BundesratSchallenberg: "Kein Enddatum bei Lockdown für Ungeimpfte"

Einmal mehr betonte Schallenberg, dass die Maßnahme eine "Zumutung" für die Geimpften sei, da diese sich noch einmal beschränken müssten.

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© APA/HERBERT NEUBAUER
 

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Dienstag bei der Beantwortung einer "Dringlichen Anfrage" der SPÖ im Bundesrat erklärt, dass es beim aktuellen Lockdown "kein Enddatum für Ungeimpfte" gibt. Jeder habe es aber selbst in der Hand, sich impfen zu lassen. Einmal mehr betonte Schallenberg, dass die Maßnahme eine "Zumutung" für die Geimpften sei, da diese sich noch einmal beschränken müssten.

Schallenberg verteidigte die getroffenen Maßnahmen und sprach von "schwierigen Entscheidungen", die sich die Bundesregierung "nicht leicht" gemacht habe. Oberstes Ziel sei es, Menschen zu schützen und möglichst viele zur Impfung zu bringen, so Schallenberg: "Denn nur so können wir den immer wieder notwendigen Lockdowns entkommen." Der bundesweite Lockdown, der nun für 20 Tage gilt und nach zehn Tagen evaluiert werden soll, sei Resultat eines "Schulterschlusses" über Parteigrenzen hinweg und zwischen Bund und Ländern.

"Verantwortungslos"

Die geplante Impfpflicht verteidigte der Kanzler ebenfalls. Die bisherigen Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um die Impfbereitschaft im nötigen Ausmaß zu erhöhen. Lange Zeit sei Konsens gewesen, keine Impfpflicht einzuführen und auf Überzeugung zu setzen. "Jetzt müssen wir aber der Realität ins Auge sehen." Dass die Impfquote in Österreich vergleichsweise niedrig sei, sei einem "besonderen Umstand" geschuldet, denn hierzulande gebe es "viel zu viele politische Kräfte, die öffentlich gegen die Impfung ankämpfen und die Menschen verunsichern. Das ist verantwortungslos", meinte er in Richtung der freiheitlichen Fraktion.

Es gibt viel zu viele politische Kräfte, die öffentlich gegen die Impfung ankämpfen und die Menschen verunsichern.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg

Der Virologe der MedUni Wien, Christoph Steininger, sagte unterdessen im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe), er rechne nicht damit, dass der allgemeine Lockdown wie geplant mit dem 12. Dezember für Geimpfte endet. Laut Regierungs-Vorhaben sollen Handel, Gastronomie & Co. ja ab dem 13. Dezember für Geimpfte und Genesene wieder öffnen. Daran glaube "ebenso wenig wie an das Christkind", so der Mitbegründer der "Alles gurgelt"-PCR-Tests im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe). Schon bald werde man die "kritische Grenze von 600 Intensivbetten erreichen". In den kommenden zwei Wochen würden die Zahlen weiter steigen.

"Lockdown zu wenig radikal gelebt"

Momentan werde der Lockdown einfach zu "wenig radikal gelebt, damit innerhalb von drei Wochen große positive Effekte auf den Intensivstation erzielt werden können. Daher sei er "wenig optimistisch", dass es Mitte Dezember wieder ein normales Leben zumindest für Geimpfte geben wird. "Das wird kaum möglich sein", sagte der Virologe.

Lassen Sie uns gemeinsam an einem Strang ziehen.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verteidigte im Bundesrat die Entscheidungen für Lockdown und Impfpflicht und appellierte: "Lassen Sie uns gemeinsam an einem Strang ziehen." Der Lockdown sei zwar belastend, aber ein "verlässliches Instrument, um die Welle zu brechen". Neuerlich betonte Mückstein, dass die Impfpflicht unter Einbeziehung von Experten, Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft erarbeitet werden müsse und es ein "ordentliches Begutachtungsverfahren" geben soll. Die Frage nach der zeitlichen Umsetzung ließ er aber unbeantwortet. Um Impfskeptiker zu überzeugen, wies Mückstein auf eine für Anfang Dezember geplante Aktion hin. Der Dachverband der Sozialversicherung werde Briefe mit konkreten Impfterminen und einer Aufklärung über das Risiko der Erkrankung an alle Ungeimpfte verschicken.

