BundesratSchallenberg: "Kein Enddatum bei Lockdown für Ungeimpfte"

Einmal mehr betonte Schallenberg, dass die Maßnahme eine "Zumutung" für die Geimpften sei, da diese sich noch einmal beschränken müssten.

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© APA/HERBERT NEUBAUER
 

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Dienstag bei der Beantwortung einer "Dringlichen Anfrage" der SPÖ im Bundesrat erklärt, dass es beim aktuellen Lockdown "kein Enddatum für Ungeimpfte" gibt. Jeder habe es aber selbst in der Hand, sich impfen zu lassen. Einmal mehr betonte Schallenberg, dass die Maßnahme eine "Zumutung" für die Geimpften sei, da diese sich noch einmal beschränken müssten.

Schallenberg verteidigte die getroffenen Maßnahmen und sprach von "schwierigen Entscheidungen", die sich die Bundesregierung "nicht leicht" gemacht habe. Oberstes Ziel sei es, Menschen zu schützen und möglichst viele zur Impfung zu bringen, so Schallenberg: "Denn nur so können wir den immer wieder notwendigen Lockdowns entkommen." Der bundesweite Lockdown, der nun für 20 Tage gilt und nach zehn Tagen evaluiert werden soll, sei Resultat eines "Schulterschlusses" über Parteigrenzen hinweg und zwischen Bund und Ländern.

"Verantwortungslos"

Die geplante Impfpflicht verteidigte der Kanzler ebenfalls. Die bisherigen Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um die Impfbereitschaft im nötigen Ausmaß zu erhöhen. Lange Zeit sei Konsens gewesen, keine Impfpflicht einzuführen und auf Überzeugung zu setzen. "Jetzt müssen wir aber der Realität ins Auge sehen." Dass die Impfquote in Österreich vergleichsweise niedrig sei, sei einem "besonderen Umstand" geschuldet, denn hierzulande gebe es "viel zu viele politische Kräfte, die öffentlich gegen die Impfung ankämpfen und die Menschen verunsichern. Das ist verantwortungslos", meinte er in Richtung der freiheitlichen Fraktion.

Es gibt viel zu viele politische Kräfte, die öffentlich gegen die Impfung ankämpfen und die Menschen verunsichern.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg

Der Virologe der MedUni Wien, Christoph Steininger, sagte unterdessen im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe), er rechne nicht damit, dass der allgemeine Lockdown wie geplant mit dem 12. Dezember für Geimpfte endet. Laut Regierungs-Vorhaben sollen Handel, Gastronomie & Co. ja ab dem 13. Dezember für Geimpfte und Genesene wieder öffnen. Daran glaube "ebenso wenig wie an das Christkind", so der Mitbegründer der "Alles gurgelt"-PCR-Tests im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe). Schon bald werde man die "kritische Grenze von 600 Intensivbetten erreichen". In den kommenden zwei Wochen würden die Zahlen weiter steigen.

"Lockdown zu wenig radikal gelebt"

Momentan werde der Lockdown einfach zu "wenig radikal gelebt, damit innerhalb von drei Wochen große positive Effekte auf den Intensivstation erzielt werden können. Daher sei er "wenig optimistisch", dass es Mitte Dezember wieder ein normales Leben zumindest für Geimpfte geben wird. "Das wird kaum möglich sein", sagte der Virologe.

Lassen Sie uns gemeinsam an einem Strang ziehen.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verteidigte im Bundesrat die Entscheidungen für Lockdown und Impfpflicht und appellierte: "Lassen Sie uns gemeinsam an einem Strang ziehen." Der Lockdown sei zwar belastend, aber ein "verlässliches Instrument, um die Welle zu brechen". Neuerlich betonte Mückstein, dass die Impfpflicht unter Einbeziehung von Experten, Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft erarbeitet werden müsse und es ein "ordentliches Begutachtungsverfahren" geben soll. Die Frage nach der zeitlichen Umsetzung ließ er aber unbeantwortet. Um Impfskeptiker zu überzeugen, wies Mückstein auf eine für Anfang Dezember geplante Aktion hin. Der Dachverband der Sozialversicherung werde Briefe mit konkreten Impfterminen und einer Aufklärung über das Risiko der Erkrankung an alle Ungeimpfte verschicken.

