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Verein aufgelöstFunktion bei "ProPatria" laut Blümel "Irrtum"

Für Wiens ÖVP-Chef und einstigen Minister Gernot Blümel ist sein Aufscheinen im Vereinsregister als ehemaliger Kassier des Vereins "ProPatria" nicht nachvollziehbar.

Gernot Blümel
Gernot Blümel © 
 

Angaben, wonach Gernot Blümel dort von 2014 bis 2016 eine Funktion innehatte, müssten ein "Irrtum" sein, hieß es am Donnerstag in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Indes wurde auch der "Verein zur Förderung bürgerlicher Politik" aufgelöst.

Blümel sei lediglich in den Anfangszeiten von Pro Patria, also rund um das Gründungsjahr 2004, als Student und vor seiner beruflichen Tätigkeit dort ehrenamtlich engagiert gewesen. Jedwede spätere Aktivität "kann ausgeschlossen werden", hieß es in der Stellungnahme. Nach der Nennung des Vereins im BVT-Untersuchungsausschuss sei auch sofort bei der zuständigen Vereinsbehörde Akteneinsicht beantragt worden. "Diese wurde bis heute, trotz mehrmaliger Urgenz, nicht gewährt", hieß es.

Auch zu einem weiteren Verein, gegen den im Zuge der "Ibiza-Affäre" ermittelt wird, äußerte sich Blümel: Die Online-Plattform "Verein zur Förderung bürgerlicher Politik" sei im Jahr 2016 gegründet worden, als sich das Image der Wiener ÖVP Wien "im Keller" befunden habe und die Marke ÖVP Wien "kaputt" gewesen sei. Man habe mit Hilfe des Vereins bewusst auf Blümel gesetzt und sowohl Auftritt als auch generelle Erscheinung der ÖVP Wien völlig neu gestaltet.

Der Verein sei dazu gedacht gewesen, auch Leute zu erreichen, die mit der "ÖVP Wien" nicht zu erreichen waren, man habe "breiter, jünger und moderner" auftreten wollen. Deshalb finde sich etwa auf der Plattform Gernot Blümel kein Logo der ÖVP Wien, so die Begründung. Der Vereinszweck sei jedenfalls erfüllt worden, die ÖVP Wien habe bei den vergangenen Wahlen "eine ganz neue Stärke erreicht" und viele Erwartungen übertroffen.

"Keinen Cent Einnahmen"

"Dieser Verein hatte niemals einen einzigen Cent Einnahmen. Es gibt nicht einmal ein Konto", wies Blümel den Verdacht möglicher illegaler Parteifinanzierung zurück. "Die Homepage und alles andere in irgendeinem Zusammenhang mit diesem Verein wurde ausschließlich und zu 100 Prozent von der ÖVP Wien bezahlt." Dies könne auch jederzeit durch einen Rechnungsprüfer bestätigt und belegt werden.

"Damit im Zusammenhang mit diesem Verein nicht weiterhin falsches interpretiert oder konstruiert wird, wurde dieser ordnungsgemäß aufgelöst", hieß es weiter aus Blümels Büro. Geschehen ist dies laut Vereinsregister bereits am 12. Juni dieses Jahres.

Nicht nur ÖVP-nahe Vereine werden derzeit von der WKStA geprüft, sondern auch jene im Umfeld der SPÖ, insbesondere der Wiener Stadtpartei. Laut einem Rechnungshof-Rohbericht wurden vom "Wiener Kulturservice", welches das Donauinselfest mitveranstaltet, auch Gelder für Parteiwerbung verwendet.

Die Rückzahlung des Wiener SPÖ-Vereins "Wiener Kulturservice" an die Kulturabteilung der Stadt betraf eine Verwaltungsstrafe in Höhe von 2.409 Euro. Das bestätigte am Donnerstag das Büro von Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) der APA.

Auch SPÖ-Vereine überprüft

Die Staatsanwaltschaft untersucht derzeit Vereine, über die Spenden an Parteien geflossen sein könnten. Bei der SPÖ finden sich zwei auf der Liste - allen voran das "Wiener Kulturservice". Dieser Verein tritt neben der SPÖ als Mitveranstalter des Donauinselfestes auf und wird jährlich mit 1,8 Mio. Euro Fördermitteln bedacht. Damit finanziert er das Donauinselfest und andere kleinere Events. Laut einem Rechnungshof-Rohbericht verwendete er aber auch Gelder für Parteiwerbung.

