SchwenkImpfpflicht bringt Neos, SPÖ, Grüne intern in Verlegenheit

Nicht nur die SPÖ und die Grünen, auch die Neos wurden mit der Einführung einer geplanten Impfpflicht auf dem falschen Fuß erwischt.

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Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger
Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger © (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
 

Der Schwenk der türkis-grünen Koalition und meisten Landeshauptleute bei der Impfpflicht bringt - mit Ausnahme der impfskeptischen FPÖ - alle Parteien in Verlegenheit. Bekanntlich trägt die Vereinbarung zur Impfpflicht die Unterschrift der ÖVP, der SPÖ und der Grünen. Von der SPÖ waren Michael Ludwig, Peter Kaiser, Hans-Peter Doskozil dabei, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner war in die Verhandlungen miteingebunden und trägt den Deal mit.

Kommentare (63)
Klgfter
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Und die spö zerstört sich selbst ....

Unfähig a linie zu finden .....

no_to_turquoise
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@Klgfter, das trifft mit Sicherheit eher auf die ÖVP zu!

Oder sind ihnen die neuesten Umfragewerte nicht bekannt?

romagnolo
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50 Euro für jeden PCR Test

und die Impfflicht braucht kein Mensch mehr, wetten.

owlet123
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10 Euro und weiterhin 2G

wären sicher auch schon genug, aber je höher desto besser, die Verursacher sollen den Lockdown auch bezahlen.

Zwiepack
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Ohne Impfpflicht

erübrigt sich jedes Verständnis der Geimpften für einen weiteren Lockdown und sonstige Maßnahmen, denen sie unterliegen.

Stefan123
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Alle kritisieren, aber vom keinem kommt ein Vorschlag

Alle Parteien befinden sich im Dauerwahlkampf. Lösungen zur Eindämmung der Pandemie wie die verpflichtende Impfung wird nun wieder verworfen, da es einigen in den diversen Parteien nicht gefällt.
Ja, diese Bundenregierung (welche ich nicht gewählt habe) macht Fehler. Aber wer macht in dieser Situation keine Fehler?
Wenn der Bildungsminister die Entscheidung den Eltern überlässt, wird er kritisiert. Würde er die Schulen zusperren, würde er von vielen kritisiert. Würde er die Schulpflicht beibehalten, würde er ebenfalls von vielen kritisiert werden.

Ja die Impfpflicht ist ein gewisser Eingriff. Aber von Lockdown zu Lockdown zu gehen können wir uns weder sozial noch finanziell leisten!

SagServus
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Aber wer macht in dieser Situation keine Fehler?

Es gibt Fehler die auf Grund der Situation passieren. Sollen zwar nicht, aber kann passieren.

Und dann passieren Fehler, weil der zurseite getretene Altkanzler mehr Angst davor hat das er Stimmen verliert und wochenlang verhindert das die entsprechenden Maßnahmen gesetzt werden. Weil dann hätte er ja im Sommer etwas versprochen was er jetzt nicht halten könnte.

Zweiteres sollte in so einer Situation schon gar nicht passieren und ist auch nicht mehr entschuldbar.
Gleiches in OÖ wo man vor der Wahl quasi Corona gleich aus dem Wortschazu gestrichen hat und so getan hat, als gäbe es keine Pandemie und alles ist Eitel Wonne.

hortig
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Opposition

Dauernd gegen die Regierung motzen, dann einmal für, dann dagegen. Bei der SPÖ sind Rendi, Ludwig, Kaiser, Katzian für die impfpflicht, Muchitsch und Pesserl dagegen. Bei den Neos schimpft Loacker vor zwei Wochen dagegen jetzt vorstellbar, dazu Meinl Reisinger. Die Opposition gibt ein weit erbärmlicheres Bild ab, als die Regierung

aufschrei
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@hortig, ja genau und der Marionettenkanzler samt Ges.h.minister haben noch 3 Tage vor der Landeshauptleute-Konferenz einen Lockdown und eine Impfpflicht ausgeschlossen.

Da darf man über ihren Kommentar herzlich lachen. Was für ein vernagelter Türkiser muss man sein um das nicht sehen zu wollen, was ganz Österreich sieht und wofür alle Österreicher jetzt und noch in drei Generationen die Rechnung zahlen werden.

hortig
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@aufschrei

Zb ein vernagelter SPÖ ler wie Sie oder ein Ungeimpfter

aufschrei
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Schwache Meldung, @hortig. sie sind ja vollkommen ahnungslos und frei von jeder Menschenkenntnis.