Erste Vergiftungen mit Ivermectin

Zur Wirksamkeit des Entwurmungsmittels Ivermectin liegen ihm keine Daten vor, so Mückstein auf eine entsprechende Frage: "Es gibt aber die ersten Vergiftungen". Zudem sei es nicht für die Behandlung zugelassen, und auch der Hersteller habe mittlerweile eine explizite Warnung ausgesprochen.

Wir stehen vor einem Corona-Totalversagen der Bundesregierung.

Korinna Schumann

Zur Sondersitzung kam es auf Wunsch der SPÖ, die zwei "Dringliche Anfragen" mit dem Titel "Corona-Totalversagen der Bundesregierung" an Schallenberg und Mückstein richtete. Für die Sozialdemokraten begründeten Korinna Schumann und Ingo Appé die Dringlichen. "Wir stehen vor einem Corona-Totalversagen der Bundesregierung", meinte Schumann. Den zweiten Sommer zu verschlafen und völlig unvorbereitet im Herbst mit Vollgas Richtung Lockdown zu fahren, "ist eine Schande". Schumann machte Altkanzler Sebastian Kurz für die ihrer Meinung nach verheerende Bilanz verantwortlich, dieser sei nämlich nur an der "Politshow" und nicht an einem effektiven Pandemie-Management interessiert gewesen.

Parteipolitik wird über Menschenleben gestellt.

Und Schallenberg als dessen Nachfolger handle nun im Sinne Kurz', so Schumann: "Parteipolitik wird über Menschenleben gestellt." Umfragewerte auf Kosten der Inzidenzen zu erhöhen, sei fahrlässig. Die inkonsequente Regierungspolitik habe zu einem Fleckerlteppich unter den Bundesländern geführt. Schumann bekrittelte zudem die Querelen innerhalb der türkis-grünen Bundesregierung ("Solche öffentlichen Streitereien sind in der Krise nicht tragbar") und sprach von einer "Chronik des Scheiterns". Appé sah in der Bilanz von Türkis-Grün eine "Bankrotterklärung" sowie eine "Pleiten-, Pech- und Pannenserie".

Auch ortet die SPÖ ein politische Versagen von Türkis-Grün beim Erreichen der notwendigen Impfquote. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten, wie Malta, Spanien oder Portugal, die alle weit über 80 Prozent ihrer Bevölkerung geimpft haben, werde dieses besonders "deutlich". Und auch im Bildungsbereich sei das Corona-Management "fehlerhaft". Überhaupt sei das Handeln und die Kommunikation der Bundesregierung durchwegs "inkonsistent". Kritik übten Schumann und Appé auch an der FPÖ, die die Krankheit verharmlose. Insgesamt richtete die SPÖ 87 Fragen an Schallenberg und Mückstein.

Kommentare (60)
Hako2020
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Die

Zeit,als sich Grafen die Bürger des Landes als
Leibeigene halten konnten ist vorbei Hr.Minister.

Zeitgenosse
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Ehemalige Adelige wissen sich heutzutage zu benehmen.

Gegenwärtig führen Sie andere auf wie Herzöge , die vorne herziehen oder herzogen.
Bestes Beispiel derzeit unötige Demos.

Mitzi mit drei Zitzi
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...

Dein Kommentar ist:

a) letztklassig
b) steht in keinem Zusammenhang zu diesem Artikel
c) Ich empfehle Dir, den Artikel genau zu lesen

wischi_waschi
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Impfpflcht

Freue ich mich Herr Schallenberg, den dann , ja dann muss der Staat für etwaige Schäden gerade stehen.......
Was dann....
Schuld ist die Regierung!

