Tropische Temperaturen herrschten am Montagabend in Wien, als Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler beim ORF-Sommergespräch Rede und Antwort stand. Auch das Gespräch verlief streckenweise hitzig.
Das waren die Kernbotschaften
Von der Impfpflicht, die vor ihrer Einführung abgeschafft wurde, bis zur Rechnungshofkritik an der Corona-Finanzierungsagentur Cofag: Viel Raum nahmen bisherige Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung ein. Kogler verteidigte sich und seine Partei: Die Impfpflicht hätte zum damaligen Zeitpunkt eine Berechtigung gehabt. Die Cofag-Fehler hätte das Finanzministerium zu verantworten – bei der Errichtung des NPO-Fonds, für den die Grünen zuständig waren, hätte man sich mehr Zeit gelassen.
Konkret wurde Kogler bei der Besteuerung von Übergewinnen von Energieunternehmen, die er fordert. Experten würden derzeit Höhe und Machbarkeit ausarbeiten. Wie hoch die Steuer sein soll, stehe noch nicht fest. Aber: "Von der Bemessungsgrundlage muss jedenfalls die Investition in erneuerbare Energien abgezogen werden." Eine Strompreisbremse werde gerade erarbeitet. Über ein ähnliches Modell für Gaskunden denkt er laut nach. Für Wohnungen, die mit Gas geheizt werden, schlägt Kogler einen Abschlag auf die Richtwertmieten vor.
Das war der emotionale Höhepunkt
Die Frage "Würden Sie zur Verteidigung Österreichs zur Waffe greifen?" beantwortet Kogler ohne lange nachzudenken mit: "Ja!" Den Posterspruch der Friedensbewegung, aus der die Grüne Partei einst entstand, formulierte Kogler um in: "Stell dir vor, es ist Frieden, und einer macht alles hin." Sehr energisch verteidigte Kogler die Sanktionen gegen Russland und die Unterstützung der Ukraine: "Ja, alle wollen Frieden. Aber das kann nicht bedeuten, dass die Ukraine dem Untergang geweiht wird." Man müsse sie unterstützen.
Atmosphäre
Zu Lachen gab es angesichts der Themenlage wenig im Sommergespräch. Kogler brachte etliche Argumente an, allerdings meist aus der Defensive.