Bei dem zurückgezahlten Betrag handelt es sich allerdings nicht um Parteiwerbung, sondern um eine Verwaltungsstrafe in der Höhe von 2.409 Euro. Ein Sprecher der Wiener SPÖ bestätigte diesen Umstand bzw. die Rückzahlung. Eine "engste Zusammenarbeit und Kooperation" sei für die SPÖ prioritär, wurde versichert. Der Betrag habe 0,04 Prozent der Subventionssumme ausgemacht und sei "selbstverständlich" refundiert worden.

Der Rechnungshof hatte beanstandet, dass das "Kulturservice" in den Jahren 2014 und 2015 für mehr als 200 für den Verein tätige Personen nicht überprüft hatte, ob eine Anmeldung beim zuständigen Krankenversicherungsträger erforderlich gewesen wäre. Die entsprechende Strafe wurde aus Mitteln der Kulturförderung der Stadt Wien beglichen.

Die NEOS forderten unterdessen überhaupt das Aus für die Förderung von Parteifesten. "Wir haben den Verdacht, dass es sich bei den Parteifesten durch diverse Vereinskonstruktionen seit Jahren auch um illegale Parteienfinanzierung handeln könnte", sagte der pinke Klubobmann Christoph Wiederkehr der APA: "Mich ärgert dieser Förderproporz in Wien, bei dem sowohl SPÖ, ÖVP und die Grünen sich schamlos Gelder für ihre Feste genehmigen."

Neben dem Donauinselfest tritt die ÖVP - genaugenommen der Verein Wiener Stadtfeste - als Veranstalter des Stadtfestes auf. Die Grünen haben das Kulturfestival "Wienwoche" ins Leben gerufen. Ein generelles Aus für das Donauinselfest verlangen die NEOS nicht. Es solle jedoch künftig von der Stadt veranstaltet werden, forderte Wiederkehr.

 

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Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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Tja, wenn das so weiter geht, wird in den Geschichtsbüchern dann einmal stehen:

„Nach der 2. Republik folgte dann im Jahre 2017 die Ära eines Kurzen Irrtums.“ …

Na ja – wie lange diese Ära dann dauert, kann man sogar noch im September beeinflussen … unglaublich, jedes kleine Manderl kann Geschichte schreiben … huch!

Und ich weiß, wie´s Manderl so tickt … auweh!

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Apulio
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Einige der Türkisen

könnten beim Märchenerzähler in Wien anheuern und dort eine erfolgreiche Karriere starten, ist ja unglaublich wie die uns verar.........., wie blöd muss man sein um das nicht zu bemerken?

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Apulio
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Hat eventuell Tal Silberstein ein Antragsformular

mit den Daten von Blümel und seiner gefälschten Unterschrift an die Vereinsbehörde gesendet. (Satire)
Für Silberstein gilt die USV.

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Irgendeiner
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Ja und die Schuhe hat er ihm auch geklaut,

sodaß der Blümel-Blammel im Parlament in türkisen Söckchen herumlaufen mußte, schon tragisch wieviel Unbill manchen widerfährt,man lacht.

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fersler
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der

Irrtum ist einzig und allein Hr. Blümel selbst. Unglaublich mit welcher Überheblichkeit und Ignoranz der ex-Minister Schnösel den Leuten seine kuriose Welt erklären will.

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UHBP
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Der Blümel ist sicher supersauber!

Anscheinend ist es vollkommen belanglos, wer in einem Verein welche Funktion hat. Versammlungen und Beschlüsse, belanglos.
An alle Vereine. Ihr könnt machen was ihr wollt. Stimmt die Kasse nicht sagt einfach es war keiner Kassier. Das war ein Irrtum.
PS Wer dem Blümel das glaubt, sollte das bitte für sich behalten, denn sonst könnte man ihn für unzurechnungsfähig erklären und dann schaut es mit dem Wahlrecht und der ÖVP auch schlecht aus.

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CuiBono
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Blümel ist gleich Hofer?

Mir kommt der Blümel vor wie das alter ego des kreidefressenden Hofer.

Schreckliche Mogelpackungen - beide!!!

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scionescio
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Da gibt es schon einen Unterschied...

... auch wenn der quietschfidele Frührentner noch so treuherzig schauen kann, ist er nicht so süß wie der Blümel und wird daher nie so ein inniges Verhältnis zum ehemaligen Geilomobilfahrer haben ...