SoundofThunder
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Die Impfpflicht kommt -wenn überhaupt-viel zu spät.

Die Impfpflicht kommt erst in drei Monaten. Drei Monate!! Zeit,die wir nicht mehr haben. Und wenn sogar schon die IV schon zu argumentieren anfängt dass deswegen ihr Mitarbeiterstand in der Industrie sinken würde und sie es sich nicht mehr leisten können auf Arbeitskräfte zu verzichten,weil derjenige ungeimpft ist,wissen wir schon wo‘s langgeht. Die AK argumentiert ähnlich. Über die Impfpflicht hätten die schon dieses Frühjahr zu diskutieren anfangen müssen,dann wären wir schon weiter. Dann gäbe es sie schon längst. Aber es gab ja Wahlen in OÖ. Und der Gesalbte hat die Pandemie für beendet erklärt,anstelle sich für eine Impfpflicht einzusetzen.

hortig
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@soundofthunder

Falsch, nur der Pesserl persönlich. Und ich möchte die AK und den inferioren Pesserl gesehen haben, wenn die Regierung im Juli bei Inzidenzen von 3o
verlautbart hätte an einem Gesetz zur impfpflicht zu arbeiten. Ist doch Schwachsinn was sie schreiben. Kein Mensch , keine Partei hat vor drei Monaten an eine impfpflicht gedacht. Habt ihr SPÖ ler noch nie daran gedacht, dass die ganze Maulerei über due Regierung nur den Impfgegnern in die Haende spielt.

SoundofThunder
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@hortig

Geh in den Wirtschaftsteil der Kleinen Zeitung. Artikel: Wie die Industrie bei der Impfpflicht zurück rudert. Sie ÖVP‘ler sollte sich selber schlau machen bevor man kritisiert. Diese Artikel lesen Sie aus Kalkül nicht.

schteirischprovessa
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Sie kommt viel zu spät, doch im Spätsommer,

wo sie rechtzeitig gewesen wäre, wäre sie politisch nicht durchsetzbar gewesen.
Es hat leider die aktuelle katastrophale Situation gebraucht, damit sie überhaupt kommt.
Und es ist zu hoffen dass sich jetzt schon möglichst viele impfen lassen, um im Februar den Strafen zu entgehen.

samro
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sehe es auch so wie sie

aber beim spitalspersonal haette man beginnen koennen.
die zahlen der ages bezueglich spitalscluster haben da genug basis gegeben.

hortig
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@schteirischprovessa

Na wenigstens einer der das richtig sieht. Ich möchte mir die Meinl oder den Leichtfried angehört haben wenn vor 3 Monaten, bei Inzidenzen von 3o die Regierung verlautbart hätte an einem impfpflicht Gesetz zu arbeiten.
Die Opposition spielt derzeit den Impfgegnern mit dem ganzen gesülze über die Regierung nur in die Hände und ist so dumm das nicht zu merken

Irgendeiner
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Ja,sound,erster Punkt richtig, jetzt bringt uns ein Impfpflicht gar nichts,einen

Feuerlöscher online zu bestellen wenn die Bude schon brennt ist strunzdummer Aktionismus.Zweitens aber ist sie grundsätzlich problematisch weil du niemanden in was zwingen kannst das erwiesene wenn auch seltene Gefährdung für ihn hat,ich hab gerade den Booster, andere Impfung als vorher, ich kenn die möglichen Nebengeräusche und ich beobachte mich darauf hin,abfangen läßt sich alles wenn man es kommen sieht,das kann aber nicht jeder allein.Deshalb habe ich gesagt, man sollte den Furchtsamen Impfen unter verlängerter medizinischer Beobachtung anbieten,aber wie du richtig bemerktest, im Sommer hatte man ja wichtigeres zu tun.Und die IV ist lustig wie immer, Knill,der HTL-Maturant,bar selbst der Oberstufenbiologie anderer Maturaschulen der gerne Quarantänezeiten freihändig verkürzt ist dafür,sein Kärntner Pendant ist aus den lokalen wirtschaftlichen Gegebenheiten dagegen während ich meine,wo es um Menschenleben geht sind diese Interessen allseitig unerheblich und ich seit dem strahlenbiologischen Schwachsinn bei Zwentendorf warte, daß Leute die nil Tau haben bei Allgemeininteressen auch dort die Klappe halten.