Erste Vergiftungen mit Ivermectin

Zur Wirksamkeit des Entwurmungsmittels Ivermectin liegen ihm keine Daten vor, so Mückstein auf eine entsprechende Frage: "Es gibt aber die ersten Vergiftungen". Zudem sei es nicht für die Behandlung zugelassen, und auch der Hersteller habe mittlerweile eine explizite Warnung ausgesprochen.

Wir stehen vor einem Corona-Totalversagen der Bundesregierung.

Korinna Schumann

Zur Sondersitzung kam es auf Wunsch der SPÖ, die zwei "Dringliche Anfragen" mit dem Titel "Corona-Totalversagen der Bundesregierung" an Schallenberg und Mückstein richtete. Für die Sozialdemokraten begründeten Korinna Schumann und Ingo Appé die Dringlichen. "Wir stehen vor einem Corona-Totalversagen der Bundesregierung", meinte Schumann. Den zweiten Sommer zu verschlafen und völlig unvorbereitet im Herbst mit Vollgas Richtung Lockdown zu fahren, "ist eine Schande". Schumann machte Altkanzler Sebastian Kurz für die ihrer Meinung nach verheerende Bilanz verantwortlich, dieser sei nämlich nur an der "Politshow" und nicht an einem effektiven Pandemie-Management interessiert gewesen.

Parteipolitik wird über Menschenleben gestellt.

Und Schallenberg als dessen Nachfolger handle nun im Sinne Kurz', so Schumann: "Parteipolitik wird über Menschenleben gestellt." Umfragewerte auf Kosten der Inzidenzen zu erhöhen, sei fahrlässig. Die inkonsequente Regierungspolitik habe zu einem Fleckerlteppich unter den Bundesländern geführt. Schumann bekrittelte zudem die Querelen innerhalb der türkis-grünen Bundesregierung ("Solche öffentlichen Streitereien sind in der Krise nicht tragbar") und sprach von einer "Chronik des Scheiterns". Appé sah in der Bilanz von Türkis-Grün eine "Bankrotterklärung" sowie eine "Pleiten-, Pech- und Pannenserie".

Auch ortet die SPÖ ein politische Versagen von Türkis-Grün beim Erreichen der notwendigen Impfquote. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, wie Malta, Spanien oder Portugal, die alle weit über 80 Prozent ihrer Bevölkerung geimpft haben, werde dieses besonders "deutlich". Und auch im Bildungsbereich sei das Corona-Management "fehlerhaft". Überhaupt sei das Handeln und die Kommunikation der Bundesregierung durchwegs "inkonsistent". Kritik übten Schumann und Appé auch an der FPÖ, die die Krankheit verharmlose. Insgesamt richtete die SPÖ 87 Fragen an Schallenberg und Mückstein.

Kommentare (60)
samro
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zur zeit wird sehr viel

wind gemacht.
mobilmachen gegen die impfpflicht.

undgeimpfte angestellte die seit 3 g gleich ganz daheimbleiben und im krankenstand sind weil testen ist ja sooo gemein.
versuche zu erpressen sind das fuer mich!

und das verstehen weder die geimpften kollen noch andere geimpfte.
die geimpften wollen sich nicht laenger diktieren lassen!

samro
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undgeimpfte

soll ungeimpfte heissen.
wieder einmal vertippt.

samro
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heute schones posting erhalten

20000 querdenker beschweren sich dass wir in einer diktatur leben würden.
liebe querdenker in einer diktatur hätten wir keine 20000 querdenker sondern 20000 vermisste personen.

ihr lieben diktatursager: ihr wisst nicht was eine diktatur ist weil ihr es noch nie erlebt habt.

geht euch einfach impfen!

