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Abrechnung mit Kurz Pröll, Spindelegger, Molterer holen gegen Mitterlehner aus

Scharfe Kritik am heutigen Rundumschlag von Reinhold Mitterlehner üben seine drei Vorgänger Michael Spindelegger, Josef Pröll und nun auch Wilhelm Molterer. Am Rande einer Buchpräsentation hatte Mitterlehner mit der Politik seines Nachfolgers Kurz abgerechnet.

Einhellige Kritik: Pröll, Spindelegger, Molterer
Einhellige Kritik: Pröll, Spindelegger, Molterer © (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
 

Ob es sich um eine konzertierte Aktion handelt oder nicht, ist ungewiss: Kaum hatte der frühere ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Rande einer Buchpräsentation seinen beispiellosen Rundumschlag gegen die türkis-blaue Regierung unter seinem Nachfolger Sebastian Kurz beendet, meldeten sich bereits ehemalige und dann auch amtierende  ÖVP-Politiker mit einer scharfen Replik zu Wort.

Spindelegger: "Kurz hat die ÖVP gerettet"

So erklärte Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger, Mitterlehners Abgang sei keine Intrige "sondern die Rettung der Volkspartei" gewesen.  Die ÖVP sei von einer Wahlniederlage in die nächste getaumelt "und war unter Mitterlehner auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit", so  Spindelegger in einer Aussendung, die der Kleinen Zeitung vorliegt. Das Resultat der Parteiübernahme durch Kurz sei endlich wieder die ÖVP-Kanzlerschaft, soviel ÖVP-Politik wie schon lange nicht mehr und die Verhinderung von Rot-Blau unter einem Kanzler Heinz-Christian Strache, so der Alt-Vizekanzler. Spindelegger galt als Förderer von Kurz und holte diesen als Staatssekretär erst in die Regierung. Im Sommer 2014 schmiss Spindelegger aus Verärgerung über ÖVP-interne Querschüsse - unter anderem aus Mitterlehners Heimatbundesland Oberösterreich - alles hin.

Pröll: "Mitterlehner war Verwalter des Stillstands"

Nicht minder scharf reagierte Ex-ÖVP-Chef Josef Pröll in einer der Kleinen Zeitung übermittelten Stellungnahme. Pröll sprach angesichts Mitterlehners Buch von "verletzter Eitelkeit".  "Wenn wir ehrlich sind, wissen wir doch alle, in welchem Zustand die Partei unter Reinhold Mitterlehner war. Die Verwaltung des Stillstandes  war zentraler Inhalt der grossen Koalition. Die ÖVP hatte kein Profil mehr und ist unter Mitterlehner immer mehr nach links gerückt. Mit dieser Positionierung hätte Mitterlehner niemals mehr eine Wahl gewonnen. " 

Molterer: "Keinen Grund, das Buch zu lesen"

Vernichtend reagierte Ex-ÖVP-Chef Wilhelm Molterer in einer Stellungnahme gegenüber der Kleinen Zeitung: "Man muss nicht alles gelesen haben. Da ich nicht vorhabe dieses Buch zu lesen, kann und will ich auch zu dessen Inhalt keinen Kommentar abgeben“  

 

Mikl-Leitner: "Diskrepanz in der Wahrnehmung"

Weniger scharf, aber nicht minder deutlich fiel die Wortmeldung von  Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aus. Es sei "traurig zu sehen, dass der Schmerz so tief" sitze, so Mikl-Leitner gegenüber der Kleinen Zeitung. Sie wolle in Bezug auf Mitterlehners Aussagen festhalten, dass es "zwischen seiner  Eigenwahrnehmung  und der Realität doch einige Diskrepanzen gibt. Mehr möchte ich dazu auch gar nicht sagen. Persönlich wünsche ich ihm dennoch alles Gute.“

Schausberger: "Gekränkte Eitelkeit"

Scharfe Kritik an übte der einstige Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger. „Ich halte nichts davon, wenn abgetretene Politiker ihren Frust abladen und ihre gekränkte Eitelkeit nach außen tragen“, empört sich Schausberger im Gespräch mit der Kleinen Zeitung. „Ich hätte das auch machen können.“ Hätte es keinen Wechsel an der Spitze der ÖVP gegeben, wäre womöglich Strache heute Bundeskanzler. Schausberger erklärt, er unterstütze ausdrücklich die Wortmeldung von Mitterlehner-Vorgänger Michael Spindelegger, der gemeint hatte, Mitterlehners Abgang sei keine Intrige, "sondern die Rettung der Volkspartei" gewesen. Ohne Details anzuführen, fügt der ehemalige Landeshauptmann hinzu: „ich kann mich noch gut an den Wechsel von Spindelegger zu Mitterlehner. Ich wüsste nicht, warum man sich jetzt beschwert."