Ich habe seit genau einer Woche den dritten Stich und SPÖ-Wähler bin ich auch nicht, doch solche einseitigen, parteiblinden Kommentare wie ihren muss man einfach entkräften. Diese Regierung hat sich in den letzten Jahren so viele Fehler geleistet und hat so oft ihre Meinung geändert wie keine andere jemals zuvor und sie motzen über die anderen Parteien.
Ich finde das zum Kotzen. Kehren sie endlich den Dreck vor der eigenen Parteitüre, bevor sie andauernd andere anschwärzen.
Ihr Parteifreund Hanger ist gegen sie ja ein Wahrheitsfanatiker!

hortig
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@aufschrei

Gut, dann hab ich Sie falsch verstanden. Dachte nicht dass ein Kickl Jünger schreiben kann.....

aufschrei
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@hortig, Kickl Jünger sind in der Regel nicht 3x geimpft.

Da muss ich ja eine Ausnahme sein, oder sind eher sie derjenige der nicht lesen kann?
Die Art und Weise wie sie schreiben ist auch sehr FPÖ-verdächtig, wenngleich ihre türkise Parteitreue um jeden Preis, im Forum bekannt ist.
Aber gar so viel Unterschied ist zwischen den FPÖlern und Türkistreuen gar nicht. Im Grunde nur das Impfen, wo man nicht einer Meinung ist und in Punkto Intellekt sehe ich zwischen den 20% FPÖ-treuen und den 15% der Resttürkisen die noch immer an ihren Lügenbaron glauben, nicht viel Unterschied!

wjs13
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Zwei Parteien dnen das gemeinsame Ziel Kurz muß weg und eine Ein-Themen-Partei

eiern herum, weil sie selbst nicht wissen, was sie, außer Macht, eigentlich wollen.
Am Grenzwertigsten wohl die Roten, denn an der Impflicht-Erfindung waren sie maßgeblich beteiligt. Aber die Rechnung ohne den Wirt, sprich die Gewerkschaft, zu machen, ist nie besonders erfolgversprechend.

no_to_turquoise
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@wjs13, lesen sie einfach was der/die UserIn Rot-Weiss-Rot unten schreibt, dann haben sie ihre Antwort.

Die Roten waren und sind im Grunde gegen die Impfpflicht, doch wenn es die Regierung und das ist beweisbar, vollkommen verschlafen hat die Bevölkerung zu überzeugen und zur Impfung zu bringen bleibt nur mehr dieser Weg.
Oder wollen sie in den Spitälern die Menschen am Gang ersticken lassen?
Vollkommen richtig wie die SPÖ-Verantwortlichen handelten, das sind unzufriedene Gewerkschafter vollkommen egal und zeigt, dass das Interesse der SPÖ die Gesundheit der Bevölkerung betrifft und nicht das Zufriedenstellen einiger Parteigenossen, Spender oder Großbetriebe wie Seilbahnen oder Hotelketten!

Rot-Weiss-Rot
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Herr Jungwirth, solche internen Meinungsverschiedenheiten kommen vor und ich finde es gut, wenn wir, die Bürger, davon erfahren!

Es wird eben nicht in allen Parteien über eine message control kommuniziert und wie sollten es die Verantwortlichen der Parteien anders machen?
Meines Wissens gab' es eine Hauptleutekonferenz in Tirol und im Zuge dieser Konferenz wurden die Verantwortlichen mit dem Vorhaben der Regierung einer allgem. Impfpflicht konfrontiert und ebenso in Anbetracht der kritischen Situation, mit der Erwartungshaltung der Öffentlichkeit endlich Nägel mit Köpfen zu machen.
Erstens entscheiden die Landeshauptleute für ihr Bundesland und hätte der Herr Ludwig vorher den Herrn Muchitsch um Erlaubnis fragen und eine dringende Entscheidung nochmals hinauszögern sollen? Wenn sich einige Mitglieder der Parteien übergangen fühlen, sollen sie damit leben und auch ruhig offen beklagen. Das ist mir lieber, als eine message controll, wo nur jeder das sagen darf, was der Parteiobmann erlaubt.
Das ist der Unterschied zur ÖVP. Da hört man nichts, obwohl die Parteispitze samt Gesundheitsminister noch 3 Tage zuvor nichts von einem Lockdown und einer Impfpflicht wissen wollten und dieser Schwenk auch für viele Abgeordnete der ÖVP unerklärlich war und ist.
Message controll eben wie eh und je unter Kurz!
Von einer internen Verlegenheit der SPÖ und NEOS zu sprechen ist absurd, da gibt es ganz andere Probleme in Österreich, die Politiker in Verlegenheit bringen werden.

wjs13
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Sie sehen es also als Vorteil

dass bei Ihrer Chaostruppe SPÖ jeder mit seiner Meinung an die Öffentlichkeit gehen darf. Der Wähler wird das sicher honorieren.
Ich ziehe vor, dass zuerst parteiintern die Linie ausdiskutiert wird und dann spricht, in eurem Fall, die Parteichefin mit den Medien. Aber da die kaum was zu sagen hat wird das nicht passieren.