Irgendeiner
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Natürlich Schallenberg,haben sie es sich nicht leicht gemacht,denn sie zogen

aus den Lockdown zu verhindern und die Länder haben klarer gesehen und sie gezwungen ihn zu machen,weil sie zugehört haben was die Experten sagten und dann haben sie sich nicht für die Verzögerung sondern für die Maßnahme Lockdown entschuldigt und dem quasi Strafcharakter verliehen und jetzt setzen sie das absichtsvoll mit dem Lockdown für Ungeimpfte fort.Nur darüber würd ich noch nicht Kaffeesudlesen,denn bei der Compliance, ausgelöst durch Bastis Lügen fahrma trotzdem an die Wand,das wird sich ziehen,Schallenberg,für alle.Und Schallenberg,ich erwarte ja von Diplomaten keine weißGottwiegroßes psychologisches Verständnis ,aber daß ich bei einem der Angst hat durch starken Druck in die Richtung auch noch Aggression erzeugen werde,sollte einem der Hausverstand sagen.

Irgendeiner
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Ach, ich hab schon wieder Rotlauf und das nach all den

Geisteskrankheiten die ich mir hier schon eingefangen habe,auch Foren scheinen wie Schulen Verteilerzentren zu sein,Aber es ist sinnlos mich über den eigenen emotionalen Wutpegel zu informieren,das ändert nichts weils mich gar nicht interessiert,das läßt mich restlos kalt, da müßt man schon vortreten und angriffig sein,wie früher halt.

hhaidacher
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Rotlauf haben übrigens im Bekanntenkreise

einige, interessanterweise nach der Impfung.

Wurden Sie auch erst geimpft?

Heike N.
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Bei objektiver Betrachtung deinerseits:

hast du manchmal das Gefühl ein wenig selbstverliebt zu sein?

Und keine Angst, ich strichle nicht, ich weiß ja wieviel dir das bedeutet. Ich lese dich meist gar nicht mehr, hab hier auch nur über die Überschrift gelacht. Ist ja nicht das erste Mal.

Der Rest mag ja manchmal sogar eine verwendbare Aussage beinhalten, aber da du nicht die Höflichkeit einer halbwegs lesbaren Satzstellung mitbringst interessiert es mich nicht es zu lesen.

Irgendeiner
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Jetzt abgesehen von der interessanten Konstellation wem zu antworten den man nicht liest,

ist die Antwort nein,ich kenn und seh die eigenen Fehler nur zu gut und ich kann mich auch ausgiebig und restlos über mich selbst lustig machen,nobody is perfect.Und was das Formale betrifft,ich würde dir ein wenig Lektüre von Kant oder Habermas oder Arno Schmidt ans Herz legen und dann erwarte ich dankbare Jubelgesänge dafür,was für ein Simpel ich doch bin,muß jedes nach der eigenen Elle.

Zwiepack
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Schallenberg gewinnt an Format

Weiter so! Das einzige Enddatum für die Ungeimpften ist der 1.2.22. Dann ist nämlich endgültig Schluss mit lustig!

andrea1901
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Selten

jemand mit solch einer Arroganz wie den Bundeskanzler gesehen.

Peterkarl Moscher
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Hartes Durchgreifen !

Impfpflicht bitte ab 1.12.2021 und nicht Feber, bei Nichteinhaltung Strafen ohne Ende
inkl. Führerscheinentzug. Bei Kündigung durch den Arbeitsgeber kein AMS Anspruch
und kein Anspruch der Krankenkasse !!!!!!

madermax
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Die Kommentare…

Der Impf-Fanboy-Fraktion sind mittlerweile anstrengender zu lesen als die der Nicht-Geimpften. Und das sage ich als 3-fach Geimpfter…

Wir brauchen noch mehr von ihren Kommentaren, denn augenscheinlich ist die Spaltung der Gesellschaft noch nicht weit genug vorangeschritten…

Balrog206
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Jo

Aber der Übertritt über dir Grenze reicht schon für all inklusive aber die hiesigen die auch noch das System mit € bedienen willst ausschließen ? Übrigens ich bin schon lang geimpft !

selbstdenker70
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..

