Kurz tritt zurückKogler setzt Koalition fort und trifft heute Schallenberg zum Gespräch

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Samstagabend in einer Aussendung den Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßt. Heute wird er Kurz-Nachfolger Schallenberg treffen.

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Die türkis-grüne Regierung macht nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weiter. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte am Abend bei einem Pressestatement an, dass die Zusammenarbeit mit Alexander Schallenberg (ÖVP) an der Regierungsspitze fortgesetzt werden könne. Der Rücktritt von Kurz sei ein richtiger und wichtiger Schritt für die künftige Regierungszusammenarbeit gewesen. "Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen gaben", betonte Kogler. "Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können." Dies habe er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Schallenberg und Kurz besprochen.

Statement von Werner Kogler

Mit dem designierten neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg trifft Kogler am heutigen Sonntag zu einem Gespräch zusammen. Gegen Mittag hat Schallenberg dann einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erfuhr die APA. Ob Schallenberg Außenminister bleibt oder nicht, war zunächst noch unklar.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat. Die türkis-grüne Koalition ist damit fürs Erste gerettet.

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA.

Schallenberg bei Van der Bellen

Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren. Frei hat Van der Bellen deshalb heute trotzdem nicht, denn zu Mittag empfängt er Schallenberg zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei.

Eine Stellungnahme Schallenbergs werde es weder davor noch danach geben, wie es auf APA-Anfrage hieß. Erst nach der Angelobung, die am morgigen Montag stattfinden dürfte, will sich Schallenberg äußern. Dementsprechend wurde auch keine Stellungnahme von Schallenbergs anderem wichtigen Termin heute in Aussicht gestellt: Um 10.30 Uhr trifft er Koalitionspartner Kogler zu einem Gespräch. Der konkrete Ort wurde allerdings von beiden Seiten geheim gehalten.

 

Kommentare (76)
Bootsfahrer
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Familie vergrössert

Hut ab : kurz hat seine „Familie“ vergrößert. Neu immKreis der Prätorianer : Werne Kogel Vize Kanzler . Jetzt endlich WITZE Kanzler . So herumzueiern ist eine neue „ Qualität „
Frage an Werner den Ritter ohne Rückgrat : Kurz war als Kanzler „ untadelig „ Als Prtei- und Klubobmann ist er das nicht mehr ?
Oh ihr Grünen . In der eigenen Interessenabwägung habt ihr euch für gute Gagen , schöne Posten und große Dienstautos entschieden …. Dafür seid ihr nicht gewählt worden . Grün ist mittlerweile schon mehr türkis . Die
Rechnung wird euch bei den nächsten Wahlen präsentiert .
Nie wieder grün

microfib
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Rechnung wird euch bei den nächsten Wahlen präsentiert

Fragt sich nur wer die kriegt. Nehmen Sie Babis zum Beispiel, der auch glaubte, in Tschechien alles machen zu können, die Rechnung hat er jetzt bekommen. Nur so zum Nachdenken, was so manche echte ÖVPler nach der Veröffentlichung der Chats über Molterer und Schelling und deren abmontierung durch das Konsortium von Kurz vorhaben und das sich so gefallen werden lassen.

joesiefee
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a bissl zu viel ...

... salzwasser ins gsicht kriegt, der bootsfahrer:-)

scionescio
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Als Bundeskanzler ist er nicht mehr tragbar - als Parteichef aber schon…

… was sagt das über die türkise Partei aus?
Machterhalt geht über alles, damit nicht noch mehr Geschichten von La Famiglia bekannt werden- und der Herr Kogler ist keinen Deut besser und macht weiter den Steigbügelhalter für das türkise System und den eigenen Plstz am Trog!

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Die größte Verliererin ist die arme Rendi Wagner

Sie wäre sogar bereit gewesen mit dem gefährlichsten Rechtsaußen Politiker Europas c by Bildzeitung eine Beziehung einzugehen um irgendwie an die Macht zu kommen und jetzt das.
Wäre eine tolle Beziehung gewesendie Rendi holt die Asylwerber rein und der Kickl konzentriert sich drauf dass alle wieder rausmüssen.
Schade für Frau Rendi Wagner aber aus der Flirterei mit Kickl kann nach der nächsten Wahl schon noch was werden….

unfassbar
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Das wäre eine Konstellation...