Präsentation am Geburtstag der ÖVP

Das Datum der Buchpräsentation hat Mitterlehner nicht zufällig gewählt - der 17. April ist der Gründungstag der Österreichischen Volkspartei. Er fühle sich den Prinzipien und Werten seiner Partei verpflichtet, versicherte er. Deshalb werde er Mitglied bleiben und sich "kritisch einbringen". In dem Buch mit dem Titel "Haltung" beschreibt Mitterlehner aus seiner Sicht den internen Machtkampf um die Parteispitze und seine Ablöse durch Sebastian Kurz im Mai 2017.

Die besten Auszüge aus dem Buch

Die besten Passagen aus dem 200-seitigen Werk finden Sie hier.

Detailliert rekapituliert Mitterlehner die zweieinhalb Jahre seiner Vizekanzlerschaft, insbesondere den Machtkampf mit dem damaligen Außenminister. Im Kern wirft Mitterlehner seinem Nachfolger vor, von langer Hand die Übernahme der ÖVP geplant zu haben. „Kurz hatte das Grand Design im Mai 2016 schon im Kopf, das er dann 2017 auch umsetzte.“ Damals wurde schon ein Meinungsforscher beauftragt, dessen Siegeschancen abzutesten. „Die Studie ergab, dass die ÖVP mit Kurz um 15 Prozent besser abschneiden würde. Mit diesem brisanten Ergebnis klapperte Kurz die Bünde und Parteiobmänner ab, um Unterstützung für Neuwahlen zu suchen.“

Mitterlehner: Schließe Rückkehr in Politik nicht aus

Dass ihm nun aus der Partei mit niedrigen Umfragewerten um die 20 Prozent unter seiner Obmannschaft gekontert wird, sieht Mitterlehner gelassen: "Für das, was da intern abgelaufen ist, war das noch eine sehr, sehr gute Ausgangsposition." Wäre die ÖVP einheitlich vorgegangen, hätte die ÖVP auch unter ihm gute Chancen gehabt, ist der Ex-Politiker überzeugt. Der Ansage seines Vorgängers Michael Spindelegger, wonach seine Ablöse keine Intrige, sondern "die Rettung" der Partei gewesen sei, regt ihn ebenfalls nicht auf: Wenn das Thema (sein Buch, Anm.) jetzt nicht überdeckt werden könne, "na dann wird man halt ein paar ausschicken, die nicht unbedingt oberste Ebene sind".

Die eigentliche Botschaft seines Buches beziehe sich ohnehin auf die Gegenwart. "Ich finde, dass wir uns insgesamt auf einem ausgesprochen problematischen Weg befinden von einer liberalen Demokratie zu einer autoritären Demokratie", übte er einmal mehr scharfe Kritik an Türkis-Blau. Als Beispiel nannte er etwa die Umbenennung der Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren: "Ich hab' geglaubt, das ist Satire."

Eine Rückkehr in die Politik ist für Mitterlehner - zumindest derzeit - kein Thema: "Schau ma mal, aber jetzt hab' ich überhaupt keine Neigungen dazu." Er habe gelernt, "nie etwas anzustreben oder auszuschließen".

Geheimverhandlungen mit Griss und Strolz

Beschleunigt wurde die Entmachtung durch den Wechsel an der Spitze der SPÖ von Werner Faymann zu Christian Kern. Im Sommer 2016 soll Kurz laut Mitterlehner bereits bei Unternehmern wegen etwaiger Spenden für einen Wahlkampf vorstellig geworden sein. Auch habe Kurz Geheimverhandlungen mit Irmgard Griss und Matthias Strolz über die Bildung einer breiten Bewegung geführt. Als dann Kern seinen Plan A im Jänner 2018 vorstellte, habe sich die Lage zugespitzt. „Die Eskalationsspirale wurde weitergedreht, als hätte es den Relaunch des Regierungsprogramms nie gegeben. Kern und ich sollten einfach keine Erfolge mehr haben.“

Neben Kurz habe der damalige Innenminister und heutige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka federführend die Obstruktionspolitik betrieben. „Ich fühlte mich schon damals als Platzhalter, den man werken ließ, bis man die Stunde der Übernahme für günstig hielt.“ Der aktuellen Koalition wirft Mitterlehner vor, dass eine „vorrangig auf Stimmung und Anlass ausgerichtete Politik geltende Wertmaßstäbe beiseite“ schiebe.

