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Pulverfass Nahost"Historischer Tag": Guatemala eröffnete Botschaft in Jerusalem

Die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zog an der Grenze zum Gazastreifen ein Blutbad nach sich. Nun verlegt schon das zweite Land seine Vertretung in die Heilige Stadt. Arabische Liga berät über "israelische Aggression" im Gazastreifen.

Netanjahu und Jimmy Morales, mit ihren Ehefrauen, bei der Botschaftsverlegung
Netanjahu und Jimmy Morales, mit ihren Ehefrauen, bei der Botschaftsverlegung © APA/AFP/POOL/RONEN ZVULUN
 

Nach den Vereinigten Staaten hat auch Guatemala am Mittwoch feierlich seine Botschaft in Jerusalem eröffnet. Präsident Jimmy Morales sprach von einer "mutigen Entscheidung" seines Landes und einem "wichtigen Schritt für die Zukunft beider Völker". Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu dankte Morales und sagte, Guatemala sei "immer unter den Ersten" gewesen. Guatemalas Botschafterin Sara Solis sprach von einem "historischen Tag, an dem die Botschaft in die israelische Hauptstadt zurückkehrt".

Das lateinamerikanische Land folgte damit dem umstrittenen Schritt des US-Präsidenten Donald Trump. Kommende Woche folgt dann Paraguay. Nach der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem war es am Montag an der Gaza-Grenze zu schweren Konfrontationen gekommen, bei denen israelische Soldaten 60 Palästinenser töteten. Dies löste international scharfe Kritik aus.

Treffen in Kairo

Die Außenminister der arabischen Staaten beraten am Donnerstag über die tödlichen Unruhen an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Bei der außerordentlichen Sitzung solle über eine Reaktion auf die "illegale" Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und die "israelische Aggression gegen das palästinensische Volk" beraten werden, teilte die Arabische Liga am Mittwoch mit. Die Minister kommen auf Antrag Saudi-Arabiens in Kairo zusammen. 

Nach den Protesten vom Montag mit Dutzenden Toten warnen die Vereinten Nationen und Russland vor weiterer Gewalt im Gazastreifen. "Wir sind extrem besorgt über das, was im Verlauf des Tages noch passieren könnte", sagte ein Sprecher des UNO-Menschenrechtsbeauftragten in Genf.

Palästinenser berufen Vertreter aus USA ab

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hat am Dienstag den PLO-Vertreter in Washington zurückbeordert. Der Gesandte der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Hussam Somlot, befinde sich bereits auf der Heimreise, sagte Chefunterhändler Saeb Erekat im palästinensischen Fernsehen am Dienstag.

In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es, die Entscheidung sei nach dem Umzug der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem getroffen worden. Bei Protesten an der Grenze zum Gazastreifen gegen die Botschaftseröffnung am Montag hatten israelische Sicherheitskräfte 60 Menschen erschossen und mehr als 2.700 verletzt.

Zurückhaltung

Russland rief zu Zurückhaltung in Nahost auf. Alle Länder sollten auf Handlungen verzichten, welche Spannungen wie am Montag provozieren könnten, sagte ein Sprecher des Präsidialamtes. Konkret sprach er die Entscheidung der USA an, die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Die Eröffnung der US-Vertretung am 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels hatte die Gewalt zusätzlich geschürt. Die Palästinenser betrachten Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete das Blutvergießen vom Montag im Gazastreifen als Völkermord. "Egal von welcher Seite er kommt, von Amerika oder von Israel, ich verfluche dieses humanitäre Drama, diesen Genozid", sagte Erdogan. Aus Protest zog die Türkei ihre Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab und ordnete drei Tage Trauer für die getöteten Palästinenser an.

Die USA blockierten eine unabhängige UNO-Untersuchung zur Gewalt in Gaza.

Österreichische Botschaft

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) verteidigt unterdessen die Teilnahme des österreichischen Botschafters Martin Weiss am Empfang des israelischen Außenministeriums am Sonntagabend vor der Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem.

Weitere Proteste geplant

Nach den tödlichen Konfrontationen von Palästinensern und israelischen Soldaten an der Gaza-Grenze sind am Dienstag wegen eines Generalstreiks alle Geschäfte in den Palästinensergebieten und Ost-Jerusalem geschlossen geblieben. Auch Schulen, Universitäten und Regierungseinrichtungen blieben zu. Drei Tage der Trauer begannen.