..gute Nacht Österreich...!

brody1977
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Vor Jahren ein Schweigekanzler, jetzt ein Schattenkanzler

Ja so ist schwarz/Türkis. Wenn man nicht mehr Kanzler ist setzt man sich halt in die erste Reihe zum Wöginger. Normal müsste sich Kurz ganz zurückziehen bis alles aufgeklärt ist. Diese Partei ist nur machtgierig und unglaubwürdig

unfassbar
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Für jeden noch so offentsichtlichen Verbrecher...

....gilt bis zum letzten Tag der Verurteilung die Unschuldsvermutung !
Und diese wird in den Medien in jedeer zweiten Zeile wiederholt...,
warum wird hier mit zweierlei Maß gemessen ?

Hazel15
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Unschuldsvermutung

Wirklich für jeden? Wenn das so wäre, man muß nur Afghane sein, dann ist man schon vor der Tat als Täter verurteilt, ja genau von denen, die hier groß von Unschuldsvermutung schreiben. Wie war das noch mal bei Leonie, ist hier schon jemand verurteilt? Und wer die ganzen Chats bekannt gemacht hat und veruteilt hat, waren die ausländischen Medien, die letztendlich den Rücktritt von Kurz erzwungen haben. Das war das Ziel. Somit ist er innerhalb der EU Geschichte. Man soll sich halt nicht in ausländische Wahlkämpfe einmischen, so etwas macht man nicht ungestraft. Ausländische Medien lassen sich eben nicht kaufen. Würde Ihnen raten, die Sendung im deutschem TV oder Arte über das Netzwerk Kurz anzusehen.

NIWO
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Kogler

Vizekanzler durch Gnaden von Herrn Kurz.

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Mit den Grünen

ist kein Staat zu machen. War nie so und wird nie sein!

MoritzderKater
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Herr Alexander Schallenberg sei herzlich Willkommen,....

..... als neuer Bundeskanzler.
Möge mit ihm Ruhe und Zuverlässigkeit einkehren und unser doch ziemlich angekratztes Image im Ausland, mit seiner Unterstützung wieder ein wenig aufpoliert werden.

SoundofThunder
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🤔

Der ist nur die Marionette. Der Puppenspieler sitzt hinter ihm.

deCamps
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In der derzeitigen Situation eine kluge Entscheidung.

.
Alles andere ist noch immer Geschwätz. Dazu benötigt man keine Kommentare wie die von Kickl und schon nicht von Frau Reisinger. Über Wagner ich vermute sie wird bei der nächsten Wahl nur mehr Geschichte sein.
.
Für das politische Österreich Koalition und Regierung bleibt bis zu den nächsten Wahlen bestehen und so können die begonnen Beschlüsse dementsprechend umgesetzt oder auch neue geplant werden.
.
An dieser Tätigkeit werde ich wie schon vorher diese Koalition und Regierung messen. Meine Stimme haben sie auch bei den nächsten Wahlen.

DieRoteNelke
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Distanziert sich Schallenberg von den Vorgängen?

Kogler müsste vom neuen Bundeskanzler Schallenberg eine klare Distanzierung von den bekannt gewordenen Machenschaften der Türkisen verlangen. Tut Schallenberg dies nicht (wovon auszugehen ist), ist er genauso untragbar wie Kurz.

rontin
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Man sollte jetzt mal …

…. die Kirche im Dorf lassen… es reicht mit Nörgeln…

mahue
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Manfred Hütter: Interessant

Welche Vorgänge meinen Sie??? Entscheiden werden Richter nicht Sie als RoteNelke!!!

