich einen Bastianer nenne könnte da einen Haufen Empirie drinstecken,daß Du Dich in die Kategorie "kritischer Geist" tust ist,naja,interessant,drüber solltma reden,denn siehe, Du umgehst zum xten Mal das Gesagte und sprichst über mich.Selbst wenn Du tausend Mankos an mir finden würdest würde es Dich aber um kein Deut klüger machen,aber das geht eisern nicht rein, nicht.Und um meine kognitive Flexibilität zu bangen ist nett,aber völlig verfehlt,ich hab hier noch nie ein Verfahren abgebrochen weil ich nicht weiterkonnte,man lacht.

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7bc46fa4b03e1896f238a22254b1ef05
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Lesen ist anscheinend nicht Ihre Stärke,

sonst hätten Sie nicht "und" verwendet. By the way: lieber ambitionslos mit Strategie, als niveau-und innhaltslos.

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Irgendeiner
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Du hast ihr nur zwei mögliche Motive zur Auswahl gestellt, mein Kind,

und dann beide kollektiv abqualifiziert,Deine Auswahl ist willkürlich und die Conclusio wieder eine nicht erklärtes non sequitur und ich kann das sehen.Du willst wo rauskommen und setzt die Prämissen danach,wie es heißt, weißt ja selbst,man lacht.

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Irgendeiner
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Übrigens zum Vergleich,

Rendi Wagner frägt ihre Parteimitglieder nach dem Vertrauen und sorgt für deren anonyme Möglichkeit offen zu antworten,fair´s fair,halb Österreich frägt sich nach den aktenausgebenden Staatsanwälten und vernadernden Journalisten und Basti sorgt abtauchend dafür, daß keine Antwort kommt,a lie is a lie.Und da liegen eben die Welten dazwischen die man auch durch denselben Mumpitz unter verschiedenen Nicks nicht unterlaufen kann,man lacht.

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hermannsteinacher
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Bitte,

nicht frägen!

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Irgendeiner
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Hermann,Du linguistischer Quell der Freude meines Alters,

was stört Dich wenn ich die ursprünglichere Form einer Konjugation verwende wie weiland die Alten, sintemalen das auch heute noch völlig zulässig ist,Du mußt es nicht tun, denn es kömmt darauf an, ob man will.Man könnte meinen nur weil ich etwas sage wird hier gekrischen,man lacht.Ich tue es halt,das Wohlgefallen daran bleibt natürlich dero gütigster Gewogenheit des p.t. publici submissest anheimgestellt .

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H260345H
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Irgendeiner, dein Kommentar

strotzt vor Wahrheit!
RENDI ermöglicht den Mitgliedern eine Abstimmung ohne jede Kontrolle, SIE will wirklich die Wahrheit wissen!
Unser BASTI-HEILAND fährt über alle Leute drüber, stellt unüberprüfbare Behauptungen -manche würden sagen "LÜGEN"- in den Raum, spricht von Journalisten, die ich, Sachen über die Staatsanwälte verraten hätten, schützt aber diese Vernaderer und verstößt somit gegen das Gesetzt, weshalb nun Ermittlungen gegen UNBEKANNT begonnen wurden.
Na hoffentlich muss der HEILAND aussagen, und noch mehr ist zu hoffen, dass er wenigstens DIESMAL die Wahrheit sagt!

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Balrog206
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Irgi

Seit wann hast du mehrere Nicks ? 😉

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Irgendeiner
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Roggi, paß auf, wenn Du witzig wirst werd ichs auch

und naja,mir sagt man diesen sardonischen Humor nach, man lacht.

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freeman666
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Gutes Timing!

Die Presse findet endlich was um den Kurz vor sich her zu treiben und was macht die Pam?
Den größten politischen Nonsens, die Schlagzeile und den Focus auf sich zu ziehen und Kurz aus der Schusslinie zu nehmen.
Wie naiv kann man nur sein, oder ist sie gar auf der Payroll von den Türkisen? Eine echte Rote wird sie ohnehin nie also wäre es auch schon egal.

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Planck
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Springen S' bitt'schön net auf den Populistenzug auf.

Frau Rendi-Wagner macht das, weil sie es machen will.
Und das, obwohl der Ätna raucht.
Falls Sie verstehen, was ich meine.

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Miraculix11
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Es sei an der Zeit, dass die Mitglieder erstmals ...

...in der Geschichte der SPÖ darüber entscheiden, "wer an der Spitze unserer Bewegung Verantwortung übernimmt".
Ebend nicht. Die Mitglieder dürfen nicht sagen wer es sein soll sondern sie werden nur gefragt: RW oder nicht RW.

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Irgendeiner
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Was mehr ist

als beim Hochputscher oder nicht,die hat kein Ultimatum gestellt und über ihre Ambition gelogen.

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7bc46fa4b03e1896f238a22254b1ef05
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Träumer

Kurz hätte über 90% Zustimmung bei den Schwarzen. Natürlich wäre Ihnen der Mitterlehner mit seinen 17% genehmer.