SoundofThunder
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PS

In drei Monaten werden wir wohl die erhofften 80% Vollimmunisierte wohl erreichen. Dann ist es eh obsolet ob die Pflicht kommt oder nicht. Die Impfpflicht soll ja nur gelten bis 80% geimpft sind.😏

lilith73
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Ja

und die Zahlen bei den Infektionen gehen dann eh von selbst wieder runter weil es Frühling wird, so wie jedes Jahr.

mahue
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Manfred Hütter: vollkommen richtig

Wenn die Volksgesundheit auf dem Spiel steht, kann man Erwachsene, wenn sie es nicht freiwillig machen, zum Impfen verpflichten, sonst müssen sie mit Einschränkungen rechnen.
Diese Leute blockieren auch durch ihr Verhalten die Ausbildung unserer Kinder durch zu Hause lernen und schaden dem Familieneinkommen, weil ein Elternteil zu Hause bleiben muss (am Schlimmsten für AlleinerzieherInnen).
Dies hat auch gravierende Folgen für unsere Volkswirtschaft.

Irgendeiner
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Ja Manfred,dann machma im Sinne der Volksgesundheit Prohibition,

den Aufstand möcht ich sehen, verbieten das Autofahren,Unfalltote, und stellen bei jedem GV einen daneben der kontrolliert ob es safer sex ist und jede dieser Maßnahmen hätte für die Betreffenden nichtmal ein Restrisiko wie Impfen.Könnma auch machen,Volksaufstände können auch interessant sein.Und Manfred,wie der alte Popper mal wo sagte,Schulen sind keine Aufbewahrungsanstalten und naja,ich füge hinzu,kleine Primaten gehören ins Umfeld der größeren Affen.

mahue
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Manfred Hütter: irgendeiner

So an Schmarn hab ich noch nicht gelesen. Nicht Popper zitieren und für Ihre Einstellung missbrauchen.

Irgendeiner
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Für welche Einstellung mißbrauch ich ihn denn,ich hab dir nur die Hybris gezeigt

mit der man mit dem Begriff andere auch in anderen Sachen kujonieren kann und wenn Aids unterwegs ist wäre zum Beispiel die Kontrolle von safer sex fast zwingend und im Gegensatz zu deinem hats kein Restrisiko wie Impfungen,schlag nach unter reductio ad absurdum.Und Schmarrn Manfred,da bist du auf der richtigen Fährte aber es umfaß´t nicht nur meins,man lacht.

mahue
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Manfred Hütter: Irgendeiner warum verwenden sie griechische und lateinische Begriffe

Hatte 6 Jahre im Gymnasium Latein und Studium als Zulassungsvoraussetzung. In ihrem Kommentar stehen diese Begriffe verwirrend und zusammenhanglos, nicht zu verstehen und am Thema des Berichtes vorbei.