Rot-Weiss-Rot
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@wjs13, ob sie sich da nicht täuschen.

Wenn man sich die Umfragewerte der ÖVP ansieht haben schon viele Österreicher verstanden, dass eine offene Diskussion weit ehrlicher ist als anders Denkende im Hinterzimmer niederzubügeln und dann scheinheilig als "Eine Stimme" aufzutreten, so wie es die ÖVP unter Kurz praktiziert.
Die Menschen sehen schon viel mehr hinter den Vorhang und das ist wirklich erfreulich.

Ich sehe das nicht unbedingt als Vorteil, da es immer noch viele Bürger, so wie sie einer sind, gibt, die lieber mit "Einer Stimme" angelogen werden, als sich selbst aus einer offenen Diskussion eine Meinung zu bilden, doch ich finde es einfach als ehrlicher und so viele Punkte gibt es nicht, wo sich die SPÖ uneinig präsentiert. Das mögen sie sich vielleicht wünschen, ist aber nicht so.

Rot-Weiss-Rot
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@wjs13, ob sie sich da nicht täuschen.

Wenn man sich die Umfragewerte der ÖVP ansieht haben schon viele Österreicher verstanden, dass eine offene Diskussion weit ehrlicher ist als anders Denkende im Hinterzimmer niederzubügeln und dann scheinheilig als "Eine Stimme" aufzutreten, so wie es die ÖVP unter Kurz praktiziert.
Die Menschen sehen schon viel mehr hinter den Vorhang und das ist wirklich erfreulich.

Ich sehe das nicht unbedingt als Vorteil, da es immer noch viele Bürger, so wie sie einer sind, gibt, die lieber mit "Einer Stimme" angelogen werden, als sich selbst aus einer offenen Diskussion eine Meinung zu bilden, doch ich finde es einfach als ehrlicher und so viele Punkte gibt es nicht, wo sich die SPÖ uneinig präsentiert. Das mögen sie sich vielleicht wünschen, ist aber nicht so.

future4you
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Danke Herr Armin Wolf,

dass Sie gestern Fr. Meindl Reisinger in der Zib2 entzaubert haben. Soviel „Hohles“ hört man selten. Aber wenigstens hat sie sich im sprachlichen Stil nicht weiter an Fr. Netlakowitsch angenähert. Sie war diesbezüglich schon ziemlich ein Klon.

Zuckerpuppe2000
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Genau!

Immer gegen alles und jeden wettern. Aber wenn man sie auf den Kopf stellen würde, kommt nicht viel raus. ;-)

future4you
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Sorry

ich meinte Berlakowitsch.

samro
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entzaubern

kann manchmal ganz easy sein das stimmt!:)

Lepus52
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Alea iacta est!

72 Tote in 24 Stunden, 577 Intensivpatienten, 3142 stationäre Patienten. Reicht das nicht? Warum wird herumgeeiert? Lockdown, Schulen zu und Einbringung der Fehltage in den Ferien, Impfpflicht! Die Eigenverantwortung eines sogenannten mündigen Bürgers funktioniert doch offensichtlich nicht!

samro
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ich habe leider ganz ihre meinung

die schulen muessen zu gehen.

steiermarkartikel:
Kein Contact Tracing in der Schule

An den Schulen ist es so, dass bei positiven Corona-Fällen kein Contract-Tracing innerhalb der Schule gemacht wird. Tenor: Die regelmäßigen Testungen sollen reichen, um Infizierte herauszufiltern.

die schulen muessen zugehen ist meine meinung. egal ob ich jetzt gleich wieder ein drueber bekomme.

rehlein
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Lieber samro!

Das hab ich schon vor Wochen gesagt, dass die Schulen geschlossen gehören - da gab es hier aber einen Aufstand!

Die armen Kinder, die brauchen die Sozialkontakte, und leiden psychisch, usw.

Ja, stimmt alles - mir tun sie auch leid - aber besondere Bedingungen erfordern besondere Maßnahmen.

Es ist nur komisch, dass vor ca. 2-3 Wochen noch alle gegen Schulschließungen waren, und jetzt plötzlich umschwenken, und doch sehen, dass das Virus bei den Kindern nur so durchrauscht, dass die Äste wackeln.

