RegierungskriseKogler über Kurz-Rücktritt: Das lief hinter den Kulissen

Erst unter parteiinternem Druck sei Kurz eingeknickt und habe Schallenberg als neuen Kanzler vorgeschlagen, so Kogler. Die Grünen würden "staatspolitische Verantwortung" wahrnehmen, ist er überzeugt.

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PK ZUR 'OeKOSOZIALEN STEUERREFORM':  KOGLER (GRUeNE) / KURZ (OeVP)
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geht davon aus, dass mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Sebastian Kurz eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird. © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Im Ö1-Journal äußerte sich Grünen-Chef Werner Kogler heute erstmals dazu, was hinter den Kulissen zum Kanzler-Rücktritt von Sebastian Kurz geführt hatte.

SPÖ, FPÖ und NEOS hatten demnach bereits mit Unterstützung der Grünen eine "Allianz zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe" im Parlament geschmiedet und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hätte bereits eine neue Expertenregierung vorbereitet, erinnert sich der Grünen-Chef. Dies hätten die Grünen auch den ÖVP-Landesfürsten deutlich gemacht.

Schallenberg war Kurz' Vorschlag

Erst unter starkem parteiinternen Druck sei Kurz dann schließlich eingeknickt und habe Schallenberg als neuen Kanzler vorgeschlagen. Ansonsten hätten die Landeschefs laut Einschätzung Koglers wohl selbst einen Kanzler nominiert: "Was hätte das zur Konsequenz gehabt? Dass wir relativ rasch ÖVP-Vorschläge für einen neuen Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin gehabt hätten. Das war die nächstgrößere Wahrscheinlichkeit." 

Mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Kurz werde nun eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein: "Es muss ja so sein", glaubt Kogler. Und: "Die ÖVP ist gut beraten, sich nicht in die Unberechenbarkeit zu begeben", richtet er dem Koalitionspartner aus.

"Staatspolitische Verantwortung" der Grünen

Voll des Lobes ist Kogler für seine eigene Partei: Die Grünen würden "staatspolitische Verantwortung" wahrnehmen, beteuerte er heute Vormittag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen in der Messe Wien. Man habe sich um Verlässlichkeit und Stabilität bemüht. "Das sind die Grünen und das macht mich stolz."

Was aus den Chats hervorleuchte, sei völlig eindeutig gewesen, hielt Kogler fest. Angesichts der in der Anordnung zu den Hausdurchsuchungen (bei der ÖVP, Anm.) dargelegten Vorwürfe, habe man sich entschieden, Konsequenzen zu fordern. "Nicht aus taktischen Gründen." Die Grünen seien nicht diejenigen gewesen, die den "ganzen Quargel" aufgerührt hätten. Man nehme die staatspolitische Verantwortung wahr und versuche, sofort wieder Orientierung zu geben.

Justiz als wesentliche Säule

"Die unabhängige Justiz, das ist eine ganz wesentliche Säule", zeigte sich Kogler zudem überzeugt. Man müsse die Justiz arbeiten lassen. Und es sei notwendig gewesen, festzuhalten, dass Angriffe auf diese nicht zulässig seien. Halte man eine Hausdurchsuchung für nicht gerechtfertigt, könne man Rechtsmittel etwa gegen die Verwendung der erhobenen Daten einlegen. "Wer sich ungerecht behandelt fühlt, soll sich an den Rechtsstaat wenden, aber nicht den Rechtsstaat attackieren", betonte Kogler.

Kommentare (47)
UHBP
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@pe..

Neuwahlen! Dann wären wir endlich die ÖVP in der Regierung los. Keine schlechte Idee. Die einzige Bevölkerungsschicht in der die Zustimmung zur ÖVP Wahrscheinlich gestiegen ist, sind die Kriminellen.
Vorankündigungen von Hausdurchsuchungen, usw. wünscht sich ja jeder der Dreck am Stecken hat.

Rinder
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Kogler

Es wird ihm irgendwann bewusst werden, wie schäbig und unloyal sein Verhalten war. An Österreich wurde hier in keiner Sekunde gedacht. Und auch die Medien werden sich besinnen, aber dann hat natürlich kein Mensch was Unrechtes getan. KLZ wohin wollt ihr gehen?

Hieronymus01
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Das ist der Beweis...

....dass Rinderwahn in Österreich noch nicht unter Kontrolle gebracht wurde

FRED4712
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für manche hier wäre es besser,

einfach mal still zu sein.......der oame liabe basti hat lange genug sein Unwesen getrieben zum Schaden Österreichs

hansi01
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Wer ist Österreich?

Meinen Sie damit Bundesbasti?

gickigacki
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wie bitte

schäbig ist allerdings das richtige wort für die kurzchats

checker43
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Hä?