Die Flaggen am Amtssitz von Präsident Mahmoud Abbas in Ramallah wehten auf halbmast. Im Gazastreifen werden am Dienstag Dutzende der Toten begraben. Einige wurden bereits am Montagabend beerdigt.

Alle politischen Fraktionen riefen für Mittag zu Protesten an israelischen Armeekontrollpunkten im Westjordanland auf. Erneute Konfrontationen mit Soldaten werden befürchtet.

Am Nakba-Tag erinnern die Palästinenser traditionell an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender im Zuge der israelischen Staatsgründung vor 70 Jahren. Dabei kam es bereits in der Vergangenheit zu Unruhen. Die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem sorgt anlässlich des Jahrestages für zusätzliche Spannungen.

"Marsch der Rückkehr"

In den vergangenen Wochen hatten Zehntausende an der Gaza-Grenze beim "Marsch der Rückkehr" für ein Ende der Gaza-Blockade und Recht auf Rückkehr in das heutige israelische Staatsgebiet protestiert. Diese Massenproteste sollen am Dienstag ihren Abschluss finden. Zusätzlich befeuert durch die international umstrittene Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem gab es am Montag massive Zusammenstöße zwischen Palästinensern und der israelischen Armee.

"Verfluche diesen Genozid"

 Aus Protest zog die Türkei ihre Botschafter aus Washington und Tel Aviv ab und ordnete drei Tage Trauer für die getöteten Palästinenser an.

Auch zahlreiche andere, vor allem arabische Staaten, kritisierten das Vorgehen gegen die Palästinenser scharf. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verurteilte am Montag "die Gewalt der israelischen Streitkräfte gegen die Demonstranten" und beklagte "die große Zahl ziviler palästinensischer Opfer in Gaza heute und in den vergangenen Wochen". Am Dienstag wolle er mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu sprechen. Die EU rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf, die UN forderten eine politische Lösung des Konfliktes, doch die USA blockierten die UN-Untersuchung.

"Muss Verhandlungslösung her"

Außenministerin Kneissl (FPÖ) verteidigte die Teilnahme Österreichs am Empfang des israelischen Außenministeriums. "Aus unserer Teilnahme am Empfang sind keinerlei völkerrechtliche Implikationen herauszulesen", sagte sie im "ZiB 2"-Interview am Montagabend. Es bleibe bei der klaren Position: "Es muss eine Verhandlungslösung für Jerusalem und für einen palästinensischen Staat her".

Am Vorabend der Botschaftseröffnung hatte Premierminister Benjamin Netanyahu das Diplomatische Corps zu einem Empfang gebeten. Nach israelischen Angaben wurden alle 86 Länder mit diplomatischen Vertretungen zu der Feier eingeladen, von denen Botschafter Martin Weiss zufolge nur 34 teilgenommen haben. Von den EU-Staaten waren lediglich Österreich, Rumänien, Ungarn und Tschechien vertreten. Bei der Einweihung selbst waren die Diplomaten nicht eingeladen.

Gefragt, ob sich Österreich mit der Teilnahme am Empfang gegen die westeuropäische Linie stelle, antwortete Kneissl: "Es war die Bitte der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini hier vielleicht an bestimmen Empfängen nicht teilzunehmen", sagte die Außenministerin. Die Teilnahme sei jedoch meist eine Entscheidung des Botschafters, manchmal in Rücksprache mit dem Außenministerium.

"Mikromanagement"

"In dem Fall hatten Botschafter Martin Weiss und ich dazu ein Telefonat am Samstag, und ich habe ihm empfohlen, die Einladung von Premierminister Benjamin Netanyahu, der zeitgleich auch Außenminister ist, anzunehmen", sagte Kneissl. Die Teilnahme an diplomatischen Empfängen sei von EU-Ebene aus gesehen "Mikromanagement". Die Staaten würden daher alleine darüber entscheiden, so die Ministerin.

