Die SPÖ warnt, dass nach dem OMV-Raffinerieunfall in Schwechat Diesel knapp werde. Die größte Oppositionspartei präsentierte dazu am Montag in einer eilig einberufenen Pressekonferenz ein ihr vorliegendes Schreiben des OMV-Vorstands an Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) vom 23. Juni 2022. Darin ist von "ernsthaften Versorgungsengpässen" die Rede, wenn nicht weitere Reserven freigegeben werden.

"Basierend auf der aktuellen Planung, die bis einschließlich September 2022 reicht, können wir Vertragskunden und eigene OMV-Tankstellen in immer geringer werdendem Ausmaß versorgen", heißt es in dem Schreiben. Konkret ersuchte die OMV Gewessler um die Freigabe von 100.000 Tonnen an Diesel und 90.000 Tonnen an Halbfertig-Fabrikaten.

Die Regierung gibt nun auch weitere Reserven frei. Konkret soll am Montagabend im Hauptausschuss beschlossen werden, weitere 100.000 Tonnen Diesel und 45.000 Tonnen an Halbfertig-Fabrikaten freizugeben.

Gewessler: "Derzeit keine Versorgungsknappheit"

Der Brief habe es "in sich", sagte SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. "Die Regierung ist nicht willens oder nicht fähig, die Energieversorgung in Österreich sicherzustellen." Der Brief beweise das Gegenteil dessen, was die Regierung behaupte. Die Regierung habe das Parlament, die Medien und die 2,7 Millionen Diesel-Fahrer in Österreich belogen, so Schroll.

Die Regierung hatte vergangene Woche dementiert, dass der Diesel in Österreich knapp werden könnte. Man habe "derzeit keine Versorgungsknappheit", sagte Gewessler am Mittwoch nach dem Ministerrat. Bisher habe die OMV die Ausfälle nach dem Raffinerieunfall kompensiert, betonte auch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Die Erdölreserve, die sogenannte Pflichtnotstandsreserve (PNR), umfasst den durchschnittlichen österreichischen Ölverbrauch von 90 Tagen. Dabei ist nicht nur Rohöl, sondern auch fertiger Treibstoff wie Benzin und Diesel Teil dieser Reserve. Davon wurden nach dem Raffinerieunfall bisher 112.000 Tonnen Diesel und 56.000 Tonnen Benzin freigegeben. Damit verringerte sich die in Österreich gelagerte Reserve um den Verbrauch von sechs Tagen.