Ich muss es jetzt einmal in aller Deutlichkeit sagen, sofern es online geht. Führerscheinentzug? Kein Anspruch auf Krankenkasse? Ganz ehrlich, pack deine sieben Sachen du online Diktator, polier deine Springerstiefel, setz dich ins Auto und verschwinde aus diesem Land. So etwas menschenverachtendes darf in Österreich nicht geduldet werden.

samro
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diktatur?

wissen sie was das ist?

nur welche die noch nie in einer diktatur gelebt haben reden so einen......

selbstdenker70
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..

Lesen.....ich habe kein Wort von Diktatur geschrieben, also verdreh die Aussage nicht. Es geht um Menschen, und die werden in diesem Forum immer mehr, die derzeit bei einem Drittel der Bevölkerung jeden Frust und menschenverachtenden Müll ungestraft abladen dürfen. Hier ist die Rede von ewig einsperren, auf unbegrenzte Zeit isolieren, keine Krankenkassen, Führerscheinentzug ( wie kommt man aus sowas??) bis hin zum " werft sie aus dem Krankenhaus, sollen vor der Tür sterben"...... Hallo????? Von diesem Drittel ungeimpfte sind ein Großteil Kinder, ältere und Alte, Genesene, Menschen mit anderen Krankheiten usw usw...und ja, ein paar totale Idioten. Aber es werden alle in einen Hut geworfen und die Meute darf sie zerfleischen. Ihr habt sie doch nicht mehr alle..... Und wenn du das jetzt gutheißen kannst, dann bitte fahr gleich mit.

samro
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kein wort von diktatur?

online Diktator

was ist das dann?

wohin darf ich fahren? sie wollen mir was diktieren?
genau so sind sie die freidenker.

VH7F
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Und der ist gelernter Diplomat?

Als Kanzler ist er jedenfalls ungeeignet.

Morpheus17
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Hätte Kickl den Begriff "Enddatum" verwendet

Hätte der Sasha eine Ansprache an die Nation gehalten. Derzeit brechen schon viele Dämme ....

OE39
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Na und,

aber wenigstens hat DIESE Regierung ein Enddatum!! Auf das freue ich mich schon fast mehr als auf das Ende des Lockdowns.

Lodengrün
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Der Ton macht die Musik

Und er würde gut daran tun auch den Geimpften mitzuteilen, weiterhin auf der Hut zu sein denn auch für sie ist entgegen der Aussage von Herrn Kurz die Pandemie wahrlich nicht vorbei. Der Prozentsatz ist geringer, sie landen aber auch auf Normal- und Intensivstation.

Planck
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Naja, die Recherchen

des Standard bestätigen der Verdacht der SPÖ. Der Schattenkanzler wollte anscheinend wirklich keinen Lockdown, geht's der Wirtschaft gut, geht's den Toten gut, oder so ähnlich. Allerdings gibt's jetzt wieder Landeshauptleute.

Auch interessant:
>>> "Sebastian Kurz verliert seine letzte Schlacht" <<<

ilselampl
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.......wollte antworten.........

fällt anscheinende aber unter "Standard-Bashing".......

Planck
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Glauben Sie mir oder lassen Sie es:

Ich weiß, was Sie sagen wollten ^^
Ist wie mit den Zeugen Jehovas, da weiß ich auch, was die sagen wollen *gg

Balrog206
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Jo

Ich hab glaubt das die hyper Intellektuellen unter uns auch Statistiken lesen bzw können ! Göö schön getäuscht

pianofisch
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Eindimensional.