Die Frage, ob man versucht habe, mit der Teilnahme am Empfang, die in Israel positiv aufgenommen worden sei, Punkte bei Israel zu sammeln, auch auf Kosten anderer EU-Länder, verneinte Kneissl in der "ZiB 2". Sie verwies darauf, dass es bei der Feier gestern um Jerusalem "per se" gegangen sei, und an dieser Feier habe Österreich teilgenommen, nicht um "irgendwo zu punkten". Die Botschaftsverlegung "sorgt für Freude auf der einen und Kontroversen auf der anderen Seite", kommentierte die Ministerin.

Drei Tage Trauer

Im Gazastreifen und dem Westjordanland begannen unterdessen drei Tage der Trauer. Für Dienstag hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas einen Generalstreik ausgerufen, zudem gedenken die Palästinenser am Nakba-Tag traditionell der Vertreibung und Flucht Hunderttausender im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948.

Während der teils gewaltsamen Proteste Zehntausender Menschen am Grenzzaun im Gazastreifen wurden mindestens 58 Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen - so viele wie bei den sechswöchigen Protesten zuvor. Mehr als 2.770 Menschen wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Gaza verletzt, jeder zweite davon durch Schüsse. Es war der Tag mit den meisten Todesopfern seit dem Gaza-Krieg 2014.

Zorn und Unruhen

US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem im Dezember im Alleingang als Hauptstadt Israels anerkannt. Während dies bei den Palästinensern Zorn und schwere Unruhen auslöste, sorgte der Schritt in Israel für Genugtuung. Regierungschef Benjamin Netanyahu feierte die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem - just am 70. Jahrestag der Staatsgründung Israel - als politischen Triumph. Israel habe "keine besseren Freunde auf der Welt" als die USA, sagte er.

Israel beansprucht ganz Jerusalem als seine Hauptstadt, die Palästinenser sehen in dem 1967 von Israel eroberten Ostteil die Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates. Die internationale Gemeinschaft pocht darauf, dass der künftige Grenzverlauf in Verhandlungen beider Seiten geklärt wird. Dies hat auch Trump gesagt.

Videobotschaft

Anlässlich der Feierlichkeiten am Montag in Jerusalem erklärte der US-Präsident in einer Videobotschaft: "In Freundschaft reichen wir Israel, den Palästinensern und allen Nachbarn die Hand." Sein anwesender Schwiegersohn und Berater Jared Kushner betonte, die US-Regierung werde sich weiter um ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern bemühen.

Doch die Fronten haben sich durch die Botschaftsverlegung und die blutigen Ereignisse vom Montag nochmals verhärtet. Der palästinensische Gesundheitsminister Jawad Awad warf Israel ein "Massaker an unbewaffneten Demonstranten" vor. Die israelische Armee rechtfertigte ihr Vorgehen mit Hinweis auf "beispiellose Gewalt" der Palästinenser, die Soldaten mit Brandbomben und Sprengsätzen beworfen hätten.

Das Weiße Haus sieht die Verantwortung für die Gewalteskalation voll und ganz bei der seit 2007 im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas. Deshalb sei es auch nicht nötig, Israel zur Zurückhaltung aufzurufen, sagte Trumps Sprecher Raj Shah.

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Danke für Ihr Verständnis.

mbretter
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Und jetzt bekommt auch Kneissl die Antwort

Seben wurde auch der palästinensische Botschafter aus Wien abgezogen.

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mbretter
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Amira Hass in der Ha-Aretz

Im Gazastreifen trennt ein Grenzzaun die Tapferen von den Feiglingen. Er trennt die, bewaffnet mir leeren Händen, Drachen und brennenden Reifen, von einer Streitmacht und deren Soldaten. Er trennt lebenslänglich Inhaftierte von ihren Wächtern.

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mbretter
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Die aktuelle Nahostpolitik Österreichs ist zum Schämen

Natürlich ist der FPÖ inzwischen nichts wichtiger als sich bei den Israelis einzuschmeicheln. Sie will endlich auch dort als Gesprächspartner akzeptiert werden. Dafür kann man schon einen Fast-Alleingang gegen die übrige EU riskieren. Sogar das sonst so israelfreundliche Deutschland blieb der Veranstaltung fern.

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Reipsi
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Warum spricht ein türkischer Sultan

vom Völkermord ? Die Türken müssten am ehestens wissen was Völkermord ist.