Wem gegenüber hätte Kogler bei Festhalten an Kurz Loyalität bewiesen? An Österreich? Gehts noch?

voit60
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hat der junge Mann doch alles nur aus Liebe zu Österreich getan

da war doch sicherlich kein Druck notwendig. So sind sie eben die Narzissten, das Allgemeinwohl steht über allem.

mobile49
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dass kurz von sich aus - also durch "einsicht" - zu diesem

halbseidenen sidestep kam , war - so denke ich - jedem klar .

für einsicht benötigt man selbstreflexion - etwas , von dem kurz noch nie gehört hat -

ironie off

lieschenmueller
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Hm, mobile49,

man liest die wenigen Zeilen des Artikels, denkt sich, soll man dazu was schreiben? Die innere Stimme "lass es", wird wie meistens beflissentlich überhört und plötzlich erübrigt es sich zu Formulieren, denn genau das, was man schreiben wollte, steht schon von Dir da .....

Ein paar Seelenverwandte hat anscheinend jeder! Aber immer wieder unheimlich.

Schönen Samstag!

mobile49
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@lieschenmueller

ausserdem können die seelenverwandten auch ganz schön giftig werden , wenn man ihnen zu nahe kommt , bzw auf die "hecke" rückt
es ist immer eine freude , mit dir zu kommunizieren

wir müssen diesen "austausch" aber nach den ganzen einschränkungen baldigst auge in auge vollziehen
der schloßberg ist ja zu jeder jahreszeit "begehenswert"
derzeit bin ich aber ans haus "gebunden" - mein hund ist schon so alt , dass ich ihn nicht länger als 2-3 stunden alleine lassen kann ( und mit an- und abreise ginge sich das nicht aus)
und windel will er partout keine anziehen ;-))

lieschenmueller
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Das nächste Frühjahr kommt bestimmt, mobile49

und dann, wir Drei, also plus Mein Graz, gibt's ein Treffen.

Mein Nachwuchs wohnt in Geidorf, der kommt dann Hundesitten zu Dir für ein paar Stündchen.

Mein Graz
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@lieschenmueller & mobile49

Im Frühling am Schlossberg klingt gut - wenn ich im Lande bin, wir planen gerade unsere nächste Reise. Wohin? Hängt von so einem kleinen Biest namens Corona ab...

Derzeit sitze ich gerade in südlichen Gefilden am Strand in der Sonne, endlich mal wieder, nach regenreichen und stürmischen Tagen...

mobile49
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@Mein Graz

bis frühling ist es ja noch zeit

ich wünsch dir einen schönen urlaub und bleib xund
liebe grüße auch an den "beiback" ;-)

Mein Graz
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@mobile49

Danke!

Mir ist schleierhaft, aus welchem Grund jemand bei unseren Postings einen 👎geben kann.
Ist es, weil wir hier nette Nachrichten schreiben?
Ist es Neid, nicht zum "Zirkel" zu gehören?
Sind es unsere Nicks?
Oder pure Bösartigkeit?

mobile49
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@Mein Graz

diese rötel(mäuse) nehmen den button "nicht lesenswert" vielleicht wörtlich

ich finde aber , dass man sich als user nicht wie ein lektor fühlen sollte - so quasi - druckenswert oder für den reißwolf ( derzeit etwas doppeldeutig- grins)
also doch gepaart aus deinen vorschlägen - würd ich sagen - wobei ich bösartigkeit nicht wirklich glauben kann , da wir uns darüber ja nicht ärgern oder kränken , sondern das mit unserem ausgeprägten humor nehmen . was ja bösartigkeit auflaufen läßt , aber durchaus neid hervorrufen kann

sei es wie es sei
mich amüsiert es

Mein Graz
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@mobile49

Hast recht!

mobile49
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@lieschenmueller

das mit "hundesitten" wird schwierig , er geht nur mehr mit mir "ausser haus auf die hundewiese"
mit meinem sohn, den enkerln oder den nachbarn geht er zwar mit - aber nicht "auf die seite" -alles schon probiert
ohne mich hat er seine "hundewiese" im haus

mobile49
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@lieschenmueller

liebes lieschen
dein "zwilling" im standard wurde von mir schon morgens um 5uhr gelesen
;--)))

frauli. ist auch die perfekte "hundehalterin"
du bringst mich immer wieder zum lachen
danke
auch einen schönen samstag

lieschenmueller
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Im Standard gibt es, nehme ich an, ein paar "Lieschenmueller", weil

die sogar nummeriert sind.

Ich schreibe dort ziemlich selten, obwohl ich liebend gern ihn lese. Mein Nickname ist in diesem ein ganz anderer. Irgendwer hat sich anscheinend über mich geärgert und nannte mich "depperte alte Staude", weil er im Reich der Gewächse und Blumen angesiedelt ist :-)

mobile49
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@lieschenmueller

ich bezog mich auch nicht auf lieschen
siehe oben
und frauli punkt

lieschenmueller
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Wenn es als Diminutiv gemeint ist

plus hinterher die Pflanze (eigentlich gab es den Namen in einer Nebenrolle der Serie "Familie Merian"), dann liegst Du richtig ;-)

PS: Höre gerade die Chatprotokolle gelesen vom Ensemble des Burgtheaters im Online-Lachsfarbenen

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