AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Edtstadler in der ZiB 2"Ich brenne für Europa"

Die neue EU-Kommission und die neue österreichische Regierung haben einige Gemeinsamkeiten,  aber es gibt auch einige Konfliktthemen. In der ZiB2 am Montag sagte Europaministerin Edtstadler jedenfalls, sie brenne für Europa.

KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
Europaministerin Karoline Edtstadler © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Nur zwei Tage nach ihrer Angelobung absolvierte die neue Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der Vorwoche ihren ersten Antrittsbesuch im EU-Ausland. Edtstadler besuchte vergangenen Donnerstag die französische Europa-Ministerin Amélie de Montchalin in Paris und war damit die erste Ministerin des Kabinetts Kurz II, die eine Auslandsreise antrat.

Themen waren die großen EU-Baustellen Erweiterung und Finanzplanung. Frankreich sei ein wesentlicher Akteur bei der Weiterentwicklung der EU, sagte ein Sprecher der Ministerin. Bei dem Treffen Edtstadlers mit ihrer französischen Kollegin de Montchalin ging es vor allem um die EU-Erweiterung und um das nächste EU-Mehrjahresbudget von 2021 bis 2027.

Die neue EU-Kommission und die neue österreichische Regierung haben einige Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch einige Konfliktthemen wie etwa die Migration oder das EU-Budget. 

In der ZiB2 am Montag erklärte Europaministerin Edtstadler: "Ich brenne für Europa". Jetzt gehe es darum, die Leitlinien für die nächsten Jahre auf Schiene zu bringen. Migration, Klimawandel, Digitalisierung, Erhaltung des Wohlstands werde man nur gemeinsam meistern können.

Zum Thema Asyl und Migration erklärte Edtstadler: Die "Verteilung der Flüchtlinge über ganz Europa ist die falsche Frage" man könne nicht über Staaten drüberfahren. Ein verpflichtender Verteil-Mechanismus funktioniere nicht, aber jeder Staat müsse dennoch einen Beitrag leisten, etwa mit Frontex-Einsätzen.

 

 

 

 

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

ETRETTENBREIN
1
6
Lesenswert?

Keine Antworten

konnte Edtstadler auf Wolfs Fragen liefern, auch auf mehrmaliges nachfragen nicht. Entweder sie konnte nicht oder sie wollte nicht. Beide Möglichkeiten disqualifizieren sie als Ministerin. Eigentlich sollte der Moderator ein Interview mit nichtssagenden Antworten abbrechen können.

Antworten
BernddasBrot
1
7
Lesenswert?

Auf konkrete Fragen gab sie keine Antwort .

Die Dame gebraucht , wie stets , Sprechblasen mit Kontenance.....mehr habe ich zu diesem Interview nichts erkennen können.....

Antworten
Shiba1
2
3
Lesenswert?

Ich brenne für Europa

na hoffentlich brennt die Hütte nicht ab. Sicher wär ich mir nicht.

Antworten
UHBP
2
4
Lesenswert?

.... man könne nicht über Staaten drüberfahren. Ein verpflichtender Verteil-Mechanismus funktioniere nicht, aber jeder Staat müsse dennoch einen Beitrag leisten

Jeder Staat MUSS etwas beitragen, aber man kann keinen Zwingen.
Wie soll das gehen?
Vorschlag: Eine fiktive Verteilung. Jene Staaten die sich nicht beteiligen, übernehmen entsprechend ihrer fiktiven Quote die volle Höhe der Kosten für die Anderen.
Geht natürlich für die ÖVP auch nicht, weil man darf die Freunde von Kurz und Co (Polen, Ungarn, etc.) ja nicht zu etwas zwingen. Das einzige was wir dürfen ist, Milliarden an diese Länder zu zahlen.
PS: Kurz ist eh ganz glücklich darüber. Die Kosten für die Flüchtlinge (Flüchtlingsausgaben im Verhältnis zu den Gesamtausgaben im Sozialbereich sind relativ gering) können wir (die Steuerzahler) uns in Wirklichkeit locker leisten und auf der anderen Seite gibt es genug die deshalb der ÖVP die Stimme geben. Deshalb viel reden, wenig umsetzen und alles bleibt gut für die ÖVP.

Antworten