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Irgendeiner
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Und neben dem mehr ideengeschichtlichen Problem

passiert hier das was immer passiert, die Amerikaner mauern bei der Untersuchung was wie immer heißt, daß Fehlverhalten konsequenzenlos bleibt,der beidseitige Haß ist wieder ein Stückerl rauf und als Sahnehäubchen spricht der Kriegsverbrecher Erdogan frech von Genozid,naja ist ja böse wenn es wer anderer tut.Es ist ein Irrenhaus und es werden noch mehr sterben.

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eleasar
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Ich find es auch arg...

dass ausgerechnet Erdogan den Mund aufmacht, der nicht nur im eigenen Land die Kurden verfolgt und unterdrückt, sondern auch im Nachbarland seine Armee wüten lässt und ganze Städte und Landstriche auslöscht. Und wehe jemand sagt Genozid zum erwiesenen Völkermord an 1 Million Armeniern...

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Geerdeter Steirer
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Es ist wie im allgemeinen Leben,

jene die den meisten Dreck am Stecken haben posaunen am lautesten um ihr eigenes Fehlverhalten in den Hintergrund zu rücken.
Es gibt leider zu viele welche sich von solchen Personen blenden lassen und einiges auch noch gut heißen, leider traurige Realität.

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Sam125
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Es ist wie im allgemeinen Leben...1

Ja genauso wie die zwei Deutschen türkischstämmigen Fußball Nationalspieler! 🤔

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Irgendeiner
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Naja,rollen wir es einmal anders

auf,mich würde interessieren welchen faktischen politischen Einfluß der Chabadismus jetzt tatsächlich auf israelische Entscheidungen hat,denn es ist ein Unterschied auf den Messias zu warten oder zu glauben,man könne die Endzeit quasi herbeiführen.Und sind all diese Dinge einem Agnostiker auch völliger Unsinn,so hab ich da auch auf der amerikanischen Seite einen christlichen Vizepräsidenten,der fest davon überzeugt ist, daß die Endzeit mit Jesus bis 2050 kommt,der Unterschied ist nur ob der Messias schon da war oder ein zweitesmal kommt.Und mein Problem ist, daß selbst die blödeste Idee wirkmächtig werden kann und naja,Verhalten verändert denn bald kommt ja einer der es ins Lot bringt.Und das Supervising der ganzen Raupensammlung hat ein schwerer Narzist.

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sapientia
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Irgendeiner - Agnostiker oder Atheist oder einfach "Wurst"?

Off thread:
Sie haben schon wiederholt darauf hingewiesen, dass Sie Agnostiker seien ...

Wenn Sie einer wären, bestünde für die Kirche/ den Glauben ja noch Hoffnung, denn
Der Atheist glaubt nicht, dass es Gott (oder Götter) gibt.
Der Agnostiker glaubt nicht, dass man die Existenz Gottes (oder Götter) beweisen kann.
Der Atheist ist sicher, der Agnostiker zweifelt, dass es etwas über das Sichtbare hinaus gibt.

Was also, klären Sie mich doch ein für alle Mal auf ;-)

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Irgendeiner
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Nein sapi,gibt da zwei Haltungen,wird schon Agnostiker

geben, die sich in die Unsicherheit zurückziehen, was durchaus legitim ist,aber ich persönlich glaube nicht, ich kanns nur wie Du richtig darstellst nicht beweisen und eine strikt atheistische Ausage ist, auch wenns wieder denen weh tut genauso metaphysisch wie eine theistische.Und dabei bewundere ich, sapi, Leute wie einen Matthias Claudius, die sich das Urvertrauen eines Kinderglaubens durch ein ganzes Leben erhalten haben,aber ich kann das nicht.Denn würde ich,sapi, diese Idee umarmen,würde mir das Theodizeeproblem mit ungeheurer Wucht ins Gesicht springen,weil ich weiß was hier passiert ist und immer noch passiert, ich red nicht von Naturkatastrophen, ich red davon was Menschen anderen Menschen antaten,nicht nur in diesem Kulturkreis und daß da wer zuschauen kann der es hindern könnte würd mich eher bei Ciorans bösem Demiurgen rauskommen lassen, der halt auch nur ein Konstrukt ist.Weißt sapi,wenn Du bereit bist die kalte Realität zu umarmen mußt nackt durch den Eiswind,aber sei beruhigt,es ist nicht verpflichtend.