Irgendeiner
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Manfred,Hybis ist ein bildungssprachlicher Begriff für Hochmut,und den verwende ich oft und gerne,

weil er besser kommt als etwa aufgeblasene Nullen,überhebliche Kleinkrämer,anmaßende intellektuelle Dünnbrettbohrer oder ähnliches,beim anderen könnte was wieder anfangen mit den Forenregeln rumzupitzeln und deshalb weise ich gehoben darauf hin wo es mir hinzugehen scheint..Und reductio ad absurdum ist ein terminus technicus aus der Logik und ein Hinweis darauf was du offenbar an meinem nicht verstanden hast.Und Manfred,ich bin sicher,daß du heterosexuell bist hama ja schon früher geklärt,daß du also auch ein braver Schüler warst und immer brav dem Unterricht gefolgt bist,ich Manfred,wars nie, nicht nur in der Mittelschule nicht,auch nicht in weitaus höheren Rängen und deshalb Manfred, formuliere ich auch heute beim Gang Richtung Greisenalter immer noch was und wie ich es will,es hat sich niemand gefunden der es mir verbieten konnte.

mahue
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Manfred Hütter: auf diese Diskussion lasse ich mich nur ein, weil ich keine Abgehobenen mag

Direkte für alle verständliche Kommentare, sind Allen lieber.
Fremdwörterkünstler waren mir schon im Gymnasium immer suspekt.
Und zum Persönlichem: Bin Familienvater mit 2 Söhnen, respektiere anders Denkende, aber blicke manchmal nicht zur Freude meiner Frau einer hübschen Frau nach, ohne sie zu betrügen.

Irgendeiner
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Manfred,man lacht,Du frägst was,ich antworte wie immer präzise,

dann bin ich abgehoben,und Wörter sind so gut wie das was sie sagen und was Fremdwörter betrifft,Gymnasium ist auch eins,könnt man anders auch sagen.Und Manfred,den kleinen Fehler machen wohl alle Männer, Die Mutter meiner Kinder hat den Damen denen ich einen Blick schenkte immer nachgepfiffen,weil sie wußte daß ich das nicht gut kann und mich quasi mit Humor abgestraft.Und Manfred,Du hast so exponiert auf deinem Klarnamen hingewiesen und beharrt daß ich natürlich meine ewige Neugier befriedigt habe,ich kenn sogar das Bartproblem,man lacht.

mahue
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Manfred Hütter: Du fragst was, ...

Wäre richtig!!!

Irgendeiner
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Nein Manfred,es geht beides,schau nach,

und ich zieh mal die Variante vor und manchmal die andere,und wenn er mich früge würde ich sagen, daß mir die alten Formen besser gefallen,ich hätte mir an deiner Stelle jetzt was anderes überlegt,ist aber deine Sache,ich hatte dich von Anfang an gewarnt,manche Manfred sind gern anonym weil sie wissen was sie tun,aber bleibt bei Dir

samro
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und weil es hier schon einmal thema

war die spitalsangestellten und andere wuerden dann kuendigen.
ja wenn das die ganze verantowrtung ist die diese menschen haben sind sie ohnehin falsch plaziert in ihrem job!

reortage im deutschen tv ueber impfpflicht. zahlen aus frk wo eine impfpflicht fuers pitalspersonal gab. 0,1% kuendigungen der angestellten. dann muessen die eben gehn.
man darf sich jetzt nicht erpressen lassen!

schteirischprovessa
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Dann werden sie halt kündigen.

Wenn sie keine Arbeitslose und eine für Spezialfälle gekürzte Mindestsicherung oder diese erst nach längerer Wartezeit erhalten, werden es sich die meisten schon überlegen.
Da habe ich vollstes Vertrauen in Arbeitsminister Kocher, dass er mit geeigneten Maßnahmen dagegensteuert und es für jene, die die soziale Hängematte bevorzugen etwas schwieriger wird.

samro
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zur zeit wird sehr viel

wind gemacht.
mobilmachen gegen die impfpflicht.

undgeimpfte angestellte die seit 3 g gleich ganz daheimbleiben und im krankenstand sind weil testen ist ja sooo gemein.
versuche zu erpressen sind das fuer mich!

und das verstehen weder die geimpften kollen noch andere geimpfte.
die geimpften wollen sich nicht laenger diktieren lassen!

 
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