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Irgendeiner
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Ja, einer mit Charakter und Verstand ist mir

immer lieber, wurst wo.Aber jetzt trag ich zum xten Mal Eulen nach Athen und Wasser in die Gail weil Du da sichtbar eine Wand hast die Du nicht überwinden kannst,Erfolg ist niemals eine Legitimation per se, die größten Massenmörder der Geschichte waren sehr erfolgreich sonst hätten sie ebenden Status nimmer erreicht,nichtmal Wortspenden in einem Forum erhalten ihren Wert über rote oder grüne Striche,Du kannst meinen, das sei das wesentliche,das ist aber eine verkürzte kindliche Sicht,ich schau nach wie er zustande kam.Und Manipulation,Lügen,Scharaden,NLP können Erfolg bringen und doch ist das ganze dann geriebener und unmoralischer Mumpitz und Erwachsene lassen die Finger davon,selbst wenn sie es tun könnten.Und weißt Du um es,das Beispiel ist immer der Königsweg hier,an einer Sache zu zeigen,wenn ich als Bastiwähler mit Mitterlehner draufkomme, daß der während er mir erzählte er sei ambitionslos ein Strategiepapierl für die ÖVP-Übernahme in der Tasche hatte schmeiß ich ihn raus,und da ich dann auch weiß, daß auch die angedachte Liste mit Strolz eine Scharade war um der Partei das Messer an die Brust zu setzen,also mich zu manipulieren, schmeiß ich ihn nochmal raus.Ich bin so und bei Verstand, über dich mußt Du selbst urteilen.
Das eigentlich Politische hat planck ja schon grosso modo erledigt.

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Planck
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Erstens, Meister,

sind fiktive Konditionalsätze immer wahr, weil die Prämisse falsch ist, aber das nur nebenbei und sowieso intellektuell unerreichbar *g
Zweitens aber, und viel wichtiger, sollten Sie die Tatsache berücksichtigen, dass die Schwarzen sich im Moment aus pragmatischen Gründen freiwillig in die Geiselhaft der tyrkişen Messias-Anbetungssekte begeben haben.
Was absolut selbstzerstörerisch ist.
Denn -- analog zu den Vorgängen in den USA und in Großbritannien, wo rücksichtslose Populisten ihre Parteien in den moralischen Bankrott getrieben haben -- wenn der Bringer des Lichts mit eurem Land durch ist, wird das einzige, das schwarz ist, die verbrannte Erde sein.
Glaubt ihr natürlich nicht, macht nix. Man rennt sich immer die eigene Nase ein, niemals eine fremde *gg

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Planck
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Naja, Vertrauensfragen zu stellen ist grundsätzlich nicht verkehrt.

Nur geht die Sache an des Pudels Kern vorbei.
Im Moment sieht es so aus, als würde sich alles einen Haxen ausreißen, der bessere Wunderwastl zu sein. Das muss schiefgehen, schon aus dem Grund, weil es keinen Sinn macht, die größere Seifenblase sein zu wollen, die noch dazu jeden Augenblick zerplatzen kann.
Die, die mit der Sozialdemokratie nix anfangen können, hätten gern den Doskozil, wie ich lese. Einer vom rechten Schlag, der nur durch Zufall und in der burgenländischen Kery-Tradition bei der SPÖ gelandet ist. Und Kieberer; die landen ja auch oft nur durch Zufall auf der anderen Seite des Gitters *gg
Be careful what you wish for.
Ihr werdet die Sozialdemokraten noch bitter nötig haben, auch wenn euch das jetzt nicht klar ist. Und ihr werdet die Grünen bitter nötig haben, das wird euch auch zu spät auffallen, falls überhaupt.
Die Sozialdemokratie ist in der Bredouille, eben WEIL sie ihren Weg verlassen hat. Den wiederzufinden riete ich dringend an.
Denn die türkise Sekte wird zerbröseln, und dann wäre es gut, wenn euch einer auffängt. Obwohl ihr es nicht verdient habt.

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Nora
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Endlich!

Rendi Wagner hat an der Spitze absolut nichts verloren. Die SPÖ hat sich sehr weit von ihren Wurzeln entfernt! Schlimm ist es in Österreich geworden:Ein Basti,ohne Lehr- oder Studienabschluss ist Bundeskanzler und macht Schulden ohne Ende, die Grünen wollen zurück zum Kerzenlicht, die FPÖ urlaubt lieber auf Ibiza,...BANANENREPUBLIK ÖSTERREICH

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migs
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@Nora

...was hat Cleverness mit Lehr- oder Studienabschluss zu tun?

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H260345H
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Aber migs, du wirst doch

dem HEILAND, SCHUL- und STUDIENABBRECHER nicht CLEVERNESS vorwerfen bzw. unterstellen? Das würde sogar ER selbst als FROTZELEI empfinden, vermute ich.
Außerdem, wäre er CLEVER, so wäre er auch kein Schul- und Studienabbrecher! So aber haben wir einen sich wichtig machenden Ungebildeten, dem ALLE seine Minister intelligenz- und auch charaktermäßig überlegen sind!

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