Schulen sind bei hohem Infektionsgeschehen Hotspots - das ist Fakt.

Und ob nun Kinder das Virus von zuhause in die Schule schleppen oder umgekehrt, ist eigentlich vollkommen egal.

Der Schulweg ist ja meistens auch mit Benutzung der Öffis, und ja, da raschelt es insgesamt gehörig im Blätterwald.

Wenn ich jetzt schulpflichtige Kinder, oder Jugendliche in den Oberstufen hätte, dann wäre das erste, das ich machen würde, dass ich die da jetzt mal ein paar Wochen rausziehe.
Betreuung nur in absoluten Notfällen, wenn die Eltern systemrelevant sind, oder sonst keine Betreuung gewährleistet werden kann.

Will man das Schulspiel spielen wie die Reise nach Jerusalem?

samro
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ja unglaublich rehlein

lasst die kinder endlich daheim!

towilion
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Man bedenke

viele Eltern die ihre Kinder aktuell gottseidank noch in die Schule und Kindergarten senden können, können aufgrund dessen ihren Job nachgehen - sie wollen Schule und Kindergarten zusperren - dann sollen wohl auch die Ärzte, KrankenpflegerInnen, AltenpflegerInnen, Handelsangestellte im Lebensmittelhandel, Bankangestellte, Rotkreuzmitarbeiter, Energieversorger, Werkstätten usw..... alle auf Homeoffice um oder?

Zuckerpuppe2000
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Geht’s noch?

Es gab auch ein Leben mit Kinder vor dem Kindergarten od. Schule. Ich, Ärztin, arbeite 100% und mein Kind ist auch schulpflichtig. Es findet sich eine Lösung, Großeltern, Nachbarn.. es sind 3 Wochen!! Und nicht für immer!

rehlein
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@Zuckerpuppe

Bei mir dasselbe - ich und mein Mann waren auch 100% berufstätig, und wir hatten 2 schulpflichtige Kinder - wenn 1 krank war, war ein paar Tage später auch das 2. krank - unsere Eltern und Familien leben in Italien, wir hatten kein Kindermädchen - es ging immer - mit gegenseitiger Hilfe von Freunden, Nachbarn - genau wie Sie sagen.
Damals gab es noch nicht mal Pflegeurlaub.

Froh sein, für jedes Kind, das es nicht erwischt.

So gaaanz harmlos verläuft es nicht bei allen Kindern, abgesehen davon dass die meisten Kinder noch irgendjemand anderen mit anstecken.
In einer Familie küßt und umarmt man halt seine Kinder, und dann liegen wieder halbe Familien flach.

samro
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es wurde immer eine

moeglichkeit fuer solche personen geschaffen.
ABER 80% gehen derzeit in die schule und sie wollen mir jetzt net weiss machen dass die alle in solchen berufen arbeiten?

Reipsi
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Net weiß machen

höchstens Rot/Blau/Pink machen .

Balrog206
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Naja

Aber die meisten Betriebe arbeiten doch normal weiter !!!! Wie sollten viel AN einfach zu Hause bleiben wenn pflegeurlaub und Urlaub verbraucht sind ?!

Balrog206
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Was

Ist mit den restlichen Betrieben ? Auch lockdown ?

rehlein
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@balrog

Ich sehe das wie samro - ich glaube nicht, dass dzt. 80% der Kinder in der Schule sein müßten.

So viele Eltern sind 1. nicht systemrelevant, und 2. sind nicht alle Eltern von 6-12-Jährigen, und ich trau mich jetzt zu behaupten, dass man ab 12-Jährige schon zuhause lassen kann, wenn die Eltern arbeiten.

Was machen diese Eltern in den ganzen Ferienzeiten, da ist auch keine Schule?

samro
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scheuen sie

es kommt natuerlich auf das alter der kinder an.
aber sagen sie mir nicht dass 14 jasehrige nicht daheim bleiben koennen.

besser die schulen im home mode mit schule fuer die bei denen es nicht anders geht als wirklich ein vollockdown oder ein lockdown auf monate!

peso
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Ja, so sind sie halt, die Räder, die sich immer im Wind drehen

no_to_turquoise
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Hier ist aber von der SPÖ und NEOS die Rede nicht von der ÖVP.

Mit Wendehälse können sie ja nur die ÖVP gemeint haben, die ja 3 Tage zuvor (Schallenberg im TV) einen Lockdown und Impfpflicht ausgeschlossen hat.
Ja ich gebe ihnen recht, das sind wirklich Windräder der Politik. Im Grunde schon seit fast 3 Jahren!

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