Es mag sein, dass es in diesem Land diverseste verantwortungslose Akteure gibt. Aber der Schallenberg gehört auch dazu, weil er sich nur auf die Impfquote fokussiert und dabei bewusst ein gesellschaftliches Trümmerfeld in Kauf nimmt. Zu wenig subtil, zu wenig auf das Ganze blickend. Eigentlich wie Kickl mit umgekehrten Vorzeichen.

tubaman58
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Ander ausgedrückt

Wahrscheinlich hat er einen Mangel an emotionaler Intelligenz.

selbstdenker70
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..

Es ist derzeit eine Welle von ungeimpften und geimpften, vom Kind bis zu den Großeltern. Die einzigen Ausnahmen sind derzeit Menschen mit der Auffrischung, die den zweiten Stich erst 2 bis 3 Monate haben, und Menschen die in den letzten paar Monaten eine Infektion durchgemacht haben. ALLE anderen sind gefährdet und stecken sich irgendwie gegenseitig an. Und das muss endlich einmal in die Köpfe der Menschen und endlich einmal von der Politik und von den Medien Klipp und Klar kommuniziert werden, anstatt nonstop einen Schuldigen zu suchen. Es wird, solange nicht alle geimpften die Auffrischung haben, immer eine große Masse an Menschen mit geringem Schutz geben, weil die Impfung einfach nonstop nachlässt. Viele Länder lassen bereits Erstimpfungen links liegen und konzentrieren sich mit voller Wucht auf den Booster. Hier reden wir von den erstgeimpften und der tatsächlichen großen Masse der gefährdeten Gruppe. Aber das funktioniert halt mit so einer Regierung bzw hetzerischen Kanzler ( Mückstein hat eh nichts zum sagen) nicht. Als er bereits am ersten Tag im Parlament die Akten zur Hausdurchsuchung auf den Boden geworfen hat, hätten schon alle sehen müssen wie er tickt und was er von anderen Meinungen hält.

hortig
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SPÖ

Gottseidank nicht in der Regierung

rotbunt
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Wie kann es sein,

dass die Zahlen so hoch sind, obwohl die Ungeimpften schon so lange eingesperrt sind?
Hauptsache für die Geimpften wird am 13. Dezember aufgesperrt - laut Schallenberg ungeachtet der Infektionszahlen. Wohin wird diese Spaltung, die auch von der Regierung noch befeuert wird, führen?

celen
13
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@rotbunt

Die Hospitalisierungsraten, die wir jetzt und die nächsten Tage sehen sind die ersten, die etwas über den bisherigen Lockdown für Ungeimpfte aussagen. Sinken die Brlegingszahlen jetzt nicht deutlich, kann man sagen, dass sich Ungeimpfte nicht an den Lockdown gehalten haben.

STEG
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Weil Impfgegner

sich nicht an die Maßnahmen halten - siehe Demos in Wien, Linz, usw. Von Abstand keine Spur, laut schreien, keine Masken tragen, alles was eine Ansteckung fördert wurde gemacht, boshafterweise. Dann soll es ein Antiwurmmittelf für Tiere richten! Endstation Corona + Vergiftung! Vielen Dank für die überfüllten Intensivstationen, deshalb gibt es den Lockdown!

samro
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das ist fuer lieben querdenker

nicht wirklich eine demo.
wenn man die videos anschaut ist das bierzeltfestcharakter: musik, trommeln, groehlen.
diese menschen sind ganz genau die sich vor einem jahr schon gegen die masken aufgespielt haben und jetzt halt gegen die impfung.

daher kann es nur eine impfpflicht geben.
punkt.

ilselampl
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Diese unsägliche Opposition

hat wohl nix anderes zu tun als hart arbeitende Menschen zu drangsalieren.........
Vorschläge 0 - aber quatschen ohne Ende.....

dude
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Klären Sie mich bitte auf, liebe Ilse!

Wie kann die Opposition Sie, als hart arbeitenden Mensch, drangsalieren? Die Opposition kann Ihnen und uns allen gar nichts tun? Die Opposition kann der Regierung auf die Füße steigen, sie nerven oder, wie Sie es sagen, drangsalieren. Mehr nicht!

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