SoundofThunder
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Hütter kennt sich aus

Er weiß dass es keine Ermittlungen geben wird solange Kurz politische Immunität genießt. Die nächste Aufgabe der Grünen ist dass es im Parlament eine Mehrheit gibt die für die Aufhebung der Immunität vom Kurz sorgt. Wenn an den Anschuldigungen nichts dran ist braucht sich Kurz vor Ermittlungen und Strafverfahren doch nicht fürchten!!

rochuskobler
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Kogler

..ist zur Höchstform in der Krise aufgelaufen. Ein echter Sportler. Gratulation, Ziel erreicht. Wäre wirklich schade gewesen, diese spannende Regierungskonstellation zu zerstören.

himmel17
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Opposition ist teilweise froh

Das Chaos (mit Kickl) hätte sie überfordert. Einem Schattenkanzler werden sie sicherlich nichts (was bekannt wird) durchgehen lassen.

rochuskobler
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Pam ist traurig

..der Lebenstraum der Fr. Rendi ist geplatzt. Ohne je eine Wahl gewonnen zu haben, wäre sie gerne Bundeskanzlerin von Österreich geworden. Sie hätte gerne der ganzen Welt gezeigt, wie sie einen Herbert Kickl domestiziert und ihn an der kurzen Leine hält. Aus der Traum vom Zirkus Österreich 🇦🇹.

himmel17
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Wirklichkeitsferne Gedankenspiele

"Alles ist möglich!" soll uns auch nur zum Glücksspiel verführen.

david965bc
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Eines kann man der Opposition nicht vorwerfen, sie verstehen ihre erfundene Marke "die türkise Familie" gut zu verkaufen.

Womöglich wird es bald Barbie-Puppen geben mit Sebastian Kurz mit Kinderwagen, Elisabeth Köstinger und Herbert Kickl mit Pferd.

susa18
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Und jetzt bitte eine deutlich grüne Handschrift.

Die Gunst der Stunde nutzen, einfordern, verlangen, den Türkisen nicht nachgeben.

mschloegl
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Interessantes Demokratieverständnis

Soll der Schwanz mit dem Hund wedeln?

X22
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Das müssens eher physikalisch sehen

wer am längeren Hebel sitzt

hfg
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Jetzt schäumt natürlich

die Opposition-aber es ist sicher eine akzeptable Lösung, wo alle ihr Gesicht waren können und vor allem, jetzt die Vorhaben umgesetzt werden können.

Hardy1
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Und nun demonstrieren....

...die linken Träumer gegen Kurz als Klubobmann. Wann gibt's ein Lichtermeer gegen den Kuschelversuch SPÖ/FPÖ ??

himmel17
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Türkises, erfundenes Schreckgespenst zieht nicht

Kickl verhindern! Bravo, unglaubwürdig!

SoundofThunder
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Als Kanzler ist er nicht Untadelig!

Als Clubobmann schon? Der sitzt aber auch mit am Tisch wenn es um Beschlüsse geht.Man wird es mir nicht glauben,aber der Clubobmann hat mehr Macht als ein Minister (der eigentlich genau genommen nur ein Arbeitnehmer der jeweiligen Partei ist die ihn entsandt hat und der Klubobmann der Arbeitgeber. Der entscheidet wer Minister wird). Haben wir halt einen Schattenkanzler mit einer Marionette. Kurzenberg ist sein Name.🤔

himmel17
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Supersaubere Lösung

Kommt immer wieder vor. Leider!

mahue
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Manfred Hütter: Opposition wird weiter graben

Warum enttäuscht!!! Sturz der Regierung nicht gelungen!!! Suchen wir weiter bei den Chatprotokollen, die es seit Türkis-Grün gab. Vielleicht können wir auch den Grünen was vorwerfen.

Rinder
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Weitergraben

Graben kann man ja auch bei rot, pink,
blau usw. ist damit Österreich gedient, oder doch nur den Egomanen!

umo10
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Grün ist tadellos

Da schreibt niemand: Spindelegger ist ein Arsch! Soviel vertrauen hab ich zu ihnen

Balrog206
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Vielleicht

Aber der pilz zb

david965bc
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Oasch ist wienerisch

Das gehört zum normaler Sprachgebrauch der Wiener Urbevölkerung.

Kogler ist ja kein Wiener.