Im Salon der Kleinen Zeitung

Am 8. Mai wird Reinhold Mitterlehner sein Buch in einem von der Kleinen Zeitung und der Buchhandlung Moser organisierten, von Michael Jungwirth moderierten Salon präsentieren. Das Buch erscheint heute im Ecowin-Verlag (24 Euro).

Kommentare (99+)

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duerni
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da schreiben einige mit Schaum vor dem Mund.......

…. und "Kontrolllesen" vor dem "Absenden" wäre auch angebracht.
Zum Thema: In einer demokratisch durchgeführten Wahl haben sich Österreicher/innen mehrheitlich für die derzeit regierenden Partei ausgesprochen. Einige, vielleicht sogar viele, werden mit den Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sein. In Österreich sind jeweils nach fünf Jahren Wahlen vorgesehen - nach den letzten "Schnitzern" der FPÖ Führung (Identitäre etc.) sind die nächsten vielleicht schon früher. Dann bitte, sehr geehrte hier meist aktiven Kommentator/innen, wählt die "richtigen" Politiker/innen damit der Schaum vor dem Mund nicht notwendig wird.

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wahrheitverpflichtet
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ABWARTEN!

DIE GESELLSCHAFT WIRT AUFWACHEN den eines ist gewiss der kurz ist eine spiel pupe der Industrie wirtschaft banken Versicherungen die macht liegt bei den arbeitenden menschen den was wurde bis jetzt erreicht für uns Steuerzahler mehr arbeit stunden Zerschlagung der Kassen Unfallversicherung die sogenannten g
1500 euro die bekommen die besser Verdiener den auch wenn ein Elternteil gut verdient dieser erhält nur 750 euro der andere Eltern teil verdient weniger also hat er keinen Anspruch auf die anderen 750 euro Heuchelei betrug. und die neue mindestsicherung na da werden wir uns alle anschauen den die wirt ein Bumerang seines Gleichens Kriminalität wirt steigen die Armut wirt voran schreiten und die nächste Generation von nicht gut ausgebildeten jungen menschen die nicht die sozialen Rückhalt haben wächst heran aber Hauptsache die reichen werden reicher und der kurz kann seine macht mit Hilfe seiner Wirtschaftslobbyisten politischen rechten ausbauen und dann werden sie es wieder sagen die Österreicher wir wussten von nichts

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wischi_waschi
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Molterer und Pröll

Die Totengräber der ÖVP, aber ich würde sowieso
nie mehr ÖVP wählen.

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Irgendeiner
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Da hab ich ja gestern noch allerhand versäumt,naja verschaffma uns amal a bissale Überblick.Auffällig ist, daß Mitterlehner sehr viel festgestellt hat und einer dazu eisern schweigt,also wenn mir jemand eine derartiger Menge von Regelbrüchen unterstellt bin ich am Felde,schon beim ersten.Dafür schickt er die ältere Verwandtschaft von Onkeln und Tanten vor die sich derbersten und Achtung, genau lesen,ganz genau,kein einziger von denen die da reden damit er schweigen kann bestreitet ein einziges Faktum, ein einziges Argument,wohl weil sie wissen daß Paragraphen zwei Schneiden haben aber dafür bringens anderes im Osterkörberl mit.Da hama Herrn

Spindelegger,Bastis Mentor,und Herrn Pröll,die mit der Sicherheit Gottes in eine Zukunft blicken die nie stattgefunden hat und behaupten,Mitterlehner hätte nie dazugewinnen können,womit sie sagen, daß der Zweck die Mittel heiligt,unbeweisbares behaupten und zielsicher in die Seite reden,ist so die Fühllosigkeit für den Unterschied zwischen entfesselter Wirtschaft und entfesselter Inhumanität, Themenverfehlung,setzen.Dann hama die Gruppe der selbsternannten Tiefenanalytiker,Frau Mikl-Leitner und Herrn Schausberger die in sagenhaftem Tiefblick über Entfernungen hinweg zum ad hominem greifen,die lieb ich bekanntlich ganz besonders und die Mitterlehner tiefe Motive hinschieben,er täte es aus Schmerz und gekränkter Eitelkeit,naja wenn man auch nichts hat außer seiner kleinen Phantasie,da wäre die Interpretation daß da welche im Pulk nicht freiwillig vortreten sondern auf Zuruf schon substantieller,man lacht,nicht genügend,setzen.Und dann tritt noch Molterer vor, der trifft den Vogel auf den Kopf und schießt den Nagel ab und erklärt, er habe das Buch nicht gelesen und werde es nicht lesen und deshalb sei es falsch und schlecht, das hat sich nichtmal mein Nachwuchs in der Pubertät getraut.Das war eine lustige Kasperliade,ich mag so Pauseneinlagen und jetzt soll Basti vortreten,ich hab meine Zeit auch nicht gestohlen.

