Rendi-Wagner befürchtet türkis-grüne Blockade

Es bestehe offenbar großes Misstrauen zwischen ÖVP und Grünen, das berge die Gefahr von Blockade und Stillstand, zudem sei die Koalition eine "Regierung mit Ablaufdatum".

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© APA/HANS PUNZ
 

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner "befürchtet", dass die türkis-grüne Koalition nach den jüngsten Turbulenzen eine "Regierung mit Ablaufdatum" ist.

Es bestehe offenbar großes Misstrauen zwischen ÖVP und Grünen, das berge die Gefahr von Blockade und Stillstand. Dabei hätte die Regierung "fünf zentrale Punkte" umzusetzen, meinte sie mit Blick auf die vom neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) für diese Woche angekündigten Gespräche mit Klubobleuten und Sozialpartnern.

Wieder in die Spur finden

Rasche Maßnahmen gegen die Teuerung, stärkere und raschere Steuersenkung, Pflegereform, Ausbau der Ganztags-Kinderbetreuung samt Rechtsanspruch und "Mitwirkung an der Aufklärung des mutmaßlich korrupten türkisen Systems" sind für Rendi-Wagner die fünf zentralen Herausforderungen, die die Regierung rasch angehen müsse.

An Kanzler Schallenberg richtete die SPÖ-Chefin in einem schriftlichen Statement die Erwartung, "rasch Klarheit zu schaffen" und "eine entschiedene Trennlinie zu den türkisen Machenschaften zu ziehen" - damit die Regierung wieder arbeitsfähig wird und "Österreich wieder zurück in die Spur findet".

Kommentare (2)
goergXV
0
15
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???

Ich bin KEIN Mitglied / Wähler der ÖVP.
Die Führung einer Bundesregierung unter Pamela Rendi oder Herbert Kickl kann ich mir NICHT vorstellen.

robertpustritz
12
9
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Das

wird wohl nicht entscheidend sein. Ich will mir auch nicht vorstellen, dass der türkise Haufen nach der nächsten Wahl noch regiert.