Bluebiru
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@mahue

Es gehört zum grünen Verhaltenskodex, nicht über politische Gegner in einer derartigen Form herzuziehen. Über die Mitglieder der eigenen Partei übrigens auch nicht. Deshalb werden sie bei den Grünen derartige Chatprotokolle auch nicht finden.

mahue
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Manfred Hütter: bluebiru

Ich sage immer abwarten und Tee trinken, bin Türkiser und bei manchen Wahlen teilweise Grün-Wähler. Ich verurteile nur das Verhalten der Oppositionsparteien, die wollen keine Ruhe geben, und ihre Niederlagen nicht akzeptieren. Daher meine Aussage "werden weitergraben" um vielleicht bei den Grünen auch was zu finden, weil bis 2024 ist der SPÖ, FPÖ und NEOS zu lang. Ich will persönlich keine italienischen oder israelischen Verhältnisse. Ganz zu schweigen was Deutschland noch bevorsteht.

gickigacki
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gepokert und gewonnen

alle achtung, gut gemacht werner kogler!

david965bc
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Ja, er wird nach seinem Bier heute,

wieder besser schlafen können.

Hgs19
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Das glaub ich nicht

….da kommt es wahrscheinlich noch ganz dick für die „tadellosen“ Grünen

Guccighost
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Das

War die beste Lösung

Pragmatikus
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Dass die Grünen

kein Rückgrat haben, war an jedem Tag ihrer Regierungsbeteiligung erkennbar. Und für alle gilt: Am Futtertrog hängt, zum Futtertrog drängt doch alles..

david965bc
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Ja, der berühmt berüchtigte Futtertrog,

wonach sich die Politiker drängen, aber das sind hauptsächlich Politiker aus den hinteren Reihen, die man oft gar nicht kennt.

Sebastian Kurz, Herbert Kickl geht es um Veränderungen nicht um Futter aus dem Futtertrog, die können auch ohne politischen Futtertrog gut leben, weil sie Fähigkeiten besitzen, die Hinterbänkler und Mitarbeiter nicht so haben.

Beim heutigen demografischen Wandel gibt es für alle genug Arbeitsplätze, derzeit tun sich viele Bereiche der Wirtschaft schon schwer, ArbeiterInnen zu finden. Ohne EU Freizügigkeit wären wir längst aufgeschmissen.

david965bc
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Klimaschutz sollte bei den Grünen weit vor Sebastian Kurz stehen,

denn sonst sagen sich die Österreicher, das die Grünen den Klimaschutz gar nicht so ernst nehmen.

Bluebiru
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@Pragmatikus

Könnte es sein, dass sie enttäuscht sind, dass die Blauen nicht an den Futtertrog kamen? Wo doch der blaue Fanclub schon glaubte jetzt Oberwasser zu haben, weil man dachte, ohne Kickl ginge jetzt plötzlich nichts mehr?

owowow
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Dem Kogler graust

auch vor gar nix ... So geben die Grünen ihr Rückgrat an der türkisen Garderobe ab ...

Bluebiru
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@owowow

Ihrer nicht sehr schmeichelhaften Ditktion entnehme ich, dass sie entweder auf Rot oder - noch wesentlich wahrscheinlicher - auf Blau setzen und deshalb jetzt enttäuscht sind. So spielt das Leben halt. Das
nennt sich Realpolitik.

Bislang hat die Koalition ja fast ausschließlich Politik für türkise Agenden gemacht. Gerade jetzt wären die Agenden der Grünen aufs Tapet gekommen, allerdings noch ohne, dass man über das Budget abgestimmt hat.

Ich halte das Verhalten Koglers daher auch nicht für rückgratlos, sondern für klug. Wenn man jetzt die grünen Themen durchbringt, steht man - falls die Koalition doch in einigen Wochen oder Monaten auseinander fliegt - vor der möglichen Wählerschaft viel glaubwürdiger und besser da.

Hgs19
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Grün ist draußen

…die bringen jetzt gar nichts mehr durch und der Herr Kogler kann sich schon vorbereiten sein Sesserl abzugeben, an DIE die ihm bis jetzt eingeflüstert hat

owowow
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Sie sollten keine Wahrscheinlichkeiten vermuten,

damiti liegen sie genauso falsch wie mit ihrer Argumentation. Die Grünen müssen sich den Mist nun eben schönreden ...

Pelikan22
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So gehten mit dem Rücktritt von Kurz....

einige Hoffnungen den Bach runter! Am meisten freut mich das lange Gesicht der Neos-Tante!

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