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kismet
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Kurz“ Verteidiger“

Ausgerechnet die „Totengräber“ der ÖVP rücken jetzt zur Verteidigung aus, statt einmal zu hinterfragen warmes in ihrer Zeit mit der Partei so bergab ging. Wie sagte einer der „Granden?“ Es reicht.....

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joker1234
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Der erste (große),

der laut schreit: "Aber der Kaiser ist doch nackt!"

Mich wundert eher, dass dies für so viele eine Überraschung ist.

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joker1234
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Passend dazu der Artikel aus der Tagespresse:

Kurz stellt Presseschweiger ein...

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Mein Graz
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Berufsvorschlag

Nachdem Kurz die Säge perfekt zu beherrschen scheint wäre es doch für ihn möglich, nach seiner (ich will heute mal gemein sein: für ihn so ablaufenden, wie er es gemacht hat) Ablöse als Tischler, Waldarbeiter oder Zimmermann zu arbeiten.
Dann würde er sogar was bewerkstelligen...

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hexe2015
7
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Wo ist Österreichs Schweigekanzler

Mir hat Sebastian Kurz vor der Wahl immer gefallen. Er hat damals noch bei Vorwürfen gegen ihn oder der Partei immer gleich reagiert und auch gut argumentiert.
Was ist aus ihm geworden? Ein Bundeskanzler, der nur die ganze Welt auf Staatskosten besichtigt und sich vor dem eigenen Volk versteckt. Er will mit aller Gewalt Herrscher über das Volk sein, egal mit welchen Mitteln. So einen gab es schon einmal und das Ergebnis war erschreckend.
Und das Thema Streitereien: Einfach lächerlich! Herr Mitterlehner hat schon recht! Alles nur Lug und Betrug.
Das Volk wurde wie mmer nur vera.....!
Alles leere Versprechungen mit lauter Verschlechterungen.

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Civium
3
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Was tut er?

schweigen scweigen und hinter dem Paravent zuhören!

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hexe2015
4
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Wo ist Österreichs Schweigekanzler

Mir hat Sebastian Kurz vor der Wahl immer gefallen. Er hat damals noch bei Vorwürfen gegen ihn oder der Partei immer gleich reagiert und auch gut argumentiert.
Was ist aus ihm geworden? Ein Bundeskanzler, der nur die ganze Welt auf Staatskosten besichtigt und sich vor dem eigenen Volk versteckt. Er will mit aller Gewalt Herrscher über das Volk sein, egal mit welchen Mitteln. So einen gab es schon einmal und das Ergebnis war erschreckend.
Und das Thema Streitereien: Einfach lächerlich! Herr Mitterlehner hat schon recht! Alles nur Lug und Betrug.
Das Volk wurde wie mmer nur vera.....!
Alles leere Versprechungen mit lauter Verschlechterungen.

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duerni
3
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@hexe2015: Vorschlag, wer von den "Schwarzer" soll...

… den aktuellen BK den beerben? Der Herr M.?
Ist die "Auferstehung" - rechtzeitig zu Ostern - einer Koalition mit den derzeitigen "Roten" ihre Idee? Dann würde Zitat: "... das Volk nicht, wie immer, verarscht" …..
@hexe2015 Ende.
Wir müssen - wie überall und so auch in Österreich - mit dem vorhandenen Potential an Politiker/innen leben.
Schweigen ist sinnvoll, wenn man nichts Erhellendes zu sagen hat und immer noch besser als inhaltsloses Zeug zu schwafeln - diese Typen nerven mich noch viel mehr.

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duerni
11
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Wieder ein Buch von Einem der seinen Frust los werden muss - und der sich vom Schicksal..