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sapientia
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Irgendeiner, "Da steh´ich nun, ich armer Tor, ..."


Nicht einfach, Ihre papierenen Gedanken in die eine oder andere Richtung zu deuten.
Niemand kann von einem erwachsenen Menschen verlangen, "... sich das Urvertrauen eines Kinderglaubens durch ein ganzes Leben erhalten (zu) haben ..., und an einen "Gott" als alten Mann mit Rauschebart zu glauben.
Aber sowohl der Atheist, als auch der Agnostiker glauben zumindest an irgendetwas in Richtung eines "höheren Planes".
Wenn ich Ihre von mir gelesenen Posts des letzten Jahres, und das waren viele, umfangreiche, oft überlange, oft sehr lesenswerte und meist positive, rekapituliere, "werfe" ich Sie einfach in meine "Kiste für Agnostiker", die sehnsüchtig auf eine "Erscheinung" oder "Offenbarung" warten, um ihren Glauben an das Gute im Menschen (ja, ihr "Schlechtmenschen", das gibt es!) und in der Welt (ja, auch das!) bestätigt zu sehen.
Von mir aus sollten wir uns jetzt aber nicht weiter OT bewegen, es soll ja Menschen geben, die das (auch)nicht wirklich interessiert ;-)

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Irgendeiner
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Nein sapi, das kannst Du von niemandem

verlangen, ich könnte es wie gesagt nicht,aber diese Menschen sind oft die letzten Kerzen in der Finsternis.Und zum anderen sapi, ist ganz einfach,wenn Du kämpfst und Du hast keine Rückendeckung ist besser, Du weißt es,das läßt dich den richtigen Stil und die richtige Waffe wählen.Aber genug,Religion ist Privatsache,das mußt auch Du selbst wissen.

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Mein Graz
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@Irgendeiner

Davon abgesehen, dass ich deine Beiträge gerne lese und auch meist einer Meinung mit dir bin, tust du etwas für meine Allgemeinbildung:
ich lerne fast täglich ein neues Wort und dessen Bedeutung dazu. Das macht mir Spaß und es freut mich!

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Irgendeiner
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Naja,mein Graz, das hab ich mir auch erst

vor kürzerer Zeit angesehen, ich bin zwar recht firm was das Christentum betrifft, aber die jüdische Religion und die Subströmungen kenn ich nicht so gut,aber bei Endzeit schrillen bei mir die Alarmglocken,ich mein, gab auch marxistische Strömungen
die meinten es müsse kräftig schlechter werden damits gut wird (die proletarische Revolution) während sich mir bei sowas die Frage stellt,was wenns nicht klappt,Menschenleben setz ich auf sowas nie.
Übrigens, das ist unter Mediävisten umstritten,gibt Autoren die meinen, wir hätten sowas schon mal gehabt, um das Jahr 1000,wenn das Armageddon ums Eck steht bricht allerhand zusammen.

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wintis_kleine
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Wenn Netanyahu

sagt, dass "Israel keinen besseren Freund auf der Welt habe" dann muss er sich bald keine Gedanken mehr darüber machen, denn wenn er weiterhin die Gewaltspiral nach oben schraubt, wird er bald die USA als EINZIGEN Freund haben.

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hakre
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!

leider: gewalt auf beiden seiten. hier kann kein friede einkehren!

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komi50
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Auf nach (Ost)Jerusalem!

Ich fordere alle Euopäischen Staaten auf, in Ostjerusalem eine Botschaft für den bereits anerkannten palästinensischen Staat zu eröffnen

Aber da fehlt uns halt der MUT, wahrscheinlich.....oder weil wir nicht dürfen....?????
Wenigstens probieren wäre schon was.......

Die KLEINE könnte da einmal ja nachfragen.....

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jahcity
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Seit wann

können Terroristen eine Botschaft erhalten! Dies währe wohl der Abgesang an alle Demokratien...

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SoundofThunder
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🤔

Das sind die Folgen der Trumpel-Außenpolitik. Ein echtes Vorbild für so manche in unserer Regierung.

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