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satiricus
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@scionescio:

Du Schlingel - da lässt sich einiges ableiten aus Deinem Posting :-))

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mobile49
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@satiricus

Überrascht werden aber nicht allzuviele sein ;-)))

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mobile49
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Zusatz

Privatsache bleibt aber Privatsache !

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mobile49
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eines wäre interessant zu erfahren :

wozu benötigt man für Jahre hindurch einen Kassier , wenn nie ein Cent geflossen ist.
Ach jetzt versteh ich es , es waren keine Cent , es waren viele, viele € (in Worten : Euro )und wenn es auch kein Konto gab , auch klar : Konto wäre öffentlich .
Nur so ein Gedanke
Frau lacht

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joektn
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Warum man einen braucht?

Das steht so im Vereinsgesetz und die Funktionen die es zu besetzen gilt sind genau geregelt, auch wenn es die Funktion eigentlich gar nicht gibt.

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9956ebjo
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Verein

Soll nicht den Verein verteidigen: aber ein Verein muss einen Kassier haben, egal ob Geld fließt oder nicht.

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mobile49
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und für was gründet man einen Verein?

Damit man einen Job für einen Kassier hat ?
Frau lacht

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Miraculix11
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Man kann sich auch hier blamieren - Mann lacht

Jeder Verein braucht laut Gesetz diverse Funktionäre - egal ob der jewilige Verein die braucht oder nicht. Auch einen Rechnungsprüfer wenn der Verein keinen Mitgliedsbeitrag und keine Einnahmen hat.

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mobile49
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@Miraculix11

Wie recht Du hast .Wenn Ironie extra gekennzeichnet werden muß!
Nur verklick mir bitte , wozu hat man einen Verein , in dem es anscheinend um nichts geht (sonst würde man ihn nicht so plötzlich auflösen können !?), keiner was bezahlt , alles ein Irrtum ist .......
Frau lacht sich schief , aua

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scionescio
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Die türkise Buberlpartie geht anscheinend davon aus, dass ganz Österreich komplett verblödet ist ...

... so eine lächerliche Ausrede ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten!
Was bei den Ewiggestrigen der Einzelfall ist, ist bei den Türkisen der Irrtum...

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Christian Hubinger
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Ich weiß von nichts, Irrtum, bösartige

Verleumdung, die Linken warens... die ÖVP hat sich in den letzten Jahren so ziemlich alles von der FPÖ abgeschaut. Die Opferrolle, das entrüstete Verleugnen irgendeiner Schuld, das Anpatzen jeder anderer Partei UND die Charakterlosigkeit! FPÖ und ÖVP sind in ihren derzeitigen Konstellationen eine massive Gefahr für jeden Arbeitnehmer und den sozialen Frieden.

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mobile49
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ich vermute ,

dieses war ihnen nie fremd .
Jetzt wurde es nur machiavellisch perfektioniert .

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Apulio
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Werden Ungereimtheiten über die

türkisen Clique aufgedeckt dann war alles ein Irrtum, die Anderen sind schuld, weiß von nichts, Gedächtnislücken kommen zum Vorschein und und und......
Und die haben 17 Monate über unser Schicksal bestimmt? Hoffentlich nie wieder, bitte bitte.

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voit60
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ähnlich die Bogner-Strauss

die wusste auch nicht mehr, dass sie keine FP-Minister eingeladen hat, obwohl sie die Anfrage der Neos so beantwortet hat. Schön blöd, wenn da so schriftliches Zeug mit Unterschrift dann auftaucht.

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Kaiserfisch
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Unterschrift gefälscht

Da hat doch glatt wer seine Unterschrift gefälscht. Den das muss ja im Vereinsregister bei der Bezirkshauptmannschaft eingetragen werden. Owei owei wer hat für den Kassier im Vereinsregister unterschrieben?

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SoundofThunder
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I waß wer:

Der Silberstein😉

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Irgendeiner
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Oh ja, der wird langsam zum

allgegenwärtigen Klabautermann von dem Basti gerne redet, natürlich mit der Einleitung daß er über alte Sachen nicht reden will und dann sprudelts frei assoziativ aus ihm raus.Aber er fuchtelt halt so schön dabei.

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archiv
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Kassier wird sicher ....

.... einer der vielen "Doppelgänger" gewesen sein?

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