. geschlagen sieht. Die Namen jener, welche sich in dieser Lage sehen tun dabei gar nichts zur Sache. Eigentlich sind diese Bücher Romane mit autobiografischem Hintergrund. Es war peinlich, einem sichtlich beleidigten Herrn Mitterlehner zuzuhören. Ein Drama! Herr M. - hochintelligent und hervorragend gebildet - auserkoren, Österreich wirtschaftlich und politisch auf den richtigen Weg zu bringen, wird durch Intrigen daran gehindert. Es gäbe kaum einen besseren Zeitpunkt seiner Partei zu schaden als jetzt, unmittelbar vor der EU Wahl. Das die Granden der "Schwarzen" den Jungspund Kurz - wahrscheinlich widerwillig - nach oben hievten hatte doch nur den Grund, die Wahl zu gewinnen. Ich warte schon darauf, wann besagte Granden ihn - nach getaner Arbeit - politisch entsorgen.

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zyni
22
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Mitterlehner outet sich

als dünnhäutiges Mimoserl, der seinen „Abschuss“ nicht verkraftet hat.
Der „Abschuss“ hat der ÖVP das Überleben und den Kanzler gerettet.
Die Art des Racheakts beweist, Mitterlehner hätte nicht das Niveau Kanzler von Österreich zu sein. So gesehen war es gerade noch rechtzeitig ihn abzulösen.
Sein Rundumschlag schadet seinem Ansehen enorm.

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Mein Graz
10
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@zyni

Bei Jüngern des "Messias" steht Mitterlehner nicht an der Spitze der Beliebtheitsskala, das ist klar.
Dafür hat er die Hochachtung vieler gewonnen, die sonst mit den Schwarzen nicht viel am Hut haben.

Und wie du richtig schreibst: es war ein Abschuss, keine Ablöse. Ein Abschuss hinterhältigster Art, der die Charakterlosigkeit der ausführenden Personen klar zu Tage brachte.

Und ich finde, es zeigt den Charakter der Personen, die die Vorgangsweise von Kurz verteidigen und auch noch gut heißen.

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UHBP
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Die Kronenzeitung hat die Buchveröffentlichung verschlafen.

War wohl auf der Suche nach alten Flüchtlingsfotos, die man wieder unters Volk bringen will.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das irgendwie mit Werbeeinschaltungen der Bundesregierung zu tun haben kann.

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Civium
13
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Herr Mitterlehner ich wünsche ihnen viel

Erfolg beim Verkauf des Buches, könnte ein Lehrbuch in politischer Bildung werden, zum Schutze der Demokratie!!

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Civium
10
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Der Kanzler kommt mir vor wie Kaiserin

Elisabeth, nie in Wien ständig auf reisen und immer hinter dem Fächer versteckt!!

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Civium
12
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Mitterlehner hat es richtig gesagt!

Von einer liberalen Demokratie was Österreich immer war und uns zu dem werden lies, was sind!
Aber wo gehen wir hin, in die Autokratie?

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Mein Graz
11
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Also wer da alles ausrückt, um Kurz zu verteidigen!

Das Who-is-Who der türkis-schwarzen Elite! Alle "beste Freunde", alle gut versorgt, alle empört, mit scharfen Worten um sich werfend.
Welche Argumente da hervorgekramt werden ist schon recht einfallsreich.

Da hat wohl wer ins Wespennest gestochen, einen sehr empfindlichen Nerv erwischt?

Und Kurz macht das, was er am besten kann: er schweigt...

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Civium
9
22
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Sie haben es mir aus dem Mund genommen, deshalb sage ich

Hornissennest!!!!!!!!

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UHBP
8
18
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Kann man mit Werbemillionen vom Steuerzahlen einen Bericht über die Buchpräsentation verhindern?

Ich weiß es nicht.
PS: Hat die Krone darüber berichtet?

Antworten
Civium
9
27
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Es reicht!!

Hör noch den Molterer, wie er geputscht hat gegen Gusenbauer!
Die passen alle zum Kurz!!

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blackpanther
11
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Kein Kommentar von Basti

Wahrscheinlich bereitet er sich schon auf seinen persönlichen Feiertag am Karfreitag vor! Und hat seine Vorgänger dazu vergattert, ihn zu verteidigen, weil seine Redenschreiber noch keine fertigen, inhaltsleere Sätze geschrieben haben! Und die drei, selbst gescheitert in der ÖVP, müssen kuschen und den Messias loben.

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Bumsdi
10
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Armseliges Dreigestirn

Es gibt also doch schon weitere Bilder von Schwarzen Löchern, war ja zu erwarten. Schließlich speien die ja neuerdings türkise Zwerge aus. Und eines ist allen gemeinsam: der Ur-Knall!

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Imandazu
9
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Die drei ehemaligen ÖVP-Bosse haben sich prächtig weiterentwickelt:

Von kleinen Lichtern zu Kurz‘schen Kerzenleuchtern...

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