AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Innenminister Nehammer"Die Inszenierung von Kickl war fehl am Platz"

Als Innenminister will Karl Nehammer schnellere Verfahren und strengere Auflagen für Asylwerber. Die Grünen sieht er dabei mit an Bord.

Weiterlesen mit unserem Digitalabo

Gratis testen

    Sie erhalten Zugriff auf:

  • Alle Kleine Zeitung Plus Artikel
  • Tägliches E-Paper
  • Smartphone App
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) © Christoph Kleinsasser
 

Wofür haben Sie Ihren letzten Strafzettel kassiert?

Karl Nehammer: Fürs Falschparken, so wie ich mich kenne. Das ist jetzt keine Option mehr.

Kommentare (11)

Kommentieren
gerhardkitzer
1
0
Lesenswert?

ein Wort kann mehr verletzen als ein Schlag

Da kennt er sich aus! Seine miesen, untergriffigen Reden im Parlament sind allgemein bekannt.

Antworten
Henry44
0
1
Lesenswert?

Viele dieser Aufhebungen sind auch Formalfehlern geschuldet.

Selbst wenn das stimmen sollte, das ist eine schwache Ausrede. Es geht um Menschenschicksale und da kann bei den Entscheidungen gar nicht sorgfältig genug vorgegangen werden. Was hilft einem zu Unrecht Abgeschobenen, dass es an einem Formalfehler lag?

Herr Nehammer verweist auf Dublin. Würde das Dublin Verfahren konsequent durchgeführt, dann hätte Österreich überhaupt kein Asylverfahren abzuwickeln, da niemand nach Österreich kommen kann, ohne einen sicheren Drittstaat zu queren. Das würde ebenso für Deutschland gelten.

Aber, es kann wohl nicht sein, dass die Länder am Außenrand die ganze Last zu tragen haben. Frau Edtstadler hat sich ja bei Armin Wolf in der ZIB 2 schon geweigert, zu sagen, was mit jenen Asylwerber geschehen sollte, die in jenen Ländern als asylberechtigt anerkannt werden. Gehen uns alle nichts an, da lauter Dublin-Fälle?

Antworten
fortus01
5
1
Lesenswert?

"Mit Rückkehrabkommen kann man einiges bewegen."

Da hat ja sein großes Vorbild, der türkise Messias, als Integrationsstaatssekretär (2011 bis 2013), bzw. Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres (2013 bis 2017) schon SEHR viel bewegt, da kann er sich bestimmt etwas abschauen!

Antworten
Dilandau
12
6
Lesenswert?

Der Neue

der soll sich erst mal beweisen bevor er seine Vorgänger kritisiert.

Antworten
tannenbaum
27
31
Lesenswert?

Nicht vergessen,

Hr. Nehammer, euer Messias hat bei dieser Inszenierung federführend mitgemacht! Und ja, die Anforderungen für Polizeianwärter gehört wieder angehoben! Das wurde meiner Meinung nach ja nur eingeführt um möglichst viele FPÖ-Nahe in den Polizeidienst zu bringen!

Antworten
Lodengrün
13
44
Lesenswert?

Kickl soll kein Massstab sein,

er ist neurotisch, ist nicht um Ausgleich bemüht, spaltet. Dieses Interview von Nehammer gibt Hoffnung denn es gibt durchgehend schöne Perspektiven das dieses Amt gut geführt werden wird.

Antworten
Lodengrün
7
21
Lesenswert?

Die FPÖ

hatte schon davor solche Leuchten am Ruder. Wir erinnern uns: Dr. Michael Krüger. Seine Amtszeit war kurz und glorreich.

Antworten
Lodengrün
6
17
Lesenswert?

Ei, ei

da fühlt sich jemand auf den Schlips getreten. Viel Leid müssen die Blauen jetzt. auf sich nehmen. Aber ich darf Ihnen versichern. Es wird schlimmer, denn hatte man früher irgendwie so etwas wie einen charismatischen „Führer“, so ist auf weiter Flur keine derartige Person auszumachen. Waldhäusl vielleicht 🤣😆😂?

Antworten
SoundofThunder
17
21
Lesenswert?

🤔

Na gut,schau‘ma was er macht. Aber warum soll eine Schub- oder U-Haft nicht greifen? Die Willkürhaft ist nicht Verfassungskonform. Und noch etwas : Der Passus,dass die ÖVP bei belieben sich andere Mehrheiten suchen darf - ja da haben sich die Grünen über den Tisch ziehen lassen. Nennen wir ein Beispiel:Was ist wenn die Grünen mit Hilfe der SPÖ und FPÖ die Arbeitszeitflexibilisierung rückgängig machen? Da würde die ÖVP den Grünen Koalitionsbruch vorwerfen.

Antworten
fans61
21
41
Lesenswert?

Ein Innenminister, der wegen der ÖVP-Schredder-Affäre

mehr als unglaubwürdig ist.

Antworten
kritiker47
0
2
Lesenswert?

Haben Sie irgendeinen stichhältigen Hinweis

für Ihren Vorwurf oder beschuldigen Sie einfach freiweg nach "Silbersteinmethode", dass immer etwas hängen bleibt.

Antworten